In der Ukraine läuft die Stimmenauszählung nach der Wahl gerade auf Hochtouren. Die Landeskarte mit Ergebnissen der Kommunalwahlen ist noch nicht ganz vollständig, lässt aber schon jetzt Rückschlüsse auf die aktuellen Tendenzen zu. Mit einigen Ausnahmen haben die Wähler offenbar so abgestimmt, wie sie es bei der Präsidentenwahl getan haben.
Diejenigen, die gegen Janukowitschs Sieg waren, haben auch jetzt ihre Meinung kundgetan, indem sie oppositionelle Kräfte unterstützten. Und diejenigen, die „pro-Janukowitsch“ waren, haben jetzt ihre Bewertung seiner Politik abgegeben, indem sie ihm entweder im Vertrauen den nächsten Blankoscheck „ausstellten“ oder, im Gegenteil, ihre Enttäuschung und Unzufriedenheit zum Ausdruck brachten.
Durchbruch ohne Blitzkrieg. Die Partei der Regionen gewinnt das Rennen in den meisten Gebieten. Die Rechnung ging jedoch nicht ganz auf: Es gab nicht den erhofften „Blitzkrieg“ nach den Präsidentschaftswahlen. Obwohl die Partei der Regionen in den Zentralgebieten der Ukraine einen Durchbruch geschafft hat, hat sie in ihren „Stammgebieten“ Wählerstimmen verloren (so geschehen in Charkow und Saporoschje).
Wobei die Partei der Regionen hier nicht nur von der Opposition in Person von „Batkiwschtschyna/Vaterland“ und „Front Smin/Front der Veränderungen“ bedrängt wird, sondern auch von den eigenen Koalitionspartnern – der KPU (Kommunistische Partei der Ukraine) und der „Narodnaja Partija/Volkspartei“, sowie von den Wohlgesinnten – der „Silnaja Ukraina/Starke Ukraine“.
Die „Regionalen“ sahen sich selbst als Machtpartei und wollten keine Partnerschaftsabkommen. Ihre mangelnde Koalitionsbereitschaft spielte ihnen einen bösen Streich – die Partei der Regionen konnte die Wahl im Alleingang nicht überzeugend gewinnen.
Ein standhafter Soldat ohne Anführer. Die Hauptoppositionellen, die Vereinigung „Batkiwschtschyna“, blieb standhaft, hat jedoch große Verluste davongetragen. Vor dem Hintergrund der Verluste in der Zentral- und besonders in der Westukraine (in Lwiw/Lemberg konnte die Vereinigung ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl nicht durchsetzen und gab das Rennen auf) hat „Batkiwschtschyna“ im Osten die Front punktuell durchbrechen und im Hinterland der „Regionalen“ Fuß fassen können.
In dieser Situation halfen die inneren Reserven – revanchistische Stimmungen bei einem Teil der Timoschenko-Wähler und effektive Arbeit der lokalen Parteiorganisationen sowie einzelner Führungspersonen.
Im Freudentaumel nach dem Erfolg befindet sich derzeit die eigentliche Sensation dieser Wahlen – die Vereinigung „Swoboda/Freiheit“. Im Westen und im Zentrum haben sie ihre Ergebnisse verbessert und insgesamt 5,1% der Stimmen bekommen (bei den Wahlen der Oblasträte, laut den Exit-Polls von GFK).
„Swoboda“ bewies, dass sie in guter Form ist, und sprang auf die günstige Welle auf. Man könnte es auch in Politikersprache so ausdrücken: Die Partei hat es geschafft, die Hoffnungen und Trends derjeniger Wähler aufzufangen und zum Ausdruck zu bringen, die von „Nascha Ukrajina/Unsere Ukraine“ und „Batkiwschtschyna“ enttäuscht wurden.
„Swoboda“ bildet faktisch die einzige Kraft rechts vom Zentrum, die eine deutliche Position, einen redegewandten Anführer (der sich überdies in der Öffentlichkeit gut fühlt) und eine straffe, klare und deutliche Parteistruktur vorweisen kann.
