Gestern verkündete Wiktor Janukowitsch die Bereitschaft, die letzten Unstimmigkeiten mit der EU beim Assoziierungsabkommen beizulegen. Eine Paraphierung des Dokuments ist auf dem Ukraine-EU-Gipfel bereits technisch nicht mehr möglich, somit wird am 19. Dezember in Kiew im besten Fall lediglich der Abschluss der Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen verkündet. Die weitere Unterzeichnung und das Inkrafttreten des Dokuments hängen sowohl von der Situation um die Demokratie im Lande als auch von den Ergebnissen der Gasverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland ab.
Präsident Wiktor Janukowitsch kommentierte gestern zum ersten Mal seine Gespräche mit dem EU-Erweiterungskommissar, Štefan Füle. Dieses Treffen fand am 12. Dezember statt und zog sich fast dreieinhalb Stunden. Das Gespräch war der Vorbereitung der Dokumente gewidmet, die auf dem Ukraine-EU-Gipfel am 19. Dezember unterzeichnet werden. Der Präsident verlieh seiner Überzeugung Ausdruck, dass der Gipfel erfolgreich abgeschlossen wird: „Ich hoffe, dass wir während des Gipfels zu einer positiven Lösung kommen, die zur Unterzeichnung der entsprechenden Dokumente (des Assoziierungsabkommens) führen wird“.
Wie der “Kommersant-Ukraine” bereits mitteilte, sind die Gespräche zum Assoziierungsabkommen offiziell noch nicht beendet. Die Frage der Fixierung der europäischen Perspektive der Ukraine im Vertrag ist noch nicht abgestimmt worden. Vorher bestätigten Informanten dem “Kommersant-Ukraine”, dass sowohl Kiew als auch Brüssel inoffiziell die Bereitschaft zu einer einseitigen Erklärung des Strebens nach einer vollwertigen EU-Mitgliedschaft bestätigt haben, doch wurde diese Vereinbarung nicht schriftlich festgehalten (siehe Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 14. November).
Bei der EU-Vertretung in der Ukraine präzisierte man, dass eine endgültige Entscheidung in dieser Frage unmittelbar auf der Plenarsitzung des Gipfels, im Verlaufe des Gesprächs von Wiktor Janukowitsch mit EU-Führern, getroffen werden wird. „Wir sind gerade nahe dran, die Verhandlungen zum Assoziierungsabkommen abzuschließen … Während des Gipfels könnten die Präsidenten die Abstimmung des Textes verkünden. Das könnte stattfinden, aber auch nicht“, erklärte der Leiter der politischen Abteilung der EU-Vertretung, Hannes Schreiber.
Im Falle dessen, dass auf dem Gipfel die Präambel des Abkommen endgültig abgestimmt wird, werden die Ukraine und die EU die Vorbereitung der Paraphierung des Dokuments einleiten. Dies unmittelbar auf dem Gipfel zu tun, ist technisch nicht möglich, erläuterte die europäische Seite vorher (siehe ‘‘Kommersant-Ukraine’‘ vom 25. November). „Heute sieht die Situation so aus, dass maximal eine politische Erklärung über den Abschluss der Gespräche möglich ist“, sagte dem “Kommersant-Ukraine” ein europäischer Diplomat, der ungenannt bleiben wollte.
Die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens wird solange unmöglich sein, wie die Ukraine keine Schritte zur Verbesserung der Demokratie unternimmt, erklärten Vertreter der EU mehrfach. „In den Äußerungen des Europakommissars, die ich vernahm (auf dem Treffen am 12. Dezember), gibt es keinerlei Anmerkungen außerdem dem, was Julia Timoschenko betrifft … Das ist eine der heikelsten Fragen auf der Tagesordnung“, gab gestern Wiktor Janukowitsch zu.
Ein weiteres Hindernis bei der Eurointegration könnten die Gespräche zwischen der Ukraine und Russland zur Revision der Gasverträge sein. Informanten des “Kommersant-Ukraine”, die dem Verhandlungsteam nahe stehen, bestätigen, dass Moskau im Austausch für eine Senkung des Gaspreises nicht nur die Gründung eines Konsortiums zur Verwaltung des ukrainischen Gastransportsystems, sondern auch zusätzliche Zugeständnisse Kiews fordert. „Die erste Variante ist ein Beitritt der Ukraine zur Eurasischen Union, die zweite eine Denoncierung der Mitgliedschaft in der Europäischen Energiegemeinschaft durch die Ukraine“, erzählte der Gesprächspartner dem “Kommersant-Ukraine”.
