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So endet ein Staat

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Es ist unmöglich den Kreschtschatik entlangzulaufen, ohne dass man um Geld gebeten wird. Für eine Heilbehandlung, Brot, Medikamente, für eine Fahrkarte oder einen Jeton für die Metro. Es fragen Alte und Junge, Kranke und Gesunde. Es wurde auch früher gebettelt, doch nicht so wie jetzt. Das einst entspannte, teil glamouröse Kiew balanciert auf der Kante, die «Bangkokisierung» der Stadt und des gesamten Landes nimmt Formen an, wenn eine «Cola einen Dollar» kostet und es «no money, no honey» heißt. Die Ukraine ist ein Land mit einem hinreichend hohen Niveau an Steuern und dabei ein Land mit schwachen sozialen Instituten. Mickrige Renten und Stipendien bei einer hohen kumulierten Steuerbelastung führen zum Wachstum des Schattensektors, der in der Ukraine mal auf 40, mal auf 60 Prozent geschätzt wird. Dieser Wirtschaftsbereich hat ebenfalls eine Existenzberechtigung. Doch er ist für die Funktion des Staates nicht notwendig.

In Thailand, wo der Schattensektor 70 Prozent beträgt, ist der Staat faktisch demontiert worden. Vor kurzem hat die Militärregierung, welche die Macht im Ergebnis eines langen Konflikts zwischen Ministerpräsident und Opposition erlangte, Waffen an die Bewohner der südlichen Provinzen zum Schutz vor den Islamisten ausgegeben. Damit hat Bangkok die Unfähigkeit eine der Hauptaufgaben des Staates zu erfüllen unterschrieben – den Schutz der Bevölkerung. Doch bis dahin hat die Wirtschaft Thailands lange Zeit vollständig erfolgreich als Kompromiss zwischen dem Staat und der Gesellschaft existiert. Dem Staat, der die Last der sozialen Verpflichtungen nicht tragen konnte, und der Gesellschaft, die im Austausch solche «Wohltaten» wie illegale Arbeit, Drogenbusiness und Prostitution genutzt hat, deren einzelne Gewichtung im Bruttoinlandsprodukt des Landes zweistellige Ziffern erreichte.

Der Schattensektor tritt als Kompensator für den handlungsunfähigen Staat auf. In der Ukraine ist es das Gleiche. Wir mieten Wohnungen ohne den Staat, verkaufen und kaufen Dinge über das Internet, zahlen für medizinische Dienste in bar, erwerben gestohlene Mobiltelefone auf Märkten und erhalten den Lohn in der Tüte. Aus dem Geld aus den Tüten unterhalten wir die Armee, helfen Kranken und legen für Bestechungsgeld zusammen. Die Wirtschaft weist zu niedrige Gewinne aus, hält Devisen, zahlt keine Steuern. Das Regime Janukowitschs ist gefallen, weil es den unausgesprochenen Vertrag mit der Gesellschaft verletzte: wir stehlen und ihr versorgt euch selbst. Der Appetit des Staatsapparats stieg, als die Krise die Ressourcenbasis für die Fütterung der Beamtenarmee vernichtete. Verbreitung fand der gefährlichste Stamm der Korruption – Diebstahl aus den Verlusten. Der Druck stieg, es kam zum Ausbruch – der Maidan. Das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union war lediglich ein Anlass.

Im Land hat sich die Regierung geändert, doch der Staatsapparat blieb der gleiche und der Druck im System ließ nicht nach. Die Staatseinkäufe werden mit einem Schmiergeldkoeffizienten gestohlen, dessen Höhe einzig vom Adrenalingehalt im Blut des Staatsangestellten abhängt. Die Regierung erlässt Gesetze, die nicht eingehalten werden. Zwei Basisfunktionen des Staates – der Zwang und die Verteilung von Wohltaten – laufen ins Leere. Wir möchten keinen ineffektiven Staatsapparat unterhalten, der Staatsapparat will sich nicht selbst kürzen. Das Virus des ökonomischen Egoismus verbreitet sich mit kolossaler Geschwindigkeit in der Ukraine.

Die Hausbewohner hören auf für den unaufgeräumten Eingang zu zahlen, die Unternehmer stellen die Steuerzahlungen ein, diese in Bestechung umwandelnd. Anstelle von sozialen Leistungen – Bettelei, anstelle von staatlichen Ausgaben für die Armee, das Gesundheitswesen und die Bildung – Freiwillige und Wohltätigkeit, Bestechungsgelder anstelle von Steuern. Doch in Momenten ernsthafter ökonomischer Erschütterungen wird es sogar unvorteilhaft, Bestechungen zu zahlen.

Und dann bricht der Staat zusammen. Die Selbstorganisation außerhalb des staatlichen Rahmens ist die Demontage des letzteren. Beispiele gibt es viele: Sudan, Tadschikistan, Myanmar, Somalia. Zuerst häufige Regierungswechsel, danach der Zusammenbruch des Staates, von dem nur noch der Name bleibt. So wird es in der Ukraine kommen, wenn der Selbsterhaltungstrieb das staatliche Skelett nicht dazu bringt, sich noch einmal zu sammeln. Der Krieg ist dafür nur ein Anreiz und kein Hindernis. In beinahe acht Monaten hat die Regierung keine strukturellen Reformen begonnen. Wenn das nicht in nächster Zeit beginnt, wird das Volk die Regierung gemeinsam mit dem löchrigen Staatskörper beseitigen.

7. November 2014 // Gleb Prostakow

Quelle: Westi Reportjor

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 657

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„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

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