Gestern fand eine erweiterte Konferenz des Kollegiums des Verteidigungsministeriums statt, auf welcher der höhere Kommandostab der Streitkräfte der Ukraine die Ergebnisse des Jahres 2008 diskutierte und einen Entwicklungsplan für das nächste Jahr entwarf. Als eines der Hauptprobleme der ukrainischen Armee sehen die Militärs deren technische Umrüstung. Der Oberste Befehlshaber, Wiktor Juschtschenko, ignorierte die Sitzung des Kollegiums.
Ungeachtet dessen, dass bereits am Morgen bekannt war, dass Wiktor Juschtschenko nicht auf der Konferenz des Kollegiums erscheinen wird, richteten die Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums eine hartes Kontrollregime ein. Am Kontrollpunkt des Generalstabes der Streitkräfte der Ukraine sammelte man Journalisten lange vor dem Beginn der Veranstaltung in Gruppen und danach führten Soldaten sie in den Sitzungssaal.
“Warten sie, sie werden abgeholt”, hielt der Diensthabende Vertreter der Massenmedien vor dem Eingang am Kontrollpunkt an, dabei den durchgehenden Offizieren die Ehrenbezeigung abgebend.
“Richtig!”, stimmten die Offiziere des Generalstabes zu. ??“Generäle, vorwärts!
– Правильно! – одобряли офицеры генштаба. “Генералы, вперед!“
Vor dem Eingang in den Sitzungssaal für das Kollegium stellten die Militärs eine Metalldetektor auf und untersuchten die Journalisten sorgfältig.
“Hieb- und Stichwaffen: Messer, Gabeln – alles wird abgegeben”, instruierte die Presse einer der Mitarbeiter des Ministeriums.
Der Verteidigungsminister Jurij Jechanurow kam in den Saal in Begleitung von Offizieren, unter denen sich der Chef des Generalstabes der Streitkräfte der Ukraine Sergej Kiritschenko und der Chef des Unterausschusses zu Fragen der Nationalen Sicherheit und Verteidigung Alexander Kusmuk (Partei der Regionen) befanden. Den Vortrag des Ersten Stellvertreters des Generalstabschefs anhörend, teilte Jechanurow den Anwesenden mit, welche Fragen er zu untersuchen plant. Unter ihnen – der Bericht des Ministeriums für dieses Jahr, die Einschätzung der Umsetzung des staatlichen Programmes für die Entwicklung der Streitkräfte der Ukraine in den Jahren 2006-2011, die Ressourcenversorgung der Armee, der etappenweise Übergang zu einer Armee auf Vertragsbasis ebenfalls die Entsorgung/Verwertung und der Schutz von Munition.
“Ich möchte unterstreichen, dass den Ergebnissen des Jahres nach jeder Leiter eine Bewertung entsprechend seines Beitrages zur Entwicklung der Streitkräfte erhält”, sagte Jechanurow, wonach er die Journalisten bat den Saal zu verlassen.
Weiter fand die Sitzung des Kollegiums in geschlossener Form mit allen Vorsichtsmaßnahmen statt – den Teilnehmern war es verboten Foto-, Video und Audioaufzeichnungen zu machen und ebenfalls Einträge in Notizbücher waren verboten.
Bleibt anzumerken, dass, neben Wiktor Juschtschenko, die Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung, Raissa Bogatyrjowa, dem Militärischen keine Aufmerksamkeit zu teil werden ließ, worüber das Kollegium beim Verteidigungsministerium am Vortag informierte. Gestern hatte der Präsident der Ukraine einen inhaltsreichen Tag. Vom Morgen an empfing er die Delegation des Weltkongresses der Ukrainer, danach traf er sich mit dem Finanzminister Wiktor Pinsenyk, wonach er an der Zeremonie der Übergabe von Auszeichnungen für Beiträge zur Erforschung des Golodomors der Jahre 1932-1933 teilnahm. Für das Staatsoberhaupt fand sich keine Zeit um mit den Militärs zu kommunizieren, obgleich im letzten Jahr Juschtschenko auf der Ergebniskonferenz zugegen war (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 29. November 2007).
“Warum fehlt der Oberste Befehlshaber?”, interessierte sich der “Kommersant-Ukraine“ beim Verteidigungsminister, als er gemeinsam mit Kiritschenko zu den Journalisten heraus kam.
“Einmal in drei Jahren ist der Oberste Befehlshaber auf dem Abschlusskollegium anwesend”, erläuterte Jechanurow. “Im letzten Jahr war der Präsident bei uns. Das heißt alles ist normal. Das Staatsoberhaupt arbeitet vierteljährlich mit einer der Militäreinheiten zusammen. Außerdem, erwarten wir ihn bei uns Anfang Dezember. Daher sagte man uns, als man den Tagesablauf des Präsidenten erläuterte: ‘Für das Verteidigungsministerium ist das bereits zuviel’. Und man gab uns den Präsidenten nicht.”
Aus dem Auftritt Jurij Jechanurows und Sergej Kiritschenko folgte, dass eines der Hauptprobleme der Ukrainischen Streitkräfte die “technische Umrüstung der Armee” ist, welche man beim Verteidigungsministerium “zu lösen” verspricht. Der Minister blieb bei den Schlussfolgerungen stehen, welche die Ukraine aufgrund des russisch-georgischen militärischen Konfliktes, der im August stattfand, tun soll. Er erklärte, dass das Kommando der Streitkräfte der Ukraine “die Geschehnisse im Kontext dessen uminterpretieren muss, dass die Ukraine bislang nicht in einem System der kollektiven Sicherheit steht”, dabei die Wichtigkeit der Aufnahme der Ukraine in die NATO unterstreichend.
“Die Ereignisse im Kaukasus zwingen jeden Staat dazu über die Sicherheit des eigenen Landes nachzudenken”, sagte Jechanurow. “Die politische Elite unseres jungen Staates ist nicht fähig in gebührender Weise auf die Herausforderungen und Bedrohungen zu reagieren, die existieren und diese zu bewerten. Nur in einem System der kollektiven Sicherheit können wir dies tun.”
Übrigens, gab Jurij Jechanurow keine konkreten Einschätzungen oder Zahlen bekannt. Er beschwerte sich lediglich darüber, dass unter Berücksichtigung der Inflation die Finanzierung der Armee im Jahre 2008 in geringerem Maße gewährleistet wurde als in 2007 und merkte an, dass die Finanzkrise, welche das Land durchlebt, der Herbsteinberufung dienlich war.
“Wir haben heute sehr einfach Wehrdienstleistende eingezogen”, sagte der Chef des Verteidigungsministeriums. “Wir waren zwei Wochen früher fertig. Vor diesem Hintergrund wird die Armee zum ‘Hort der Stabilität’”.
Sergej Golownjow
Quelle: Kommersant-Ukraine


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„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“