Alle Artikel zum Thema: justizsystem
Lüge, Empathie, Vendetta: Warum Poroschenko versucht, alle Strafprozesse auf das politische Spielfeld zu überführen
Das ist keine Verfolgung des Anführers einer gesamtnationalen Opposition. Denn das ist Poroschenko nicht. Es ist der Kampf eines Menschen ...
Der schwierige Dialog über Amnestie: Womit beginnen?
In der Ukraine, die die traumatische Erfahrung der „hybriden Aggression“ durchlebt, stößt die Frage der Amnestie verständlicherweise auf Ablehnung. Für ...
Dem einen Gefängnis, dem andern Dolce Vita
Jeden Tag treffen gewöhnliche Ukrainer auf Ungerechtigkeit – auf kleine, große, gigantische. Fragen Sie die Leute auf der Straße, was ...
„Hergestellt hinter Gittern“: Was produziert wird und wie man in den Gefängnisbetrieben im Land arbeitet
Nur die finsteren Blicke, die sich gleichzeitig neugierig umwendenden rasierten Köpfe, das widerliche Geräusch des Signals der sich öffnenden Gitter ...
Kampf um die Ernte: Wie die Landwirte Unternehmensräubern Paroli bieten und warum ihnen die Regierung nicht hilft
Der Staat, der sich jährlich mit Ernten, Exporterlösen, die sein Agrarsektor gewährleistet, Top-Positionen der Ukraine als Weltagrarexporteur brüstet, zerstört eigenhändig ...
Räuber und Gendarm - Justiz in der Ukraine
Verkehrspolizisten müssen für das Festnehmen einer Richterin, die sich weigerte, ihr Auto umzuparken, Gefängnisstrafen fürchten. Eine perfekte Illustration für verpasste ...
Justizreform in der Ukraine
Am 2. Juni 2016 hat das ukrainische Parlament die Änderungen der Verfassung und ein Gesetz „über das Gerichtswesen sowie den ...
Die Ukraine im Spagat: Zwischen Modernisierung und Korruption
Die Ukraine sitzt in der Grätsche, im Spagat. Mit einem Fuß hat sie einen ziemlich bedeutenden Schritt nach vorn ...
Die gestohlene Zukunft
Wir trafen uns in all den Jahren nicht oft. Ab und zu, aber sehr selten, schrieben wir uns kurze ...
Totgeborenes Recht
Mir macht Putin keine Angst. Mich beängstigen vielmehr die vergleichsweise jungen Menschen, die sich an die Tribüne des ukrainischen ...
Posttotalitärer Tunnel
Ich war sicher, dass sich in meinem Land vieles zum Besseren wendet, wenn vor allem zwei Berufsgruppen zum Hauptaugenmerk ...
Der Weg ins Leben
Es ist vollbracht. Wir haben wieder einmal einen Gesetzgeber. Zusammengestellt – per Volkswillen – aus lauten, viel redenden, dafür ...
Der Tod ist ein absoluter Reiniger
Der gesunde Menschenverstand hat also wieder verloren. Das ist unser Schicksal. Das Lustrationsgesetz wurde verabschiedet. Es soll die Reinigung ...
Durchsuchung bei der Zeitung Westi: «Wollen Sie uns etwa umbringen? Wir können (Euch) auch töten.»
Sicherheitskräfte haben ein zweites Mal die Redaktion der Zeitung Westi und der Wochenzeitung Reportjor durchsucht. Und erneut fiel es mit ...
Der Krieg um die Würde
Fast eine gewöhnliche Geschichte. Allerdings nicht für die Niederlande und Schweden, aber für uns, die post-sowjetischen Menschen. Ein junger ...
Werkverträge in der Ukraine. Praktische Aspekte der Durchsetzung
Der Werkvertrag gehört zu den häufigsten Verträgen, in denen die Parteien ihre Rechte und Pflichten in Bezug auf die ...
Faschistische Tendenzen im Krim-Konflikt
Auf dem Maidan in Kiew wehten schon sehr bald die schwarz-roten Fahnen Rechtsradikaler. Eine Beteiligung von Mitgliedern der rechtspopulistischen ...
Die Zähne des Drachens
Auf dem Maidan finden sich Euphorie vermischt mit tiefer Trauer. Die einen sind glücklich und freuen sich wegen des ...
Über Legitimität und Moral
Eine ausgesprochen undankbare Sache ist es, die europäischen und andere westliche Politiker und Diplomaten dafür zu rügen, dass sie die ...
Asarows Erbe
Was für eine Ökonomie hat Asarow seinen Nachfolgern hinterlassen? Keine.