Eine Stimme für „Swoboda“ ist gleichzeitig ein Protest gegen den plumpen und aggressiven Wahlkampf der egionen“ und gegen die erstarrte Hilflosigkeit der National-Demokraten.
Interessant ist, dass „Swobodas“ Durchbruch auch von den Gegnern schwer als ein bloßer Sieg westukrainischer Nationalisten dargestellt werden kann, da die Partei ihre Ergebnisse auch in der Zentralukraine und sogar im Süden immens verbessert hat (Daten aus dem Donbass und von der Krim liegen noch nicht vor).
Symptomatisch ist auch der Fakt, dass sogar die Wähler der Stadt Charkow, die als Hochburg der neuen Machtpolitik gilt („Gas im Austausch für russische Flotte in Sewastopol“) fast 3% ihrer Stimmen der „Swoboda“ gegeben haben.
Übrigens, kommt rechter Populismus sogar mancherorts in Europa gut an. Die Frage ist nur, ob „Swoboda“ ihre Position auf Dauer halten kann oder sich von den verschiedenen Koalitionen vom Typus „Antifa“ in die Kategorie „nationalistische Monster“ abdrängen lässt.
Die „Starke Ukraine“ verliert ihre Kraft. Schmerzhafte Verluste bei der Wählerschaft musste die „Starke Ukraine“ von Tigipko hinnehmen. Weder die Versuche, „Primaries“ nach amerikanischem Vorbild auszurichten, noch frische unverbrauchte Gesichter auf den Werbetafeln, noch Tigipkos liberaler Reformismus konnten da groß helfen und die Anhänger der „Regionalen“ überzeugen.
In der starken Ukraine von Janukowitsch und von den „Regionalen“ kann es eben keine andere „starke Ukraine“ geben. Die „virtuelle“ Werbetafel-Strategie von Tigipko war auch unbrauchbar bei den Lokalwahlen, wo Menschen die Parteien in erster Linie nach deren Taten beurteilen.
Linke und liberale Stabilisatoren. Die stabilen Ergebnisse der Kommunistischen Partei und der „Front Smin“ waren vorhersehbar, genauso wie die regionale Gewichtung – im Westen mehr Stimmen für die „Front“, im Osten für die KPU.
Diese beiden politischen Kräfte haben entschieden große Stücke vom „Batkiwschtschyna“- bzw. „Partei der Regionen“-Kuchen abgebissen und sich als politische Räuber gezeigt.
Erste Bilanz der Verhältniswahlen zeigt uns eine Dominanz der Partei der Regionen vor dem Hintergrund der Spaltung und Aufsplitterung der Parteilandschaft. Für ein endgültiges Fazit aber muss man noch die Ergebnisse der Wahlkreise abwarten, wo Direktwahlen durchgeführt werden, sowie den Ausgang der Bürgermeisterwahlen.
Diese Bilanz stellt jedoch schon jetzt eine Grundlage für Targeting im Hinblick auf die mögliche Veränderung des Wahlsystems bei den Parlamentswahlen und den Ausgang der kommenden Werchowna Rada-Wahl. Denn die Strategie und Taktik des Wahlkampfes von morgen wird heute begründet.
