Der Parteitag des Blockes Julia Timoschenko (BJuT) entzog dem Parlamentsabgeordneten Igor Rybakow das Abgeordnetenmandat.
Wie dem Korrespondenten von “UNIAN“ ein Informant bei BJuT meldete, wurde der entsprechende Beschluss auf dem heutigen Parteitag gefasst. Der Parteitag fand hinter geschlossenen Türen ohne Pressevertreter statt.
Außerdem, wurde auf dem Kongress der Entzug von Mandaten einer Reihe von Abgeordneten regionaler Räte beschlossen.
Der Informant teilte ebenfalls mit, dass auf dem Kongress die Entscheidung getroffen wurde, keine Kommentare zu geben und offiziell die Beschlüsse des Blockes nicht zu veröffentlichen. Wodurch diese Entscheidung hervorgerufen wurde, teilte der Informant der Nachrichtenagentur nicht mit.
Wie “UNIAN“ bereits meldete, erklärte der Parlamentsabgeordnete von BJuT Igor Rybakow seinen Austritt aus der Koalition. Außerdem, wurde am 27. Juni die Entscheidung des Verfassungsgerichtes bekannt, in der insbesondere die Regelungen der Paragraphen 5 und 6 des Artikels 13 des Gesetzes “Über den Status des Parlamentsabgeordneten der Ukraine” zum Recht des Abgeordneten frei aus Fraktionen auszutreten oder in keiner der registrierten Parlamentsfraktionen zu sein, für nicht verfassungsgemäß erklärt.
Quelle: UNIAN.NET
Forumsdiskussionen
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“