Am Sonnabend entließ die Werchowna Rada den Katastrophenschutzminister Nestor Schufritsch. Einen Tag vorher hatte Präsident Wiktor Janukowitsch einen Erlass zur Ernennung Schufritschs zum Stellvertreter der Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung unterzeichnet. Schufritsch erklärte seine Entlassung mit politischen Motiven – im Einzelnen mit der Notwendigkeit der Erweiterung der Regierungskoalition.
Der Beschlussentwurf zur Entlassung Nestor Schufritschs vom Ministerposten „in Verbindung mit dem Übergang zu einer anderen Arbeit“ wurde vom Ministerkabinett am Freitag in der Werchowna Rada registriert. Einige Stunden später wurde auf der offiziellen Seite von Präsident Wiktor Janukowitsch der Erlass „Über die Ernennung Nestor Schufritschs zum Stellvertreter der Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung“ veröffentlicht. Und am Sonnabendmorgen enthob die Werchowna Rada Schufritsch vom Posten des Leiters des Ministeriums für außerordentliche Situation. Für diesen Beschluss stimmte praktisch die gesamte Koalition – 256 Parlamentsabgeordnete.
Nestor Schufritsch war zweimal Minister für außerordentliche Situationen. Das erste mal wurde er im Dezember 2006 zum Leiter des Ministeriums bestimmt, doch war er bereits nach einem Jahr, nach den außerordentlichen Parlamentswahlen im September 2007 gezwungen diesen Posten zu verlassen. Ab dem 11. März 2010 führte Schufritsch erneut das Katastrophenschutzministerium in der Regierung Nikolaj Asarow.
Das ist nicht die erste Entlassung in der Regierung Nikolaj Asarow. Vor einer Woche wurden der Vizepremier für humanitäre Fragen, Wladimir Seminoshenko, und der Minister für den Schutz der Umwelt, Wiktor Bojko, entlassen. Am Sonnabend nannte Nestor Schufritsch zwei mögliche Gründe für seine Entlassung. Der erste könnte seiner Meinung nach mit der Tätigkeit des Leiters der Präsidialadministration, Sergej Ljowotschkin, in Verbindung stehen. Am 8. Juli 2009 gab es einen Vorfall zwischen Nestor Schufritsch und Sergej Ljowotschkin: nach einer Sitzung der Partei der Regionen schlug Schufritsch im Foyer des Kinos „Sorjanyj“ Ljowotschkin mit der Faust ins Gesicht. Später erklärte er sein Vorgehen damit, dass Sergej Ljowotschkin ihn in eine unbequeme Situation gegenüber Wiktor Janukowitsch versetzt habe. „Jetzt ist der Jahrestag unseres ‘Gespräches unter Männern’. Ich habe bereits gesagt, dass Ljowotschkin für mich Straßenstaub ist, ein Missverständnis in der Partei der Regionen. Dass, was derzeit vor sich geht, bestätigt meine Worte. Alle Schwierigkeiten in der Regierung betreffen seine Tätigkeit im einen oder anderen Maß“, erklärte Schufritsch.
Als zweiten möglichen Grund nannte Schufritsch die Erweiterung der Koalition und die Notwendigkeit „mehrere Sessel zu räumen“. Er sagte: „Am Vortag habe ich mit dem Präsidenten und dem Premierminister geredet und mir wurde die Notwendigkeit der Entlassung vom Posten des Ministers für außerordentliche Situation aus politischen Motiven aufgezeigt“.
Schufritsch fügte ebenfalls hinzu, dass er als Anwärter für den Posten des neuen Leiters des Katastrophenschutzministeriums Wiktor Baloga ansieht, der diese Behörde von September 2005 bis August 2006 leitete. Jedoch wurde seine Kandidatur in der Koalition nicht unterstützt. „Wiktor Baloga ist nicht durchbringbar für den Posten des Leiters des Katastrophenschutzministeriums. Er würde auf den Posten nicht verzichten, doch man würde für ihn nicht stimmen. Das weiß ich genau“, erklärte Nestor Schufritsch.
Bei der regierenden Koalition weiß man bislang nicht, wer den Platz von Nestor Schufritsch einnehmen wird. „Wenn niemand von den Parlamentsabgeordneten sein Mandat niederlegt, gibt es für diesen Posten keinen Kandidaten aus dem Abgeordnetenkreis. Jedoch könnten dies auch Personaländerungen innerhalb des Katastrophenschutzministeriums selbst sein, wenn einer der ersten Stellvertreter zuerst kommissarisch das Amt leitet und danach der Behörde vorsteht“, vermutete der Abgeordnete Wladimir Makejenko (Partei der Regionen).
