FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Ukraine ohne Alternativen

0 Kommentare

„Je näher man der Scylla ist, desto harmloser erscheint die Charybdis“, schrieb der englische Literat Arthur Koestler, ein Zeuge der großen, ideologischen Schlachten des XX. Jahrhunderts.

Je stärker der Druck auf Janukowitsch wird, desto lauter schallen die Schmähreden an die Adresse der „Protyvsychi (_Gegen-alle-Stimmer)“, die sich weigerten, das weniger Böse in Person Julia Timoschenkos zu unterstützen.

Haben sich die heutigen Regimegegner etwa geirrt, als sie nicht für Timoschenko gestimmt haben? Es gibt keine einheitliche Antwort auf diese Frage und es kann sie auch nicht geben, insofern das Verständnis vom mehr oder weniger Bösen hinreichend subjektiv ist. Das Entscheidende ist, die Risiken richtig zu bewerten, welche mit deinen persönlichen Prioritäten zusammenhängen.

Einige Vertreter des national-demokratischen Lagers haben sich heftig verrechnet. Sie waren überzeugt, dass der Führer der Partei der Regionen, ähnlich dem Beispiel Kutschmas 1994, seine russophilen Wähler verprellen und die humanitäre Politik die tatsächlichen Veränderungen nicht überstehen können würde.

Alles entwickelte sich genau im Gegenteil: Die Führungsmannschaft überspielt die wirtschaftlichen Misserfolge an der humanitären Front. Die Attacke der Russifikatoren wurde zum Schock für Frau Sabuschko (ukrainische Schriftstellerin, die dazu aufrief „Gegen alle“ zu stimmen) und ihre Gefolgsleute.

Der Eine von ihnen gibt seine Fehler gesenkten Hauptes zu, der Andere schweigt sich peinlich aus; in die Patsche sind aber die Einen wie die Anderen geraten. Denn die Anhänger Timoschenkos können ihnen mit vollem Recht ins Gesicht sagen: „Unter Julia hätte es so was nicht gegeben!“.

Allerdings stellten die national orientierten „Protyvsychi“, angeführt von Oksana Stefanowna (Sabuschko), nur einen kleinen Teil derer, die Janukowitsch zum Trotz nicht für Timoschenko stimmten.

Der Gefangene der sprachlichen, historischen und religiösen Probleme, welcher im Koordinatensystem „Ukraine – Anti-Ukraine“ lebt, kann sich nur schwer mit dem Gedanken anfreunden, dass seine Landsleute andere Prioritäten haben, wie zum Beispiel Sozial- und Wirtschaftspolitik oder der Kampf gegen die Korruption.

Die vorhandenen Unterschiede zwischen Janukowitsch und Timoschenko übersehend, haben sich tausende Ukrainer geweigert, für die Favoriten im Präsidentenrennen zu stimmen: die Einen bevorzugten die letzte Spalte des Wahlzettels, die Anderen haben die Wahl überhaupt ignoriert.

Eben jene, und nicht Sabuschko und Co., haben den Ausgang der Wahlen entschieden. Es stellt sich die Frage, warum sich diese Bürger über ihre heutige Lage beklagen sollten?

Warum sollten Menschen, denen humanitäre Fetische gleichgültig sind, Timoschenko auf Grundlage des kleineren Übels unterstützen? Um der verletzten Intelligenz, die so sehr um die nationale Wiedergeburt bemüht ist, genehm zu sein?

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Wenn man den humanitären Sektor einmal ausklammern würde, wäre ein grundlegender Unterschied zwischen Janukowitsch und einem hypothetischen Regime Timoschenko tatsächlich kaum auszumachen.

Größenwahn und strategische Blindheit, Führerkult und eine korrumpierte Umgebung, Inkompetenz und Gesetzesübertretungen haben die Ukraine in Koexistenz in ihre heutige Lage geführt. Die Unausweichlichkeit aber ist das eigentlich traurige unserer Situation.

