Gestern ist der Kiewer Stadtrat zu einem beispiellosen Schritt übergegangen – um die Schulden gegenüber “Kiewenergo” zu tilgen, entschieden sie sich 157 Verwaltungsgebäude der Hauptstadt, in denen Museen, Ministerien, Gerichte und Steuerkommissionen sitzen, zu verpfänden. Dies ist notwendig für den Erhalt eines Kredites von 1,2 Mrd. Hrywnja (ca. 106 Mio. €) bei der Bank “Chreschtschatyk”, um zukünftig Abschaltungen der Heizungen in Kiew zu vermeiden. Die hohen Risiken des Einnahmerückgangs im Budget berücksichtigend, bezweifeln Banker, dass Kiew in der Lage sein wird, innerhalb von zwei Jahren die hohen Schulden zurückzuzahlen und daher gehen sie davon aus, dass der Stadtrat den Kredit zielgerichtet verwenden wird – für den Wechsel der Eigentümer der Verwaltungsgebäude.
Gestern haben die Abgeordneten des Kiewer Stadtrates mit 92 Stimmen die Entscheidung getroffen, einen Kredit von 1,2 Mrd. Hrywnja (ca. 106 Mio. €) über zwei Jahre zur Bezahlung der Schulden für die kommunalen Dienstleistungen aufzunehmen. Die Hauptfinanzverwaltung der Kiewer Stadtadministration entschied sich diesen bei der Bank “Chreschtschatyk” aufzunehmen, wo die Regierung von Kiew bereits im Jahr 2006 die Kontrolle verloren hat. Der Kredit geht in die Deckung der Differenz in den Energietarifen der AEK (Aktionernaja Elektrotechnitscheskaja Kompanija) “Kiewenergo” und die “Lösung anderer wichtiger Probleme in Kiew”.
Als Sicherheit für den Kredit entschieden sich die Abgeordneten 157 Objekte des kommunalen Eigentums der territorialen Gemeinde Kiew in “einer Höhe, die ausreichend für die Garantie der Kredite ist, ausgehend vom Schätzwert des Eigentums” zu geben. Der Sekretär des Kiewer Stadtrates Oles Dowgij bewertete diese mit 1,952 Mrd. Hrywnja (ca. 172 Mio. €), wo der Wert in der Bilanz mit 865 Mio. Hrywnja (ca. 76,5 Mio. €) angegeben wird. Den Informationen des Blockes Klitschko nach, haben die Abgeordneten sich entschieden als Sicherheit Gebäude von Theatern, Museen, Kriegskommissariaten, Ministerien, Gerichten, Steuerinspektionen, des Sicherheitsdienstes und der Generalstaatsanwaltschaft zu geben. “Aufgrund der Schulden für den Ausgleich der Tarife wurden wir bereits mit der Abschaltung des Warmwassers konfrontiert. Damit Wärme und Warmwasser in die Häuser kommen, müssen wir unbedingt bei ‘Kiewenergo’ unsere Rechnungen begleichen”, erklärte der Erste Stellvertreter des Vorsitzenden der Kiewer Stadtverwaltung, Anatolij Golubenko. “Wir sehen keine andere Möglichkeiten aus dieser Situation herauszugelangen, außer darüber die Mittel von außen aufzunehmen”. Seinen Worten nach, wird der Kredit in den Jahren 2010-2011 mit einem Aufschubsrecht zurückgezahlt werden. Den Abgeordneten versprach Golubtschenko aus der Liste Theatergebäude auszuschließen.
Damit stimmt man beim Block Klitschko nicht überein. “Die Schulden der Kiewer Stadtadministration gegenüber ‘Kiewenergo’ erscheinen zweifelhaft, da niemand deren Grundlage gesehen hat. Dies betrifft auch die ‘ökonomische Grundlage’ der Tarife, die man bequem manipulieren kann”, erklärte der Abgeordnete Walerij Karpunzow. “Wir kennen die Zinshöhe nicht, zu welcher der Kredit vergeben wird, und wissen auch nicht in welche Höhe Eigentum versetzt wird”, fügte der Abgeordnete Iwan Platschkow hinzu.
