Der Präsident der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, konstatierte, dass die Koalition in der Werchowna Rada, die sich de-facto am 2. September bildete, sich de-jure zu formieren begonnen hat.
Darüber informierte Juschtschenko in einem Interview mit der Associated Press, auf die Frage nach dem neuen Format einer Koalition in der Werchowna Rada antwortend, teilte der Pressedienst des Staatsoberhauptes am Dienstag mit.
“Es geht ein Verhandlungsprozess, der sehr dynamisch ist und eine bedeutende Tiefe in seiner Glaubwürdigkeit erreicht hat.”, sagte der Präsident, hinzufügend, dass die Verhandlungen sich bereits anderthalb Monate ziehen und einen “zynischen, heimlichen und verräterischen Charakter” haben.
Gleichzeitig ist sich Juschtschenko sicher, dass eine solche Union nicht lange dauern wird, denn sie beruht auf der Vereinbarung von Postenverteilungen und nicht auf nationalen Prioritäten.
Der Präsident bewertete die Perspektiven des Ausganges aus der politishcen Situation optimistisch.
“Eine Seite (der Koalition) wählte als Antwort darauf, was am wertvollsten ist – nicht die nationalen Prioritäten, sondern die Antwort darauf, wo wirst du in zwei Monaten, anderthalb Jahren sein […] Hat ein Politiker das Recht auf solche Handlungen? Ich bin überzeugt, dass er hat das Recht, doch dadurch erlebt natürlich die Beziehung zur Nation, zu den Wählern eine entsprechende Transformation.”, sagte das ukrainische Staatsoberhaupt.
Er versicherte, dass der Ausweg aus der Situation nur über demokratische politische Prozeduren erfolgen wird.
“Die ukrainische Demokratie gibt ihre Positionen nicht auf. Diese Positionen können einige Führer preisgeben, doch nicht die Nation. Die Nation hat begonnen den Weg der Demokratie zu beschreite und sie wird keinerlei Szenarien akzeptieren, die aus fernen Ländern (тридевять земель) hergebracht wurden.”, resümierte das Staatsoberhaupt.
Juschtschenko betonte ebenfalls, dass er auf der Seite der demokratischen Werte in der Innenpolitik bleiben wird und auf dem Kurs der europäischen und euroatlantischen Integration bei der Außenpolitik.
Hauptsächliche Themen des Interviews wurden die innenpolitische Situation in der Ukraine, die russisch-ukrainische Beziehung nach den Ereignissen in Georgien und der Einfluss des russisch-georgischen Konfliktes auf die Perspektiven der europäischen und euroatlantischen Integration der Ukraine.
Es ist geplant, dass der Präsident der Ukraine die USA nach dem 20. September besucht. Insbesondere beabsichtigt Juschtschenko an der Arbeit der 63. Tagung der Generalversammlung der UNO teilzunehmen.
Wie informiert wurde, geht der Abgeordnete der Fraktion der Partei der Regionen davon aus, dass im Falle der Koalitionsbildung zwischen dem Block Julia Timoschenko und der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, der Vorsitzende der Partei der Regionen, Premierminister werden soll.
Quelle: Korrespondent.net
Forumsdiskussionen
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern ist ein Bekannter (Ukrainer) über Krakowez mit dem Auto ausgereist. 1h vor der Grenze und 0,5h im Grenzbereich“
Anuleb in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Womöglich keine gute Idee. Unser Sozialamt z. B. wollte die Nebenkosten in einer ähnlichen Situation detailliert...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Weshalb wollt ihr zusammenziehen, wenn Deine Rente nicht reicht? Du kannst diese Frau nicht ernähren? Dann ist sie doch bisher besser dran, hat ihr Bürgergeld und Wohnraum etc., Krankenversicherung hat...“
ukra in Hilfe und Rat • Re: Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Sie kann als Untermieterin bei Dir einziehen dadurch bildet Ihr keine Bedarfsgemeinschaft. Nur Ihr BG wird gekürzt, wie viel weiß ich nicht. Erkundige Dich mal in diese Richtung.“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Wenn die Ukrainer/innen schon einen Flüchtlingsstatus haben, ist ein weiterer Status als Flüchtling in Europa nicht mehr möglich. Es zählt das Erstaufnahmeland. In Deutschland wird sie dann nicht mehr...“
Obm100 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Aufenthaltsgenehmigungen müssen wieder erneuert werden
„Was soll der Quatsch wieder? Der Krieg noch voll im Gange, aber schon wird wieder an solchem Zeug raumgemacht. Haben die keine anderen Probleme?“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Mittlerweile sind wieder Blockposten bei Korczowa bzw. Krakovez. Am letzten Dienstag jedenfalls wurde ich angehalten im Wald kurz vor der Grenzkontrolle. Wahrscheinlich brauchen sie wieder Männer an deren...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Heute 10:30 Einreise in Urgyniw, waren bis Ende 40 Minuten, also sehr stabil, Montag, diese Uhrzeit...das läuft.
Heute wurde ich nach der polnischen "Endkontrolle" zur weiteren Kontrolle in die Garage eingeladen, hat mich mit Wartezeit, andere waren vor mir dran, genau eine 1h gekostet. Seit happens! Zu früh über die 40 Minuten gefreut.
Vielleicht mal noch eine Info, man fährt in d3n Zollbereich ein, es liegen dann 5 bis 6 Spuren vor einem, offensichtlich ist dann die Spur wo "alle" stehen, die ist ca. In der Mitte. Die EU Spur ist links davon, es gibt ein Leuchtzeichen (Leuchtreklame) über der Spur, die ist nur kaputt und man gerade noch das EU Symbol etc. erkennen. Dann passt das. Der PKW ist entscheidend, es dürfen dann auch Ukrainer im PKW sitzen.
“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Einreise als Flüchtling, bedeutet......., nicht als Deine zukünftige Frau, bist dann erst einmal ihr Vermieter, mehr Hilfestellung gibt es jetzt aber nicht mehr.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Gehe auf das Ausländeramt Deiner Gemeinde und erkundige Dich, kann ja sein ich irre mich, derzeit können Ukrainer als Flüchtlinge einreisen und unterliegen dem Paragraphen 24, aufgtund dessen läuft...“
Bernd D-UA in Anzeigen • Re: UAid Direct Hilfstransporte
„Grundsätzlich könnte ich die Sachen mit in die Ukraine nehmen, bis Luzk, ABER Der Zoll und die Einfuhr muss geklärt sein und die Kosten und daran wird es wohl scheitern!“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Jetzt lief gestern um 23:30 Uhr alles wie geschmiert in Ustyluh/Zosin, Einreise UA in ca. 50 Minuten. Dieses Mal die Polen schnell 3 PKW, bei den Ukrainern länger, 2 Busse und sonst ein paar Fahrzeuge,...“
cxmorph in Recht, Visa und Dokumente • Re: Ich (Deutscher) und meine Freundin (Ukrainerin) zusammenleben = Welche Möglichkeiten?
„Hallo, die Heirat an sich ist nicht sonderlich aufwändig und Bürokratisch, wenn man in der Ukraine heiratet. Bei Anreise Montag oder Dienstag, kann die heirat am Donnerstag oder Freitag derselben Woche...“
aust72 in Anzeigen • Re: UAid Direct Hilfstransporte
„Guten Tag, ich habe Kontakt zu einem Unfallchirurgen aus Sumy, der zur Zeit in einem Fronthospital arbeitet. Durch meinen Beruf habe ich aus Kliniken 10 Kisten (130kg) chirurgische Instrumente und Implantate...“