02.11.2010 // Wadim Karassjow, Leiter des Instituts der globalen Strategien (IGLS), für die Ukrajin’ska Prawda
Quelle: Ukrainskaja Prawda
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Minimax, jetzt schon zum Geopolitilogen aufgestiegen? Na, na, na diesen Höhenflug hatte ich Dir nicht zugetraut. Egal wie es ausgeht, die EU und die Menschen in der Ukraine werden das wieder aufbauen...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Familienplanung, echt jetzt, dafür war minimax noch nicht bekannt! Aber beleidigen tun wir bite nicht! Es gehen wohl die Argumente aus?“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Was soll man von jemanden halten, der in der Geopolitik von Gutmenschen schwafelt @Handrij du hattest doch schon mehrmals versucht die Schwachmaten ein wenig aufzuklären, naja, fruchtet ja eh nicht.“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Vollidioten, macht euch lieber um D Gedanken, hier ist die Problematik noch schlimmer.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Vielleicht liegt es einfach nur daran, wer will schon seine Kinder mit so einer verstrahlten Russin Zeugen, in einem Land, wo die " Staatenlenker" Dich sowieso die ganze Zeit ins Knie ficken. Macht keinen...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Die Russen schießen sich ins eigene Knie, wenn sie das wieder aufbauen wollen, im Grunde eine lächerliche Aussage. Dort wohnen doch die Nazis, richtig? Besser die ziehen weg und die paar Alten sterben....“
Frank in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„... Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern.... Als Spermaspender ... echt? In dem Alter? naja bei dem ist ja sonst auch nix mehr original. Modernes Monster...“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Sicher wird sich Russland den Aufbau leisten müssen, sonst würden sie um diese Gebiete inkl. Menschen nicht kämpfen. Zur Not ist verbrannte Erde immernoch besser, als einen feindlichen Nazistaat als...“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Schreibe einfach weniger langweiligen Unsinn. Man bemüht sich zumindest, Konsumgesellschafzen zu höheren Geburtenzahlen umzupen ist nun mal nicht einfach.“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Warten wir mal ab! Auch minimax sollte das Fell des russischen Bären nicht zu früh teilen. Thema: Die Osterweiterung der EU kann sich die EU leisten! Kann sich Russland die Ukraine leisten?“
Bernd D-UA in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„@minimax ich habe auch schon gehört das Putin fremdgeht mit irgend so einer Russin, man hört er bemüht sich redlich sein minderwertiges Erbgut weiterzugeben. Minderwertige Gene, darum wächst die Bevölkerung...“
Minimax in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Bezüglich der Ukraine sind das ähnlich absurde Überlegungen und Diskussionen wie allgemein zum Wiederaufbau. Warten wir mal das Ende des Krieges ab, was von der Ukraine übrig bleibt oder ob sie als...“
esnowo in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Meine Frau und ich sind am Donnerstag,den 2.5. über Bodumiers mit dem Wohnmobil eingereist 30 Minuten“
Bernd D-UA in Politik • Re: Kann sich die EU die neue Osterweiterung leisten?
„Grundsätzlich wird der Wiederaufbau eine ganze Menge Kosten für die EU verursachen, Garantien sind schon gegeben worden, da wäre die EU Mitgliedschaft im Grunde hilfreich, die Gelder im Sinne der EU...“
Minimax in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Putin sind die Verluste nicht egal, im Gegensatz zu manchen Idioten die sich Generäle nennen dürfen. Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern. Auf der ukrainischen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bekannte sind am Montag über Korczowa - Krakowez eingereist 20 Minuten mit Kleinbus“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Ich denke doch, dass man aus Deutschland nicht ausgewiesen wird, wenn man nachweislich keine Wohnung mehr hat im unbesetzten Gebiet.“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile kann man wieder über Polen fahren. War Anfang April samstags über Budomierz ausgereist und in 15 Minuten morgens um 7.30 Uhr über beide Grenzkontrollen. Zurück Ende April donnerstags wieder...“