Bei “Kiewenergo” hat man berechnet, dass beginnend vom Jahr 2000 die Kiewer Stadtadministration dem Unternehmen 976,5 Mio. Hrywnja (ca. 86,4 Mio. €) schuldet, weswegen das Unternehmen nicht für das Gas zahlen kann, was es bei “Naftogas Ukrainy” gekauft hat. Am 10. Dezember hatte “Naftogas” die Gaslieferungen eingeschränkt und “Kiewenergo” unterbrach die Warmwasserversorgung in 5.000 Häusern – fast der Hälfte von Kiew.
“Uns liegen keine Kreditanträge vor, wir haben keine Kenntnis, welche Pfand vorgeschlagen werden könnte und daher gibt es keine Konkreta zu dieser Frage”, sagte der Vorstandsvorsitzende von “Chreschtschatyk”, Dmitrij Gridshuk. “Wir verstehen die Probleme der Stadt und da Kiew zu unseren Aktionären gehört, werden wir diese Frage prüfen”. Er unterstrich, dass die Bank einen solchen großen Kredit nicht ausgeben kann, ohne die Normative N7 – das maximale Kreditrisiko für einen Kreditnehmer darf 25% des Eigenkapitales nicht übersteigen (bei der “Chreschtschatyk” Bank sind das bis zu 189 Mio. Hrywnja; ca. 16,72 Mio. €) – und die Normative N9 – die Maximalhöhe von Krediten für Insider darf 5% des Kapitales nicht übersteigen (37,8 Mio. Hrywnja; ca. 3,3 Mio. €) – zu verletzen. Die NBU (Nationalbank der Ukraine) kann eine Verletzung der Normative zulassen, wie es bei der Oschtschadbank war, der es erlaubt wurde 53% des Kreditportfolios an “Naftogas” zu vergeben. Dabei kann “Chreschtschatyk” diesen Kredit nur nach einer Refinanzierung durch die NBU vergeben.
Experten bezweifeln, dass unter Berücksichtigung des Rückgangs der Steuereinnahmen im Stadtbudget, es gelingen wird, die notwendige Summe aufzutreiben. “Es ist nicht richtig die Probleme der Stadt mit Kredite zu lösen, indem man kommunales Eigentum versetzt. Auf diese Weise bleibt der Stadt innerhalb weniger Jahre nichts übrig”, betonte das Vorstandsmitglied der Index-Bank, Alexej Woltschkow. Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Kiewer Stadtrat erneut versucht einen Kredit zu bekommen, doch Mittel zu erhalten wird schwierig sein. “Wir vergeben niemals Kredite um andere Schulden zu tilgen. Unsere Kreditprojekte sollen mit etwas Nützlichem in Verbindung stehen”, unterstrich der Presseattache der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, Anton Ussow.
Banker gehen davon aus, dass im nächsten Jahr die Krise nicht beendet sein wird, daher wird Kiew nur von Banken Kredite erhalten, die an dem Erhalt der städtischen Objekte interessiert sind. “Die Banker jeden Landes unterstützen immer ihre Hauptstädte, wenn diese ihre Wirtschaft richtig führen. Andernfalls wird eine solche Kreditvergabe als Schema der Änderung der Eigentumsform genutzt”, erläutert Alexej Woltschkow.
