Gestern verkündete Wiktor Janukowitsch die Bereitschaft, die letzten Unstimmigkeiten mit der EU beim Assoziierungsabkommen beizulegen. Eine Paraphierung des Dokuments ist auf dem Ukraine-EU-Gipfel bereits technisch nicht mehr möglich, somit wird am 19. Dezember in Kiew im besten Fall lediglich der Abschluss der Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen verkündet. Die weitere Unterzeichnung und das Inkrafttreten des Dokuments hängen sowohl von der Situation um die Demokratie im Lande als auch von den Ergebnissen der Gasverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland ab.
Präsident Wiktor Janukowitsch kommentierte gestern zum ersten Mal seine Gespräche mit dem EU-Erweiterungskommissar, Štefan Füle. Dieses Treffen fand am 12. Dezember statt und zog sich fast dreieinhalb Stunden. Das Gespräch war der Vorbereitung der Dokumente gewidmet, die auf dem Ukraine-EU-Gipfel am 19. Dezember unterzeichnet werden. Der Präsident verlieh seiner Überzeugung Ausdruck, dass der Gipfel erfolgreich abgeschlossen wird: „Ich hoffe, dass wir während des Gipfels zu einer positiven Lösung kommen, die zur Unterzeichnung der entsprechenden Dokumente (des Assoziierungsabkommens) führen wird“.
Wie der “Kommersant-Ukraine” bereits mitteilte, sind die Gespräche zum Assoziierungsabkommen offiziell noch nicht beendet. Die Frage der Fixierung der europäischen Perspektive der Ukraine im Vertrag ist noch nicht abgestimmt worden. Vorher bestätigten Informanten dem “Kommersant-Ukraine”, dass sowohl Kiew als auch Brüssel inoffiziell die Bereitschaft zu einer einseitigen Erklärung des Strebens nach einer vollwertigen EU-Mitgliedschaft bestätigt haben, doch wurde diese Vereinbarung nicht schriftlich festgehalten (siehe Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 14. November).
Bei der EU-Vertretung in der Ukraine präzisierte man, dass eine endgültige Entscheidung in dieser Frage unmittelbar auf der Plenarsitzung des Gipfels, im Verlaufe des Gesprächs von Wiktor Janukowitsch mit EU-Führern, getroffen werden wird. „Wir sind gerade nahe dran, die Verhandlungen zum Assoziierungsabkommen abzuschließen … Während des Gipfels könnten die Präsidenten die Abstimmung des Textes verkünden. Das könnte stattfinden, aber auch nicht“, erklärte der Leiter der politischen Abteilung der EU-Vertretung, Hannes Schreiber.
Im Falle dessen, dass auf dem Gipfel die Präambel des Abkommen endgültig abgestimmt wird, werden die Ukraine und die EU die Vorbereitung der Paraphierung des Dokuments einleiten. Dies unmittelbar auf dem Gipfel zu tun, ist technisch nicht möglich, erläuterte die europäische Seite vorher (siehe ‘‘Kommersant-Ukraine’‘ vom 25. November). „Heute sieht die Situation so aus, dass maximal eine politische Erklärung über den Abschluss der Gespräche möglich ist“, sagte dem “Kommersant-Ukraine” ein europäischer Diplomat, der ungenannt bleiben wollte.
Die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens wird solange unmöglich sein, wie die Ukraine keine Schritte zur Verbesserung der Demokratie unternimmt, erklärten Vertreter der EU mehrfach. „In den Äußerungen des Europakommissars, die ich vernahm (auf dem Treffen am 12. Dezember), gibt es keinerlei Anmerkungen außerdem dem, was Julia Timoschenko betrifft … Das ist eine der heikelsten Fragen auf der Tagesordnung“, gab gestern Wiktor Janukowitsch zu.
Ein weiteres Hindernis bei der Eurointegration könnten die Gespräche zwischen der Ukraine und Russland zur Revision der Gasverträge sein. Informanten des “Kommersant-Ukraine”, die dem Verhandlungsteam nahe stehen, bestätigen, dass Moskau im Austausch für eine Senkung des Gaspreises nicht nur die Gründung eines Konsortiums zur Verwaltung des ukrainischen Gastransportsystems, sondern auch zusätzliche Zugeständnisse Kiews fordert. „Die erste Variante ist ein Beitritt der Ukraine zur Eurasischen Union, die zweite eine Denoncierung der Mitgliedschaft in der Europäischen Energiegemeinschaft durch die Ukraine“, erzählte der Gesprächspartner dem “Kommersant-Ukraine”.
