FacebookTwitterTelegramVKontakteMail

Journalisten protestieren gegen neues Moralgesetz als Mittel der Zensur

Teilnehmer der Bewegung “Stopp die Zensur!” wandten sich mit einem Protestschreiben gegen den Gesetzentwurf “Über den Schutz der gesellschaftlichen Moral!”, der am 14. Oktober in der ersten Lesung angenommen wurde, an das Parlament.

Im Schreiben wird hervorgehoben, dass im Ergebnis der Verabschiedung des Gesetzes in der Ukraine ein äußerst starkes Zensurinstrument auftauchen könnte.

“Unter dem Vorwand des Schutzes der öffentlichen Moral werden im Gesetzentwurf Mechanismen eingereicht, mit denen man faktisch jedes ukrainische Medium und jede Internetressource schließen kann und ebenfalls den Zugang der ukrainischen Nutzer zu ausländischen Webseiten”, heißt es in der Erklärung.

Die Journalisten meinen, dass die Normen der Gesetzesvorlage für ein demokratisches Land unzulässig sind.

“Wir protestieren gegen diesen Gesetzentwurf, dessen Beschluss die Schaffung eines Kontrollorgans über die Presse auf gesetzlichem Wege bedeutet, was sehr leicht für Druck, Zensur, Repressionen und ebenfalls für die Einschränkung des verfassungsmäßigen Rechts der Bürger auf Meinungs- und Informationsfreiheit einschränkt”, unterstreicht man in der Erklärung.

Die Autoren der Erklärung rufen die ukrainischen Journalisten dazu auf, sich dem Protest gegen das neue Zensurinstrument und der größtmöglichen Beleuchtung dieses Themas und der möglichen Folgen anzuschließen.

Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 192

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Freizeitpark Gutscheine - Heide Park Soltau mit 50 Prozent Rabatt

Aktuelle Umfrage

Ist die Alleinherrschaft der Präsidentenpartei Sluha narodu (Diener des Volkes) gut für die Entwicklung der Ukraine?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen

Karikaturen

Andrij Makarenko: Selenskyj lässt den Dschinn aus der Flasche

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)18 °C  Ushhorod18 °C  
Lwiw (Lemberg)16 °C  Iwano-Frankiwsk19 °C  
Rachiw23 °C  Jassinja17 °C  
Ternopil22 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)18 °C  
Luzk15 °C  Riwne15 °C  
Chmelnyzkyj17 °C  Winnyzja17 °C  
Schytomyr16 °C  Tschernihiw (Tschernigow)18 °C  
Tscherkassy20 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)21 °C  
Poltawa21 °C  Sumy17 °C  
Odessa25 °C  Mykolajiw (Nikolajew)25 °C  
Cherson25 °C  Charkiw (Charkow)20 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)22 °C  Saporischschja (Saporoschje)22 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)22 °C  Donezk24 °C  
Luhansk (Lugansk)24 °C  Simferopol26 °C  
Sewastopol27 °C  Jalta27 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Forumsdiskussionen

„Wir fliegen seit Jahren günstig von Memmingen nach Kiev, aber auch von München nach Lliw. Besonders hervorzuheben ist die gute Versorgung von Rollstuhlfahrern! Besser wie bei uns in Deutschland!“

„Verlinke Sputnik Glaube wortwörtlich den gleichen Text habe ich paar Tage später auf Spiegel gelesen *ohne Garantie*“

„30.000 ? Ich habe dieses Jahr Bekannte besucht. Die wohnen in einem Haus zur Miete, das wollen sie kaufen. Der Besitzer verlangt 3.000 Dollar. Oder lese das von Jens https://www.ukraweb.com/blog/1045/als-auslaender-in-der-ukraine-ein-haus-kaufen.html“

„Sehe die machen das nur im Winterflugplan?“

„Besteht die Möglichkeit sich SimKarten, bevorzugt Vodafone, hier aus DE vorzubestellen? Geht z.B. über eBay Der Anbieter sieht Vertrauen erweckend aus ... Im Artikeltext schreibt er auch zur Aktivierung,...“

„Für Irland ist ein Visum erforderlich. Ukrainisch: ... Englisch: ... Hatte jetzt in Kyjiv jemanden getroffen der eine Woche nach Irland wollte. Sein Visum wurde abgelehnt da er für die Woche da irgendwie...“

„Nach Livi bis Kiev Autobahn. Also Ukrainische Autobahn mit Rotlichtern wo man bermsen muss weil jemand die Strasse quert aber ganz gut ausgebaut. Das einzige was an Kiew super geht ist nach Odessa. Richige...“

„Dir wurde schon im Februar der Link zum Archiv gepostet. Scheinbar hast du seitdem rein gar nichts unternommen. Das stößt bei mir auf grosses Unverständnis wo es dir doch angeblich so wichtig ist. In...“