Es gab bei uns keine Alternativen zum präsidialen Autoritarismus. Nur naive Menschen können sich mit leeren Mantras wie „Janukowitsch ist nicht mehr so wie früher!“, „Die Ukrainer haben den Maidan durchlebt und erlauben niemandem, die Macht zu usurpieren!“ oder „Der Westen macht so was nicht mit!“ trösten.

Die Stabilität der Demokratie entwickelt sich nicht durch den guten Willen konkreter Politiker, nicht durch Meinungen aus dem Ausland und auch nicht durch die Zahl der Revolutionäre im Geiste. Demokratie – das sind exakte Spielregeln, und ihr Hauptwächter –das furchtlose und starke Gesetz!

Besäßen wir eine unabhängige, richterliche Macht, hätten die Regionalen keine solche Koalition zusammenzimmern und Janukowitsch die Vollmachten Kutschmas zurückgeben können. Aber das Rechtschaos, welches in der Ukraine herrscht, hat unsere vergängliche Demokratie völlig schutzlos gegenüber einem jeden starken Politiker gemacht, ob das nun Janukowitsch oder Timoschenko ist.

Eine weitergehende Zerstörung des Rechtssystems war ebenso unausweichlich. Machthaber, die aktiv Rechtsnormen übertreten, sind ein sehr schlechtes Zeichen. Aber eins ist noch schlimmer: Die Opponenten der Machthaber können nur schwerlich an die Gesetzlichkeit appellieren, weil sie diese Gesetzlichkeit selbst eifrig für ihre politischen Ziele geopfert haben.

Alles und Jeder ist von rechtlichem Nihilismus durchdrungen: Weißblaue und Orangene, Führer und Gefolgsleute, Staatsmänner und stille Philister. Die Mehrheit der Ukrainer hat sich längst damit abgefunden, dass das Recht des Stärkeren über die Stärke des Rechts triumphiert; es begeistert nur eben nicht alle, dass sich die „Donezker“ als stärkste erwiesen haben.

Unter solchen Umständen wird die rechtliche Willkür wie eine Schneelawine wachsen. Jeder neue Fall wird als Absolution für zukünftige Gesetzlosigkeiten verstanden.

Die psychologische Barriere, die Kutschma noch zwang, gewisse Normen des rechtlichen Anstands zu wahren, wurde schon unter Juschtschenko erfolgreich überwunden.

Gestern hat man die Gesetzbücher mit einem Dietrich geöffnet, heute knackt man sie unzeremoniell mit der Brechstange.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Als ebenso alternativlos erwies sich auch die Rückkehr der Ukraine in die russische Einflusssphäre. Wir haben den Zug in NATO und EU verpasst und der komfortable, euro-atlantische Express ist ohne uns abgefahren.

Auf der Welt herrscht eine neue geopolitische Realität, die bequemen Schemen der neunziger Jahre funktionieren nicht mehr und die Pragmatiker aus Washington und Brüssel rechneten die Ukraine zum alten Ballast, den man besser abwirft.

Unser Land steht dem energischen Nachbarn im Osten nun allein gegenüber, und wer immer der nächste Herr auf der Bankowaja (Sitz des Präsidenten) wird, wir wären zur raschen „Finnlandisierung“ verurteilt. Nun ja, auch in Finnland kann man nicht schlecht leben, wenn man seinen Urho Kekkonen hat – einen virtuosen Meister des diplomatischen Spiels. Die ukrainischen Staatsmänner eignen sich allerdings kaum für eine so verantwortungsvolle Rolle.

Schließlich noch ein unabwendbarer Schlag – die weitergehende Verschlechterung der sozial-ökonomischen Situation. Der Gürtel muss wieder enger geschnallt werden. Die populistische Attraktion hat sich erschöpft.

Im Laufe vieler Jahre haben die hiesigen Führer den Wählerfisch bestochen, aber niemand hat daran gedacht, sich eine Angel zuzulegen. Jetzt haben wir weder das Eine noch das Andere.

Nur einer bestimmten Seite die Schuld am heutigen Elend zu geben, wäre unsinnig: In den glücklichen Jahren vor der Krise haben es sowohl der jetzige Präsident als auch die jetzige Oppositionsführerin bis auf den Premierministerposten geschafft. Beide führten eine ähnlich kurzsichtige Politik – unter vollkommener Zustimmung der eigenen Wählerschaft.