Ein Austritt der Ukraine aus der Energiegemeinschaft würde ein Scheitern des Assoziierungsabkommens oder eine tiefe Revision des Vertragstextes nach sich ziehen. So wurde der Abschnitt des Abkommens, der die Zusammenarbeit im Energiebereich zwischen Kiew und Brüssel betrifft, mit der europäischen Seite in der derzeitigen Redaktion unter der Bedingung der Implementierung der Verpflichtungen im Rahmen der Energiegemeinschaft durch die Ukraine abgestimmt. Insbesondere soll Kiew den freien Zugang zu seinem Transitsystem sicherstellen und die Förderunternehmen von den Lieferunternehmen trennen.
Ein Beitritt zur Eurasischen Union – einer politischen und ökonomischen Organisation, in der die Ukraine bereits jetzt einen Beobachterstatus hat – zieht keine unverzüglichen negativen Folgen für die Beziehungen zur EU nach sich, da die Teilnehmerstaaten der Eurasischen Union keine Verpflichtung zum Beitritt zur Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan haben. Jedoch könnte dieser Schritt zu bedeutenden Verlusten im Rating für Wiktor Janukowitsch und die Partei der Regionen führen, gab der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine” zu. Zum heutigen Tag verweigert Kiew beide von Moskau vorgeschlagene Varianten.
Vorher wurde die Möglichkeit des Beitritts der Ukraine zur Zollunion als weitere Bedrohung für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens angesehen, doch ist dies heute wenig wahrscheinlich, erkennt ein Vertreter der Vereinigung an. „Die ukrainische Führung hat bisher jegliche Gespräche über eine Beteiligung an unseren Integrationsprozessen vermieden“, erklärte gestern der Sekretär der Zollunion, Sergej Glasew, auf einer Konferenz in Kiew und verlieh dabei seiner Unzufriedenheit darüber Ausdruck, dass die Ukraine sich bezüglich ihrer Verhandlungen mit der EU nicht mit den GUS-Partnern berät.
Sergej Sidorenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“
Nautro in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Vor "Pandemie" schaffen Briefe von Hamburg nach Slowjansk in 9-16 Tagen. In "Pandemie" über Kiew dauert Briefzustellung 2-3 Wochen. Flug Frankfurt-Kiew war jeden Montag. Nach Juli 2021 Briefe fliegen...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Das kommt ja sicherlich über Luftpost. Und da kann man nur raten dass vll. die Flughafengebühren in Lviv günstiger sind.“
Nautro in Hilfe und Rat • Re: Postsendung / Paket ohne Tracking von DE nach UKR --> kommt nicht an
„Hallo allerseits! Ich sende wöchentlich Briefe (mit Sendungsverfolgung) aus Deutschland nach Slowjansk: "Ukraine Украiна, Донецька обл. 84122 Слов’янськ ..." Seit diese Sommer...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Du musst aufmerksam lesen was ich schreibe, die Versicherung schränkt die Fahrten ein, die grüne Karte ist nur die Internationale Karte zum Nachweis des Versicherungsschutzes. Was bedeutet das jetzt?...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Naja Planen muss man gar nicht grpßartig, einfach los bringt meist mehr. Ein Bekannter von Bekannten war jetzt auch dort mit seiner ukr. Freundin und fährt jetzt langsam wieder zurück nach Sachsen....“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„meine Erfahren früher waren auch das google meist die besseren Routen vorgeschlagen hat.. wir haben uns eben entschieden dieses mal zu fliegen und die Tour mit bisschen mehr Zeit zu Planen“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Sowas hatte ich anfangs auch vor aber das hat sich einfach nicht gelohnt. Alte Kisten wollen sie in der Ukraine auch nicht haben, also Schadstoffklasse sollte stimmen. Und Zoll war damals auch sehr teuer....“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Kurzzeitkennzeichen funktioniert nicht. Du benötigst ein Zollkennzeichen, dafür sind die auch da. Kurzzeitkennzeichen sind für solche Strecken nicht vorgesehen, hier kommt Dir der Versicherungsschutz...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Robin, insoweit stelle doch mal präziser die Frage zu den angebotenen Routen, was wird vorgeschlagen und welche Varianten als Strecken werden empfohlen, dann kann man diskutieren und Dir aufgrund...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo Frank, kenne die Strecke-/en nach Odessa nicht! Stellungnahme war nur zum Grenzübergang Dorohusk. Also bist Du definitiv der richtige Ansprechpartner wenn es um die Strecke geht.“
Robin427 in Recht, Visa und Dokumente • 5 Tages Kurzzeitkennzeichen in Ukraine
