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Kriwoj Roger " Bergbau- und Aufbereitungskombinat" soll privatisiert werden

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Die Regierung begann mit der Vorbereitung zur Privatisierung des Kriwoj Roger Bergbau- und Aufbereitungskombinat (BAK). Premierministerin Julia Timoschenko gab dem Ministerium für Industriepolitik die entsprechende Anweisung. Den Informationen des Kommersant-Ukraine nach, geschah dies nach dem Treffen der Premierministerin mit dem Vorstandsvorsitzenden des weltgrößten Stahlproduzenten ArcelorMittal Lakshmi Mittal. Auf diese Weise zeigte das Regierungsoberhaupt ihr Nichtinteresse an der Bildung eines Joint-Ventures bei der Fertigstellung des BAK mit dem Konsortium der “Smart-Holding” und der russischen “Metalloinvest”.

Darüber, dass Premierministerin Julia Timoschenko als Initiatorin der Privatisierung des Kriwoj Roger “ Bergbau- und Aufbereitungskombinat” (BAK) auftritt, berichtete dem “Kommersant-Ukraine” der stellvertretende Minister für Industriepolitik Sergej Grischtschenko. Seinen Worten nach, gab Timoschenko eine gesonderte Anweisung zur “Initiierung der Annahme aller für den Verkauf des BAK notwendigen Dokumente gesetzlichen und normativen Charakters” aus. Das Unternehmen ist bereits in das “Register der Staatsunternehmen und offenen Aktiengesellschaften, welche einer vorrangigen Vorbereitung zum Verkauf im Jahre 2008 unterliegen”, aufgenommen worden.

Informanten des “Kommersant-Ukraine” in der Regierung berichteten, dass die Anweisung sofort nach dem Treffen Julia Timoschenkos mit dem Haupt des größten Stahlunternehmens der Welt ArcelorMittal Lakshim Mittal ausgegeben wurde. “Im Verlauf dieses Treffens wurde auch die Frage des BAK diskutiert.”, bestätigte der Leiter der Vertretung von “ArcelorMittal-Kriwoj Rog” in Kiew Wadim Gurow. Den Worten eines hochgestellten Informanten des “Kommersant-Ukraine” in der Regierung nach, bestand ArcelorMittal beim Treffen auf der Durchführung eines offenen Wettbewerbes bei dem Verkauf des BAK. “Die Firma teilte mit, dass sie in Verhandlungen über den Verkauf ihrer Anteile mit den Ländern steht, welche beim Bau des Unternehmens teilgenommen haben.”, teilte der Informant dem “Kommersant-Ukraine” mit.

Das BAK wurde 1985 von einigen Ländern des ehemaligen sozialistischen Lagers begonnen zu bauen. Momentan wird der Anteil der Ukraine am Projekt mit 56,4%, der Rumäniens mit 28% und der der Slowakei mit 15,6% beziffert. Die geplante Kapazität des Unternehmens beträgt 10 Mio. t an Eisenpellets im Jahr. Die Rohstoffvorräte des BAK übersteigen 2 Mrd. t.

Bislang war der Hauptanwärter auf die Teilnahme an der Beendigung des Kombinatbaus das Konsortium “Ukrainisches Metallerzunternehmen” (UMU), gegründet von der “Smart-Holding” Wadim Nowinskijs und der “Metalloinvest” von Alischer Usmanow. In 2006 wählte eine Regierungskommission zum Sieger eines Investitionswettbewerbes zur Fertigstellung des Kombinates und im August wurde die Verordnung zur Bildung eines Joint-Ventures von Ministerpräsident Jurij Jechanurow unterzeichnet. Doch im Oktober 2007 setzte Präsident Juschtschenko per Erlass die Gültigkeit der Regierungsverordnung außer Kraft. Damals wies das Staatsoberhaupt die Gründung einer Arbeitsgruppe zur Untersuchung neuer Projekte der Beendigung des Baus des BAK an. Es ist geplant, dass die Gruppe, die Interessen der Stahlhersteller in der Ukraine und die Interessen der Teilnehmerstaaten des Baus beachtend, eine Entscheidung über den besten Vorschlag trifft, welcher in die Sitzung des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung eingebracht wird.

Ihr Interesse an der Fertigstellung des BAK erklärten bereits früher die Industrieunion Donbass, das Mariupoler Metallkombinat namens Iljitsch und ArcelorMittal, gleichzeitig die russische “Severstahl” und das Magnitogorsker Metallkombinat. “ArcelorMittal ist mit allen Bedingungen einverstanden, einschließlich der Bildung eines Konsortiums. Doch optimal für uns währe eine Teilnahme an einem Privatisierungswettbewerb.”, sagte Wadim Gurow von “ArcelorMittal Kriwoj Rog”.

Gegen den Verkauf des BAK im 1. Quartal diesen Jahres trat des Präsidialamt auf. “Die Entscheidung über die Privatisierung des Unternehmens muss nach der Durchführung von Zwischenregierungsverhandlungen gefällt werden, da dieses Unternehmen von der Ukraine gemeinsam mit anderen europäischen Staaten gebaut wurde.”, erklärte der Leiter des Dienstes des Präsidialamtes zu Verbindungen mit der Werchowna Rada und dem Ministerialkabinett, Jan Bernjasjuk. Seinen Worten nach, muss auf höchster staatlicher Ebene der Anteil der Ukraine an diesem Projekt festgestellt werden und die Frage der Kompensation der Ausgaben der Länder beim Bau geklärt werden, um möglichen Klagen aus dem Wege zu gehen.”??

Den Verkauf des Projektes stört auch die geltende Gesetzgebung, welche es verbietet unfertige Objekte zu verkaufen. “Auf diese Weise ist es unumgänglich für die Ausführung der Anweisung der Premierministerin die Gesetze zu ändern.”, merkt der Vertreter des Ausschussvorsitzenden der Werchowna Rada zu Industriefragen, Alexander Wilkul, an.

Der Meinung des Generaldirektor der Gesellschaft “Metallurgprom”, Wassilij Charachula, nach, wird der Hauptanwärter für das BAK derjenige sein, welcher sich schneller mit den Teilnehmerstaaten des Bau über die Tilgung der Schulden einigt. Bereits früher erklärten Rumänien und die Slowakei, dass sie nicht mehr interessiert sind an Investitionen im BAK und die eingebrachten Investitionsmittel nur noch zurückhaben wollen. Bernjasjuk schloss nicht aus, dass danach eventuell ein spezielles Gesetz zu den Besonderheiten der Privatisierung des BAK angenommen wird und daran anschließend die Frage über den Zeitraum deren Durchführung entschieden wird.

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 791

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