Gestern entschlossen sich Vertreter der parlamentarischen Opposition dazu, die Entlassung von Parlamentspräsident Wladimir Litwin wegen „der bewussten Manipulation der Arbeit der Rada“ einzuleiten. Übrigens, aufgrund der Schwierigkeit der Entlassungsprozedur des Parlamentssprechers, die eine Beteiligung von nicht weniger als 300 Abgeordneten an der Abstimmung vorsieht, setzt man bei der Opposition keine großen Hoffnungen auf den Erfolg des Unterfangens. Bei der Mehrheit versicherte man dem “Kommersant-Ukraine”, dass man bislang nicht vorhat den Parlamentschef auszutauschen.
Die Entscheidung zur Einleitung der Entlassungsprozedur für den Vorsitzenden der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, wurde von den Vertretern der parlamentarischen Opposition auf der gestrigen Sitzung des Widerstandskomitees gegen die Diktatur getroffen. Der Parlamentsabgeordnete Jurij Grimtschak („Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“), erklärte dem “Kommersant-Ukraine”, dass ein entsprechende Entschließungsentwurf im Parlament am Anfang der nächsten Plenarwoche registriert werden wird. Seinen Worten nach gehört die Initiative den Sprecher abzuberufen zu den Abgeordneten Anatolij Grizenko, Wjatscheslaw Kirilenko und Nikolaj Katerintschuk (alle „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“). „Wir machen bislang keine Prognosen bezüglich der Abstimmung; die Parlamentsmehrheit könnte dieses Dokument tatsächlich nicht unterstützen. Jedenfalls erinnert dieser Vorfall Litwin daran, dass das Gesetz über das Parlamentsreglement in jedem Fall zu befolgen ist. Wenn man übrigens die letzten Tendenzen in der Politik berücksichtigt, dann könnte unsere Initiative auch funktionieren“, sagte Grymtschak dem “Kommersant-Ukraine”:
Als Grund für die Entlassung von Wladimir Litwin nennen die Mitglieder des Widerstandskomitees gegen die Diktatur die „bewusste Manipulierung der Arbeit der Werchowna Rada und Verstöße gegen die ukrainische Gesetzgebung“. Die bei der Sitzung des Widerstandskomitees anwesenden Parlamentsabgeordneten betonten, dass am letzten Freitag in beschleunigter Form der Gesetzentwurf Nr. 9127 in der ersten Lesung angenommen wurde, der Garantien für die Umsetzung von Gerichtsbeschlüssen betrifft, doch faktisch 16 Kategorien von Bürgern Vergünstigungen nimmt. „Der Gesetzentwurf entspricht nicht seinem Titel, er sollte alle Parlamentsausschüsse durchlaufen, doch ging er nur durch den Ausschuss für Fragen der Rechtsprechung, der vom Regionalen Sergej Kiwalow geleitet wird und Wladimir Litwin wusste davon“, erläuterte Jurij Grymtschak.
Wladimir Litwin erklärte gestern, dass er eine Entlassung nicht fürchtet. „Wenn es während meiner ersten Amtszeit auf dem Sprecherposten (von 2002 bis 2006) gewesen wäre, dann wäre ich wahrscheinlich nervös, doch so – bitte sehr. Gemäß dem Reglement muss man hierzu Unterschriften sammeln und danach abstimmen. Ich sehe hier keine Probleme“, sagte der Sprecher.
Der Erste Stellvertreter des Leiters des Ausschusses zum Reglement der Werchowna Rada, Sergej Sass („Block Julia Timoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland“) hob hervor, dass unter den Bedingungen des derzeitigen Gesetzes „Über das Reglement der Werchowna Rada“ eine Abberufung des Sprechers sich als nicht möglich darstellt. „Gemäß dem geltenden Gesetz ist es unmöglich den Sprecher der Werchowna Rada ohne die Unterstützung von 300 Parlamentsabgeordneten abzuberufen“, erläuterte Sass dem “Kommersant-Ukraine”. Bekanntlich wird die Rücktrittsprozedur für den Parlamentsvorsitzenden durch die Artikel 76 und 77 des Gesetzes „Über das Reglement der Werchowna Rada“ geregelt und sieht eine geheime Abstimmung vor, bei der zwei Drittel des verfassungsmäßigen Bestands der Parlamentsabgeordneten (demnach 300 Abgeordnete) sich an der Abstimmung beteiligen sollen. „Wenn das nicht stattfindet, wird die Abstimmung als ungültig angesehen. Seinerzeit hatte Jurij Karmasin (Abgeordneter von „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“) diese Norm ausgedehnt“, erinnerte Sass.
