FacebookTwitterVKontakteTelegramWhatsAppViber

Rada entließ Katastrophenschutzminister Schufritsch

0 Kommentare

Am Sonnabend entließ die Werchowna Rada den Katastrophenschutzminister Nestor Schufritsch. Einen Tag vorher hatte Präsident Wiktor Janukowitsch einen Erlass zur Ernennung Schufritschs zum Stellvertreter der Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung unterzeichnet. Schufritsch erklärte seine Entlassung mit politischen Motiven – im Einzelnen mit der Notwendigkeit der Erweiterung der Regierungskoalition.

Der Beschlussentwurf zur Entlassung Nestor Schufritschs vom Ministerposten „in Verbindung mit dem Übergang zu einer anderen Arbeit“ wurde vom Ministerkabinett am Freitag in der Werchowna Rada registriert. Einige Stunden später wurde auf der offiziellen Seite von Präsident Wiktor Janukowitsch der Erlass „Über die Ernennung Nestor Schufritschs zum Stellvertreter der Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung“ veröffentlicht. Und am Sonnabendmorgen enthob die Werchowna Rada Schufritsch vom Posten des Leiters des Ministeriums für außerordentliche Situation. Für diesen Beschluss stimmte praktisch die gesamte Koalition – 256 Parlamentsabgeordnete.

Nestor Schufritsch war zweimal Minister für außerordentliche Situationen. Das erste mal wurde er im Dezember 2006 zum Leiter des Ministeriums bestimmt, doch war er bereits nach einem Jahr, nach den außerordentlichen Parlamentswahlen im September 2007 gezwungen diesen Posten zu verlassen. Ab dem 11. März 2010 führte Schufritsch erneut das Katastrophenschutzministerium in der Regierung Nikolaj Asarow.

Das ist nicht die erste Entlassung in der Regierung Nikolaj Asarow. Vor einer Woche wurden der Vizepremier für humanitäre Fragen, Wladimir Seminoshenko, und der Minister für den Schutz der Umwelt, Wiktor Bojko, entlassen. Am Sonnabend nannte Nestor Schufritsch zwei mögliche Gründe für seine Entlassung. Der erste könnte seiner Meinung nach mit der Tätigkeit des Leiters der Präsidialadministration, Sergej Ljowotschkin, in Verbindung stehen. Am 8. Juli 2009 gab es einen Vorfall zwischen Nestor Schufritsch und Sergej Ljowotschkin: nach einer Sitzung der Partei der Regionen schlug Schufritsch im Foyer des Kinos „Sorjanyj“ Ljowotschkin mit der Faust ins Gesicht. Später erklärte er sein Vorgehen damit, dass Sergej Ljowotschkin ihn in eine unbequeme Situation gegenüber Wiktor Janukowitsch versetzt habe. „Jetzt ist der Jahrestag unseres ‘Gespräches unter Männern’. Ich habe bereits gesagt, dass Ljowotschkin für mich Straßenstaub ist, ein Missverständnis in der Partei der Regionen. Dass, was derzeit vor sich geht, bestätigt meine Worte. Alle Schwierigkeiten in der Regierung betreffen seine Tätigkeit im einen oder anderen Maß“, erklärte Schufritsch.

Als zweiten möglichen Grund nannte Schufritsch die Erweiterung der Koalition und die Notwendigkeit „mehrere Sessel zu räumen“. Er sagte: „Am Vortag habe ich mit dem Präsidenten und dem Premierminister geredet und mir wurde die Notwendigkeit der Entlassung vom Posten des Ministers für außerordentliche Situation aus politischen Motiven aufgezeigt“.

Schufritsch fügte ebenfalls hinzu, dass er als Anwärter für den Posten des neuen Leiters des Katastrophenschutzministeriums Wiktor Baloga ansieht, der diese Behörde von September 2005 bis August 2006 leitete. Jedoch wurde seine Kandidatur in der Koalition nicht unterstützt. „Wiktor Baloga ist nicht durchbringbar für den Posten des Leiters des Katastrophenschutzministeriums. Er würde auf den Posten nicht verzichten, doch man würde für ihn nicht stimmen. Das weiß ich genau“, erklärte Nestor Schufritsch.

