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Rada beschloss Glücksspielverbot

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Am Freitag hat die Werchowna Rada ein präzedenzloses Gesetz verabschiedet, welches in der Ukraine das Glücksspielgeschäft vollständig verbietet. Das Dokument wurde in Rekordzeit beschlossen, der Text des Gesetzesentwurfes zwei Tage vor der Abstimmung eingereicht und für die Marktteilnehmer ist keinerlei Anpassungsfrist vorgesehen. Zukünftig wird das Glücksspiel in speziellen Zonen zugelassen, die in einem gesonderten Gesetz bestätigt werden. Doch bis dahin werden die Spielhallenbetreiber kaum überleben, geben Marktteilnehmer zu: vor einer Woche hatte das Kabinett die Geltung ihrer Lizenzen aufgehoben.

Vom Moment der Publikation des Gesetzes “Zum Verbot des Glücksspielgeschäftes in der Ukraine” und der Unterzeichnung dessen durch den Präsidenten wird das Glücksspielgeschäft und die Beteiligung an Glücksspielen auf dem Territorium der Ukraine verboten werden – bereits ausgegebene Lizenzen werden annulliert und neue nicht ausgegeben. Das Verbot wird bis zur Annahme eines neuen Gesetzes gelten, welche spezielle Zonen für Spielhallen außerhalb von Siedlungen festlegt. Das Gesetz zum Glücksspielgeschäft soll innerhalb von drei Monaten vom Ministerkabinett ausgearbeitet werden.

Unter das Verbot fallen unterschiedliche Arten des Glücksspieles: im Kasino, an Spielautomaten, in Wettbüros, virtuellen Kasinos. Dabei erstreckt sich das Verbot nicht auf die Durchführung von Lotterien, künstlerischen Wettbewerben mit Preisen/Belohnungen und ebenfalls nicht auf Billard oder Bowling, wenn diese nicht den Erhalt von Geldpreisen vorsehen. Im Falle einer Verletzung des Gesetzes durch Betreiber können finanzielle Sanktionen verhängt werden: Strafen in Höhe von 8.000 Mindestlöhnen (derzeit 625 Hrywnja; ca. 62 €) einschließlich einer Konfiskation der Spielanlagen und einer Konfiskation der Gewinne (Einnahmen) für den Staatshaushalt.

Die Verabschiedung des Gesetzes kam absolut unerwartet für den Markt – die endgültige Variante wurde in der Werchowna Rada zwei Tage vor der Abstimmung – am 13. Mai – registriert. Das Dokument wurde von den Parlamentsabgeordneten Grigorij Smitjuch (Partei der Regionen) und Walerij Pisarenko (Block Julia Timoschenko) eingebracht. Eine Notwendigkeit für dieses Gesetz entstand nach der Tragödie in Dnepropetrowsk, wo in der Nacht zum 7. Mai in einer Spielautomatenhalle des Unternehmens “Metro Jackpot” nach einem Feuer neun Menschen starben und 11 in Krankenhäuser eingeliefert wurden. “In Städten mit einer Bevölkerung von etwa 500.000 Einwohnern sind etwa 5% von Glücksspielen abhängig. Nicht weniger als 75% aller Kunden an Spielautomaten sind Studenten und Schüler. Und jeder vierte, der verloren hat, denkt an Selbstmord und ein Teil vollzieht diesen”, heißt es im Erklärungsteil des Dokumentes. Das Marktvolumen des Spielgeschäfts in der Ukraine wird von den Betreibern mit etwa 10 Mrd. Hrywnja (ca. 1 Mrd. €) bewertet. “Dabei haben weder lokale Haushalte noch der Staatshaushalt von diesem Spielglück etwas erhalten, das kann ich ihnen mit Sicherheit sagen”, erklärte am Freitag Premierministerin Julia Timoschenko.

