Die Regierung begann mit der Vorbereitung zur Privatisierung des Kriwoj Roger Bergbau- und Aufbereitungskombinat (BAK). Premierministerin Julia Timoschenko gab dem Ministerium für Industriepolitik die entsprechende Anweisung. Den Informationen des Kommersant-Ukraine nach, geschah dies nach dem Treffen der Premierministerin mit dem Vorstandsvorsitzenden des weltgrößten Stahlproduzenten ArcelorMittal Lakshmi Mittal. Auf diese Weise zeigte das Regierungsoberhaupt ihr Nichtinteresse an der Bildung eines Joint-Ventures bei der Fertigstellung des BAK mit dem Konsortium der “Smart-Holding” und der russischen “Metalloinvest”.
Darüber, dass Premierministerin Julia Timoschenko als Initiatorin der Privatisierung des Kriwoj Roger “ Bergbau- und Aufbereitungskombinat” (BAK) auftritt, berichtete dem “Kommersant-Ukraine” der stellvertretende Minister für Industriepolitik Sergej Grischtschenko. Seinen Worten nach, gab Timoschenko eine gesonderte Anweisung zur “Initiierung der Annahme aller für den Verkauf des BAK notwendigen Dokumente gesetzlichen und normativen Charakters” aus. Das Unternehmen ist bereits in das “Register der Staatsunternehmen und offenen Aktiengesellschaften, welche einer vorrangigen Vorbereitung zum Verkauf im Jahre 2008 unterliegen”, aufgenommen worden.
Informanten des “Kommersant-Ukraine” in der Regierung berichteten, dass die Anweisung sofort nach dem Treffen Julia Timoschenkos mit dem Haupt des größten Stahlunternehmens der Welt ArcelorMittal Lakshim Mittal ausgegeben wurde. “Im Verlauf dieses Treffens wurde auch die Frage des BAK diskutiert.”, bestätigte der Leiter der Vertretung von “ArcelorMittal-Kriwoj Rog” in Kiew Wadim Gurow. Den Worten eines hochgestellten Informanten des “Kommersant-Ukraine” in der Regierung nach, bestand ArcelorMittal beim Treffen auf der Durchführung eines offenen Wettbewerbes bei dem Verkauf des BAK. “Die Firma teilte mit, dass sie in Verhandlungen über den Verkauf ihrer Anteile mit den Ländern steht, welche beim Bau des Unternehmens teilgenommen haben.”, teilte der Informant dem “Kommersant-Ukraine” mit.
Das BAK wurde 1985 von einigen Ländern des ehemaligen sozialistischen Lagers begonnen zu bauen. Momentan wird der Anteil der Ukraine am Projekt mit 56,4%, der Rumäniens mit 28% und der der Slowakei mit 15,6% beziffert. Die geplante Kapazität des Unternehmens beträgt 10 Mio. t an Eisenpellets im Jahr. Die Rohstoffvorräte des BAK übersteigen 2 Mrd. t.
Bislang war der Hauptanwärter auf die Teilnahme an der Beendigung des Kombinatbaus das Konsortium “Ukrainisches Metallerzunternehmen” (UMU), gegründet von der “Smart-Holding” Wadim Nowinskijs und der “Metalloinvest” von Alischer Usmanow. In 2006 wählte eine Regierungskommission zum Sieger eines Investitionswettbewerbes zur Fertigstellung des Kombinates und im August wurde die Verordnung zur Bildung eines Joint-Ventures von Ministerpräsident Jurij Jechanurow unterzeichnet. Doch im Oktober 2007 setzte Präsident Juschtschenko per Erlass die Gültigkeit der Regierungsverordnung außer Kraft. Damals wies das Staatsoberhaupt die Gründung einer Arbeitsgruppe zur Untersuchung neuer Projekte der Beendigung des Baus des BAK an. Es ist geplant, dass die Gruppe, die Interessen der Stahlhersteller in der Ukraine und die Interessen der Teilnehmerstaaten des Baus beachtend, eine Entscheidung über den besten Vorschlag trifft, welcher in die Sitzung des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung eingebracht wird.
Ihr Interesse an der Fertigstellung des BAK erklärten bereits früher die Industrieunion Donbass, das Mariupoler Metallkombinat namens Iljitsch und ArcelorMittal, gleichzeitig die russische “Severstahl” und das Magnitogorsker Metallkombinat. “ArcelorMittal ist mit allen Bedingungen einverstanden, einschließlich der Bildung eines Konsortiums. Doch optimal für uns währe eine Teilnahme an einem Privatisierungswettbewerb.”, sagte Wadim Gurow von “ArcelorMittal Kriwoj Rog”.