Obm100 in Politik • Re: Putin und der Reiz des Bösen: Er erweist sich als Stratege und hat militärisch Erfolg
„Wieso Putin? Was macht er denn genau? Ich denke das sind seine Soldaten, die etwas dazu gelernt haben. Putin ist es doch völlig egal wieviel drauf gehen bei dem Krieg, Hauptsache gewonnen. Die Masse macht...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Wenn die Wohnungen zerbombt sind, dann gibt es doch eh keine Wohnung mehr und bei Ausreise aus D sind sie sowieso Obdachlos, da ja keine Wohnung. Das Geld für die Kompensation muss in D beim Jobcenter...“
tenne in Hilfe und Rat • Re: Fahrzeuge mit Autogas in der Ukraine
„Super, danke für die schnelle Antwort und die vielen Links!“
tenne in Hilfe und Rat • Fahrzeuge mit Autogas in der Ukraine
„Привіт усім, ich habe in der Ukraine viele Ladas gesehen, die auf Gas umgebaut waren. Kann ich auch mit einem deutschen Auto, das mit LPG (Autogas) betrieben wird, problemlos in der Ukraine unterwegs...“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Du hast mich sehr geholfen. Vielen Dank“
Haertig in Hilfe und Rat • Re: 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Vielen Dank für dein Antwort. Dennoch gefällt mir das nicht wenn ich bedenke das Die nach Mariupol wollen. Werden die bei der Einreise eine Lügendetektor unterzogen? Kann ich denen nicht einfach ein...“
Haertig in Hilfe und Rat • 2 Ukrainische Freundinen möchte nach Mariupol um Ansprüche zu machen…
„Hi. Zwei Ukrainische Freundinen (Mutter, Tochter) musste aus Mariupol nach Deutschland flüchten. Hatte Eigentumswohnung und Bankkonto. Jetzt wollen die für ca. 3 Wochen über Moskau nach Mariupol um...“
Frank in Wirtschaft • Re: Amerikanische Tesla-Wracks kriegen in der Ukraine ein zweites Leben
„Wundert mich dass ein beschädigtes E-Auto überhaupt über den Deich transportiert wird.“
Frank in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„was schluckst du für Zeug? das will ich nicht haben ...“
Anonymer Gast in Wirtschaft • Re: Ukraine-Hilfe: Vorreiterrolle für Deutschland schwierig
„Wird Scholz von Putin erpresst? Kann er deshalb Taurus nicht liefern? Hat Putin nicht nur Generäle abgehört sondern auch Scholz und verfügt über vernichtende Details aus Cum Ex und Wirecard Sünden...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Will mit der Freundin zusammenziehen? Ist also nicht allein! Mein Sohn ist 23 Jahre alt, hat eine Freundin seit er 17 Jahre alt ist, er ist ebenfalls Student, und beide, also Sohn und Freundin wohnen Zuhause,...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Alles relativ, wir sind der zweit größte Waffenlieferant nach den USA! Grundsätzlich hätte natürlich alles erheblich besser und schneller ablaufen können, allerdings läuft die Taurusdiskussion ins...“
bootsmann67 in Hilfe und Rat • Rechtlich: volljaehriges Kind eigene Wohnung?
„Halloechen! Ich wollte nachfragen, ob einem volljaehrigen Kind einer ukrainischen Fluechtlingsfamilie eine eigene Wohnung zur Miete zustehen wuerde. Die Situation: eine 4 koepfige Familie auf Mariupol...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Habe gerade einen Aufsatz von DIJuF Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. ein Forum für Fachfragen gelesen, mit dem Thema "Ukrainisches Abstammungs- und Sorgerecht– Anerkennung...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Stimmt. Meine Idee weicht etwas ab. Aber ggf. kein Grund, das noch einmal auszudiskutieren. Es verwundert mich aber doch sehr, dass diese Idee noch nicht in den großen Medien angekommen ist, um sie dort...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Idee zur Unterstützung der Ukraine
„Die Ukraine wird mit beispielloser Aggressivität mit Raketen (Stand 26.03.2024) vom russischen Terrorstaat angegriffen. Verteidigen kann sich die Ukraine inzwischen fast nur noch mit Hilfe der Unterstützung...“
ina868 in Recht, Visa und Dokumente • rechtliches Problem / 12 jähriger alleine in der Ukraine
„Hallo Ihr Lieben, eine etwas längere Geschichte, die ich probiere kurz wiederzugeben. Eine Bekannte aus der Ukraine hat folgendes Problem. Ihre Schwester war verheiratet, wurde geschieden, hat später...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin macht
„Ihre "Verdächtigen" sind doch auch nur eine Lüge. Da ist einiges nicht wirklich logisch“