Der Machtapparat des Präsidenten
Die Regierung hat Grund zur Freude. Der Kredit vom östlichen Nachbarn ist eingetroffen. Stolz verkündete der Premierminister, dass das ...
Die Opfer nicht vergessen
Es ist eine banale Tatsache, dass jeder Täter sein Opfer hat. Meist handelt es sich nicht nur um eines. ...
Die neue Strafprozessordnung: komplizierter als es scheint, humaner als man sagt
Das Inkrafttreten der neuen Strafprozessordnung (StPO) im Jahr 2012 wurde zum bemerkenswerten Ereignis im ukrainischen Rechtssystem. Man muss unterstreichen, ...
Zum Problem Julia Timoschenko: Am Schnittpunkt von Parallelen
Bis zum Treffen in Vilnius verbleiben noch 38 Tage. Einzig das „Problem Timoschenko“ ist bis jetzt noch nicht gelöst. ...
Warum muss man und wie kann man Julia Tymoschenko in die Freiheit entlassen
Die politischen Bestimmungsfaktoren und juristischen Mechanismen einer Ausräumung des wichtigsten Hindernisses zur Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der Ukraine und ...
Julia Timoschenko muss jetzt freigelassen werden!
Anlässlich der Rüge des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte für die Ukraine im Fall Julia Timoschenko erklärt Volker Beck, Sprecher ...
Olaolu Femi wurde auf Bürgschaft aus der Untersuchungshaft entlassen
Am 17. April wurde Olaolu Femi, der nigerianische Student, der nach einem rassistischen Übergriff auf ihn wegen eines versuchten ...
Die Abwärtsspirale des Radikalismus
Die ukrainische Realität der letzten Wochen ist auf keinen Fall als langweilig zu bezeichnen. Wer seine Umgebung mit offenen ...
Proteste gegen die drohende Verurteilung des ukrainischen Menschenrechtlers Dmytro Groysman
Im Vorfeld der drohenden Verurteilung des Menschenrechtlers Dmytro Groysman haben mehrere ukrainische Gruppen Proteste in Kiew angekündigt. Bis zum ...
An der EU vorbei: Zehn Gründe, weshalb das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU nicht 2013 unterzeichnet wird
Die Ukraine besaß eine reale Chance, den Prozess für grundlegende Transformationen in allen wichtigen Lebensbereichen des Landes anzustoßen. „Besaß“ ...
Ukrainischer Schriftsteller Zhadan verurteilt Rassismus in der Ukraine und der ukrainischen Justiz
Der ukrainische Schriftsteller Serhij Zhadan hat Alarm geschlagen im Fall Olaolu Femi. Der Nigerianer sitzt seit über einem Jahr ...
Der Fall Olaolu Femi: Alltäglicher Rassismus und eine korrupte Justiz
Dem Opfer eines Hassverbrechens in Lugansk droht für seine Notwehr eine lebenslängliche Freiheitsstrafe. Dieser Fall erfordert internationale Aufmerksamkeit. Am ...
Die Ukraine, die wir verloren haben
Nachdem man zwei Jahre mit Wiktor Janukowitsch verbracht hat, stellt man sich unfreiwillig die Frage, was wäre, wenn Julia Timoschenko ...
Ganz allein
Nur, damit dieses geschieht, muss die ukrainische Gesellschaft gemeinsam mit dem Westen und Russland auf die Barrikaden gehen, so ...
Sowohl im Gefängnis als auch in der Freiheit
In den trostlosen 1970er Jahren, als viele von denen, die sich heute als Bewahrer patriotischer Werte sehen, Karriere in ...
Geschworenengericht oder „Troika“?
Die Bolschewiki mochten Fjodor Dostojewskijs Werk nicht. Für gewisse Zeit war es sogar verboten, ihn zu lesen. Wie hätte ...
Anzugträger in den ukrainischen Gefängnissen
Gelegentlich kommt es vor, dass das Schicksal eines einzigen Menschen das Leben eines ganzen Landes überschattet. Kurzfristig. Doch nicht ...
Ein Jahr, in dem die Träume in Erfüllung gehen werden
Aus Angst vor Unannehmlichkeiten schließt der Oligarch Kolomjskij seine eigene Zeitung, und der Oligarch Shewago bereitet sich auf die Evakuierung ...
Umfrage: Jeder fünfte ukrainische Richter sieht sich Druck von oben ausgesetzt
Am Freitag wurden im Obersten Gericht die Ergebnisse des Monitorings der Unabhängigkeit der Richter veröffentlicht, das vom Zentrum für ...
