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BJuT schaffte es nicht die alten Regelungen beizubehalten

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Die Werchowna Rada hat gestern den Gesetzesentwurf des Ersten Vizesprechers des Parlaments, Alexander Lawrinowitsch (Partei der Regionen), beschlossen, über den kardinale Änderungen in das geltende Gesetz „Über die Wahlen des Präsidenten der Ukraine“ eingetragen werden. Der Partei der Regionen und der Kommunistischen Partei kamen dabei 29 Abgeordnete der Fraktion „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ (UUNS), die Präsident Wiktor Juschtschenko gegenüber loyal sind, zu Hilfe. Jetzt ist für das Inkrafttreten des Gesetzes nur die Unterschrift von Präsident Juschtschenko nötig. Falls dies geschieht, dann ist das Staatsoberhaupt ein Beteiligter an der Torpedierung der Wahlen, meint die Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko.

45 Minuten vor Beginn der außerordentlichen Sitzung der Werchowna Rada herrschte im Parlament eine angespannte Atmosphäre. Auf der Tagesordnung, als deren Initiator 166 Abgeordnete der Partei der Regionen auftraten, stand eine Frage – der Beschluss des Gesetzesentwurfes #6004 im Ganzen, der das geltende Gesetz zu den Präsidentschaftswahlen ändert. Alle Zugänge zu der Tribüne und dem Präsidium der Rada waren mit Abgeordneten der Partei der Regionen besetzt, die den Eindruck machten, dass sie ungezwungen miteinander redeten. Die Mehrzahl der Anhänger des Präsidentschaftskandidaten Wiktor Janukowitsch kam ohne Krawatten, was nach der herrschenden Parlamentspraxis davon zeugte, dass die „Regionalen“ bereit zu gewalttätigen Aktionen waren. Dabei waren viele der Abgeordneten, die sich ständig an Zusammenstößen beteiligen, warum auch immer kahl rasiert.

In der ersten Lesung wurde der Gesetzesentwurf #6004 von der Werchowna Rada am 28. Januar angenommen (Ausgabe des „Kommersant-Ukraine“ vom 29. Januar). Hauptneueinführung des Gesetzesentwurfes von Alexander Lawrinowitsch war die Aufhebung der Beschränkungen für die Beschlussfähigkeit bei Sitzungen der Wahlkommissionen. Er sah ebenfalls vor die Prozedur der Bildung der Wahlkommissionen vor dem zweiten Wahlgang zu ändern, falls einer der Präsidentschaftskandidaten seine Kandidaten für den Kommissionsbestand nicht einreicht oder diese vor dem Abstimmungstag zurückruft, dann ist vorgesehen die fehlenden Mitglieder der Bezirkskommissionen auf Vorschlag des Oblastrates zu ernennen und der Wahlkommissionen in den Lokalen auf Vorschlag des Bürgermeisters oder des Vorsitzenden des Kreisrates. Außerdem sieht das Dokument die Nutzung eines Mechanismus des Kampfes mit der Untätigkeit bzw. der illegalen Tätigkeit von Wahllokalkommissionen oder Bezirkskommissionen vor, wo im Falle einer Gesetzesübertretung ihre Vollmachten an die Kommissionen der übergeordneten Ebene – der Bezirkswahlkommission oder der Zentralwahlkommission übergeben werden.

„Sie (die Abgeordneten der Partei der Regionen) sind um 12 Uhr nachts in das Gebäude der Rada eingedrungen und haben dort alle Hauptpositionen besetzt, offensichtlich fürchteten sie, dass wir als erste blockieren“, erzählte dem „Kommersant-Ukraine“ der Parlamentsabgeordnete, Walerij Kamtschatnyj (Block Julia Timoschenko), der auf die Geschehnisse von der Seite aus schaute. „Meinen Informationen nach, gingen sie dabei frech vor, indem sie das Schloss zur Eingangstür (in den Sitzungssaal) mit einem Trennschleifer aufbrachen“.

Den Informationen des „Kommersant-Ukraine“ nach, hatten die Abgeordneten der Propremiersfraktion tatsächlich vor die gestrige Radasitzung zu blockieren. Die „strategische Entscheidung“ wurde von ihnen etwa gegen 23:00 Uhr am Dienstag getroffen. Jedoch, wie ein Informant des „Kommersant-Ukraine“ in der Fraktion mitteilte, „hatte diese Information eine besonders kluge Ratte den ‘Regionalen’ zugesteckt“.

Der Parlamentssprecher, Wladimir Litwin, eröffnete trotz der Belagerung die Sitzung, doch bereits nach drei Minuten verkündete er auf Antrag der Fraktionen Block Julia Timoschenko und UUNS eine Pause. Die Vertreter der beiden Fraktionen verkündeten die Notwendigkeit für einen Vermittlungsrat, der, bekanntlich, bei außerordentlichen Radasitzungen nicht vorgesehen ist. „Ok, treffen wir uns bei mir im Arbeitszimmer, Pause bis 10:40 Uhr“, verkündete der Vorsitzende der Werchowna Rada seine Entscheidung. Danach verließ ein Teil der Abgeordneten den Saal.