Die ukrainische Führung ist daran gewöhnt, auf die helfende Hand aus dem Ausland zu hoffen. Aber heute arbeitet die globale Konjunktur gegen die Ukraine und wir können ihr keine adäquaten Spieler entgegenstellen.

Die Regionalen versichern dem Volk, dass an allem die orangenen Kanaillen Schuld wären und das Leben sich bald normalisieren würde. Ein hübsches Märchen. Die Opposition überzeugt ihre Mitbürger, dass an allem die Donezker Halunken Schuld wären und die Lage des Landes sich weiter verschlechtern würde, wenn man Janukowitsch nicht aus dem Amt brächte.

Das ist eine Schauergeschichte, aber die erbarmungslose Realität ist noch viel fürchterlicher.

Die Hauptprobleme der Ukraine werden durch vollkommen objektive Faktoren bestimmt und mit jedem Jahr bleiben unserer Elite weniger Möglichkeiten, die Situation zu beeinflussen.

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Weltweite, ökonomische Rezession, geopolitische Veränderungen und natürlicher Verschleiß der sowjetischen Infrastruktur schränken die Ukraine in ihrer Manövrierfähigkeit wesentlich ein. Es wird immer schwieriger, dass langsame Abgleiten in den Abgrund zu verhindern, immer schwieriger, einen rettenden Ausweg zu finden.

Die wachsenden Herausforderungen und Bedrohungen verlangen von der Führungsmannschaft höchste Professionalität, aber in der Praxis verschlimmern Egoismus und Talentlosigkeit der Machthaber die ohnehin schon nicht einfache Lage der Ukraine weiter.

Die strenge Wirklichkeit nimmt unserem Land eine Alternative nach der anderen. Die Chancen auf Veränderungen verringern sich stetig, aber die ukrainische Elite vergibt diese so leichtsinnig und ungeschickt, als ob die Anzahl der Versuche unbegrenzt wäre.

Die Stunde, an der die letzte Chance verschenkt wird, ist nicht fern und dann werden wir alle – vom einfachen Bürger bis zum Präsidenten mit diktatorischen Vollmachten – zu hilflosen Statisten.
Aber das verstehen die Menschen, welche sich für die Herrscher der Ukraine halten, wohl kaum.

08. Oktober 2010 // Michail Dubinjanskij

Quelle: Ukrainskaja Prawda

Übersetzer:   Stefan Mahnke — Wörter: 1252

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 6.0/7 (bei 2 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wer hat Interesse an einer Eskalation in der Ostukraine? (Mehrfachantwort möglich)
InterviewRussland
die USA
der „kollektive Westen“
Kyjiw / Kiew
die Separatisten in Donezk und Luhansk / Lugansk
die Medien
„Ukraine-Experten“
Weiß nicht ...

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)25 °C  Ushhorod23 °C  
Lwiw (Lemberg)22 °C  Iwano-Frankiwsk21 °C  
Rachiw22 °C  Jassinja22 °C  
Ternopil21 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)22 °C  
Luzk23 °C  Riwne24 °C  
Chmelnyzkyj22 °C  Winnyzja22 °C  
Schytomyr23 °C  Tschernihiw (Tschernigow)23 °C  
Tscherkassy21 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)23 °C  
Poltawa23 °C  Sumy24 °C  
Odessa22 °C  Mykolajiw (Nikolajew)23 °C  
Cherson24 °C  Charkiw (Charkow)26 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)24 °C  Saporischschja (Saporoschje)24 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)21 °C  Donezk24 °C  
Luhansk (Lugansk)26 °C  Simferopol24 °C  
Sewastopol20 °C  Jalta24 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„naja wenn du Parkplatz suchst braucht man auch nur Lviv ... in der Nähe .... Parkplatz bei google.maps eingeben Das ist ja wohl kein Problem“

„Hallo Michael, hallo Thomas Danke für Eure Tips. Diese bringen mich nun tatsächlich weiter. Viele Grüße aus dem Allgäu Bernhard“

