Am Freitag verkündete Vizepremier Sergej Tigipko seine Absicht danach Vorsitzender der Partei der Regionen zu werden, nachdem die von ihm geführte „Silnaja Ukraina/Starke Ukraine“ sich in diese politische Kraft eingegliedert hat. Bei der Partei der Regionen sagt man, dass dem Vize-Premier bereits einen Platz im Parteivorstand garantiert ist, doch dessen weiterer Aufstieg wird von der Autorität Tigipkos in der vereinigten Partei abhängen.
Die Äußerung des Führers der Partei „Silnaja Ukraina“, des Vizepremiers Sergej Tigipko, über Pläne die Partei der Regionen anzuführen, wurde von ihm am Freitag im Abendprogramm des Ersten Nationalen Fernsehsenders gemacht. „Wenn ich konkurrenzfähig bin, werde ich mich in der Partei (Partei der Regionen) einleben“, sagte Tigipko, dabei die Perspektiven der Fusion von „Silnaja Ukraina“ und der „Partei der Regionen“ kommentierend. Er betonte, dass diese politischen Kräfte miteinander konkurrieren könnten, jedoch unterstrich er, dass er darin keinen Sinn sieht. „Falls sie (die Partei der Regionen) diese Reformen angehen, wenn es ihnen gelungen ist die Macht zu konzentrieren, dann ist es leichter für meine Kollegen und mich Reformen durchzuführen“, fügte der Vizepremier hinzu.
Bekanntlich hatte der Premierminister und Vorsitzende der Partei der Regionen, Nikolaj Asarow, als erster über die vorbereitete Vereinigung von „Silnaja Ukraina“ und der „Partei der Regionen“ informiert. Seinen Worten nach wird dieser Schritt „mit dem Ziel der Konsolidierung der Kräfte bei der Vorbereitung der Reformen in der Ukraine“ getan. „Wir bieten unsere Plattform als Plattform für alle an, die sich das Ziel der Modernisierung der Ukraine stellen“, betonte Asarow, dabei versprechend, dass der Fusionsprozess der Parteien etwa zwei Monate benötigt.
Den Worten des Vorsitzenden der Parlamentsfraktion der Partei der Regionen, Alexander Jefremow, nach wurde die Frage eines Vorsitzes von Sergej Tigipko in der Partei der Regionen bislang nicht diskutiert. „Es war nur eine hypothetische Behauptung. In diesem Leben ist niemand vor nichts gefeit“, sagte Jefremow dem “Kommersant-Ukraine”. „Es gibt viele Bestandteile: ob es überhaupt eine Fusion der Parteien gibt; wie Sergej Tigipko arbeiten wird; welche Autorität er in der vereinigten Partei genießen wird. Doch diese Frage wurde bisher nicht erhoben – dafür gibt es keine Grundlage“.
Der Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Wadim Kolesnitschenko, erklärte dem “Kommersant-Ukraine”, dass Sergej Tigipko in die Führung der Partei der Regionen aufgenommen wird. „Er wird per Entscheid in den Führungsorganen sein, wenigstens deshalb, da er dem Status und dem Posten nach zu uns als Führer seiner Partei kommt. Daher gibt es keinerlei Zweifel bezüglich dessen bei uns, dass er im Parteivorstand sein wird“, betonte Kolesnitschenko. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende schließt nicht aus, dass zukünftig auch die Frage des weiteren Aufstiegs von Tigipko geprüft werden kann. „Er ist ein ambitionierter Politiker, jung, aussichtsreich und wenn er sich in die Arbeit der in unserer Organisation einlebt, dann schließt niemand aus, dass man auf einem Kongress die Frage seines weiteren Aufstiegs prüfen kann, darunter auch die der Parteiführung“, kommentierte Wadim Kolesnitschenko für den “Kommersant-Ukraine”.
„Ich schließe nicht aus, dass man Sergej Leonidowitsch (Tigipko) in den Gesprächen über die Vereinigung tatsächlich diese Perspektive (den Posten des Vorsitzenden der Partei der Regionen) versprochen haben könnte“, erklärte der Direktor des Zentrums für angewandte politische Forschungen „Penta“, Wladimir Fessenko, dem “Kommersant-Ukraine”. „Doch andererseits denke ich nicht, dass die ‘Donezker’ so einfach die Führung in ihrer Partei abgeben“. Seinen Worten nach werden die Perspektiven Sergej Tigipkos in der Partei der Regionen – darunter die Wahlliste dieser politischen Kraft anzuführen – einige Faktoren beeinflussen. Vor allem geht die Rede vom Status, gemäß dem die Partei der Regionen formell der Premierminister führen soll. „Derjenige, der am Vorabend der Parlamentswahlen Premier sein wird, der wird die Partei der Regionen führen und umgekehrt“, betonte Fessenko. Außerdem wird bei der Zusammenstellung der Wahllisten, den Worten des Experten nach, auch die öffentliche Meinung berücksichtigt. „Vor der Bildung der Liste wird festgelegt, wer von den Parteiführern und den öffentlichen Personen der Regierung von den Wählern am besten aufgenommen wird. Und in Abhängigkeit davon wird entschieden, wen man zur Nummer 1 macht. In diesem Fall ist nicht nur möglich, dass Sergej Tigipko die Liste anführt, sondern auch eine solche Kombination, wie der Ersatz des Premierministers am Vorabend der Wahlen“, vermutet Wladimir Fessenko.
Jelena Geda
Quelle: Kommersant-Ukraine
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