Gestern verkündete Wiktor Janukowitsch die Bereitschaft, die letzten Unstimmigkeiten mit der EU beim Assoziierungsabkommen beizulegen. Eine Paraphierung des Dokuments ist auf dem Ukraine-EU-Gipfel bereits technisch nicht mehr möglich, somit wird am 19. Dezember in Kiew im besten Fall lediglich der Abschluss der Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen verkündet. Die weitere Unterzeichnung und das Inkrafttreten des Dokuments hängen sowohl von der Situation um die Demokratie im Lande als auch von den Ergebnissen der Gasverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland ab.
Präsident Wiktor Janukowitsch kommentierte gestern zum ersten Mal seine Gespräche mit dem EU-Erweiterungskommissar, Štefan Füle. Dieses Treffen fand am 12. Dezember statt und zog sich fast dreieinhalb Stunden. Das Gespräch war der Vorbereitung der Dokumente gewidmet, die auf dem Ukraine-EU-Gipfel am 19. Dezember unterzeichnet werden. Der Präsident verlieh seiner Überzeugung Ausdruck, dass der Gipfel erfolgreich abgeschlossen wird: „Ich hoffe, dass wir während des Gipfels zu einer positiven Lösung kommen, die zur Unterzeichnung der entsprechenden Dokumente (des Assoziierungsabkommens) führen wird“.
Wie der “Kommersant-Ukraine” bereits mitteilte, sind die Gespräche zum Assoziierungsabkommen offiziell noch nicht beendet. Die Frage der Fixierung der europäischen Perspektive der Ukraine im Vertrag ist noch nicht abgestimmt worden. Vorher bestätigten Informanten dem “Kommersant-Ukraine”, dass sowohl Kiew als auch Brüssel inoffiziell die Bereitschaft zu einer einseitigen Erklärung des Strebens nach einer vollwertigen EU-Mitgliedschaft bestätigt haben, doch wurde diese Vereinbarung nicht schriftlich festgehalten (siehe Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 14. November).
Bei der EU-Vertretung in der Ukraine präzisierte man, dass eine endgültige Entscheidung in dieser Frage unmittelbar auf der Plenarsitzung des Gipfels, im Verlaufe des Gesprächs von Wiktor Janukowitsch mit EU-Führern, getroffen werden wird. „Wir sind gerade nahe dran, die Verhandlungen zum Assoziierungsabkommen abzuschließen … Während des Gipfels könnten die Präsidenten die Abstimmung des Textes verkünden. Das könnte stattfinden, aber auch nicht“, erklärte der Leiter der politischen Abteilung der EU-Vertretung, Hannes Schreiber.
Im Falle dessen, dass auf dem Gipfel die Präambel des Abkommen endgültig abgestimmt wird, werden die Ukraine und die EU die Vorbereitung der Paraphierung des Dokuments einleiten. Dies unmittelbar auf dem Gipfel zu tun, ist technisch nicht möglich, erläuterte die europäische Seite vorher (siehe ‘‘Kommersant-Ukraine’‘ vom 25. November). „Heute sieht die Situation so aus, dass maximal eine politische Erklärung über den Abschluss der Gespräche möglich ist“, sagte dem “Kommersant-Ukraine” ein europäischer Diplomat, der ungenannt bleiben wollte.
Die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens wird solange unmöglich sein, wie die Ukraine keine Schritte zur Verbesserung der Demokratie unternimmt, erklärten Vertreter der EU mehrfach. „In den Äußerungen des Europakommissars, die ich vernahm (auf dem Treffen am 12. Dezember), gibt es keinerlei Anmerkungen außerdem dem, was Julia Timoschenko betrifft … Das ist eine der heikelsten Fragen auf der Tagesordnung“, gab gestern Wiktor Janukowitsch zu.
Ein weiteres Hindernis bei der Eurointegration könnten die Gespräche zwischen der Ukraine und Russland zur Revision der Gasverträge sein. Informanten des “Kommersant-Ukraine”, die dem Verhandlungsteam nahe stehen, bestätigen, dass Moskau im Austausch für eine Senkung des Gaspreises nicht nur die Gründung eines Konsortiums zur Verwaltung des ukrainischen Gastransportsystems, sondern auch zusätzliche Zugeständnisse Kiews fordert. „Die erste Variante ist ein Beitritt der Ukraine zur Eurasischen Union, die zweite eine Denoncierung der Mitgliedschaft in der Europäischen Energiegemeinschaft durch die Ukraine“, erzählte der Gesprächspartner dem “Kommersant-Ukraine”.
Ein Austritt der Ukraine aus der Energiegemeinschaft würde ein Scheitern des Assoziierungsabkommens oder eine tiefe Revision des Vertragstextes nach sich ziehen. So wurde der Abschnitt des Abkommens, der die Zusammenarbeit im Energiebereich zwischen Kiew und Brüssel betrifft, mit der europäischen Seite in der derzeitigen Redaktion unter der Bedingung der Implementierung der Verpflichtungen im Rahmen der Energiegemeinschaft durch die Ukraine abgestimmt. Insbesondere soll Kiew den freien Zugang zu seinem Transitsystem sicherstellen und die Förderunternehmen von den Lieferunternehmen trennen.
