Das Ministerialkabinett hat gestern die Änderungen im Staatsbudget für 2008 veröffentlicht. Der Löwenanteil des Ausgabenanstieges von 24 Mrd. Hrywnja (ca. 3,15 Mrd. €) entfällt, wie erwartet, auf den Sozialbereich, insbesondere auf die Rentenerhöhung und die Auszahlung der Kompensationen für die Einlagen der Sberbank der UdSSR. Dabei wurden die Vorschläge des Präsidenten nur teilweise finanziert. Damit in Verbindung könnte “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” sich weigern die Budgetänderungen zu unterstützen und falls die Änderungen trotzdem das Parlament mit Unterstützung des Blockes Julia Timoschenko und der Partei der Regionen passieren, dann wird der Präsident sehr wahrscheinlich dagegen votieren, prognostizieren Abgeordnete.
Ein halbes Jahr benötigte die Regierung für die Vorbereitung des Gesetzesvorhabens “Über die Eintragung von Änderungen in das Gesetz ‘Über das Staatsbudget 2008’ und einige andere Gesetzeswerke”, welche die Staatsausgaben um mehr als 30 Mrd. Hrywnja (ca. 3,95 Mrd. €). Gestern wurde das Gesetzesvorhaben #2713, am Sonnabend vom Kabinett bestätigt, registriert und in der Werchowna Rada veröffentlicht. Diese Korrekturen sollte das Ministerialkabinett bis zum 1. März einbringen.
Aus dem Gesetzestext folgt, dass die Einkünfte des Staatsbudgets um 25,443 Mrd. Hrywnja (ca. 3,35 Mrd. €) und die Ausgaben um 24,034 Mrd. Hrywnja (ca. 3,16 Mrd. €). Dank diesem sinkt die Defizithöhe um 148 Mio. Hrywnja (ca. 19,47 Mio. €) auf 18,674 Mrd. Hrywnja (ca. 2,457 Mrd. €) (von 2,12% auf 1,95% des BIP). Zusätzliche Einnahmen erfolgen aus dem Wirtschaftswachstum: die Inflationsprognose wurde von 9,6% auf 15,9% angehoben, das nominelle BIP soll staat 889,4 Mrd. Hrywnja (ca. 117 Mrd. €) auf 959,2 Mrd. Hrywnja (ca. 126,2 Mrd. €) steigen, das Wachstumstempo des Imports von 22,6% auf 37,4%, das des Exports von 20,9% auf 30,2%. Die gute Konjunktur auf den Auslandsmärkten erlaubt es zusätzliche Gewinnsteuern von 4 Mrd. Hrywnja (ca. 526 Mio. €) einzunehmen, Mehrwertsteuer im Inneren in Höhe von 2,964 Mrd. Hrywnja (ca. 390 Mio. €) und die Importmehrwertsteuer von 20,549 Mrd. Hrywnja (ca. 2,7 Mrd. €). Der Plan sieht die Erhöhung von Steuererstattungen um 6,7 Mrd. Hrywnja (ca. 882 Mio. €) vor. Weitere 6,7 Mrd. Hrywnja erhalten die lokalen Budgets, aus der Einkommenssteuer und den Grundstückssteuern.
Die zusätzlichen Einnahmen möchte die Regierung an erster Stelle für “Ausgaben, verbunden mit der Änderung des Lebensstandards” verwenden: 1,5 Mrd. Hrywnja (ca. 197 Mio. €) für die Erhöhung des Existenzminimums, was eine Erhöhung der Mindestrenten (vom 1. Juli an beträgt sie 544 Hrywnja, ca. 71,58 €, anstatt 482 Hrywnja, ca. 63,4 €) nach sich zieht, 6,1 Mrd. Hrywnja (ca. 803 Mio. €) für die Rentenversorgung, 1,4 Mrd. Hrywnja (ca. 184 Mio. €) für die Kompensationszahlungen für die Einlagen bei der Sberbank der UdSSR, weitere 1,4 Mrd. Hrywnja für die dritte Etappe eines einheitlichen Tarifrasters.
Unter den Investitionsausgaben sind: Programme für die Vorbereitung der EURO-2012 für 5 Mrd. Hrywnja (ca. 658 Mio. €, bis 2012 plant man 37 Mrd. Hrywnja, ca. 4,9 Mrd. €, im Budget ein), zur Finanzierung der Kohle-, Energie-, Transport- und Agrarbranchen. Premierministerin Julia Timoschenko hofft auf eine schnelle Annahme dieses Dokumentes. Das Projekt wurde sogar nicht mit Präsident Wiktor Juschtschenko abgestimmt, doch wurden seine Budgetwünsche teilweise berücksichtigt. Aus den vom Staatsoberhaupt vorgeschlagenen Ausgabenposten von 9 Mrd. Hrywnja (ca. 1,184 Mrd. €) wurden 6,3 Mrd. (ca. 829 Mio. €) bewilligt. Weniger Mittel wurden für den Agrarfonds, die Streitkräfte und das Wohnungsbauprogramm bewilligt. “Die Regierung hat anstelle, das sie die zusätzlichen Einnahmen für die Stärkung der ökonomischen Stabilität und die Entwicklung des Staates nutzt, vorgeschlagen diese für eine Politik des Kapitalverzehrs zu benutzen.”, übermittelte die Worte Juschtschenkos dessen Pressesprecherin Irina Wannikowa.