Forumsdiskussionen
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„Vielen Dank für den Hinweis mit dem Hochinzidenzgebiet. Ich habe mich durch die Bestimmungen zur Einreise nach Deutschland (Bayern) gearbeitet. Erstaunlicherweise macht das für die Einreise keinen Unterschied....“
vfranz in Hilfe und Rat • Re: Dokumente zur Immigration in die Ukraine
„könnt Ihr mir sagen welche Ukrainische Krankenversicherung Ihr genommen habt ? Danke VG Volker“
Anonymer Gast in Vermischtes • Re: «Mögen uns Gott und die USA helfen»
„Da wünschen Sie sich ja eine seltsame Hilfstruppe! Der Liebe Herrgott und der Antichrist in einer Allianz....? Wie wäre es denn damit, den eigenen Verstand und verunftbegabtes Denken zu benutzen?! So...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Kinder Ausbürgern?
„Die Verlägerung des Passes ist nicht möglich. Man muss einen neuen Reisepass beantragen. Nach ukr.Gesetzgebung kann man gleichzeitig über 2 Reisepässe verfügen. Zum Zeitpunkt der Beantragung der Ausbügerung...“
chaosknabe in Recht, Visa und Dokumente • Kinder Ausbürgern?
„Hallo, Erstmal zu meinen Verhältnissen. Ich bin noch Ukr. Staatsbürger ( VON DER KRIM ) und habe zwei Kinder mit meiner deutschen Frau. Wir sind seit 2018 verheiratet (Dänemark) Nachnamen haben wir...“
JosefvonStackelberg in Hilfe und Rat • Re: Wo UAH / Griwna / Hrywnja in Deutschland umtauschen?
„Hallo, ich habe etwa 3200 Griwna und würde sie gerne gegen Euro abgeben. Raum Düsseldorf/Viersen Grüße“
Eric in Hilfe und Rat • Re: Professioneller Fliesenleger gesucht
„Ich frage mich oft warum man in der Ukraine keine Handwerker bekommt. Die Ukraine ist in ihrem jetzigen Zustand ein riesiger Markt. Männer mit handwerklichen Fähigkeiten gibt es sicher auch. Und es sind...“
gpart1 in Hilfe und Rat • Professioneller Fliesenleger gesucht
„Hallo liebes Forum, ich bedauere die aktuelle Entwicklung in der Ostukraine sehr und hoffe, dass eine weitere Aggression, von welcher Seite sie auch ausgehen mag, ausbleibt. Nichtsdestotrotz möchte ich...“
joachim999 in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Da ist nichts wertvoll. Die Russen haben ihren Fuß in der Tür, damit es weder EU- oder gar einen Nato-Beitritt geben kann und damit ihnen nicht jeden Tag mit der Krim auf den Senkel gegangen wird. Das...“
joachim999 in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Die EU Aussengrenze zu Russland ist nur zu Russlands ungeliebten Kind Oblast Kaliningrad. Kaliningrad hat einen warmen Hafen, aber ansonsten ist alles dort zerfallen. Gorbatschow wollte es mal verschenken,...“
Bernd D-UA in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Einen EU Beitritt sehe ich noch nicht so schnell, obwohl er wohl wünschenswert ist, dafür muss aber die Ukraine noch einige Hausaufgaben erledigen. Man darf nicht vergessen, dass es in der EU auch Länder...“
joachim999 in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Welche Ukrainer befragst du da ? Die in Lviv ? Ich kann mir gut vorstellen, dass die Leute in Lviv am stärksten zur EU tendieren ( geographisch profitieren die an einer offenen Grenze zu Polen). Im Osten...“
Frank in Termine • Chernobyl
„Ach gerade läuft die Fernsehserie Chernobyl auf Pro7 Mo • 19.04. 21:00 Episode 3 & 4 Do • 22.04. 01:05 Episode 3 & 4 Mo • 26.04. 20:15 Episode 5 Danach jeweils MO eine DOKU dazu ...“
Frank in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Klar war es der Auslöser. Auch klar das du was anderes behauptest wenn du auch wieder mit Unfug der USA 5 Mill. für den Maidan daher kommst. da braucht man sich nicht fragen wo du "dein Wissen" her hast....“
Ukraina1979 in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Klar den Krieg wollen alle gerne beenden . Krieg ist immer schlecht für alle . Aber Russland ist doch nicht der Auslöser des ganzen gewesen. Es hat nur reagiert.“
Ukraina1979 in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Welche Ukrainer befragst du da ? Die in Lviv ?“
Frank in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Wenn ich Ukrainer höre wollen die zuallererst ihr Land zurück was von Russland gestohlen wurde. Und damit Beendigung des Krieges. Also die Ursache ist Russland und niemand anderes. Sicherlich wollen...“