Der Meinung des Ersten Stellvertreters des Fraktionsvorsitzenden der Partei der Regionen, Michail Tschetschetow, nach sind die Personalumstellungen in der Regierung dazu geeignet deren Potential zu erhöhen. „Wir sind bereit die Kandidaten für die Schlüsselpositionen aus anderen Mannschaften zu prüfen. Die Hauptsache ist ihn zu zwingen, dass er nicht nur einfach diese Richtung verstärkt, sondern sich auch in die Mannschaft einschreibt. Die Ernennung Nestor Schufritschs auf den Posten des Stellvertreters der Sekretärin des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung spricht von der Absicht des Präsidenten dieses Organ zu stärken“, versicherte Tschetschetow, dabei die Effektivität der Managementtätigkeit von Nestor Schufritsch hervorhebend.
Mit ihm stimmt auch der Stellvertreter des Vorsitzenden des Parlamentsausschusses für Fragen der Umweltpolitik, Nikolaj Scherschun (Block Litwin) überein. „Ich habe lange mit Schufritsch zusammengearbeitet und kann klar sagen, dass es keine Bemängelungen seiner Arbeit gab. Seine Entlassung wurde nicht von der Überschwemmungssituation in der Westukraine beeinflusst – dort gab es keine sehr ernsten Probleme“, erzählte Scherschun, dabei dem “Kommersant-Ukraine“ nicht erklärend, warum er am Sonnabend im Parlament trotzdem für die Entlassung des Leiters des Katastrophenschutzministeriums stimmte.
Julia Rjabtschun
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Anuleb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„..... Mir liegen von meinen Eltern unterzeichnete Generalvollmachten in deutscher Sprache vor. ..... Grundsätzlich wirst du mit Vollmachten in deutscher Sprache bei einem ukrainischen Konsulat nicht weit...“
kasamb in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„2016? Sorry, ich meinte 2026“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„2016? Das Konsulat ist doch in Hamburg. Warum rufst dort nicht an?“
kasamb in Recht, Visa und Dokumente • Verlängerung ukrainischer Reisepässe bei gesundheitlicher Einschränkung
„Sehr geehrte Damen und Herren, meine Eltern sind ukrainische Staatsbürger und leben seit 2008 mit einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis in Deutschland, genauer gesagt in Hamburg. Im Juni 2016 läuft...“
YbborNhurg in Hilfe und Rat • Mit ukrainischer Frau unter einem Dach
„Hallo an ALLE, ich vermute meine Beteiligung hier entspricht nicht meinen Erwartungen und Hoffnungen. Mein Anliegen war in Erfahrung zu bringen,was ich beachten muss,wenn ich mit einer ukrainischen Frau...“
volontaer45 in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das sind Untermenschen, normale Menschen verhalten sich anders. Slava Ukraine Nachricht von Moderator Handrij volontaer45 wurde für diesen Beitrag verwarnt. Nazisprache ist hier unerwünscht! Un|ter|mensch,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Lev, habe das im Internet gefunden, Probleme ist wohl die Grenzkontrolle ohne EU Pass, dann wird es eine Warterei von 2h..., Mein Browser hat mir das automatisch auf Deutsch übersetzt.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hat eventuell jemand hier im Forum, Erfahrung mit der neuen Zugverbindung und dem Umstieg in Przemyel ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Zuletzt war ich zweimal kurz hintereinander in Ustyluh/Zosin im Röntgenapparat (Polen), kostet halt jedes Mal auch noch ca. 15 - 20 Minuten..., das nervt. Nach Kiew würde ich ebenfalls die "nördliche"...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kowel-Sarnyj-Korosten-Kiew, weil wesentlich weniger Verkehr als die A4-Route im Süden. Ach die Strecke kann man normal fahren? Da ist nur der Grenzübergang Dorohusk nicht möglich.“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das macht ihn noch lange nicht zu einer Art Untermenschen.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Das hat sich spätestens erledigt seitdem "die Russen" ein Teil der Russen von damals hinterhältig überfallen hat. Und ein Teil der Russen von damals über "den Russen" von heute genauso denkt. Heisst...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Im vergangenen Jahr haben die Ukrainer ab 2022 eine Rekordzahl neuer Autos gekauft