Gegen den Verkauf des BAK im 1. Quartal diesen Jahres trat des Präsidialamt auf. “Die Entscheidung über die Privatisierung des Unternehmens muss nach der Durchführung von Zwischenregierungsverhandlungen gefällt werden, da dieses Unternehmen von der Ukraine gemeinsam mit anderen europäischen Staaten gebaut wurde.”, erklärte der Leiter des Dienstes des Präsidialamtes zu Verbindungen mit der Werchowna Rada und dem Ministerialkabinett, Jan Bernjasjuk. Seinen Worten nach, muss auf höchster staatlicher Ebene der Anteil der Ukraine an diesem Projekt festgestellt werden und die Frage der Kompensation der Ausgaben der Länder beim Bau geklärt werden, um möglichen Klagen aus dem Wege zu gehen.”??
Den Verkauf des Projektes stört auch die geltende Gesetzgebung, welche es verbietet unfertige Objekte zu verkaufen. “Auf diese Weise ist es unumgänglich für die Ausführung der Anweisung der Premierministerin die Gesetze zu ändern.”, merkt der Vertreter des Ausschussvorsitzenden der Werchowna Rada zu Industriefragen, Alexander Wilkul, an.
Der Meinung des Generaldirektor der Gesellschaft “Metallurgprom”, Wassilij Charachula, nach, wird der Hauptanwärter für das BAK derjenige sein, welcher sich schneller mit den Teilnehmerstaaten des Bau über die Tilgung der Schulden einigt. Bereits früher erklärten Rumänien und die Slowakei, dass sie nicht mehr interessiert sind an Investitionen im BAK und die eingebrachten Investitionsmittel nur noch zurückhaben wollen. Bernjasjuk schloss nicht aus, dass danach eventuell ein spezielles Gesetz zu den Besonderheiten der Privatisierung des BAK angenommen wird und daran anschließend die Frage über den Zeitraum deren Durchführung entschieden wird.
Forumsdiskussionen
Ackerdistel in Berichte und Reisetipps • Mit Hund in die Ukraine reisen
„Hallo Ihr Lieben, Anfang September möchten wir mit Lada Niva, Dachzelt und Hund 2 Wochen in die Karpaten fahren. Kann mir jemand sagen oder einen verbindlichen Link nennen, welche Anforderungen der Hund...“
Frank in Politik • Re: Ostukraine: Was vom Waffenstillstand übrig blieb
„Dann glaub du mal weiter dem ÖR und Co. Ich denke, sogar so Leute wie @mbert sind inzwischen bezüglich Ukraine allgemein nüchterner geworden, ein @Handrij und paar weitere waren schon immer deutlich...“
zwick in Politik • Re: Ostukraine: Was vom Waffenstillstand übrig blieb
„Dann glaub du mal weiter dem ÖR und Co. Ich denke, sogar so Leute wie @mbert sind inzwischen bezüglich Ukraine allgemein nüchterner geworden, ein @Handrij und paar weitere waren schon immer deutlich...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Ostukraine: Was vom Waffenstillstand übrig blieb
„Tagesschau, aber seriöse Berichterstattung! Etwas Gutes kostet Geld, das weiß doch jeder. Daher liegt mein Vertrauen was die Berichterstattung angeht, bei der Tagesschau und nicht bei Deiner persönlichen...“
zwick in Politik • Re: Ostukraine: Was vom Waffenstillstand übrig blieb
„...Man könne nicht länger so tun, als gäbe es die Waffenruhe noch, sagt er. Doch der aktuelle ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hält an ihr fest - in der Hoffnung, dass sie Schlimmeres verhindert....“
zwick in Politik • Re: Russland, die Ukraine und Nord Stream 2: Die Bundesregierung schätzt Putin bis heute falsch ein
„da sie Kriege, als nützliches Mittel zum Zeck akzeptieren, ist eine Diskussion mit ihnen völlig sinnlos. Sämtliche Kriege waren und sind Verbrechen. Die Verursacher oder Betreiber, kurz die Verantwortlichen...“
martin meschenmoser in Politik • Re: Russland, die Ukraine und Nord Stream 2: Die Bundesregierung schätzt Putin bis heute falsch ein
„Lieber Herr Zwick, da sie Kriege, als nützliches Mittel zum Zeck akzeptieren, ist eine Diskussion mit ihnen völlig sinnlos. Sämtliche Kriege waren und sind Verbrechen. Die Verursacher oder Betreiber,...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russland, die Ukraine und Nord Stream 2: Die Bundesregierung schätzt Putin bis heute falsch ein