Die Prüfung des Gesetzesentwurfes begann eine halbe Stunde vor Ende der Sitzung und fand in verkürzter Form statt. Während der Diskussion schlug die Vorsitzende des Ausschusses für Industrie- und Regulierungspolitik und Unternehmertum, Natalja Korolewskaja, den Abgeordneten vor das Gesetz im Ganzen ohne erste Lesung zu beschließen. Gegen den Gesetzesentwurf trat Xenia Ljapina, Abgeordnete von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, auf: “Der Gesetzesentwurf redet lediglich von einem zeitweiligen Verbot des Spielgeschäftes bis zur Verabschiedung eines Beschlusses, der auf irgendeinem Gebiet irgendetwas durchzuführen gestattet. Das ist Hyperpopulismus. Und das hat nichts mit dem Wunsch gemein, den Zugang der Bürger zu den Spielhallen einzuschränken … Das ist die Kriminalisierung und die Drängung dieses Geschäfts in den Schatten”. Die Abgeordneten, welche die Kommunistische Partei vertreten, schlugen vor den Entwurf erst nach der ersten Lesung zu beschließen. Doch bald (insgesamt verstrichen 23 Minuten) wurde das Gesetz im Ganzen verabschiedet – dafür stimmten 340 Abgeordnete, von den 442 im Saal registrierten (158 Stimmen von der Partei der Regionen, 120 vom Block Julia Timoschenko, 42 von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und 20 vom Block Litwin). “Hier wurde heute ein hartes, doch, meiner Meinung nach, sehr gerechtes Gesetz, im Parlament beschlossen und dieses Gesetz wurde zur Realität”, sagte Timoschenko.

Es sieht so aus, als ob Präsident Wiktor Juschtschenko bereit ist das Gesetz zu unterzeichnen. Auf einer Pressekonferenz am Sonnabend, betonte er, dass er bereit ist dieses zu bestätigen, obgleich er davon ausgeht, dass “das Gesetz demütigend ist und uns von der Lösung des Wesens dieser Frage wegbewegt”. Er erinnerte daran, dass in der Werchowna Rada ein Gesetzesentwurf registriert wurde, welches die Tätigkeit des Spielgeschäftes reguliert: “Diese Fragen müssen am Ende gelöst werden oder wir treiben sie in die Schattenwirtschaft, wodurch die Korruption blühen wird”.

Die Entscheidung der Rada hat Marktteilnehmer schockiert, deren Spieleinrichtungen auch so geschlossen sind. Am 11. Mai haben von 10.410 Spieleinrichtungen 10.320 bereits nicht mehr geöffnet, da am 7. Mai über die Verordnung “Zu den Maßnahmen der Erhöhung des Sicherheitsniveaus der Bürger” das Kabinett das Finanzministerium und die lokalen Organe anwies, die Geltung der Lizenzen aller Spieleinrichtungen aufzuheben und die Kontrollorgane eine Überprüfung der Beachtung der Lizenzbedingungen, der Vorschriften zur Brandsicherheit und der sanitären Normen durchzuführen.

“In einem Rechtsstaat geht man mit der Wirtschaft nicht so um. Das ist eine ernste Mahnung für ausländische Investoren. In Russland hat man vor der Verlegung des Glücksspielgeschäftes in spezielle Zonen für die Anpassung 2,5 Jahre gewährt, doch uns gab man nicht einmal Zeit bis zum Ablauf der Lizenzen tätig zu sein – kann man so vorgehen?”, erregte sich der Präsident von “Extrema Ukraina” (ungefähr 360 Spielhallen), Igor Kulik. “Am Ende wird es in nächster Zeit in der Ukraine weitere 200.000 Arbeitslose geben. Der Schlag wurde sehr fachmännisch durchgeführt – vor der Verabschiedung des Gesetzes wurden wir geschlossen und bis zur Gründung der Spielzonen sind wir alle bankrott”.

Die Betreiber bekräftigen, dass der Staat ihnen 0,5 Mrd. Hrywnja (ca. 50.000 €) für die Lizenzen und die Patente zurückgeben soll. “Sobald wir die Schriftstück zur Aufhebung der Lizenzen vom Finanzministerium erhalten, werden sie vor Gericht angefochten werden”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ die Juristin des Unternehmens “Allianz” (etwa 50 Spielsäle), Irina Smirnowa. Kulik schloss einen Appell an das Verfassungsgericht nicht aus. “In der Verfassung gibt es Normen, die davon reden, dass das Eigentumsrecht unantastbar ist, doch mit diesem Gesetz wurde faktisch das Recht auf Eigentum eingeschränkt”, sagt der Partner der Anwaltskanzlei “Iljaschew und Partner”, Roman Martschenko. Wenn das Gesetz vom Präsidenten unterzeichnet wird und das Verfassungsgericht dieses als verfassungskonform erklärt, erhalten die Marktteilnehmer, seinen Worten nach, das Recht sich an die Gerichte wenigstens wegen der Rückgabe der gezahlten Beträge zu wenden. “Und maximal für die Erstattung der Verluste, darunter die Gewinnausfälle”, betont der Jurist.

Jelena Sinizyna

Quelle: Kommersant-Ukraine

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Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1086

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„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

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„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

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„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

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„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

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