Ein Austritt der Ukraine aus der Energiegemeinschaft würde ein Scheitern des Assoziierungsabkommens oder eine tiefe Revision des Vertragstextes nach sich ziehen. So wurde der Abschnitt des Abkommens, der die Zusammenarbeit im Energiebereich zwischen Kiew und Brüssel betrifft, mit der europäischen Seite in der derzeitigen Redaktion unter der Bedingung der Implementierung der Verpflichtungen im Rahmen der Energiegemeinschaft durch die Ukraine abgestimmt. Insbesondere soll Kiew den freien Zugang zu seinem Transitsystem sicherstellen und die Förderunternehmen von den Lieferunternehmen trennen.
Ein Beitritt zur Eurasischen Union – einer politischen und ökonomischen Organisation, in der die Ukraine bereits jetzt einen Beobachterstatus hat – zieht keine unverzüglichen negativen Folgen für die Beziehungen zur EU nach sich, da die Teilnehmerstaaten der Eurasischen Union keine Verpflichtung zum Beitritt zur Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan haben. Jedoch könnte dieser Schritt zu bedeutenden Verlusten im Rating für Wiktor Janukowitsch und die Partei der Regionen führen, gab der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” zu. Zum heutigen Tag verweigert Kiew beide von Moskau vorgeschlagene Varianten.
Vorher wurde die Möglichkeit des Beitritts der Ukraine zur Zollunion als weitere Bedrohung für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens angesehen, doch ist dies heute wenig wahrscheinlich, erkennt ein Vertreter der Vereinigung an. „Die ukrainische Führung hat bisher jegliche Gespräche über eine Beteiligung an unseren Integrationsprozessen vermieden“, erklärte gestern der Sekretär der Zollunion, Sergej Glasew, auf einer Konferenz in Kiew und verlieh dabei seiner Unzufriedenheit darüber Ausdruck, dass die Ukraine sich bezüglich ihrer Verhandlungen mit der EU nicht mit den GUS-Partnern berät.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Chris in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hier kann man eine Versicherung auch online abschließen: ... Die Versicherung muss nämlich in der Ukraine zugelassen und registriert sein. Das sind die meisten ausländischen Versicherungen aber nicht!“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo jollboll, interessante Variante, solltest Du damit auch ohne Probleme einreisen dürfen, dann gib uns hier im Forum bitte Bescheid, das immer gut zu Wissen. Mit Kasse meinst Du Deine gesetzliche...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Zander , hast Du keine Möglichkeit es zu drucken, auszufüllen, zu unterschreiben und einzuscannen? Es ist von denen nicht vorgesehen dies online zu machen, da sie wohl eine eigenhändige Unterschrift...“
Bohnerbesen in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hi Zander, hast Du bitte einen Link zu dieser PDF Datei für Unverheiratete? VG“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@jollboll theoretisch und praktisch kannst Du die auch noch vor Ort abschließen, ABER dazu musst Du vor Ort sein! Zumindest die Airline Wizzair kontrolliert schon in Deutschland ob Du eine Auslandsreisekrankenversicherung...“
Anonymous in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo Zusammen, habe derzeit selbiges Problem. Meine Freundin aus Kherson war im Januar bei mir in Deutschland zu Besuch, sie ist bei mir Zuhause in der Wohnung gewesen die gut 1 Woche. Ich bin zuletzt...“
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„da geb ich dir 100%ig recht denn das würde bedeuten dass Du jemanden losschickst der dann letztlich vielleicht doch nicht reinkommt weil der Beamte 'nen schlechten Tach hat, aber das ist so typisch für’s...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo Westender, das hört sich alles sehr schlüssig an und wird m.E. auch keine Probleme geben. Ich habe Ähnliches vor und deshalb heute mit der Bundespolizei telefoniert weil meine Partnerin aus Kharkov...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Stempel Deutschland braucht ihr nicht da ja gemeinsamer Wohnsitz im Ausland“
Bohnerbesen in Recht, Visa und Dokumente • Re: Zoll für Einfuhr / Import von PKW in die Ukraine berechnen
„Der Zollrechner ist gut. Ich müsste für einen VW Golf aus 2009, Kaufpreis 6000 € rund 3.000 € Kosten rechnen. Das Fahrzeug ist MWST abzugsberechtigt. Was ist besser mit einem zugelassenen PKW oder...“
Bohnerbesen in Recht, Visa und Dokumente • Re: Keine Strafen für Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht wegen der Coronavirus-Quarantäne
„Ich habe vor, den Winter über in unserer gemeinsamen Wohnung (unverheiratet) in Kiew zu verbringen. Wir haben aber vor, im Frühjahr zu heiraten, da meine z.Zt. laufende Scheidung wegen des Versorgungsausgleiches,...“
Bohnerbesen in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hi, auch ich habe das gleiche Problem. Wenn meine Scheidung schon erledigt wäre, würden wir kurzfristig heiraten aber der Versorgungsausgleich dauert Monate. Ich bin jetzt zum 2ten Mal in Kiew und haben...“
