Rada entließ Katastrophenschutzminister Schufritsch

Am Sonnabend entließ die Werchowna Rada den Katastrophenschutzminister Nestor Schufritsch. Einen Tag vorher hatte Präsident Wiktor Janukowitsch einen Erlass zur Ernennung Schufritschs zum Stellvertreter der Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung unterzeichnet. Schufritsch erklärte seine Entlassung mit politischen Motiven – im Einzelnen mit der Notwendigkeit der Erweiterung der Regierungskoalition.

Der Beschlussentwurf zur Entlassung Nestor Schufritschs vom Ministerposten „in Verbindung mit dem Übergang zu einer anderen Arbeit“ wurde vom Ministerkabinett am Freitag in der Werchowna Rada registriert. Einige Stunden später wurde auf der offiziellen Seite von Präsident Wiktor Janukowitsch der Erlass „Über die Ernennung Nestor Schufritschs zum Stellvertreter der Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung“ veröffentlicht. Und am Sonnabendmorgen enthob die Werchowna Rada Schufritsch vom Posten des Leiters des Ministeriums für außerordentliche Situation. Für diesen Beschluss stimmte praktisch die gesamte Koalition – 256 Parlamentsabgeordnete.

Nestor Schufritsch war zweimal Minister für außerordentliche Situationen. Das erste mal wurde er im Dezember 2006 zum Leiter des Ministeriums bestimmt, doch war er bereits nach einem Jahr, nach den außerordentlichen Parlamentswahlen im September 2007 gezwungen diesen Posten zu verlassen. Ab dem 11. März 2010 führte Schufritsch erneut das Katastrophenschutzministerium in der Regierung Nikolaj Asarow.

Das ist nicht die erste Entlassung in der Regierung Nikolaj Asarow. Vor einer Woche wurden der Vizepremier für humanitäre Fragen, Wladimir Seminoshenko, und der Minister für den Schutz der Umwelt, Wiktor Bojko, entlassen. Am Sonnabend nannte Nestor Schufritsch zwei mögliche Gründe für seine Entlassung. Der erste könnte seiner Meinung nach mit der Tätigkeit des Leiters der Präsidialadministration, Sergej Ljowotschkin, in Verbindung stehen. Am 8. Juli 2009 gab es einen Vorfall zwischen Nestor Schufritsch und Sergej Ljowotschkin: nach einer Sitzung der Partei der Regionen schlug Schufritsch im Foyer des Kinos „Sorjanyj“ Ljowotschkin mit der Faust ins Gesicht. Später erklärte er sein Vorgehen damit, dass Sergej Ljowotschkin ihn in eine unbequeme Situation gegenüber Wiktor Janukowitsch versetzt habe. „Jetzt ist der Jahrestag unseres ‘Gespräches unter Männern’. Ich habe bereits gesagt, dass Ljowotschkin für mich Straßenstaub ist, ein Missverständnis in der Partei der Regionen. Dass, was derzeit vor sich geht, bestätigt meine Worte. Alle Schwierigkeiten in der Regierung betreffen seine Tätigkeit im einen oder anderen Maß“, erklärte Schufritsch.

Als zweiten möglichen Grund nannte Schufritsch die Erweiterung der Koalition und die Notwendigkeit „mehrere Sessel zu räumen“. Er sagte: „Am Vortag habe ich mit dem Präsidenten und dem Premierminister geredet und mir wurde die Notwendigkeit der Entlassung vom Posten des Ministers für außerordentliche Situation aus politischen Motiven aufgezeigt“.

Schufritsch fügte ebenfalls hinzu, dass er als Anwärter für den Posten des neuen Leiters des Katastrophenschutzministeriums Wiktor Baloga ansieht, der diese Behörde von September 2005 bis August 2006 leitete. Jedoch wurde seine Kandidatur in der Koalition nicht unterstützt. „Wiktor Baloga ist nicht durchbringbar für den Posten des Leiters des Katastrophenschutzministeriums. Er würde auf den Posten nicht verzichten, doch man würde für ihn nicht stimmen. Das weiß ich genau“, erklärte Nestor Schufritsch.

Bei der regierenden Koalition weiß man bislang nicht, wer den Platz von Nestor Schufritsch einnehmen wird. „Wenn niemand von den Parlamentsabgeordneten sein Mandat niederlegt, gibt es für diesen Posten keinen Kandidaten aus dem Abgeordnetenkreis. Jedoch könnten dies auch Personaländerungen innerhalb des Katastrophenschutzministeriums selbst sein, wenn einer der ersten Stellvertreter zuerst kommissarisch das Amt leitet und danach der Behörde vorsteht“, vermutete der Abgeordnete Wladimir Makejenko (Partei der Regionen).

Der Meinung des Ersten Stellvertreters des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Michail Tschetschetow, nach sind die Personalumstellungen in der Regierung dazu geeignet deren Potential zu erhöhen. „Wir sind bereit die Kandidaten für die Schlüsselpositionen aus anderen Mannschaften zu prüfen. Die Hauptsache ist ihn zu zwingen, dass er nicht nur einfach diese Richtung verstärkt, sondern sich auch in die Mannschaft einschreibt. Die Ernennung Nestor Schufritschs auf den Posten des Stellvertreters der Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung spricht von der Absicht des Präsidenten dieses Organ zu stärken“, versicherte Tschetschetow, dabei die Effektivität der Managementtätigkeit von Nestor Schufritsch hervorhebend.

Mit ihm stimmt auch der Stellvertreter des Vorsitzenden des Parlamentsausschusses für Fragen der Umweltpolitik, Nikolaj Scherschun (Block Litwin) überein. „Ich habe lange mit Schufritsch zusammengearbeitet und kann klar sagen, dass es keine Bemängelungen seiner Arbeit gab. Seine Entlassung wurde nicht von der Überschwemmungssituation in der Westukraine beeinflusst – dort gab es keine sehr ernsten Probleme“, erzählte Scherschun, dabei dem “Kommersant-Ukraine“ nicht erklärend, warum er am Sonnabend im Parlament trotzdem für die Entlassung des Leiters des Katastrophenschutzministeriums stimmte.

Julia Rjabtschun

Quelle: Kommersant-Ukraine