„Ich bedauere nicht, dass ich damals diese Änderung eingebracht habe, sie zielte auf die Sicherstellung einer stabilen Arbeit des Parlaments ab. An meiner Stelle hätte jeder genauso gehandelt“, erklärte Karmasin seinerseits dem “Kommersant-Ukraine”.
Bei der Partei der Regionen sieht man keine Gründe für eine Entlassung von Wladimir Litwin. „Derzeit wäre es unvernünftig in den Rücktrittsprozess auf Parlamentsebene einzusteigen. Wir müssen wichtige Gesetze beschließen: ‘Zur Wahl der Parlamentsabgeordneten’ und ‘Über den Staatshaushalt‘“, sagte dem “Kommersant-Ukraine” der Stellvertreter des Fraktionsleiters der Partei der Regionen, Wladimir Subanow. „Der Haushalt wird schwierig werden, da der Gaspreis für das nächste Jahr unbekannt ist.“ Subanows Meinung nach kann Wladimir Litwin „das Parlament für die Entscheidung dieser Fragen organisieren“.
Olga Kurischko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Chris in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hier kann man eine Versicherung auch online abschließen: ... Die Versicherung muss nämlich in der Ukraine zugelassen und registriert sein. Das sind die meisten ausländischen Versicherungen aber nicht!“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo jollboll, interessante Variante, solltest Du damit auch ohne Probleme einreisen dürfen, dann gib uns hier im Forum bitte Bescheid, das immer gut zu Wissen. Mit Kasse meinst Du Deine gesetzliche...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Zander , hast Du keine Möglichkeit es zu drucken, auszufüllen, zu unterschreiben und einzuscannen? Es ist von denen nicht vorgesehen dies online zu machen, da sie wohl eine eigenhändige Unterschrift...“
Bohnerbesen in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hi Zander, hast Du bitte einen Link zu dieser PDF Datei für Unverheiratete? VG“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@jollboll theoretisch und praktisch kannst Du die auch noch vor Ort abschließen, ABER dazu musst Du vor Ort sein! Zumindest die Airline Wizzair kontrolliert schon in Deutschland ob Du eine Auslandsreisekrankenversicherung...“
Anonymous in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo Zusammen, habe derzeit selbiges Problem. Meine Freundin aus Kherson war im Januar bei mir in Deutschland zu Besuch, sie ist bei mir Zuhause in der Wohnung gewesen die gut 1 Woche. Ich bin zuletzt...“
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„da geb ich dir 100%ig recht denn das würde bedeuten dass Du jemanden losschickst der dann letztlich vielleicht doch nicht reinkommt weil der Beamte 'nen schlechten Tach hat, aber das ist so typisch für’s...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo Westender, das hört sich alles sehr schlüssig an und wird m.E. auch keine Probleme geben. Ich habe Ähnliches vor und deshalb heute mit der Bundespolizei telefoniert weil meine Partnerin aus Kharkov...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Stempel Deutschland braucht ihr nicht da ja gemeinsamer Wohnsitz im Ausland“
Bohnerbesen in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zoll für Einfuhr / Import von PKW in die Ukraine berechnen
„Der Zollrechner ist gut. Ich müsste für einen VW Golf aus 2009, Kaufpreis 6000 € rund 3.000 € Kosten rechnen. Das Fahrzeug ist MWST abzugsberechtigt. Was ist besser mit einem zugelassenen PKW oder...“
Bohnerbesen in Recht, Visa und Dokumente • Re: Keine Strafen für Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht wegen der Coronavirus-Quarantäne
„Ich habe vor, den Winter über in unserer gemeinsamen Wohnung (unverheiratet) in Kiew zu verbringen. Wir haben aber vor, im Frühjahr zu heiraten, da meine z.Zt. laufende Scheidung wegen des Versorgungsausgleiches,...“
Bohnerbesen in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hi, auch ich habe das gleiche Problem. Wenn meine Scheidung schon erledigt wäre, würden wir kurzfristig heiraten aber der Versorgungsausgleich dauert Monate. Ich bin jetzt zum 2ten Mal in Kiew und haben...“