„Bewachter Parkplatz Akademika Krypiakevycha vulytsia, N49 50.565 E24 03.198. Ca. 1,50 € pro Tag. In der Nähe kann ich das das Hotel Sacvoyage Lviv empfehlen: ... Gruß Michael“

„Hallo, in der Nähe dieses Hotels gibt es einen bewachten Parkplatz für kleines Geld: ... Das Hotel kann ich auch sehr empfehlen. Sunny Hotel, 20 Fedkovycha St., 79000 Lviv Wir werden auch Anfang Juli...“

„Das es technisch nicht geht ist ja wohl Unfug. Den Teil südlich Moldau haben sie ja auch dran obwohl der auch sozusagen als Zipfel am Land "hängt"“

„Hallo beisammen, wie ist denn momentan die Situation, um mit dem Auto via Polen und Ukraine auf die Krim zu fahren? Wir haben BRD Reisepässe und würden uns ein Touristenvisum für Russland besorgen....“

„Man liest das der Bahnhofsvorplatz wohl seit 2019 etwa neu gemacht wird. Denke mal von da fahren auch die Fernbusse ab, oder? Da liest man auch von sogar unterirdischen Langzeitparkplätzen. Keine Ahnung...“

„Hallo, ich bin heute morgen in Charkiv gelandet. Bei der Passkontrolle ging es super schnell. Ich hatte meinen PCR-Test dabei (ohne eindeutigen Code oder QR-Code). Der Test wurde sofort akzeptiert. Dann...“

„Hallo, Ich denke, mit den Tips komme ich weiter. Nochmal Danke an Alle. Gruß aus dem Allgäu flieger09“

„Ach in Galati war ich auch, da fährt man doch mit Fähre über die Donau. Letzte Mal in Lviv hatte das Hotel gar kein Parkplatz. Kommt davon wenn man nahe zum Zentrum wohnen will. Da setzte sich der Page...“

„Hallo, Danke Euch Beiden: Ich denke, das ist ein guter Tip. Mir selbst wäre nur der Parkplatz am Flughafen Lwiw eingefallen. Grüße aus dem Allgäu“

„Danke für die vielen verschiedenen Antworten. Ich werde jetzt die Anmeldung und meinen Personalausweis übersetzen und dem ukrainischen Sachbearbeiter vorlegen, mit der Bitte zu prüfen ob diese Unterlagen...“

„Ich habe eine 2 Jahre alte Abmeldung und einen Personalausweis mit dem Eintrag, dass ich keine Wohnung in Deutschland habe. Screenshot_20210616-160428_Gallery.jpg“

„Du hast doch bereits eine Abmeldebescheinigung, die ist vermutlich schon ca. 2 Jahre alt, Du kannst unmöglich einen Personalausweis haben, ohne deutsche Adresse, ohne in Deutschland komplett abgemeldet...“

„Ich verstehe nur nicht warum die Ukraine davon ausgeht, daß ich in Deutschland gemeldet bin. Meine angeheiratete Familie lebt in der Ukraine. Ich bin deutscher Staatsbürger mit einem deutschen Personalausweis...“

„Vielen Dank für die Tipps. Ich habe die Abmeldebescheinigung und in meinem deutschen Personalausweis steht drin "kein Wohnsitz in Deutschland". Ich werde mir jetzt in Deutschland eine Wohnung suchen und...“

„Wenn ich den Kommentar von Herrn Ahrens lese, rät er die Abmeldebescheinigung vorzulegen, er schreibt nicht, dass diese aus 2021 sein muss! Da Du in Deutschland keinen Wohnsitz mehr hast, müsste die...“

„Ich stimme vollkommen zu. funktioniert -100%“

„Gestern sah ich einen Bericht auf YOUTUBE über eine Auswandererfamilie (2 Erwachsene, 2 Jugendliche und ein Kleinkind), die nach Rußland wollten. In Lettland wurden sie von der Polizei angehalten......“

„Ich stelle mein Auto schon mal in guten bewachten Hotelparkplätzen ab. Das klappte immer mit einem 20 Euro Schein.“