Zehn Minuten vor dem Ende der Pause kam der Abgeordnete Roman Sabsaljuk (Block Julia Timoschenko), dem einer seiner Kollegen sofort ein Mobiltelefon übergab, mit einem ernsten Ausdruck in den Saal zurück. Mit einem unbekannten Gesprächspartner redend, wandte sich Sabsaljuk unerwartet in Richtung der Parlamentstribüne. Hinter ihm folgten etwa 70 Abgeordnete von BJuT, die dort bereits von etwa der gleichen Anzahl an „Regionalen“ erwartet wurden. Es setzte ein Handgemenge ein und aus dem Saal waren beleidigende Äußerungen zu vernehmen und einige Abgeordnete versuchten einander ins Gesicht zu schlagen. Die Vorgänge verfolgte vom Balkon aus, wo die Steuerung des Abstimmungssystems der Rada steht, der Parlamentsabgeordnete Elbrus Tedejew (Partei der Regionen), Olympiasieger im Freistilringen, mit einem Lächeln. „Sie haben alles bedacht, sie wussten, was sie taten“, konstatierte phlegmatisch einer der Mitarbeiter des Apparates der Fraktion von BJuT. „Schande!“, schrie einer der Abgeordneten aus dem Sektor der Kommunistischen Partei. Im Verlauf des Handgemenges erlitt niemand ernsthafte Verletzungen.

Zur gleichen Zeit kündigte Wladimir Litwin die Prüfung des Gesetzesentwurfes von Lawrinowitsch an, zu welchem die Mitglieder der Fraktion von BJuT 232 Änderungen vorbereitet hatten. Die Abgeordneten beschlossen jede einzelne Änderung zu diskutieren, woraufhin sich die Prüfung der Frage bis zum Abend hinzog, doch nicht eine der Änderungen konnte mehr als sieben Stimmen auf sich vereinen. Zur gleichen Zeit verbreitete sich unter den Abgeordneten der Partei der Regionen die Information, dass die Vertreter von BJuT während der Abstimmung für den Gesetzesentwurf im Ganzen versuchen werden die Tribüne zu blockieren, damit die Aufmerksamkeit ablenkend und darüber die Möglichkeit über das Gesetz abzustimmen nehmend. Diese Erwartungen bewahrheiteten sich übrigens nicht: um 16:50 Uhr stellte der Parlamentssprecher die letzte Änderung – die 232. – zur Abstimmung und danach sofort den Gesetzesentwurf #6004 im Ganzen. Das Dokument wurde von 233 Parlamentsabgeordneten (450 gibt es insgesamt) bei notwendigen 226 unterstützt. „Dafür“ stimmten 172 Vertreter der Fraktion der Partei der Regionen, 27 der Kommunisten und 29 der Fraktion „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“. Einer von ihnen war der leibliche Bruder des Präsidenten, Pjotr Juschtschenko. „Jawoll!“, war von der Seite der Kommunisten zu hören.

„Alle diese Leute sind Mitglieder der neuen Koalition unter Präsident Wiktor Janukowitsch!“, sagte dem „Kommersant-Ukraine“ einer der Abgeordneten des Blockes Julia Timoschenko als er die Rada verließ.

Derweil stellt den Hauptkackpunkt nicht der Beschluss des Dokumentes im Ganzen dar, sondern ob es von Wiktor Juschtschenko unterzeichnet wird. Der Vertreter des Präsidenten in der Werchowna Rada, Igor Popow, erklärte gestern, dass er nicht über diese Information verfügt. „Es gibt Argumente dafür und dagegen“, sagte er, dabei hinzufügend, dass die Rada das Gesetz am Ende des Arbeitstages beschlossen hat und der Apparat es einfach nicht schaffen es am 3. Februar auszufertigen und an das Präsidialamt zu senden. Das Dokument wird erst heute dem Präsidenten vorliegen.

„Falls es kein Veto gibt, werde ich davon ausgehen, dass der Präsident ein Beteiligter am Prozess der Verhinderung ehrlicher Wahlen ist“, heißt es in der Erklärung der Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko, die gestern Abend verbreitet wurde. „Vor einigen Stunden kam es zu einem außerordentlichen Ereignis in der Rada. Drei Tage vor den Präsidentschaftswahlen wurden in das Gesetz ‘Über die Wahlen des Präsidenten der Ukraine’ Änderungen eingebracht, welche die Wahlen des Präsidenten vollständig zerstören. Sie werden zu falschen, unehrlichen unkontrollierbaren gemacht“.

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Der Arbeitstag in der Rada endete gestern mit einem Skandal: als sie sahen, dass die Journalisten den Balkon der Pressevertreter verließen, entschieden sich die Abgeordneten von BJuT ihre Emotionen nicht zurückzuhalten. Jetzt brach bereits nicht mehr zwischen den politischen Gegnern, sondern zwischen den Vertretern der Parlamentskoalition ein Konflikt aus, dessen Zeuge der Reporter des „Kommersant-Ukraine“ wurde.

„Hast du dich für 100.000 verkauft …?“, schrie Wladimir Bondarenko (BJuT) den Abgeordneten Iwan Stojko (UUNS) an.

„Das bist doch du, …, der seine Diebin jeden Tag bedient!“, schrie ihm Stojko als Antwort entgegen.

„Komm hierher!“, konnte sich Wladimir Bondarenko nicht zurückhalten und ging auf Iwan Stojko zu, doch wurde er rechtzeitig von seinen Fraktionskollegen zurückgehalten. Das einzige was ihm gelang, was einen Packen Papier auf den UUNS Abgeordneten zu werfen.

„Sie stehen alle unter dem Einfluss von Alkohol und Geld“, kommentierte müde für den „Kommersant-Ukraine“ das UUNS-Fraktionsmitglied, Jurij Karmasin, der den ganzen gestrigen Tag versuchte dem Gesetz Widerstand zu leisten.

Walerij Kutscherk

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1260

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

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„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

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