Die ehemalige Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, hatte Klage gegen das Unternehmen Vanco Prykerchenska erhoben, welches, nach Ihrer Ansicht, das Recht auf 13.000 km² Schwarzmeerschelf auf illegalem Wege erhielt. Am 8. Juli wurde die Gerichtsentscheidung über die Möglichkeit einer gütlichen Einigung zwischen der jetzigen ukrainischen Regierung und Vanco Prykerchenska bekannt. Daher bat der “Serkalo Nedeli” die frühere Ministerpräsidentin J. Timoschenko um einen Kommentar.
In den 1930er Jahren wurde der Franzose André Malraux nach Moskau auf den Ersten Sowjetischen Schriftstellerkongress eingeladen. Den Reden über das allgemeine Glück in der kommunistischen Zukunft, über eine Welt ohne Kummer und Tränen lauschend, fragte der französische Literat unerwartet: „Und was, wenn ein Kind unter eine Straßenbahn gerät?“
Der Bereich der alternativen Energie wird in der Ukraine immer attraktiver, auch für Investitionen. An alternative Energien erinnert man sich immer öfter, mehr oder weniger bedeutende Reformprogramm kommt nicht mehr ohne diese modern gewordene Wortverbindung aus. Bedeutet dies, dass der Anteil der erneuerbaren Energie bald die unbedeutende 1-2% übersteigen wird? Es gibt Zweifel, aber die steigende Nachfrage der europäischen Länder (z. B. nach (Holz-)Briketts und -pellets) und die steigenden Nebenkosten zeigen, dass es durchaus möglich ist, dass die ukrainische Regierung gezwungen wird, ihre Worte in die Tat umzusetzen.
Am letzten Sonnabend, den 10. Juli, haben hunderte Kiewer eine kilometerlange lebende Kette entlang der Iwan-Masepa-Straße zwischen dem Platz des Ruhmes und den Mauern der Kiewer Lawra gebildet.
Präsident Wiktor Janukowytsch gratulierte Bundespräsident Christian Wulff zwei Wochen nach der Wahl per Telefon und wünschte ihm eine erfolgreiche Arbeit zum Wohl des deutschen Volkes.
Am letzten Wochenende feierte Präsident Wiktor Janukowitsch seinen 60. Geburtstag und die Feierlichkeiten zogen sich drei Tage. Am Freitag empfing das Staatsoberhaupt Gäste in der Residenz Salesje bei Kiew. Am Sonnabend und Sonntag wurden die Feiern auf der Krim fortgesetzt, wo anlässlich des Geburtstages von Janukowitsch ein informeller Gipfel der Staatsführer der GUS Teilnehmerstaaten stattfand.
Am Sonnabend entließ die Werchowna Rada den Katastrophenschutzminister Nestor Schufritsch. Einen Tag vorher hatte Präsident Wiktor Janukowitsch einen Erlass zur Ernennung Schufritschs zum Stellvertreter der Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung unterzeichnet. Schufritsch erklärte seine Entlassung mit politischen Motiven – im Einzelnen mit der Notwendigkeit der Erweiterung der Regierungskoalition.
Der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Wladimir Litwin, verkündete den Eintritt von weiteren fünf Parlamentsabgeordneten in die Regierungskoalition “Stabilität und Reformen”.
Der „Iljitscher“ Sozialismus (es ist vom Mariupoler Metallurgischen Kombinat „Iljitsch“ die Rede) wurde heute mit einer banalen Zeile auf der Tagesordnung der Aktionärsversammlung abgeschlossen – „eine Entscheidung treffen zur Erweiterung des Stammkapitals auf 2,552 Mrd. Griwna als Ergänzung für die Umlaufmittel und als Sicherung der künftigen Entwicklung des Unternehmens. Die Kapitalerhöhung wird aus eigenen Mitteln und mit Investoren vorgenommen.“
Die Werchowna Rada hat gestern eine elfjährige Schulausbildung festgelegt, dabei ein verpflichtendes Vorschuljahr hinzufügend. Die Änderungen treten bereits ab dem 1. September in Kraft. Nach Einschätzungen von Experten zog die Einführung der zwölfjährigen Ausbildung ungerechtfertigt große Ausgaben aus dem Staatshaushalt nach sich. Doch im Profilausschuss der Werchowna Rada vermutet man, dass die Annahme des Gesetzes „die ersten sechs Monaten des laufenden Lehrjahres durchkreuzt“.
Präsident Wiktor Janukowitsch hat eine der Forderungen des IWF erfüllt, indem er in die Werchowna Rada einen Gesetzesentwurf zur Stärkung der Unabhängigkeit der Zentralbank einbrachte. Nach dem Beschluss wird die Zentralbank berechtigt sein die Wirtschaftspolitik des Kabinetts nicht zu unterstützen, falls Inflation oder Instabilität der Hrywnja drohen. Außerdem werden in den Zentralbankrat keine Politiker oder Banker mehr aufgenommen. Die Partei der Regionen verspricht für das Dokument zu stimmen, doch verringert dessen Umsetzung die Bedeutung des Zentralbankrates, sagen dessen Mitglieder.
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