carlton68 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„@aust72 Hallo, ich kann natürlich nur meine Erfahrung widergeben. Ich habe am 07.08. einen Test bei Centogene in FFM am Flughafen gemacht. Am 08.08. bin ich nach Kiev geflogen. Das Testergebnis hatte...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Und zu allerletzt noch die Ankunft in Frankfurt mit Pflichttest. Dienstag Abend mit leichter Verspätung in Frankfurt gelandet. Im Flieger wurden Formulare ausgeteilt zum Ausfüllen weil der Flieger aus...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hier, gab es ja die Seite mit den Infos zur Grenze UA / PL: ... die ist nicht mehr akiv, nur die für den nördlichen Teil: ... Wo kann man den aktuellen südlichen Teil, mit Krakovets / Korzcowa finden...“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wir probieren es nächste Woche bin auch mal gespannt.“
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo Westender, das hört sich alles sehr schlüssig an und wird m.E. auch keine Probleme geben. Ich habe Ähnliches vor und deshalb heute mit der Bundespolizei telefoniert weil meine Partnerin aus Kharkov...“
westender in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo zusammen, was soll ich sagen ? In dieser Verrückten Zeit ändert sich alles fast täglich. Man spricht sogar wieder von kompletten Grenzschließungen. Deswegen haben wir einen Flug von Saporoschschija...“
Awarija in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ich vermute Lubil hat einen Werbeblocker und kann deshalb die cookie-verseuchten "Zeit"-Inhalte nicht mehr lesen.“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Das Testkid liegt dann in Frankfurt bereit. Centogene gibt es auch noch in Rostock. Meine Informationen sind also aus erster Hand und hier im Chat war auch schon jemand in den letzten Tagen in der Ukraine....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Das mit den Coronatests ist so eine Sache. Ich weiss jetzt nicht wo Du wohnst, aber ein totsicherer Tipp ist centogene am Flughafen Frankfurt Main. Da bekommst Du den Test für 59 Euro in spätestens 12h,...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Angeblich wird die Liste jeden Tag aktualisiert. Auf Visit Ukraine gibt es nun auch einen Link wenn man sich im Land testen lassen will ...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, die Ausreise am Flughafen Borispol ist komplett easy. Maske aufsetzen, Temperatur messen bei Eintritt ins Gebäude und sich freuen dass es keine Schlangen gibt. Der Rest ist wie gehabt. Geschätzt...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@jollboll theoretisch und praktisch kannst Du die auch noch vor Ort abschließen, ABER dazu musst Du vor Ort sein! Zumindest die Airline Wizzair kontrolliert schon in Deutschland ob Du eine Auslandsreisekrankenversicherung...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mit dem Bus über Polen ist nach allem was ich gelesen habe auch aktuell kein Problem, denn sie hat ja vermutlich ein Bus Ticket nach Deutschland und ist somit nur auf der Durchreise!... Dann könnte ja...“
aust72 in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hat denn schon jemand Erfahrungen bei Einreise mit dem Auto gemacht, nachdem wir der „Red Zone“ zugeordnet worden sind? Wird z.B ein negativer (aktueller) Test aus Deutschland akzeptiert?“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Das kann ich ja mitnehmen, wenn ich sie vom Flughafen abhole sollte es da Fragen geben wäre ich ja da.“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@vfranz ich denke und hoffe das so alles passen sollte! Einzig könnte ich mir noch vorstellen, das deutsche Behörden das original von Dir unterschriebene Dokument haben wollen. Aber dies wäre echt verrückt...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Frank , Bei meiner Antwort an vfranz geht es darum ob sie aktuell Aufenthaltsrecht hätte. Aktuell ist die Reise per Flugzeug in beide Richtungen möglich! Mit dem Bus über Polen ist nach allem...“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mit Formular meinte ich die Erklärung, die auch schon hier veröffentlich wurde. Sie war zweimal im Februar in Deutschland ein und ausreise und jeweils für wenige Tage das sollte so ok sein Ich schicke...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Da gehts ja nur um die Einreise. Ausreisen ist wohl kein Problem? Musst ja ins Flugzeug kommen. Oder wenn sie mit Bus fahren wie machen sie es den Polen glaubwürdig? Mit Belegen auf Deutsch?“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @vfranz , hast Du die Unterlagen an Deine Freundin nach Kiew gesendet oder an die deutsche Botschaft? Wenn an Deine Freundin, hast Du vermutlich auch die Erklärung beider Partner zur Beziehung mitgesendet,...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Du brauchst die NUmmer deines Handy da do einen aktivierungscode für die app geschickt bekommst“
vfranz in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Kurze Info ich habe jetzt mal zusammengestellt eine formlose Einladung für den Zweck der Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger oder Drittstaatsangehörigen...“
aust72 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Wann öffnet die Ukraine die Grenzen für Ausländer wieder?