Ruslan Tschornyj, Alexander Sworskij
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat in der Ukraine
„Liebe Forumgemeinde, hier mein "Erlebnisbericht" zu diesem Thema... 1. Durch ihre Cousine, ich war damals mit ihr liirt , lernte ich meine spätere ukrainische Frau in "OK" (russischer Gegenpart zu Facebook)...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Ich sag mal so, es widerspricht sich etwas in sich, falls der Monat verstreicht, ist die Entscheidung zur Ausbürgerung obsolet, d.h. für mich man bleibt Ukrainerin. Dann müsste man ja sonst keine Maßnahmen...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo Herr Ahrens, ich schätze selbstverständlich Ihre Einschätzung als erfahrener Jurist. Der nachfolgende Text, der bereits mal in diesem Forum veröffentlicht wurde, irritiert mich. Insbesondere...“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Wie gesagt ist die Ausbürgerung als Verwaltungsakt erst mit der Übergabe der Bescheinigung über die Entlassung abgeschlossen. Diese Ausbürgerungsbescheinigung kann man aber erst erhalten, nachdem man...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Danke für Ihre Antwort Herr Ahrens. Genau der Punkt wird massiv anders vom Konsulat kommuniziert. Ihre Einschätzung hilft uns natürlich nur, wenn der besagte Brief z.B. 2 Tage vor dem Urlaub ankommt....“
Ahrens in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Also das Ausbürgerungsverfahren dauert in der Regel Länger als ein Jahr. Wenn die Entscheidung über die Entlassung aus der ukr.Staatsangehörigkeit getroffen ist, bekommt man per Post einen Brief mit...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Ja, die Einbürgerungszusicherung liegt vor. Aber laut Ausländeramt werden alle Unterlagen abermals geprüft nach Abgabe der Entlassungsurkunde. Das dauert wohl! Und na ja, wir waren ja immerhin so schlau...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Mein Gedankengang war, mit der Entlassungsurkunde zum Bürgeramt, normalerweise wird ja dann der deutsche Personalausweis und der Reisepass beantragt, das dauert dann ein bisschen, mein letzter Reisepass...“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo Bernd, vielen Dank für die ausführliche Antwort. In diesem Forum wurde auch schon mal zum Thema Ausbürgerung geschrieben. Genauso wie es da steht, so wurde aus mündlich aus dem Konsulat kommuniziert....“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo Pilotos13, grundsätzlich kann ich Dir zur eigentlichen Frage keine zuverlässige Antwort geben, ungeschickt ist die Flugreise, da man ein Dokument braucht, mit dem PKW wäre ich einfach losgefahren....“
Pilotos13 in Recht, Visa und Dokumente • Frage zu Auslandsreisen während des laufenden Ausbürgerungsverfahrens
„Hallo zusammen! Meine Frau hat bereits vor ca. 1,5 Jahren den Antrag auf Entlassung aus der Ukrainischer Staatsbürgerschaft gestellt. Die Verzögerung bei der Bearbeitung, die ja eigentlich nicht länger...“
Sp4wn82 in Berichte und Reisetipps • Re: Einreise Ukraine nach Deutschland unter Covid - 19 Bedingungen
„na das wird doch immer besser, zumindest in Bezug auf die Ukraine. Und die in UA begnügen sich also künftig auch mit dem Schnelltest statt des überteuerten PCR? Sehr erfreuliche Entwicklungen, muss...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Es ist schön zu sehen das etwas getan wird, sollte die Strecke einmal komplett saniert sein... das kann dauern..., dann ist es natürlich ein Genuss dort zu reisen. Und auf den Bildern kann man schon...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Es ist schön zu sehen das etwas getan wird, sollte die Strecke einmal komplett saniert sein... das kann dauern..., dann ist es natürlich ein Genuss dort zu reisen. Und auf den Bildern kann man schon...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Ach ja, an diesem Grenzübergang gibt es keinen Schwerlastverkehr, keine LKW, im Prinzip also, PKW`s, Lieferwagen und ab und zu ein Reisebus. Reisebusse sind aber eher selten, wiederum sind das wohl Kenner,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine /Karpaten