„Der Normalfall ist eben, dass man irgendwo in der Welt einen gemeldeten Wohnsitz hat. Melde Dich doch bei irgendeinem Bekannten in Deutschland an. Dann bekommst Du einen Meldeschein und/oder Personalausweis...“

„Hallo Frank, Danke für deinen Beitrag. Ich fahre zwar kein Luxusauto, aber doch einen noch schönen BMW und einfach das Auto für ein paar Tage an die Straße zu stellen, das will ich nicht. Vielleicht...“

„Mit Bus ist doch komplizierter als mit Auto. Wenn du kein Luxusauto fährst kannst das auch einfach auf die Straße stellen, so schnell klaut das keiner. Aber in Lviv sollte es genug bewachte Plätze geben....“

„Das heißt also, ich muss mir in Deutschland eine Wohnung suchen. Die Meldebescheinigung hier in der Ukraine vorlegen und dann die Wohnung in Deutschland wieder kündigen, wenn das Verfahren in der Ukraine...“

„Der Staatliche Migrationsdienst will Informationen über den Wohnsitz des Ausländers im Ausland. Das sowas vorhanden ist, davon geht man in der Regel aus. Wenn der Antragsteller in Deutschland nicht angemeldet...“

„Sehr geehrte Damen und Herren, Vielleicht kann mir jemand behilflich sein. Ich bin im November 2 Jahre verheiratet und wir leben seit 2 Jahren in der Ukraine. Heute habe ich mir die Vorgaben geholt, welche...“

„Danke Dir, Bernd, Euch auch. Natürlich lernt man einen Menschen erst nach längerer Zeit richtig kennen. Auch wächst im Normalfall die Liebe von Jahr zu Jahr immer mehr, aber individuell für uns beide...“

„Soweit es mich betrifft, es müssen gewisse Dinge passen, auch bei einer Heirat direkt in Deutschland, wären die Notwendigkeiten erfüllt sein müssen, Prüfung der Scheinehe ist immer eine Option. Also...“

„Suche Ein Neuer meldet sich mit einer Bitte: Weiß jemand, wo man ein Auto in Lwiw für ca. 1 Woche sicher abstellen kann.( Natürlich auch gegen Bezahlung.) Ich möchte von dort weiter nach Odessa und...“

„Liebe Forumgemeinde, hier mein "Erlebnisbericht" zu diesem Thema... 1. Durch ihre Cousine, ich war damals mit ihr liirt , lernte ich meine spätere ukrainische Frau in "OK" (russischer Gegenpart zu Facebook)...“

„Ich sag mal so, es widerspricht sich etwas in sich, falls der Monat verstreicht, ist die Entscheidung zur Ausbürgerung obsolet, d.h. für mich man bleibt Ukrainerin. Dann müsste man ja sonst keine Maßnahmen...“

„Hallo Herr Ahrens, ich schätze selbstverständlich Ihre Einschätzung als erfahrener Jurist. Der nachfolgende Text, der bereits mal in diesem Forum veröffentlicht wurde, irritiert mich. Insbesondere...“

„Wie gesagt ist die Ausbürgerung als Verwaltungsakt erst mit der Übergabe der Bescheinigung über die Entlassung abgeschlossen. Diese Ausbürgerungsbescheinigung kann man aber erst erhalten, nachdem man...“

„Danke für Ihre Antwort Herr Ahrens. Genau der Punkt wird massiv anders vom Konsulat kommuniziert. Ihre Einschätzung hilft uns natürlich nur, wenn der besagte Brief z.B. 2 Tage vor dem Urlaub ankommt....“

„Also das Ausbürgerungsverfahren dauert in der Regel Länger als ein Jahr. Wenn die Entscheidung über die Entlassung aus der ukr.Staatsangehörigkeit getroffen ist, bekommt man per Post einen Brief mit...“

„Ja, die Einbürgerungszusicherung liegt vor. Aber laut Ausländeramt werden alle Unterlagen abermals geprüft nach Abgabe der Entlassungsurkunde. Das dauert wohl! Und na ja, wir waren ja immerhin so schlau...“