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Ukraine erhält dritte Tranche des IWF Kredites

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Der Internationale Währungsfonds hat der Ukraine die dritte Kredittranche in Höhe von mehr als 3 Mrd. $ gewährt. Ein großer Teil der Mittel wird für die Finanzierung des Haushaltsdefizits aufgewendet. Erreicht hat dies das Ministerkabinett indem es eine Reihe von Verpflichtungen übernahm, darunter das Versprechen die Tarife für die kommunalen Dienstleistungen zu erhöhen und den Anstieg der Sozialtransfers zu begrenzen. Die Realisierung dieser Pläne erlauben es der Wirtschaft zu überleben, doch könnten diese das Image der Regierung beschädigen.

Spät am Dienstag Abend traf das Direktorium des Internationalen Währungsfonds (IWF) die Entscheidung der Ukraine die dritte Tranche des stand-by Kredites in Höhe von 2,12 Mrd. SDR (Sonderziehungsrechten, gemäß gestrigen Kurs 3,13 Mrd. $) zu gewähren. Der Pressedienst des IWF teilte mit, dass die Tranche 3,3 Mrd. $ beträgt, und die Gesamtsumme, die der IWF der Ukraine bereits in den Jahren 2008/2009 gewährte, erreichte 7 Mrd. SDR (etwa 10,9 Mrd. $). Die Höhe der gesamten Kreditlinie beträgt 11 Mrd. SDR (16,4 Mrd. $).

Den Worten der Leiterin der IWF-Mission in der Ukraine Ceyla Pazarbaziolu, wurde die Tranche zu den alten Bedingungen vergeben. “Die Empfehlungen an die Regierung bleiben unverändert – Umsetzung der Pflichten der Ukraine gemäß des IWF Programmes und eine klare Kontrolle über die genaue Erfüllung”, erklärte sie dem “Kommersant-Ukraine“. Eine detaillierte Beschreibung der Bedingungen für die Kreditgewährung ist im Memorandum zur ökonomischen und finanziellen Politik enthalten. In diesem wird die Regierung der Ukraine insbesondere dazu angehalten das Staatsdefizit (die Summe aller haushaltlichen und außerhaushaltlichen Ausgaben) im Jahre 2009 in den Grenzen von 6% des BIP und im nächsten Jahr auf einem Niveau von 4% des BIP einzudämmen. Für die Erfüllung dieser Pflichten verpflichtete sich das Kabinett in diesem Jahr die Tarife für Wärmeenergie für die Verbraucher (vom 1. September an) und für die kommunalen Wärmeversorger (vom 1. Oktober an) um 20% anzuheben. Auf diese Weise werden die neuen Tarife 31% bzw. 43% der Preise des importierten Erdgases decken. Die Erhöhungen der Tarife in 2010 sollen quartalsweise stattfinden – solange bis sie das Niveau der Selbstkosten der Energieressourcen erreichen.

Außerdem versprach die Regierung diesen Herbst die Privatisierung des Odessaer Hafenwerks und einer Reihe von Oblenergos (Gebietsenergieversorger) durchzuführen, Dokumente vorzubereiten, die für eine Steuer- und Rentenreform notwendig sind, die Zahlung von Verzugszinsen für nicht gezahlte kommunale Dienstleistungen wieder einzuführen, von Steueramnestien und Moratorien bei Steuerprüfungen abzusehen und ebenfalls die Mindestlöhne und Renten nicht zu erhöhen (im Falle des Beschlusses eines solchen Gesetzes in der Werchowna Rada das Präsidentenveto einzulegen). Im Finanzbereich hat das Kabinett die Verpflichtung übernommen sich mit Versuchen die Unabhängigkeit der NBU (Nationalbank der Ukraine) zu beschränken zurückzuhalten, die Umsetzung der Rekapitalisierungsprogramme der Banken zu beschleunigen, bis Ende September ein Programm zur Lösung der Probleme von Nichtsystembanken auszuarbeiten und bis Mai 2010 alle Gesetzesprojekte zu beschließen, die auf die Einführung einer zusammengelegten/konsolidierten Bankenaufsicht abzielen.

Der Währungsmarkt reagierte positiv auf die Neuigkeit der Gewährung der Tranche für die Ukraine durch den IWF. Am gestrigen Tag verlor der Dollar am Interbankenmarkt sofort 5 Kopeken. Den Angaben der Systeme von UkrDealing, eröffnete der Handel bei Notierungen von 8,10/8,20 Hrywnja/$ und am Mittag lag der Kurs bei 7,9395/8,1405 Hrywnja/$. Im Moment der Schließung der Handelssitzung lag der Kurs dann bei 8,040/8,159 Hrywnja/$. Der Währungsindikator des “Kommersant-Ukraine“ betrug 8,15/8,2 Hrywnja/$. Der Bargeldmarkt schaffte es hingegen nicht auf die Neuigkeit zu reagieren und blieb auf dem Niveau vom Dienstag. Den Angaben des Portals Finance.ua nach, lag der mittlere Kurs der amerikanischen Währung gestern bei 8,02/8,16 Hrynwja.

