Der Regierung Nikolaj Asarow ist es nicht gelungen die Haushaltsprobleme zu vermeiden, die für das Kabinett Julia Timoschenko charakteristisch waren. Gemäß den Schlussfolgerungen des Rechnungshofes wurden in neun Monaten Mindereinnahmen von 7 Mrd. Hrywnja und Minderausgaben von 5 Mrd. Hrywnja verzeichnet. Das Defizit liegt bei mehr als dem Doppelten des letztjährigen Werts und wurde hauptsächlich über Kreditaufnahmen gedeckt. Dabei fand dies vor dem Hintergrund ökonomischen Wachstums statt. Der Druck auf die Wirtschaft, dank dem das Kabinett die Einnahmen zu erhöhen versucht, rechtfertigt sich nicht, betonen Experten.
Derzeit schränkt das Ministerkabinett den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über die Staatsfinanzen ein – das Schatzamt informiert lediglich über die faktischen Einnahmen in der Kasse. Jedoch liegt dem “Kommersant-Ukraine“ der Bericht des Rechnungshofes über die Haushaltserfüllung in den ersten neun Monaten vor. Die Prüfer fanden heraus, dass der Planerfüllungsgrad niedrig bleibt. Die Einnahmen des allgemeinen Fonds wurden von Januar bis September lediglich zu 95,2 Prozent erfüllt (überwiesen wurden 7,36 Mrd. Hrywnja weniger als die deklarierten 143,8 Mio. Hrywnja), die Ausgaben zu 97,3 Prozent (4,7 Mrd. Hrywnja von 173,9 Mrd. Hrywnja entsprechend). Die Staatliche Steuerverwaltung der Ukraine und der Zoll vermochten es nicht die Hauptsteuern in voller Höhe einzunehmen – der Plan für die Mehrwertsteuer ist um 5,12 Mrd. Hrywnja nicht erfüllt, der Plan der Gewinnsteuern um 2,56 Mrd. Hrywnja und die Akzisen/Verbrauchssteuern um 1,76 Mrd. Hrywnja. Gemäß dem Bericht des Rechnungshofes wäre der Wert für die Verfehlung des Haushaltsplans noch höher, wenn die Operationen zur Mehrwertsteuererstattung über Staatsanleihen sich im allgemeinen Fonds widerspiegeln würden – was logisch ist, da die Steuer in den allgemeinen Fonds eingezahlt und aus diesem erstattet wird – und nicht im Spezialfonds.
Auf diese Art ist die derzeitige Kabinettsführung beim Management der Staatsfinanzen mit den gleichen Problemen konfrontiert, wie die Regierung Julia Timoschenko. Insbesondere konnten das System Überzahlungen von Steuern und Gebühren, die in der Berichtsperiode um weitere 1,5 Prozent auf 14,5 Mrd. Hrywnja stiegen und der Anstieg der Steuerschulden auf 13,12 Mrd. Hrywnja nicht gesunden lassen. Das Haushaltsdefizit stieg auf mehr als das Doppelte – auf 52,8 Mrd. Hrywnja. Als einen der Gründe nennt der Rechnungshof die Mehrwertsteuererstattung über Staatsanleihen. Zur gleichen Zeit wurde das Haushaltsdefizit hauptsächlich über kurz- und mittelfristige Kredite gedeckt – in den neun Monaten hat die Regierung den Jahresplan zu 83,8 Prozent bereits umgesetzt. Obgleich in diesem vorrangig langfristige Kredite vorgesehen waren. Zu den systematischen Fehlern gehört auch die Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Rentenfonds über den Staatshaushalt. Die Schulden des Fonds beim Staatshaushalt verringerten sich zwar um 3,2 Mrd. Hrywnja, doch bleiben sie weiterhin bedeutend – fast 19 Mrd. Hrywnja. Im Ganzen, heben die Prüfer hervor, sind 26 Prozent der Haushaltsausgaben soziale Verpflichtungen.