Bei der regierenden Koalition weiß man bislang nicht, wer den Platz von Nestor Schufritsch einnehmen wird. „Wenn niemand von den Parlamentsabgeordneten sein Mandat niederlegt, gibt es für diesen Posten keinen Kandidaten aus dem Abgeordnetenkreis. Jedoch könnten dies auch Personaländerungen innerhalb des Katastrophenschutzministeriums selbst sein, wenn einer der ersten Stellvertreter zuerst kommissarisch das Amt leitet und danach der Behörde vorsteht“, vermutete der Abgeordnete Wladimir Makejenko (Partei der Regionen).

Der Meinung des Ersten Stellvertreters des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Michail Tschetschetow, nach sind die Personalumstellungen in der Regierung dazu geeignet deren Potential zu erhöhen. „Wir sind bereit die Kandidaten für die Schlüsselpositionen aus anderen Mannschaften zu prüfen. Die Hauptsache ist ihn zu zwingen, dass er nicht nur einfach diese Richtung verstärkt, sondern sich auch in die Mannschaft einschreibt. Die Ernennung Nestor Schufritschs auf den Posten des Stellvertreters der Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung spricht von der Absicht des Präsidenten dieses Organ zu stärken“, versicherte Tschetschetow, dabei die Effektivität der Managementtätigkeit von Nestor Schufritsch hervorhebend.

Mit ihm stimmt auch der Stellvertreter des Vorsitzenden des Parlamentsausschusses für Fragen der Umweltpolitik, Nikolaj Scherschun (Block Litwin) überein. „Ich habe lange mit Schufritsch zusammengearbeitet und kann klar sagen, dass es keine Bemängelungen seiner Arbeit gab. Seine Entlassung wurde nicht von der Überschwemmungssituation in der Westukraine beeinflusst – dort gab es keine sehr ernsten Probleme“, erzählte Scherschun, dabei dem “Kommersant-Ukraine“ nicht erklärend, warum er am Sonnabend im Parlament trotzdem für die Entlassung des Leiters des Katastrophenschutzministeriums stimmte.

Julia Rjabtschun

Quelle: Kommersant-Ukraine

Unseren Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 726

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland zu Nord Stream 2 wirklich gut für die Ukraine, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. Juli meinte?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)22 °C  Ushhorod19 °C  
Lwiw (Lemberg)19 °C  Iwano-Frankiwsk15 °C  
Rachiw18 °C  Jassinja17 °C  
Ternopil18 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)20 °C  
Luzk20 °C  Riwne18 °C  
Chmelnyzkyj20 °C  Winnyzja18 °C  
Schytomyr20 °C  Tschernihiw (Tschernigow)21 °C  
Tscherkassy22 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)23 °C  
Poltawa22 °C  Sumy19 °C  
Odessa22 °C  Mykolajiw (Nikolajew)20 °C  
Cherson22 °C  Charkiw (Charkow)22 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)22 °C  Saporischschja (Saporoschje)23 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)20 °C  Donezk24 °C  
Luhansk (Lugansk)23 °C  Simferopol24 °C  
Sewastopol25 °C  Jalta25 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„das hört sich sehr fundiert an Handrij, vielen Dank dafür...mit den Infos kann man schon mal loslegen zu recherchieren. Meine Frau (die noch in Charkiw lebt) hat gar kein Vertrauen zu den ukrainischen...“

„Ich beneide dich, viel Spaß und sonnigen Aufenthalt - will auch in der Ukraine sein!!! Danke für den Tip, aber Ungarn ist ein wenig zu weit weg von Hamburg...“

„Falls Ihr die Rückreise über Ungarn planen wollt, dann würde och den kleinen aber feinen Grenzübergang Beregsurani (ungarischer Name) bzw. Лушанка ans Herz legen. Er liegt nahe der Stadt Berehove....“

„Zufahrtsstrasse zum Flughafen Borsipil von Kiew Stadtmitte hinaus. Weiterhin ist eine Baustelle, allerdings wurden die Fahrspuren der Baustelle auf die neue asphaltierte Straßenseite verlegt. Stadteinwärts...“

„Werkstatt in Lemberg leider nein. Würde aber auch auf einen kleineren Grenzübergang ausweichen. Die beiden von mir genannten sind relativ groß Sitze gerade im UBER und fahre vom Flughafen Borsipil in...“

„Moin Bernd, das mit der EU-Spur ist wirklich ein heißer Tip. Aber auch wenn ich 3 Wochen Urlaub in der Ukraine mache, lege ich es lieber erst bei der Rückreise darauf an. Denn dann bin ich "noch entspannt"...“