carlton68 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„@aust72 Hallo, ich kann natürlich nur meine Erfahrung widergeben. Ich habe am 07.08. einen Test bei Centogene in FFM am Flughafen gemacht. Am 08.08. bin ich nach Kiev geflogen. Das Testergebnis hatte...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Und zu allerletzt noch die Ankunft in Frankfurt mit Pflichttest. Dienstag Abend mit leichter Verspätung in Frankfurt gelandet. Im Flieger wurden Formulare ausgeteilt zum Ausfüllen weil der Flieger aus...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hier, gab es ja die Seite mit den Infos zur Grenze UA / PL: ... die ist nicht mehr akiv, nur die für den nördlichen Teil: ... Wo kann man den aktuellen südlichen Teil, mit Krakovets / Korzcowa finden...“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wir probieren es nächste Woche bin auch mal gespannt.“
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo Westender, das hört sich alles sehr schlüssig an und wird m.E. auch keine Probleme geben. Ich habe Ähnliches vor und deshalb heute mit der Bundespolizei telefoniert weil meine Partnerin aus Kharkov...“
westender in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo zusammen, was soll ich sagen ? In dieser Verrückten Zeit ändert sich alles fast täglich. Man spricht sogar wieder von kompletten Grenzschließungen. Deswegen haben wir einen Flug von Saporoschschija...“
Awarija in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ich vermute Lubil hat einen Werbeblocker und kann deshalb die cookie-verseuchten "Zeit"-Inhalte nicht mehr lesen.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Das Testkid liegt dann in Frankfurt bereit. Centogene gibt es auch noch in Rostock. Meine Informationen sind also aus erster Hand und hier im Chat war auch schon jemand in den letzten Tagen in der Ukraine....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Das mit den Coronatests ist so eine Sache. Ich weiss jetzt nicht wo Du wohnst, aber ein totsicherer Tipp ist centogene am Flughafen Frankfurt Main. Da bekommst Du den Test für 59 Euro in spätestens 12h,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Angeblich wird die Liste jeden Tag aktualisiert. Auf Visit Ukraine gibt es nun auch einen Link wenn man sich im Land testen lassen will ...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, die Ausreise am Flughafen Borispol ist komplett easy. Maske aufsetzen, Temperatur messen bei Eintritt ins Gebäude und sich freuen dass es keine Schlangen gibt. Der Rest ist wie gehabt. Geschätzt...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@jollboll theoretisch und praktisch kannst Du die auch noch vor Ort abschließen, ABER dazu musst Du vor Ort sein! Zumindest die Airline Wizzair kontrolliert schon in Deutschland ob Du eine Auslandsreisekrankenversicherung...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mit dem Bus über Polen ist nach allem was ich gelesen habe auch aktuell kein Problem, denn sie hat ja vermutlich ein Bus Ticket nach Deutschland und ist somit nur auf der Durchreise!... Dann könnte ja...“
aust72 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hat denn schon jemand Erfahrungen bei Einreise mit dem Auto gemacht, nachdem wir der „Red Zone“ zugeordnet worden sind? Wird z.B ein negativer (aktueller) Test aus Deutschland akzeptiert?“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Das kann ich ja mitnehmen, wenn ich sie vom Flughafen abhole sollte es da Fragen geben wäre ich ja da.“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@vfranz ich denke und hoffe das so alles passen sollte! Einzig könnte ich mir noch vorstellen, das deutsche Behörden das original von Dir unterschriebene Dokument haben wollen. Aber dies wäre echt verrückt...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Frank , Bei meiner Antwort an vfranz geht es darum ob sie aktuell Aufenthaltsrecht hätte. Aktuell ist die Reise per Flugzeug in beide Richtungen möglich! Mit dem Bus über Polen ist nach allem...“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mit Formular meinte ich die Erklärung, die auch schon hier veröffentlich wurde. Sie war zweimal im Februar in Deutschland ein und ausreise und jeweils für wenige Tage das sollte so ok sein Ich schicke...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Da gehts ja nur um die Einreise. Ausreisen ist wohl kein Problem? Musst ja ins Flugzeug kommen. Oder wenn sie mit Bus fahren wie machen sie es den Polen glaubwürdig? Mit Belegen auf Deutsch?“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @vfranz , hast Du die Unterlagen an Deine Freundin nach Kiew gesendet oder an die deutsche Botschaft? Wenn an Deine Freundin, hast Du vermutlich auch die Erklärung beider Partner zur Beziehung mitgesendet,...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Du brauchst die NUmmer deines Handy da do einen aktivierungscode für die app geschickt bekommst“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Kurze Info ich habe jetzt mal zusammengestellt eine formlose Einladung für den Zweck der Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger oder Drittstaatsangehörigen...“