Bei der Regierung rechnet man damit, dass die dritte Tranche bereits in der nächsten Woche in der Ukraine eintrifft. Von dieser möchte das Kabinett 1,9 Mrd. $ zur Tilgung von Auslandsschulden aufwenden. “Diese Tranche wird, gemäß der Entscheidung des IWF, worum wir auch baten, für die Finanzierung des Defizits des Staatshaushaltes aufgewendet und in erster Linie für die Gewährleistung unserer Auslandsverpflichtungen”, erklärte gestern der kommissarische Finanzminister, Igor Umanskij.

Experten bezweifeln übrigens, dass der Hauptteil des IWF Kredites für die Zahlung von Auslandsschulden verwendet wird – die Bedingungen der Kreditgewährung lassen das zu. “Wahrscheinlich werden für die Tilgung von Auslandsschulden nur etwa 500 Mio. Euro aufgewendet, bei allen anderen Eurobonds werden derzeit Verhandlungen über die Restrukturierung der Schulden geführt”, betont Andrej Parchomenko, Analyst der Investmentfirma Concorde Capital. “Die übrige Summe wird in den Staatshaushalt fließen und wahrscheinlich geht sie in die Zahlung der Renten und Löhne bis Ende des Jahres”. Auf diese Weise schafft es die Regierung, durch den Erhalt des IWF Kredites, die rechtzeitige Auszahlung der Gehälter und Renten zu gewährleisten, sogar ungeachtet eines möglichen Rückganges der Steuereinnahmen, merkt Wassilij Jurtschischin, Direktor der wirtschaftlichen Programme des Rasumkowzentrums an.

Dabei verleihen die Experten auch ihren Zweifeln daran Ausdruck, dass die Bedingungen des Memorandums mit dem IWF von ukrainischer Seite erfüllt werden. “Wahrscheinlich werden nur die langfristigen Projekte umgesetzt – die Vorbereitung einer Steuer- und Rentenreform, des Gesetzes zur Bankenaufsicht und die Privatisierung einer Reihe von Objekten ist ebenfalls vollständig wahrscheinlich. Was unpopuläre Maßnahmen betrifft und diese sind im Memorandum in der Mehrzahl, werden unter der Bedingung der nahenden Präsidentschaftswahlen die Regierung und Julia Timoschenko persönlich sich kaum dazu entscheiden, das Rating zu riskieren”, betont Wassilij Jurtschischin.

Vertreter der parlamentarischen Opposition versprachen ihrerseits bereits Julia Timoschenko die Umsetzung der Verpflichtung zu erschweren. “Wir haben uns mit der Koalition geeinigt, dass unsere Angleichung der Minimallöhne und Renten bereits in der nächsten Sitzungsperiode fertiggestellt und beschlossen wird. Wenn gegen dieses Gesetz ein Veto eingelegt wird, dann wird das Parlament endgültig blockiert und die Abgeordneten gehen zu Neuwahlen über”, versprach Wassilij Chara (Partei der Regionen).

Die nächste Kredittranche ist für den November geplant. Jedoch zählt man in der Regierung darauf, diese eher zu erhalten. “Gemäß der vorläufigen Absprache, wird dies im November geschehen. Doch, soweit ich weiß, prüft der IWF derzeit die Möglichkeiten und wahrscheinlich wird die Prüfung (der Vergabe der dritten Tranche) auf den September vorverlegt”, sagte Umanskij. “Die Erklärung von Umanskij zeigt, dass man in der Regierung begreift, dass es unmöglich ist, im November unter den Bedingungen des Wahlkampfes die neue Tranche zu erhalten”, sagt Alexej Blinow, Analyst der Investmentfirma Astrum Investment Management. Jedoch entscheidet der IWF, seinen Worten nach, über die neue Tranche erst im Jahre 2010 gemäß den Resultaten der Präsidentschaftswahlen. “Der Erhalt der neuen Tranche hängt von den Ergebnissen der Umsetzung des neuen Programmes durch die Ukraine ab”, erklärte gestern Ceyla Pazarbaziolu dem “Kommersant-Ukraine“. Erinnern wird daran, dass die Umsetzung einer Reihe von Regierungsverpflichtungen für den Oktober geplant war, was bedeutet, dass für die Verlegung der vierten Tranche auf den September, die Koalition noch im August eine Reihe von Gesetzen beschließen muss, jedoch wird die Werchowna Rada erst im September wieder arbeiten.

Jurij Pantschenko, Julia Rjabtschun

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Quelle: Kommersant-Ukraine

Die Pressemeldung des IWF findet sich hier.

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1155

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

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