Der Parteitag des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) entzog dem Parlamentsabgeordneten Igor Rybakow das Abgeordnetenmandat.
Wie dem Korrespondenten von “UNIAN“ ein Informant bei BJuT meldete, wurde der entsprechende Beschluss auf dem heutigen Parteitag gefasst. Der Parteitag fand hinter geschlossenen Türen ohne Pressevertreter statt.
Außerdem, wurde auf dem Kongress der Entzug von Mandaten einer Reihe von Abgeordneten regionaler Räte beschlossen.
Der Informant teilte ebenfalls mit, dass auf dem Kongress die Entscheidung getroffen wurde, keine Kommentare zu geben und offiziell die Beschlüsse des Blockes nicht zu veröffentlichen. Wodurch diese Entscheidung hervorgerufen wurde, teilte der Informant der Nachrichtenagentur nicht mit.
Wie “UNIAN“ bereits meldete, erklärte der Parlamentsabgeordnete von BJuT Igor Rybakow seinen Austritt aus der Koalition. Außerdem, wurde am 27. Juni die Entscheidung des Verfassungsgerichtes bekannt, in der insbesondere die Regelungen der Paragraphen 5 und 6 des Artikels 13 des Gesetzes “Über den Status des Parlamentsabgeordneten der Ukraine” zum Recht des Abgeordneten frei aus Fraktionen auszutreten oder in keiner der registrierten Parlamentsfraktionen zu sein, für nicht verfassungsgemäß erklärt.
Quelle: UNIAN.NET
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Falls dann da eine Erweiterung der APP kommt oder was neues, werde ich natürlich ausprobieren und dann berichten. Hab mir jetzt mal die APP geholt, derzeit funktionieren ja nur Busse und LKW, im Grunde...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Ich vermute Geldmacherei! Immerhin kostet die bescheuerte Karte über 1000 Hrivnas+ Krankenversicherung für 2000 Hrivnas und ungefähr 300 Euro Absicherung beim Ernstfall, die aber kein Arzt der Ukraine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte (UA) ist gestern gegen 17 Uhr wieder in Korczowa eingereist - ca. 1h“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin gestern Nachmittag um 15.00 Uhr Kiewzeit am Grenzübergang Zosin / Ustiluh eingereist. 12 PKW in der Schlange nach ca. 20 Minuten war ich im Grenzbereich, da erstmals die EU Spur nur EU Kennzeichen,...“