Der Präsident ist ebenfalls unzufrieden damit, dass das Kabinett und die Zentralbank die Makroprognosen nicht abgestimmt haben, was zu einem “großen Risiko zum Ende des Jahres” werden kann. Die NBU hat zugestimmt die Inflationsprognose von 15,9% zu unterstützen, wenn 30 Mrd. Hrywnja der Einnahmen zur Tilgung des Budgetdefizits oder für den Ausgleich der Steuerausfälle aus dem Währungshandel und der Abzweigung von Gas in die Gasspeicher verwenden.
Den Informationen des “Kommersant-Ukraine“ nach, wurde gestern bei dem Treffen Wiktor Juschtschenkos mit Vertretern der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS) die Entscheidung getroffen, nicht für das Projekt ohne die Vorschläge des Präsidenten zu stimmen. Den Worten des Abgeordneten Anatolij Matwijenko nach, ist eine Erhöhung der Sozialausgaben gefährlich, da das Kabinett sich im “Inflationsstrudel verlieren kann”. “Eine endgültige Position der Fraktion zum Budget werden wir am Abend oder Morgen veröffentlichen.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ die Abgeordnete Xenia Ljapina.
Doch das Projekt ist bereits in der Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung aufgenommen worden. Das Mitglied des Budgetausschusses der Werchowna Rada, Jaroslaw Dshodshik (UUNS), geht davon aus, dass die Budgetänderungen nach der ersten Lesung beschlossen werden könnten, doch danach ist muss es in den Ausschüssen nachbearbeitet werden. In Verbindung damit besteht man bei der Partei der Regionen auf eine Verlängerung der Plenarsitzung bis in die nächste Runde. Wenn das Paket der sozialen Dokumente, welche von den Abgeordneten der Partei der Regionen eingereicht wurde (zum Existenzminimum, der Beschäftigung der Bevölkerung, zur Erhöhung der Unterstützung für minderbegüterte Familien mit Kindern) und der Bericht des Kabinetts über die Umsetzung des 2007er Budget angehört wird, dann stimmt die Partei der Regionen für die Budgetänderungen, versprach der stellvertretende Vorsitzende des Budgetausschusses, Alexander Pekluschenko (Partei der Regionen). Den Worten des Ausschussvorsitzenden für Fragen der Arbeit und der Sozialpolitik der Werchowna Rada, Wassilij Chara (Partei der Regionen), nach, hat die Fraktion Anmerkungen zu den Korrekturen im Teil der Bildung des Warenkorbes, des Mindestlohnes und der Umsetzung der Verfassungsgerichtsentscheidung.
Diese Erklärungen der Opposition bewertete man bei UUNS gestern, als Möglichkeit der Annahme der Budgetänderungen ohne präsidiale Empfehlung. Matwijenko ist sich sicher, dass die gemeinsame Abstimmung mit einem Veto enden kann: “Der Präsident wird die Änderungen nicht unterschreiben. Hier ist es wichtig, keine separaten Verhandlungen zu führen.” Für die Überwindung eines Vetos sind wenigstens 300 Stimmen erforderlich – der Block Julia Timoschenko und die Partei der Regionen haben zusammen 330.
Quelle: Kommersant-Ukraine


Forumsdiskussionen
volontaer45 in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das macht ihn noch lange nicht zu einer Art Untermenschen.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Im vergangenen Jahr haben die Ukrainer ab 2022 eine Rekordzahl neuer Autos gekauft
„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“
JohannesTim in Ukrinform • Re: 930 Soldaten - Kampfverluste der Russen von gestern
„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Katar: KI-Nachfrage könnte zu LNG-Knappheit führen
„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“
Awarija in MDR • Re: Ukraine-News: Kadyrow droht nach Angriff mit Gegenschlag
„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Den Trollen fällt das sich trollen schwer...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„Du verwechselst das mit Kriegsverbrecher Putin.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Russen in Gefangenschaft foltern Priester der Orthodoxen Kirche der Ukraine - Denisov
„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: 12 Priester in Kyjiw wechseln zur Orthodoxen Kirche der Ukraine
„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Ein Priester der ukrainisch-orthodoxen MP-Kirche hat versucht, einen Mobilisierungsverweigerer unter seiner Soutane zu schmuggeln
„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Mann versucht, Apple-Geräte in Wert von 17,5 Mio. Hrywnja über die Grenze zu schmuggeln
„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Ministerpräsidentin Sandu: Moldawien will dem Schmuggeln an moldawisch-ukrainischer Grenze ein Ende setzen
„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Sandu beruft Sicherheitsrat im Zusammenhang mit Ereignissen in Transnistrien ein
„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Selenskyj und Sandu bestätigten die Möglichkeit der Versorgung der Region Transnistrien mit Energie
„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Energie Versorgung UA
„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“
Anonymer Gast in Ukrinform • Re: Tuka: In der ATO-Zone muss man Anzahl der Überwachungsgeräte der OSZE erhöhen
„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“
Anonymer Gast in Ukraine-Nachrichten • Re: Evakuierung in Frontregionen möglich - Tuka
„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“