Außerdem verwenden das momentane Kabinett und die Verfügungsberechtigten von Haushaltsmitteln die staatlichen Mittel ineffektiv, was auch für die Verwaltung des Staatseigentums zutrifft. Das Geld des Reservefonds, welches für die Finanzierung unvorhergesehener außerordentlicher Situation vorgesehen ist, wurde nach einem Regierungsbeschluss für Programme verwendet, die im Haushaltsgesetz enthalten sind. Derartiger Verstöße hat das jetzige Kabinett die Regierung Timoschenko beschuldigt. Bemerkenswert ist auch, dass all diese Haushaltsprobleme vor dem Hintergrund eines steigenden BIP (im ersten Halbjahr 5,4 Prozent) und des im Parlaments verabschiedeten Staatsprogramms für die ökonomische und soziale Entwicklung des Jahres 2010 stattfinden. Die Mehrzahl der Pläne, darunter die Erhöhung des Zuflusses an ausländischen Investitionen und der Export von Hochtechnologieprodukten, wurden so nicht erfüllt. Beim Rechnungshof meint man, dass es für eine Verringerung des Defizits zweckmäßig wäre Änderungen in den Staatshaushalt einzubringen, was es erlauben würde „realistische Haushaltswerte für 2011 zu bilden und den Anstieg der Schuldenlast zu stoppen“.
Experten sind überzeugt davon, dass die Haushaltsprobleme während wirtschaftlichen Wachstums mit einem erhöhten Einfluss der Schattenwirtschaft verbunden sind. Schätzungen von Analysten nach liegt diese im Mittleren bei 60 Prozent. „Ungeachtet aller Anstrengungen der Kontrollorgane die Steuereintreibung zu verschärfen, wird der Haushaltsplan nicht erfüllt. Das spricht davon, dass je mehr Druck besteht, um so mehr geht die Wirtschaft in den Schatten. Das heißt der Staat sägt an dem Ast, auf dem er sitzt“, sagt die Direktorin des ukrainischen Büros des Internationalen Komitees zum Schutz der Rechte der Steuerzahler, Irina Kempl.
Der Direktor der Abteilung des Instituts für Haushalts- und sozioökonomische Forschungen, Artjom Rudyk, fügt hinzu, dass bei der Ausarbeitung des Haushalts 2010 das Ministerkabinett von Anfang an die Werte erhöhte und die Werchowna Rada ohne Diskussion dieses Dokument unterstützte. Außerdem lief dieses Jahr, seinen Worten nach, unter der Losung „sozialer populistischer Rhetorik“ ab und ernsthafte Reformen wurden, ungeachtet der Deklarationen, nicht begonnen. „Man muss sich klar entscheiden: entweder bleibt die Ukraine arm und ein sozialer Staat oder sie entwickelt die Wirtschaft und wird attraktiv für Investitionen. Im zweiten Fall muss man die soziale Ausrichtung des Haushalts vergessen, eine adressierte Hilfe einführen und die Privilegien ins Inventar verschieben. Obgleich wir – den Handlungen der Regierung nach – die Rentenreform bereits vergessen haben“, sagt Rudyk. Und die Leiterin der Abteilung für Interne Prüfung des Beratungsunternehmens EBS, Ljudmila Rassachizkaja, ist überzeugt, dass man einen Teil der Wirtschaft und der Gehälter über eine Senkung der Steuer für physische Personen aus dem Schatten holen kann. Das erhöht die Haushaltsüberweisungen und legalisiert die Gehälter.
Natalja Neprjachina
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Ja schade, jetzt ist Herr Erler, neuerdings 5685, wieder in der Versenkung verschwunden. Ich hoffte er könnte vielleicht auch noch ein paar themenbezogene Beiträge hier beisteuern.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„.. Das erste Erdölvorkommen der DDR wurde 1961 in Reinkenhagen bei Grimmen, im heutigen Landkreis Vorpommern-Rügen, unweit von Greifswald, gefunden. ,... Du haust schon wieder alles sinnlos durcheinander....“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Erst: "Was wenige wissen die DDR hatte bedenken und sIe versuchten eigene Gasvorkommen in Ostdeutschland zu suchen." Jetzt: "Das erste Erdölvorkommen der DDR wurde 1961 in Reinkenhagen bei Grimmen..."...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Aha Wiki links funktionieren nicht weisst aber was steht. Oh man. Noch mal: Während man in Thüringen und der Altmark beim Erdgas fündig wurde, lag das schwarze Gold unter dem pommerschen Boden an der...“
Marek in Anzeigen • Deutscher möchte eine nette Dame kennenlernen.