Ukraina1979 in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„OK ich dachte es waren 5 Mrd. Dollar seit Beginn der Orangenen Revolution 2005 . Aber soll ich jetzt das alles Glauben was Victoria Nuland da schrieb im Jahre 2013 ??? Und wenn noch 3 Reformschritte fehlten...“
Ukraina1979 in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Und insgesamt denke ich sollte man mal weiter zurueckgehen , an die Maidan Proteste denken und den Sturz des gewaehlten Prasidenten Janukowitsch . 2014 ausgefuehrt durch EU und USA. USA haben da circa...“
Ukraina1979 in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Ich glaube nicht das die Türkei ganz auf NATO Linie ist. Sie kauften auch S 400 Abwehrraketen von Russland entgegen der NATO Doktrin.“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Ich suche in Poltava ein Mädchen
„Was buddelst du denn für alte Threads aus?“
joachim999 in Anzeigen • Re: Suche Mutter mit Tochter für Ausreise in EU
„Sorry Qauntrum, dein Gesuch hört sich mehr als nur merkwürdig an. Wenn dir die Zukunft einer Familie wichtig wäre, liegt es wohl nicht am Geschlecht der Kinder. Nachtigall ich hör dir trappsen. Das...“
joachim999 in Hilfe und Rat • Re: Ich suche in Poltava ein Mädchen
„..... Nach Poltava zu reisen kann ich nicht empfehlen. Mal vom "..." abgesehen, was ich als Witz betrachte: Klar - in kleinen Städten schlägt die Landflucht zu. Da ist der Altersdurchschnitt deutlich...“
Bernd D-UA in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Was den Bosporus angeht, sehe ich das ähnlich, vor allem wenn man davon ausgeht, dass die Türkei als Natomitglied mit entsprechender Unterstützung der Natopartner notwendige Stärke und Dominanz hätte...“
joachim999 in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„1. Krym ist strategisch wichtig und 2. mit Donbas haben sie es sich wohl einfacher vorgestellt zu 2. ja - das ist offensichtlich. Da wird nun ein Ausweg gesucht, ohne das Gesicht zu verlieren. zu 1. da...“
Frank in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„das US-Streitkräfte von D nach Polen sollen ist ja sogar mit Biden nun erstmal sogar wieder vom Tisch. Also das gegenteil. Krym ist strategisch wichtig und mit Donbas haben sie es sich wohl einfacher...“
joachim999 in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Letztlich kann der neue US-Verteidigungsminister - völlig konform mit internationalem Recht - US-Soldaten von Kaiserslautern nach Polen verschieben. Die Frage ist nur, ob der Kreml dies gelassen zur Kenntnis...“
Frank in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Was ich nicht verstehe ist, dass NATO Russland droht wenn sie etwas auf seiner Grenze machen, aber wenn Beiden Truppen paar Tausend km nach Ukraine schickt dann ist alles ok Biden hat niemand dahin geschickt....“
Bernd D-UA in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Dass diese Versprechen NICHT vergessen werden. (Sorry)“
Bernd D-UA in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Lieber BabaBoy, mir ist total entgangen, seit wann man denn der russischen Regierung glauben darf, dass die russische Soldaten auf russischen Boden bleiben. Wie soll man die Besetzung der Krim und die...“
Anonymer Gast in Politik • Re: NATO warnt Russland vor Eskalation in der Ukraine
„Was ich nicht verstehe ist, dass NATO Russland droht wenn sie etwas auf seiner Grenze machen, aber wenn Beiden Truppen paar Tausend km nach Ukraine schickt dann ist alles ok“
Frank in Wirtschaft • Re: Im Schatten von Nord Stream 2 ergeben sich enorme Chancen in der Ukraine
„Aus Wasserstoff kann man auch synthetisches Erdgas machen und in die Leitungen mit einspeisen. Ob das Umrüsten dieser auf Wasserstoff direkt möglich ist glaube ich nicht. An Wasserstoff sind ja schon...“
Bernd D-UA in Wirtschaft • Re: Im Schatten von Nord Stream 2 ergeben sich enorme Chancen in der Ukraine
„als Energie für unsere Haushalte sehe ich das auch nicht unbedingt, für das Auto...mal sehen, ich denke mir aber, unsere Industrie ist auf einen Energieträger angewiesen, wenn die Kohle und das Erdgas...“