„Hallo Frank, ich gebe Dir Recht, aus meiner Sicht, sollte man unter Berücksichtigung des Co2 Ausstoßes die Atomkraft so schnell nicht abschaffen, wenn überhaupt ganz, auch wenn dann an anderer Stelle...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Willkommen im Club... Nur gut, daß mir meine Frau, wenn sie gute Laune hat, die Haare schneidet. so spare ich 15,-€... Ok, im Ernst, wenn Stress ist, dann gehe ich meiner Frau aus dem Weg und es herrscht...“
derslovenac in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Nein, die Befürchtung ist, dass sie die nächsten 3 Jahre nicht mehr aus der Ukraine raus dürfe... Dieser Floh wurde ihr einfach eingesetzt. Na Ukraini vso moschna... Immerhin piepst meine Frau schon...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Du meinst sicherlich. daß Deine Frau die nächsten 3 Jahre nicht in die Ukraine darf...?!?! Sie hat doch sicherlich einen Niederlassungsantrag gestellt und diesen erhalten? Sie ist somit berechtigt, in...“
Frank in Politik • Re: Russland, die Ukraine und Nord Stream 2: Die Bundesregierung schätzt Putin bis heute falsch ein
„Ich halt das alles für Quatsch. Gas als Ausweg (auch wenn es mehr oder weniger nur vorübergehend ist) für Atom und Kohle ist doch der größte Humbug welchen man anstellen kann. Gut NS2 hat ja nicht...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Russland, die Ukraine und Nord Stream 2: Die Bundesregierung schätzt Putin bis heute falsch ein
„Geopolitik hin- oder her, für niemanden von uns ist es wünschenswert, dass irgend ein Despot einen Krieg in Mitteleuropa anzettelt und das ist das erste Ziel, dass es zu verhindern gilt. Und nun wird...“
zwick in Politik • Re: Russland, die Ukraine und Nord Stream 2: Die Bundesregierung schätzt Putin bis heute falsch ein
„In vielem stimme ich Dir zu. Nur werde ich nicht müde zu wiederholen, dass viele Konflikte im Zusammenhang mit der Geopolitik betrachtet werden müssen. Mächtige Länder beeinflussen hier vieles und...“
martin meschenmoser in Politik • Re: Russland, die Ukraine und Nord Stream 2: Die Bundesregierung schätzt Putin bis heute falsch ein
„Frau Merkel ist unsere deutsche Bundeskanzlerin und muss zuerst unserer Interessen vertreten. Als führendes Industrieland in Europa, sind wir von zuverlässigen Gaslieferungen abhängig. Diese Gas-Lieferungen...“
derslovenac in Recht, Visa und Dokumente • Re: Geburtsurkunde bei Ehegattennachzug
„Zuerst bekommt man ein relativ, rechtloses Visum. Mit diesem eröffnet man sich dann die erste Aufenthaltsbestrebung. Und genau hierfür braucht dann man die Geburtsurkunde. Übersetzt ins deutsche, von...“
derslovenac in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Freut mich, dass wir der Sache näher gekommen sind. Coronaseits sind wir beide durchgeimpft. Das war auch der Hauptgrund, bevor wir überhaupt fahren. Okay, das wäre alles passe. Selbst wenn die Strafe...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Ja kenn ich zur Genüge. Ukrainische Frauen können stur wie ein Ochse sein, selbst wenn sie eindeutig im Unrecht sind... Ob mein Tipp wirklich was taugt, weiß ich nicht. Wir hatten noch nicht das Vergnügen,...“
derslovenac in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Nun, meine Frage wäre : Mit welcher "Strafe/Maßnahme" ist in der UA zu rechnen, wenn man als ukr. Staatsbürger mit einem seit 3 Monaten abgelaufenem Pass in die Ukraine reist, um diesen zu erneuern....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Sportwagen vom Ruhrgebiet nach Kiew