„Hallo. Ich möchte auf diesem Wege eine nette Frau zwischen 40 und 50 Jahren alt kennenlernen. Ich heiße Marek und komme ursprünglich aus Polen. Ich lebe Deutschland seit über 35 Jahren. Letztes Jahr...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel .... Ist mir egal. Zum Glück gibt es hier sowas wie die Ignorfunktion, welche auch tatsächlich recht gut funktioniert.... Du kannst dieses Forum einfach...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Seit Beginn des Krieges hat die russische Armee mehr als 794.000 Soldaten an der Front verloren, berichtet der Generalstab
„Noch 15 Jahre so weiter und das Problem ist gelöst; Russland hat sich ausgelöscht. Ich fänd's ganz gut, schappt sich eben Deutschland das Jamal Feld, wenn keiner mehr da ist: greift man zu.“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trotz Ficos Drohungen: Slowakischer Betreiber verspricht, weiterhin Strom in die Ukraine zu liefern
„Schon wieder eine weitere leere Drohung von einem Putin-Sklaven ? Wie kam der Mann eigentlich an die Macht, ist die Slovakei so hinterfotzig.? Was jetzt? Hat er "einmal heisse Luft" geblubbert? Freut er...“
Anuleb in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel .... Ist mir egal. Zum Glück gibt es hier sowas wie die Ignorfunktion, welche auch tatsächlich recht gut funktioniert....“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Sibirien am Ende des Gastransits: Putin wird eines seiner letzten Druckmittel gegenüber der EU beraubt
„Ein steriler Machthaber: hurrah, wir haben ihn kastriert. Hat der Wichser schon vor Jahren verdient: kastriert ihn einfach: schnipp schnapp, der Schniedelwutz ist ab. Nur f£ür die Zarenknecht nicht,...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen .... Was willst Du denn noch: der Dombass hat mit Grosser Mehrheit für die...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen Windows 10/11 Schrott mit meinem Glasfaseranschluss. ADSL ist Kupferkabel, nix Glasfaser.“
Frank in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut... Ich tippe da eher auf einen gewissen Dauerpegel ....“
Awarija in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Vielleicht tue ich den Bewohnern des Donbass ja unrecht mit meiner Einschätzung, wenn Du Tombi also belastbare Informationen zur derzeitigen Situation bzw Stimmung dort hast immer her damit. Kein Grund...“
Anuleb in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Da hat wohl jemand noch zu viel Restalkohol im Blut. Wenn du wieder nüchtern bist, können wir uns ja gerne auf einem zivilisierten Niveau austauschen. Sollte dieses zur Schau gestellte Niveau jedoch...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine auf "unumkehrbarem Weg" in die NATO
„Die Willensbekundungen zur Aufnahme der Ukraine in die NATO und der EU dienen doch einzig und alleine dem Zweck, die Moral der Bevölkerung und der Armee etwas aufzubessern. Deine Kleinpisserei steck Dir...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Sofern einige Prognosen Realität werden, wird das Mullahregime im Iran nächstes Jahr zum Teufel gejagd werden. Dann dürften so einige Blicke Richtung Iran bei vielen Russen noch deutlich mehr Besorgnis...“
Tombi in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. .... Wozu braucht "man" eigentlich Glasfaser? Mein "ADSL" ist wesentlich langsamer geworden, durch diesen...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: PUtin bashing, oder nicht bashing: das entscheidest nicht Du: er hat einfach den...“
Awarija in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ich will hier kein Spielverderber beim Putin-bashing sein, aber hoffentlich verrennst Du Dich da nicht in Deinem Weltbild: Man kann ihm viel nachsagen, aber bestimmt nicht daß er heutzutage noch ein Genosse...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Was soll daran so verdächtig sein wenn die DDR parallel zu den Importen auch die eigenen kleinen Reserven erschließt ? Beim Öl spielte damals zB auch die Qualität eine Rolle. Deine Links funktionieren...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Die Telekom hat sich auch Jahrzehnte gegen Glasfaser gesträubt. Da ist D mit das Schlusslicht. ....“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Ja, 1970 bis 1980. Haste recht nu schaue mal was in der Zeit DDR so los war: VEB Erdöl-Erdgas Mittenwalde; (ab 1973 als VEB Untergrundspeicher Mittenwalde und ab 1984 Stammbetrieb des Kombinats Gasanlagen)[7]...