„Hallo, ich möchte mein Auto an meinen Schwager in der Ukraine weitergeben. Der Plan ist mit der Familie dahin fahren, Urlaub machen und mit dem Flugzeug zurück. die Empfehlung von dem Zollagenten war,...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil. je nach Tageszeit schlägt google und tomtom vor über...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wieso sollte Dorohusk besser sein? Das sind 200km mehr. Nach Odessa fährt man ja auch nicht bis Kyjiv sondern direkt nach Uman, also über Ternopil.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Wenn es um das Navi (neben meinem BMW Navi) geht, greife ich immer auf googel maps zurück. die anderen kenne ich allerdings nicht. Kenne Dorohusk, hat bisher immer gut funktioniert . aber generell ist...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Na da sprichst du ja immerhin Russisch wie ein Bekannter welcher aus Kirgisistan/Tadschikistan kam. SIM ist sinnvoll und nicht teuer. Für 10GB für ein Monat hat das 3,21€ jetzt gekostet. Karte selber...“
Robin427 in Berichte und Reisetipps • welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Hallo, ich möchte mit meiner Frau (ukrainische Staatsbürgerin) für einen Urlaub nach Odessa fahren (von Dresden) ich habe die Route in verschiedenen Planern berechnet google, tomtom, here we go, mapy,...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ich bin ein spätaussiedler aus Kasachstan. 1998 nach De ausgewandert. Danke Bernd. Ich schaue mir das Hotel mal an. Internet werde ich schon zwingend brauchen. Ich kaufe mir glaub ich eine Simkarte für...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Fahre BMW 640d mit serienmäßigen Fahrwerk, mit läuft es, die Straße von der Grenze bis Kiew ist tip top. In Kiew vorsichtiger fahren, da sind die Straßen schlechter, Bodenschwellen zur Verkehrsberuhigung...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Na da liegt das ja auf dem Weg. Kennzeichen Klauen liest man in den Warnungen beim AA. Aber noch keinen Bericht darüber gesehen. Ist halt wie überall - kann dir überall passieren. Und keine Wertsachen...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ok, ja ich suche eh nach bekannten Hotels die es auch in anderen Städten wie Berlin gibt. Es würde mir einfach ein sicherers Gefühl geben. Mein 3er ist 10j alt und hat 300.000km drauf. Für den interessiert...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ich fahre immer mit dem Auto, bewachten Parkplatz braucht man nicht außer du hast eine Luxuskarre. Gibt es auch nur bei den besseren Hotels oder suchst dir einen entsprechenden Parkplatz. Wegen so einem...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Scheinst dich ja gut auszukenne da :D Evtl kannst du mir noch ein paar Fragen beantworten? Wird man beim Taxifahren abgezockt oder gibt es so ein Sytsem wie mit yandex in RU mit festpreis? Kann man überall...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„An der Schlange wo du dich nicht anstellen sollst stehen meist Kleintransporter. Das sollte eigentlich auffallen. Außerdem sind die Fahrer da meist so freundlich und schicken dich sowieso vor. Wobei mir...“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Das sind wertvolle tipps, danke. Ich dachte wenn ich an der Schlange vorbeifahre, werde ich von den anderen Wartenden gelyncht Ich war leider noch nie an einer Eu Grenze aber bin leidenschaftlicher Autofahrer....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„habe Anfang des Jahres die Vdoma App bereits in Deutschland auf meiner normalen D Simkarte gestartet, die läuft. Hatte sie aus versehen aktiviert. Deutsche SIM Karten funktionieren reibungslos, Du musste...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Direkt an der Grenze gibt es auch "Hütten/Container" zum Testen. Jedenfalls an den großen Übergängen. Ist aber relativ teuer. Die App brauchst ja da du dadurch ja sozusagen als "clean" bestätigt wirst....“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Ah ok. Diese Seite ist sehr hilfreich. Ja geplant ist die Einreise mit dem Auto über Dorohusk.“
Igor in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Servus Mein Name ist Igor und ich plane mit meiner Freundin im Oktober für ein paar Tage nach Kiev zu fahren. Ich hab die Seite -visitukraine- 100 mal gelesen aber immernoch ein paar Fragen, die ihr mir...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Tierische Produkte (aus Fleisch / Milch) sind natürlich nicht erlaubt einzuführen wegen Tierseuchen. Bei Obst und Gemüse gibt es keine Beschränkungen. Obacht bei Zigaretten. Da sind es mit Auto 2 Schachteln...“