Ukraine besteht im Assoziierungsabkommen mit der EU auf Festigung ihrer europäischen Integrationsperspektive

KIEW, Ukraine, 20. Juli, 2011. Kostyantyn Gryshchenko, Außenminister der Ukraine zufolge habe das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union für die Ukraine Priorität, und das Land bestehe ungeachtet der Skepsis einiger EU-Mitgliedsstaaten auf die Festigung seiner europäischen Perspektive. Diese Erklärung wurde bei einem informellen Treffen der “Group of Friends of Ukraine” vor der außenpolitischen Ratssitzung am 18. Juli in Brüssel abgegeben.

Das Treffen wurde vom litauischen Außenminister Audronius Ažubalis in Zusammenarbeit mit dem Außenminister des polnischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union Radoslaw Sikorski und dem Leiter des schwedischen Außenministers Carl Bildt organisiert. Am Treffen nahmen mehr als zehn EU-Beamte teil, darunter der EU-Kommissar für Erweiterung und europäische Nachbarschaftspolitik Štefan Füle sowie die Außenminister Tschechiens, Rumäniens und Lettlands. Das Ziel der “Group of Friends of Ukraine” besteht darin, den Weg der europäischen Integration erfolgreich fortzuführen.

Laut Gryshchenko verlange die Entscheidung zur Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der Ukraine den EU-Mitgliedern gewissen politischen Mut ab. Gleichzeitig werd edas Abkommen ein starker Impuls für die ukrainische Gesellschaft dahingehend sein, die unpopulären, derzeit laufenden Reformen zu akzeptieren.

Gewisse Fortschritte wurden jüngst bei den Verhandlungen zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine vermeldet. Insbesondere am 12. Juli 2011 in der 19.th Verhandlungsrunde einigten sich die Parteien bei einer Reihe von Fragen: Justiz, Freiheit und Sicherheit, politischer Dialog. Zuvor hatten die Ukraine und die EU ihre Absicht bekundet, das Assoziierungsabkommen bis Ende 2011 zu unterzeichnen. In diesem Frühjahr stellten beide Parteien fest, dass bei 90% der Positionen zum Freihandelsabkommen – ein fester Bestandteil des Assoziierungsabkommens – eine Einigung erzielt worden ist.

Im Verlauf der Verhandlungen zwischen der EU und der Ukraine wurde hinsichtlich der europäischen Integration der Ukraine viel Skepsis geäußert. Anfang 2007 hatte Frankreich darauf bestanden, Hindernisse für eine europäische Perspektive der Ukraine aus dem Entwurf des Europäischen Assoziierungsabkommens auszuräumen. Gleichermaßen vermeldeten mehrere Medien, Belgien, Deutschland, die Niederlande und Luxemburg hielten stark dagegen Dies gelte auch für die Aussage “Die Ukraine ist ein europäischer Staat” in sämtlichen rechtsverbindlichen, von der EU unterzeichneten, Dokumenten.