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Hallo Zusammen, hat jemand bereits Erfahrungen bei Einreisen mit dem Auto? Ich will am 15.August mit dem Auto einreisen und habe überhaupt keine Informationen dazu gefunden wie es mit dem Corona Test...“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ich habe die App gestern installiert nachdem ich die kyrillischen Buchstaben noch aktiviert habe, stimmt die Tel.-Nr., kann ich ja jetzt nicht meine eingeben mit Vorwahl Ukraine, ich nehme dann die Nummer...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Funktioniert denn die App mit einer deutschen Telefonnummer? Klar kann man die sicherlich installieren. Nur ob sie dann auch auf "grün" geschaltet werden kann?“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@ Carlton68 Ganz ganz lieben Dank für die super Tipps!!! Dafür hat sich die Anmeldung hier schon gelohnt Die App läuft sogar auf meinem alten iPhone (iOS 10.0.0), mal eine gute Nachricht! Das mit der...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ca. 18 Stunden später habe ich das Testergebnis per Mail erhalten und jetzt kommt der eigentliche Punkt, das Ergebnis war positiv. Das Gesundheitsamt wurde auch automatisch informiert und hat sich umgehend...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@jollboll Du brauchst für die Reise mehrere Sachen - aktueller Test oder bei Einreise einen Test am Flughafen machen. Wenn Du den Test am Flughafen machst musst Du in Selbstisolation bis das Testergebnis...“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, reicht nun ein aktueller Test bei der Einreise von D in Kiev (2. Wie bekomme ich den übersetzt, weil das Labor in Leipzig das sicher nicht hinbekommt?) oder muss ich die APP Doma noch extra runterladen?...“
ZackMcKracken in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Mein Erfahrungsbericht: Einreise am 17.07 vom Berliner Flughafen mit Ryanair nach Kiew Boryspil. Dabei hatte ich auch die Ekta Health Insurance, die bei der Passkontrolle niemand sehen wollte. Die Einreise...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Das BMI hat in den FAQs ... die Informationen zum Besuche unverheirateter Parnter noch etwas genauer definiert. Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Da kommt bestimmt noch was nach, incl. Auslegungshilfe. Zur Regelung für unverheiratete Partner: Immerhin ein Fortschritt. Auch meinem Kenntnisstand nach aber nur nach vorherigem Treffen in Deutschland....“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt Die BMI Seite mit dem entsprechenden Pressebericht ist...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Das BMI hat in den FAQs ... die Informationen zum Besuche unverheirateter Parnter noch etwas genauer definiert. Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Also, meine Frau konnte mit übersetzter, aber nicht apostillierter Heiratsurkunde ohne Probleme einreisen. Die Übersetzung wurde aber ziemlich genau geprüft. Ebenso wie das ukrainische Original bereits...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mußt da nicht nach Logik suchen. Das ist sowieso nur eine Notlösung um bestehendes Recht einzuhalten. Geht halt um den Begriff "Familienangehöriger" und wie man den definiert. Da haben sie sich halt...“
Axel3 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Moin, zusammen: Ich bin seit dem 26.7. In Kiev, flog in einer 100% vollen LH-Maschine von FRA. Am Freitag geht es zurück, und in FRA gehe ich dann zum Pflichttest. Ich hatte mich zwar schon bei Centogene...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Bernd D-UA Ich habe den Test am Freitag später nachmittag in Frankfurt am Flughafen gemacht (Centogene) und natürlich war der Test rechtzeitig da. 59 Euro ohne zusätzliche Identitätsfeststellung....“