„Was mich wundert ist das es dort so üble Straßen aber dann auch zum Teil ausgezeichnete Straßen gibt welche besser wie in unseren Städten im Ruhrgebiet sind. Ein Land der Gegensätze... Es wird halt...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Auf die Konsulate oder die Botschaft der Ukraine hier in Hamburg, bzw., Deutschland ist kein Verlass. Telefonisch bekommst Du eh keinen an die Stippe und auf eine Antwort per Mail habe ich, erst Letztens,...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Nur gut, daß ich gesetzlich versichert bin... Meine Frau konnte ich da schnell als familienversichert aufnehmen...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Grundsätzlich lässt sich der Pass auf jedem Generalkonsulat pder Botschaft der Ukraine erneuern, wo ist eigentlich das Problem? Gehen Aufschlag kann man eine 'sofortige" Bearbeitung erhalten. Ich würde...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Es ist seit 36 Jahren mein Business und somit mein "Lieblingsthema". Wenn Deine Frau bleibt, kann es auf eine private Krankenversicherung hinauslaufen, ggf. hat sie aber eine Arbeitsstelle, es reicht ja...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Heute Morgen auf der Autobahn zum Flughafen ein Stau von 10 Minuten direkt vor der Ausfahrt zum Flughafen Borsipil. Genau da, wird von zwei Spuren in der Baustelle auf eine zusammengeführt und dann eben...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Sportwagen vom Ruhrgebiet nach Kiew
„Hallo Postmann, dann hat es ja geklappt. Unterschätze die Ukraine nicht, zumindest im Raum Kiew tippe ich, hättest Du den Reifen bekommen, es gibt wirklich alle Automarken vor Ort und nicht jeder vor...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Keine Ahnung, wir werden sehen... Haben erst einmal in Lemberg für 9 Tage eine Wohnung gemietet. Dann gehts weiter nach Odessa...“
Nuclear Postman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Sportwagen vom Ruhrgebiet nach Kiew
„Ja, das ist wirklich lecker da, stimmt Die Preise sind auch sehr gut, viel Zeugs für Veganer. Da scheinen sich überwiegend Leute unter 30 aufzuhalten in den 3 Locations nebeneinander. Das Kaffee links...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Sportwagen vom Ruhrgebiet nach Kiew
„Wie klein die Welt ist, bei G2 war ich auch schon. Nicht zur Wagenwäsche. Im gleichen Gebäude rechts davon im Whai Thai Asian Bistro.“
derslovenac in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Hallo, Danke für die Info.“
Nuclear Postman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Sportwagen vom Ruhrgebiet nach Kiew
„So liebe Freunde, ich bin mittlerweile wohlbehalten wieder in Deutschland angekommen. Es war ein Erlebnis, aber noch einmal würde ich mit diesem Wagen nicht nach Kiew fahren, aber der Wagen ist auch ein...“
derslovenac in Recht, Visa und Dokumente • Einreise für ukrainische Staatsbürger in die Ukraine mit abgelaufenem Pass ?
„Hallo, bin neu hier. Slovene, in der BRD geboren und lebe dort auch schon seit Geburt. Seit 25 Jahren mit meiner Ukrainka verheiratet und in der BRD lebend. EU Niederlassungsrecht. So, jetzt ist ihr Reisepass...“
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Vielen Dank Bernd...das hört sich super an...der Aufenthalt meiner Frau soll natürlich nicht begrenzt sein (jedenfalls noch nicht ) aber dafür haben die bei der Hanse Merkur sicher auch eine Lösung....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Bis zum 20. August erscheint mir machbar zu sein, sprich wieder beidseitig befahrbar, ob alles fertig sein wird..., da machen das wirklich gründlich, also Leitplanken neu, alle Laternenmasten weggeflext,...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Abschluss des Vertrages vor Einreise oder soforr danach. Bitte msl nachlesen. Vor Einreise ist ja sicherlich sinnvoll.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Daueraufenthaltsgenehmigung Ukraine
„Hallo Aust, für den Aufenthalt Deiner Frau un Deutschland, steht Dir auch die "Incomming" Krankenversicherung der Hanse Merkur zur Verfügung, dort gab es zuletzt einen Tarif für 99 Euro im Monat. Die...“
Robert1959 in Politik • Re: Nord Stream 2: Moskau und Kiew warten ab
„Ich war nie für Nordstream und zwar aus umweltpolitischen Gründe! Den Kompromiss halte ich für gut, denn auch die Ukraine sollte mehr auf erneuerbare Energie umstellen, dazu gehört eigentlich auch,...“