“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Da gibt es keinerlei Pläne. Nur im Grenzbereich wurden ein paar alte Gleise reaktiviert. Sie schaffen es ja nicht mal ein europäisches Normalspurgleis nach Lwiw zu bauen. Im Baltikum ist auch nach 20...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„THERE ARE 56,000 UNIDENTIFIED BODIES ONLY IN THE CITY OF ROSTOV iframe Ich weiss auch nicht, ob es stimmt oder nicht, unser man aus Rostov hat sich ja verdrückt? Huhu, wo bist Du? Schau mal nach in Euren...“
Tombi in Politik • Moskauer Bürgermeister geht von 600.000 Schwerstverletzten & Versehrten aus
„Von mindestens 600.000 Kriegsversehrten geht der Moskauer Bürgermeister aus. In einem TV-Interview hat der alten Sergei Sobjanin von mindestens 600.000 stark kriegsversehrten & Amputierten aus. iframe...“
Awarija in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Natürlich will niemand diesen rust-belt aus abgetakelten Industrieanlagen und Kohleminen an der Backe haben, bevölkert von entwurzelten Russenproletariern. Das Lithium wird auch nur eine begrenzte Attraktivität...“
Anuleb in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Sofern einige Prognosen Realität werden, wird das Mullahregime im Iran nächstes Jahr zum Teufel gejagd werden. Dann dürften so einige Blicke Richtung Iran bei vielen Russen noch deutlich mehr Besorgnis...“
Awarija in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Eine Zeitlang werden sie sich noch mit ihren Tricks herumwinden können. Aber wenn die Eliten zB ihre modernen Limousinen nicht mehr warten lassen können weil die Updates für die Servicesoftware nicht...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Schlecht in der Schule gewesen, also aufgepasst früher wurde eine Pipeline names Freundschaft alias druschba Pipeline erbaut. Ist eine Ölpipline. Die gaspepline heisst mit untername Sojus. Aber beide...“
Tombi in Anzeigen • Re: Suche - deutschen Kontakt - vor Ort in Ukraine
„AZOV vor 2 Tagen The 12th Special Forces Brigade Azov announces that from now on it officially accepts internationals into its ranks. Azov Brigade is one of the most combat-ready units of the Security...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Russland versichert, dass es über mehrere Routen unter Umgehung der Ukraine Gas nach Europa liefern kann
„Ich kann das Putin'sche Gesabbel nicht mehr hören; sagt nichts, kann nichts: aber "angeblich kann er liefern". Bloss sag nicht wie? RumSabbeler, halt jetzt endlich Deine Fresse. Was macht die Slovakei?...“
Anonymer Gast in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Russland wird es eh noch schmerzlich werden in Thema Wirtschaft.“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Schlecht in der Schule gewesen, also aufgepasst früher wurde eine Pipeline names Freundschaft alias druschba Pipeline erbaut. Ist eine Ölpipline. Die gaspepline heisst mit untername Sojus. Aber beide...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Schiff, das russische Truppen aus Syrien herausbringen soll, ist auf hoher See havariert - Hauptdirektion des Geheimdienstes
„He? Video-Titel: YU-Tube : The Russian ship Ursa Major sank after an explosion in the Mediterranean Sea Vor allem: friedliche Weihnachten. So, ein Video die Euch hinter den "unwahrhaften Gerüchte die...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Schiff, das russische Truppen aus Syrien herausbringen soll, ist auf hoher See havariert - Hauptdirektion des Geheimdienstes
„He? Soll wohl eines wohl gesunken sein im Mittelmeer: Video-Titel: YU-Tube : The Russian ship Ursa Major sank after an explosion in the Mediterranean Sea URSA MAJOR General Cargo IMO: 9538892 Speed2 kn...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Schiff, das russische Truppen aus Syrien herausbringen soll, ist auf hoher See havariert - Hauptdirektion des Geheimdienstes
„Das war wohl'n Hoax? Ich finde nur die "Sparta II", SPARTA II Ro-Ro Cargo Ship, IMO 9160994 SPARTA Ro-Ro Cargo Ship, IMO 9268710 und die Sparta IV unter russischer flagge. Alle sind sie irgendwo angekommen,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Das Schiff, das russische Truppen aus Syrien herausbringen soll, ist auf hoher See havariert - Hauptdirektion des Geheimdienstes
