Gestern führte der Präsident der Europäischen Volkspartei, Wilfried Martens, Gespräche mit dem Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowitsch. Bekanntlich wird die Europäische Volkspartei als die einflussreichste überparteiliche Vereinigung in der Europäischen Union angesehen und stellt dabei die größte Fraktion im Europaparlament. Die ukrainische Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, die von Julia Timoschenko angeführt wird, ist assoziiertes Mitglied der Europäischen Volkspartei, daher treten die Vertreter der letzteren traditionell als Anwalt von Timoschenko und ihren Anhängern auf.
Das Treffen von Wilfried Martens und Wiktor Janukowitsch dauerte etwa eine Stunde und das Hauptthema wurde der Gerichtsprozess von Julia Timoschenko, erzählte Martens, der gestern Abend auf einer Konferenz auftrat, die von der Vertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Ukraine organisiert worden war. „Ich habe Herrn Janukowitsch erklärt, dass es unzulässig ist jemanden für politische Handlungen vor Gericht zu bringen. Ich habe, als ich Ministerpräsident von Belgien war, sehr sensible Entscheidungen getroffen. Wenn ich in der Ukraine leben würde, dann, so sieht es aus, wäre ich bereits im Gefängnis“, erzählte Martens sein Gespräch mit dem Präsidenten der Ukraine nach. Er teilte seine Eindrücke des Gespräches mit. „Der Präsident war sehr höflich und kühl. Er hörte mit großem Interesse zu, doch entgegnete er, dass die Gesetze in der Ukraine derartige seien. Ich antwortete ihm darauf, dass er die Entscheidung treffen soll, die Verantwortung zu übernehmen und derartige Verstöße gegen demokratische Standards nicht zulassen“, betonte der Leiter der Europäischen Volkspartei.
Bei seinem Auftritt auf der Konferenz bekräftigte Wilfried Martens, dass die Europäische Volkspartei auf einer Aussetzung der Verhandlungen der EU mit der Ukraine im Falle eines Schuldspruches in der Strafsache Timoschenko bestehen wird. „Die Lösung der Situation um Timoschenko ist eine Bedingung dafür, dass ihre Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen mit der EU erfolgreich abgeschlossen werden“, meint der Präsident der Europäischen Volkspartei.
Im Verlaufe des Besuches in der Ukraine plante Martens ebenfalls Julia Timoschenko im Lukjanowkaer Untersuchungsgefängnis zu besuchen, wofür er vorher einen Antrag auf ein Treffen mit der Gefangenen stellte. Jedoch verweigerte der Richter des Petschersker Stadtbezirksgerichts in Kiew, Rodion Kirejew, die Ausgabe der entsprechenden Genehmigung an den europäischen Gast.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?
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Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“
Awarija in Ukrinform • Re: Russland attackiert erneut Grenzübergang zu Moldau in Region Odessa, Verkehr gesperrt
„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?
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Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bei Ankunft am Blockposten im Internet (nakordoni.eu) 4h Wartezeit und 40 PKW am Grenzübergang, einen Teil der Wartezeit sitzt man am Blockposten ab, die halten die PKW Warteschlange von dem eigentlichen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich dachte z.B. Krakovetz hat diese Spur nicht, jedenfalls bin ich in 2025 mit allen anderen bei den Ukrainern durchgeschleust worden, anschließend bei den Polen EU Spur..“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Hallo julib77,
Bzgl. Ausreisen mit PKW nach Polen möchte ich Dir deutlich widersprechen, ich weiß nicht woher Du Deine Informationen beziehst.
Schau einfach hier einmal Thread nach "An welchem Grenzübergang geht's am schnellsten? Da musst Du nicht suchen, der steht derzeit auch immer weit oben. Auch wenn wir da, nur über die Abläufe und die Wartezeiten berichten, findest Du nicht einen Kommentar darüber, dass Ukrainer schlecht behandelt werden. (2025 bis heute, ca. 25 Ein- und Ausreisen)
Ich kann nur sagen, ich beobachte keinerlei Repressalien, ganz im Gegenteil, die Ukrainer werden respektvoll behandelt, ist stelle keinen Unterschied zu mir als Deutschen fest. Das einzig berichtenswerte ist, dass die meisten Ukrainer-Innen fotografiert werden, bei der Ein - und Ausreise. Dieser Vorgang läuft professionell ab, ich kann dabei keine "Erniedrigung " beobachten, es wird gelacht und gescherzt dabei und die Frauen richten ihre Haare etc. Damit es ein 'schönes" Bild gibt.
Bzgl. Ungarn kann ich nur von einer Einreise berichten in 2025 (noch unter Orban), an dem mir sehr gut bekannten Grenzübergang "Lushanka" (Berehove HU), die Ausreiseseite kann man beobachten, ich kann nichts berichten, d.h. für mich normale Abläufe bei der Ausreise, wie auch bei der Einreise. Normale PKW Schlange, ganz im Rahmen. Kurz um, mir ist damals nichts aufgefallen. Alles war SICHER, wie die letzten 70 Mal, als ich den Grenzübergang von 2004 an bis 2025 überquert habe. Ein- und Ausreise.
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Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich werde am Sonntag ca. 12 Uhr auch wieder in Uhryniw Ausreisen. Dazu mal eine Frage, in Uhrnyiw gibt es ja die besagte EU-Spur, die ja durchweg bei den Ukrainern und den Polen die Ausreisezeit doch erheblich...“