„Hallo Zusammen, hoch interessant hier dieses Thema zu verfolgen und vor allem wie sich einige auf diesem doch sehr komplizierten, bürokratischen Thema auskennen. Ich möchte gerne einen weiteren Aspekt...“

„Während ich geschrieben habe ist es jetzt 0:29 Uhr und auf der Kamera, Ausreiße aus Polen in die Ukraine hat sich nichts getan, die Schlange auf der Autobahn wird länger..., wie gesagt, irgendwie ist...“

„Hallo Andre, kurz zum Grenzübergang Korczowa, da läuft meistens die Kamera bei "Granica", habe gerade eben um 23:42 Uhr mal nachgeschaut, die PKW stehen bis zum Autobahnende, man kann sie also auf der...“

„Da sehe ich auch keinen Unterschied, aber wenn schon die Grenzer Unterschiede machen, zwischen Grenzbeamten und "Normalos", dann ist es kein Wunder, wieso man so lange warten muß. Dann können wir uns...“

„Also ich sehe keinen Unterschied zwischen EU und Ukrainern, die Abfertigung ist die gleiche. Kroscienko bin ich 2 Mal, waren jeweils 1-1,5h. Werde ich das nächste Mal wohl auch rüber. Da sind wir schon...“

„Mist, mein Text, den ich gerade gesendet habe, sehe ich jetzt nicht mehr... Wollte euch nur für die Infos danken, auch mit der zur "EU-Spur". Dachte aber, daß seit der Visafreiheit alle gleich behandelt...“

„An der Spur wo ich mich anstelle dauert es in der Regel am längsten. Ich sehe auch nicht mehr dass es auf EU-Spuren schneller geht, manchmal das Gegenteil weil sich da jeder anstellt. Der einzige Unterschied...“

„Hallo Andre, Du hast es schon ganz gut erfasst, es kann eine Richtschnur sein, mehr nicht, allerdings bin ich mit "Granica" bisher ganz gut gefahren. Die Vorhersagen zu den Wartezeiten, waren bei mir bisher...“

„Hallo zusammen, da ich mit meiner Frau Ende August zum 1. Mal mit dem Auto in der Ukraine Urlaub machen, und ich so schnell und problemlos wie möglich in der Ukraine ankommen möchte, habe ich für mich...“

„Als ich damals Rumänien - Odessa hat man mich vorher vor der schlechten Strecke "gewarnt. in Wirklichkeit waren da vll. 10 km schlecht, der Rest so nagelneu dass nicht mal Markierungen drauf waren. Allerdings...“

„Übrigens: Jeder Rentner der keinen Wohnsitz mehr im Inland hat, sondern im Ausland, unterliegt dem Finanzamt Neubrandenburg. Und hier sind die Regelungen natürlich einheitlich. Wer im Ausland dann nicht...“

„Hallo, ich bin jetzt dreimal die Strecke Düsseldorf - Odessa fit einem 16 Jahre alten Vectra gefahren, das letzte Mal letzte Woche mit ca. 3 to am Haken. Eins ist wichtig, wenn der Straßenbelag die Farbe...“

„Mir stellt sich die Frage, wozu muss ich mit einem hochwertigen Auto in die Ukraine fahren? Imponieren kannst du mit dem Auto niemand! Wenn es sich um einen Sportwagen handelt ist es zudem auch sehr unbequem....“

„Lieber Zwick, ganz sicher ist es nicht zum Besten des ukrainischen Volkes! Und gerade Du schreibst das, der in Deutschland lebt und alle Vorzüge einer freien und liberalen Welt kennt und genießt, frei...“

„Kann nicht so flexible sein... Aber hab wenigsten einen entspannten Heimflug!“

„Nur gut, daß wir dieses Jahr mit dem Auto fahren... Ach was, hier ist alles entspannt und viel schneller als mit dem Auto. Ein verlängertes Wochenende in Kiew. Mit dem Auto machbar aber sinnlos.“

„Hat doch gepasst. Als die Schlange kurz genug war habe ich mich angestellt. An der Sicherheitskontrolle war auch eine kurze Schlange und bei der Passkontrolle nur Zwei vor mir. 55 Minuten vor Abflug am...“

„Nur gut, daß wir dieses Jahr mit dem Auto fahren...“