„Die russische Besatzung versucht, das Problem zu beheben und treibt auf offener See in der Nähe von Portugal, sagte der Geheimdienst. Das Frachtschiff Sparta, das von der Russischen Föderation zur Evakuierung...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Verwechselst Du da nicht was ? Die notorisch rohstoffarme DDR hatte "Bedenken" ? Gegen ein Projekt des Großen Bruders ?? Die eigene bescheidene Gasförderung -übrigens nur mit Unterstützung der SU-...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“
Frank in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„also welcher SED-Pim*el hat sich den die gestrige Operation ausgedacht: schickt 70 Mann zu Fuss über den Acker.... keiner kommt auch nur in die Nähe einer ukrainischen Stellung. Mensch, gebt doch Eurem...“
Tombi in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Komm, hör auf uns Deine Russenpropaganda aufzutischen; ihr sterbt massenhaft und verdienteter massen . Alles weiter: soll sich doch Dein IM -drum kümmern, das mache ich nicht einmal, wenn dieser zu faul...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. .... Ich finde aber,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Ein russischer Mann hat einen verwundeten Mitstreiter erledigt
„Das sehen wir doch täglich: irgendwie scheinen sich die Invasoren selbst fertig zu machen. Ehrlich gesagt, war ich auch am Staunen: kann das denn war sein? Aber ich sehe es seit 3 Jahren immer wieder,...“
Awarija in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Erdgaspreise, Erdgasröhren, Sojus/Druschba und Nord Stream
„"...oder warum hat Merkel doch noch eine 2.Röhre legen lassen ?" Du meinst den zweiten Doppelstrang, northstream2 ? Das hatte wohl weit in die Zukunft reichende strategische Gründe, wahrscheinlich wollte...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Die russischen Gaslieferungen nach China haben einen neuen Tagesrekord erreicht
„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“
Awarija in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“
Gogol_3 in Politik • Re: Russische Vermisste in 2024: 48000
„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“
Bernd D-UA in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Na ja, ein bisschen mehr an Wort bzgl. der Sicherheitsgarantien hat die USA schon gehalten, vor allem im Vergleich zu den Russen. Es läuft weiterhin auf Sicherheitsgarantien hinaus, es sollten sich nur...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Erhöhung des Stromtarifs macht ukrainische Produkte nicht mehr wettbewerbsfähig, sagt ein Experte
„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“
Tombi in Politik • Re: Ukraine in die NATO - sofort! Geht das?
„Die Ukraine will sofort in die NATO - mit den Teilen, die nicht von Russland besetzt sind. So soll ein Weg zu Friedensverhandlungen gefunden werden. Geht das? Nein, das geht NICHT. Nach dem Status der...“
Anuleb in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Egal ob Russland am Boden liegt oder nicht. Putin wird weitermachen, und das Volk wird die Klappe halten. Allenfalls regional wird es die oder andere kleine Demonstration geben. Die russischen Oligarchen...“
Tombi in Politik • Re: Der Ukraine droht ein schmerzhafter Abschied vom Donbass
„Warum willst Du das sich die Ukraine vom Donbas verabschiedet? Das stimmt doch nicht, das ist doch Putin's Terror-Propaganda. Kein Ukrainischer Politiker hat das gesagt, oder etwas getan: dann sollten...“
Tombi in Politik • Russische Vermisste in 2024: 48000
„Accidentally Revealed the Number of Missing Terrorists 2024 iframe die "Nichte von Putin" hat es ausgespuckt: die russischen Streitkräfte vermissen dieses Jahr allein (2024) 48.000 Soldaten. Familienangehörige...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„übrigens, irgend etwas tut sich da auf diplomatischen Wege: es gibt kaum neue Nachrichten (jedenfalls keine Spannenden) bei U-Tube;... dann reden etliche TV-Sendung als gäbe es schon eine Waffenstilstand?...“
Tombi in MDR • Re: Ukraine-News: Merkel für das
„Merkel tourt durch die USA und gibt fleißig Interviews. Ein paar Zitate aus diesem Artikel: Wäre die Geschichte anders gelaufen, wenn die Nato der Ukraine schon 2008 den Weg zur Mitgliedschaft geebnet...“