Ein Beitritt zur Eurasischen Union – einer politischen und ökonomischen Organisation, in der die Ukraine bereits jetzt einen Beobachterstatus hat – zieht keine unverzüglichen negativen Folgen für die Beziehungen zur EU nach sich, da die Teilnehmerstaaten der Eurasischen Union keine Verpflichtung zum Beitritt zur Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan haben. Jedoch könnte dieser Schritt zu bedeutenden Verlusten im Rating für Wiktor Janukowitsch und die Partei der Regionen führen, gab der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” zu. Zum heutigen Tag verweigert Kiew beide von Moskau vorgeschlagene Varianten.
Vorher wurde die Möglichkeit des Beitritts der Ukraine zur Zollunion als weitere Bedrohung für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens angesehen, doch ist dies heute wenig wahrscheinlich, erkennt ein Vertreter der Vereinigung an. „Die ukrainische Führung hat bisher jegliche Gespräche über eine Beteiligung an unseren Integrationsprozessen vermieden“, erklärte gestern der Sekretär der Zollunion, Sergej Glasew, auf einer Konferenz in Kiew und verlieh dabei seiner Unzufriedenheit darüber Ausdruck, dass die Ukraine sich bezüglich ihrer Verhandlungen mit der EU nicht mit den GUS-Partnern berät.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Die anderen kamen weil China da war. Russland war doch nur das Stundenhotel dafür Putler hat doch Xi Jinping angeglotzt als wenn er in den verliebt ist, der Chinese hat sich aber nicht für den Nazi-Kriegstreiber...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Na, welche Krücke...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Tombi in Tagesschau • Lula lässt sich fallen....
„Lula da Silva (Brasilien) hat sich die "Treppe runterfallen lassen", damit er Putin nicht besuchen muss. Haushaltsunfall, sieht aber recht fit aus, aber trägt grossen Verband. Ausgerechnet am Morgen wo...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Habe schon einmal koreanische Kochbücher in die Ukraine gespendet: sie müssen ja wissen, wie man in Korea die Hunde brät.“
Tombi in Termine • Re: 24. Oktober 2024, arte: "Wie das russische Erdgas in den Westen kam"
„, doch ebenso viel haben sie auszuhalten. Sie sind Gefahren ausgesetzt, Kargheit, wilder Natur und Einsamkeit. Zudem werden sie von ihrem Staat auch im wilden Osten überwacht. oh, mein Gott, was mussten...“
Tombi in Ukrinform • Re: In Luhansk russischer Kriegsverbrecher Major Perwuch liquidiert – HUR
„Major Perwuch? Was hat er gemacht? was wurde ihm vorgeworfen, und wie ist die Beweislage? Ich erstelle gerne wikipedia Seiten, damit man Übeltâter nie vergisst, genauso wie ihre Taten. So hat man noch...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Dieser Krieg, wie er jetzt ist, ist mitverschuldet vom Westen, und da ich Bürger der BRD bin halte ich mich an Scholz:...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Wenn schon Putin wieder "koreanische Potenzmittel" braucht, dann kann die Ukraine diese bekommen. Ist immerhin eine...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Der Russen-Nazi hat doch schon ein Haus in der Kampfzone. Darum flattert ihm sein Arsch so ...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Putin-Troll. Russland wartet schon sehnsüchtig auf deine Umsiedlung. Putin hat sogar ein Gesetz erlassen, damit du es leicht hast, Russe zu werden. In Russland wartet ein eigenes Haus auf dich und die...“
Minimax in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin:... Warum auch nicht, immerhin wollen sie eine strategische Partnerschaft unterschreiben. Oder denkt ihr, Ukr.-Nazis haben...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ich antworte mal selber auf meinen Beitrag: Ich finde, das ist eine willkommene Einladung an Südkorea, als Antwort ebenfalls Soldaten in die Ukraine zu senden. Es müssen ja nicht gleich 10.000 oder 12.000...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin: 1. Koreanische Ausbilder und Beobachter bereits in der Ukraine. 2. Eine zunehmende Abschottung und Drohung, auch mit Atomwaffen...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Na, ich kenne das noch so, da ging man zum Pfarrer und nicht zum Anwalt. Familienstandaserklärungen, Meldebescheinigungen, Apostillen, bestätigungen der Echtheit der Unterschrift, etc..... Ehrlich gesagt,...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“
odung 47 in Hilfe und Rat • Re: Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“
tenne in Hilfe und Rat • Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Liebes Forum, jetzt ist es endlich soweit, meine Karre (Iveco Bus) hat bei einer Hilfslieferung humanitärer Güter in den Osten der Ukraine den Geist aufgegeben. Sonst immer nur auf dem Rückweg . Situation...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“
Eric in Hilfe und Rat • Nachbarschaftsproblem
„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Was, wenn Russland seine Rohstoff-Exporte stoppt?
„Da ruft einer von der ersten Stufe abwärts von der Hölle noch Drohungen hoch? Uran: Insgesamt liegt der Anteil von Rosatom am US-Markt bei mehr als 20 Prozent und in der EU bei etwa 30 Prozent. Die USA...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Liebes Forum, ich wende mich an euch, um Rat zu suchen. Ich bin Österreicher und meine Frau stammt aus der Ukraine. Seit sieben Jahren leben wir in Hévíz, Ungarn. Seit 2022 werden wir von unseren russischen...“