„Hallo Zusammen, hat jemand bereits Erfahrungen bei Einreisen mit dem Auto? Ich will am 15.August mit dem Auto einreisen und habe überhaupt keine Informationen dazu gefunden wie es mit dem Corona Test...“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ich habe die App gestern installiert nachdem ich die kyrillischen Buchstaben noch aktiviert habe, stimmt die Tel.-Nr., kann ich ja jetzt nicht meine eingeben mit Vorwahl Ukraine, ich nehme dann die Nummer...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Funktioniert denn die App mit einer deutschen Telefonnummer? Klar kann man die sicherlich installieren. Nur ob sie dann auch auf "grün" geschaltet werden kann?“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@ Carlton68 Ganz ganz lieben Dank für die super Tipps!!! Dafür hat sich die Anmeldung hier schon gelohnt Die App läuft sogar auf meinem alten iPhone (iOS 10.0.0), mal eine gute Nachricht! Das mit der...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ca. 18 Stunden später habe ich das Testergebnis per Mail erhalten und jetzt kommt der eigentliche Punkt, das Ergebnis war positiv. Das Gesundheitsamt wurde auch automatisch informiert und hat sich umgehend...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@jollboll Du brauchst für die Reise mehrere Sachen - aktueller Test oder bei Einreise einen Test am Flughafen machen. Wenn Du den Test am Flughafen machst musst Du in Selbstisolation bis das Testergebnis...“
jollboll in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, reicht nun ein aktueller Test bei der Einreise von D in Kiev (2. Wie bekomme ich den übersetzt, weil das Labor in Leipzig das sicher nicht hinbekommt?) oder muss ich die APP Doma noch extra runterladen?...“
ZackMcKracken in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Mein Erfahrungsbericht: Einreise am 17.07 vom Berliner Flughafen mit Ryanair nach Kiew Boryspil. Dabei hatte ich auch die Ekta Health Insurance, die bei der Passkontrolle niemand sehen wollte. Die Einreise...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Das BMI hat in den FAQs ... die Informationen zum Besuche unverheirateter Parnter noch etwas genauer definiert. Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Da kommt bestimmt noch was nach, incl. Auslegungshilfe. Zur Regelung für unverheiratete Partner: Immerhin ein Fortschritt. Auch meinem Kenntnisstand nach aber nur nach vorherigem Treffen in Deutschland....“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt Die BMI Seite mit dem entsprechenden Pressebericht ist...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Das BMI hat in den FAQs ... die Informationen zum Besuche unverheirateter Parnter noch etwas genauer definiert. Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger...“
JoB in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Also, meine Frau konnte mit übersetzter, aber nicht apostillierter Heiratsurkunde ohne Probleme einreisen. Die Übersetzung wurde aber ziemlich genau geprüft. Ebenso wie das ukrainische Original bereits...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mußt da nicht nach Logik suchen. Das ist sowieso nur eine Notlösung um bestehendes Recht einzuhalten. Geht halt um den Begriff "Familienangehöriger" und wie man den definiert. Da haben sie sich halt...“
Axel3 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Moin, zusammen: Ich bin seit dem 26.7. In Kiev, flog in einer 100% vollen LH-Maschine von FRA. Am Freitag geht es zurück, und in FRA gehe ich dann zum Pflichttest. Ich hatte mich zwar schon bei Centogene...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Bernd D-UA Ich habe den Test am Freitag später nachmittag in Frankfurt am Flughafen gemacht (Centogene) und natürlich war der Test rechtzeitig da. 59 Euro ohne zusätzliche Identitätsfeststellung....“