„In diesem Zusammenhang würde mich ja Mal interessieren welche Rolle E-Autos in UA unter den derzeit herrschenden Bedingungen spielen ?“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Gerade wir als Deutsche sollten uns jetzt hüten wieder in alte verhängnisvolle Denkmuster gegenüber "den Russen" zu verfallen !“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja das könnte passen. Der stand da mitten im Wald auf der Strasse mit der Kalaschnikow um den Hals. Da waren es noch paar km bis zur Grenze. Hatte da nur den EU-Pass gezeigt, hat er mich durch gewunken....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin erst 2025 das erste Mal bei Uhryniv über die Grenze, der Blockposten ist Schätzungsweise 7 Kilometer von der Grenze weg. Ansonsten lässt sich noch vermuten ggf. Gibt da was in der Nähe, dass gerne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn. Uhryniv .... Ist das nicht der wo Armeeposten...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„"RESPEKT " ist vermutlich das "Fremdwort" schlechthin für einen Russen. Meine Erwartungshaltung wurde " leider " nicht enttäuscht, faschistisches Russenpack, ist bleibt was es ist, ein Haufen voller...“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„Wieso Respekt? Werden die Russenfaschisten mit Absicht gemacht haben - wie kann man auch die Feiertage wie im Westen nutzen ....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, das ist interessant, eigentlich sollen ja mit unter, Männer vor der Annäherung zur Grenze abgehalten werden und natürlich dann die Flucht außer Landes. Du hast recht, im Sommer hatte ich in Astey...“
Bernd D-UA in Ukraine-Nachrichten • Re: Wegen des Starts einer russischen MiG wurde in der gesamten Ukraine ein Luftalarm ausgerufen
„War über die Feiertage in der Ukraine in Luzk bei der Familie, die Russen sind schon blöde Arschlöcher, Luzk als Stadt zählt meiner Ansicht nach auch eher noch zu den ruhigeren Plätzen im Kriegsgebiet,...“
Obm100 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Interessant, Blockposten gibt es an den anderen Grenzorten schon lange nicht mehr. Zumindest nicht in Budomierz oder Korczova, Astey, Kosun, Richtung Ungarn.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Grenzübergang Urgyniw - Dolgobytschuw Wollte in der Nacht von Samstag 3.1.26 auf Sonntag 4.1.26 am Grenzübergang Urgyniw um ca 2 Uhr ausreisen, daraus wurde aber nichts, da wir am "Blockposten" - Kontrollpunkt...“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Russen davon halten, dass die Ukrainer beinahe schon nach belieben jede Raffinerie erfolgreich angreifen können, Putins Residenz aber so derartig gut gesichert ist, sodass sie angeblich 91...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Was wohl die Ausgebombten aus Dnipro oder die Bauern im Kursker Gebiet denken wenn sie erfahren würden daß sich ihre Kriegsherren selbst gegenseitig nur mit Samthandschuhen anfassen ?“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Also bisher habe ich nichts davon gelesen dass es entsprechende Angriffe gab. Letztes Jahr gab es mal ein Ziel in der Nähe vom Präsidentenpalast. ... denke mal das läuft auf Gegenseitigkeit hinaus...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: WSJ: US-Geheimdienst dementiert den Angriff auf Putins Datscha
„Mal ganz abgesehen davon daß dieses behauptete Ereignis vermutlich nur als Vorwand konstruiert wurde um sich vor ernsthaften Friedensverhandlungen drücken zu können: Putin scheint wohl ein schlechter...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am 24.12.25 in Zosin/Ustyluh in die Ukraine eingereist, war das erste und einzige Auto, in ca. 45 Minuten durch gewesen. Ausreise nach Polen, ca. 10 PKW zu der Zeit.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Typisch Russenkasper welche vom korrupten Putin und der Machtelite um ihn herum verarscht werden. Zu mehr als zivile Ziele in Städten zu zerstören reicht es nicht.“
Anuleb in Ukraine-Nachrichten • Re: Kein Schahed, aber mit gelenkten Bomben: Die Russen setzen ihre Angriffe auf die Frontregionen fort
„Warum sollten die sich auch trollen?? Für mich ist es immer wieder eine Offenbarung, wenn man mal wieder feststellen kann, mit welch limitierten Fähigkeiten und Qualitäten jene Russlandfans unterwegs...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Hallo Hendrij, habe mal ne Frage zu der neuen Zugverbindung Leipzig - Krakau - Przemyel. Wir fahren ja seit vielen Jahren immer mit dem Wohnmobil und im Winter mit dem Bus nach Lwiw. Da wir unweit von...“