„Die Straßen auf der ungarischen Seite bis zum Grenzübergang sind 1a mit Sternchen, aber anschließend bekommt man allein was die Straßenbeschaffenheit in der Ukraine angeht einen "Kulturschock", obwohl...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Lushanka ist der Name für den Grenzübergang auf ukrainischer Seite, also somit Beregsurani für die Ungarn und Lushanka für die Ukrainer.“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Beregsurany - Lushanka, -Berehowe hätte ich Dir als Grenzübergang auch empfohlen, "klein aber fein". War "mein" Grenzübergang die letzten 15 Jahren. Da bin ich noch nicht rüber, ist aber auch eine...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Weis ja nicht ob du das alles an einem Tag fahren willst. Ich würde da irgendwo zumindest bei der Howerla einen Tag Rast machen. Sehr schön da hoch auf den Berg obwohl es teils sehr voll werden kann....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Beregsurany - Lushanka, -Berehowe hätte ich Dir als Grenzübergang auch empfohlen, "klein aber fein". War "mein" Grenzübergang die letzten 15 Jahren.“
worin in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Hallo, vielen Dank für die vielen Beiträge, habe jetzt beschlossen über Ungarn - Beregsurany zu fahren. Mit der schlechten Strasse ab und an ist nicht tragisch, will ja kein Wettrennen fahren sondern...“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Es gäbe ja auch die Möglichkeit (im Fall der Fälle), den Text der Bescheinigungen via Handy in Englisch, besser in Ukrainisch zu übersetzen, oder...???“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Den gelben Impfausweis gibt es allerdings auch in nur Deutsch, ohne Englisch. Da steht aber wenigstens auf der Impfmarke in Englisch Aber irgendwann soll ja eh der EU-Impfnachweis kommen“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Kurz aus der Praxis, bin letzten Freitag 4.6.2021 in Kiew-Borysipil eingereist, noch vor obiger Verordnung, hatte aber ganz bewusst dieses Mal meinen Impfausweis, den gelben Internationalen, mit dabei....“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Ach ja, noch als Ergänzung, Alu-Felge und den Stoßdämpfer habe ich nahe Rachiw auf der obigen Strecke ruiniert. 2016.“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Der Link ging vorhin nicht, jetzt geht er wieder. Na mal abwarten und Tee trinken. Bei Auswärtigen Amt steht noch gar nix und auf ... ist es auch nicht zu lesen. Ist auf jeden Fall eine gute Nachricht...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Berichte über die gesamte Länge von Mukatschewo - Iwano-Frankiwsk - Lwiw. Das wäre ja die andere Strecke welche auch der Routenplaner ausgibt. Glaube von Mukatschewo nördlich bin ich bisher noch gar...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Ich hatte ja wohl schon geschrieben dass ich nicht wirklich von der schlechten Strecke abrate da sie landschaftlich sehr schön ist. Habe so den Verdacht dass es Absicht ist das man Straßen in Naturgebiete...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Hatte mir einmal eine Alufelge angekratzt an hohem Bordstein dort, das ist aber sozusagen persönliche Dummheit. Und dann bin ich mal vor einem Geschäft mit der Schürze vorn aufgesessen beim Wenden weil...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„...einem Nachweis in englischer Sprache... Wo steht das eigentlich? Also das mit Englisch. Finde ich nirgends. Glaube unsere gelben Impfausweise beinhalten nicht alle Englisch, werden aber sonst von alles...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Ach ja, man sollte definitiv am Tag reisen und bei trockner Fahrbahn, beides ist mir schon zum Verhängnis geworden, man hat dann die Schlaglöcher einfach nicht mehr sicher im Griff. Beim ersten Mal in...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: mit dem Auto in die Ukraine / Karpaten
„Hallo Frank, dann ist es wohl so wie ich es wahrnehme weiterhin eine "sportliche" Veranstaltung durch die Karpaten zu reisen und die Streckenteile die ich kenne haben sich wohl nicht zum Besseren gewendet....“
Duscha in Recht, Visa und Dokumente • Re: Coronavirus: Einreise in die Ukraine - rote und grüne Länder - Quarantänepflicht in der Ukraine - Länderlisten Coronavirus (Sars-CoV-2, Covid-19)
„Super, na endlich. Dachte schon, als Genesener mit Impfung brauche ich zusätzlich noch immer einen Test...“