Beim Internationalen Währungsfonds hat man die Ergebnisse der Zusammenarbeit mit der Ukraine im Rahmen des ersten Stand-by Programmes kritisiert, das in den Jahren 2008-2009 galt. Diese Unzufriedenheit wirkt sich direkt auf die jetzige Zusammenarbeit mit der Ukraine aus. Beim Fonds ist man dabei die Erfüllung der Bedingungen des Kooperationsprogramms härter zu kontrollieren und beabsichtigt nicht von den eigenen Forderungen abzurücken, meinen Experten.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat am Freitag einen Bericht über die Umsetzung des ersten Kooperationsprogrammes mit der Ukraine veröffentlicht, das im November 2008 gestartet wurde, als die Regierung von Julia Timoschenko geleitet wurde. Gemäß den Programmbedingungen hat die Ukraine im Verlaufe der Jahre 2008-2009 drei Kredittranchen über eine Summe von mehr als 10,5 Mrd. $ erhalten. Jedoch wurde das Programm 2010 mit dem ukrainischen Regierungswechsel vorzeitig beendet und durch ein neues, bis heute geltendes abgelöst.
Bei seiner Bewertung der Ergebnisse des ersten Stand-by Programmes, gibt man beim IWF zu, dass ungeachtet der lindernden Wirkung der Kredite des Fonds auf die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Ukraine, dies nicht zu strukturellen Reformen in der Wirtschaft geführt hat. Als Haupterfolg seiner Arbeit bezeichnet der IWF die Stabilisierung des Bankensystems, die Korrektur der Leistungsbilanz und ebenfalls die Verhinderung von Verzögerungen bei den Sozialtransfers und die Verhinderung eines Staatsbankrotts.
Zur gleichen Zeit sind alle Bemühungen des Fonds zur Überwindung der strukturellen und institutionellen Unzulänglichkeiten in eine Sackgasse geraten. Insbesondere wurde von den ukrainischen Machthabern ein starker Anstieg des Defizits der NAK (Nationalen Aktiengesellschaft) „Naftogas Ukrainy“ und des Rentenfonds zugelassen, was zu einer Erhöhung des Defizits der Staatsfinanzen führte. Zudem wurde keine Reform des Energiesektors durchgeführt, die Probleme des Bankensektors wurden nicht vollständig gelöst und außerdem ist die Zentralbank nicht zu einer freien Kursbildung übergegangen. Die Gründe für die erfolglose Zusammenarbeit einschätzend, erklärte man beim IWF, dass man alle Maßnahmen zur Erhöhung der Effektivität des Programmes ergriffen hat, doch im Verlauf des ersten Teils der Geltung des Programmes vermochte man es nicht die ukrainischen Machthaber bei der Verwendung der Kredite zurückzuhalten. Das erhöhte die Risiken für die ukrainische Wirtschaft, obgleich es die Regierung zu Reformen anregen sollte.
Experten stimmen mit den Schlüssen des Fonds überein. Angesichts des Wahlkampfes beabsichtigte die ukrainische Regierung nicht, strukturelle Reformen durchzuführen. „Die Erfüllung des vorhergehenden Programmes ließ Besseres zu wünschen übrig, im Ergebnis sind die Vertreter des IWF jetzt nicht bereit den ukrainischen Machthabern aufs Wort zu glauben und erwarten konkrete Handlungen von ihnen“, betonte Anastassija Golowatsch, Analystin der Investmentfirma „Renaissance Capital Ukraina“. Wie ein Informant des “Kommersant-Ukraine” ausführte, der dem Finanzministerium nahe steht, wirkte sich das sogar auf die Beziehungen zu den normalen Mitarbeitern des Fonds aus. „Wenn die IWF-Angestellten früher zu den Verhandlungen in guter Stimmung kamen und unseren Daten vertrauten, so ist in ihrem Verhalten jetzt eine gewisse Gereiztheit bemerkbar, sie überprüfen alle Informationen, die wir ihnen vorlegen“, betonte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine”. Die Handlungen des IWF zeugen nicht vom Wunsch den ukrainischen Machthabern bei der Revision des derzeitigen Kooperationsprogrammes entgegen zukommen. „Beim IWF gibt man klar an, dass man sich wie gehabt auf die Umsetzung von strukturellen Reformen in der Ukraine stützen will, von denen ein großer Teil nicht durchgeführt wurde. Dabei wird eine Senkung der Preise für russisches Gas die Notwendigkeit von Reformen im Energiesektor nicht beseitigen“, betont Golowatsch.
In der vorliegenden Situation steigt das Risiko dafür, dass die Zusammenarbeit der Ukraine mit dem Fonds wenigstens bis zum Abschluss der Parlamentswahlen im Oktober 2012 eingefroren wird. Dabei beginnt die Ukraine bereits im nächsten Jahr mit der Rückzahlung der Mittel, die aus dem ersten Stand-by Programm erhalten wurden, und soll 2,23 Mrd. Sonderziehungsrechte (etwa 3,4 Mrd. Dollar) zurückzahlen. „Unter den Bedingungen der Verschlechterung der Situation auf den Finanzmärkten können wir diese Mittel nicht refinanzieren, indem wir Geld auf den Auslandsmärkten aufnehmen und das bedeutet, dass wir uns mit dem Fonds auf ein neues Programm einigen müssen. Doch beim IWF erwartet man Fortschritte bei den strukturellen Reformen“, konkretisierte der Direktor der Wirtschaftsprogramme des Rasumkow-Zentrums, Wassilij Jurtschischin, aus.
Premierminister Nikolaj Asarow erklärte, dass das Land in der Lage ist, ein weiteres Jahr ohne IWF-Kredite auszukommen. Ein Informant des “Kommersant-Ukraine” bei der Zentralbank erklärte diese Position des Regierungsoberhauptes damit, dass die Ukraine ein Angebot der chinesischen Zentralbank erhalten hat, einen Kredit anstelle der IWF-Mittel zu bekommen. Experten betonen, dass die Anwesenheit des Fonds in der Ukraine eher von psychologischer Wirkung auf westliche Investoren ist, daher wird von der Notwendigkeit einer Wiederaufnahme der Zusammenarbeit geredet. „Im Falle einer Vertiefung der Krise wird sich der Druck auf die Hrywnja erhöhen und die Unterstützung des Fonds erlaubt es, diesen Druck zu senken“, meint Marjan Sablozkij, Analyst bei der „Erste Bank“.
Jurij Pantschenko, Ruslan Tschornyj
Quelle: Kommersant-Ukraine
Der volle Text des IWF-Reports findet sich hier: Country Report No. 11/325
Forumsdiskussionen
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„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“
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Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Die anderen kamen weil China da war. Russland war doch nur das Stundenhotel dafür Putler hat doch Xi Jinping angeglotzt als wenn er in den verliebt ist, der Chinese hat sich aber nicht für den Nazi-Kriegstreiber...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Na, welche Krücke...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Tombi in Tagesschau • Lula lässt sich fallen....
„Lula da Silva (Brasilien) hat sich die "Treppe runterfallen lassen", damit er Putin nicht besuchen muss. Haushaltsunfall, sieht aber recht fit aus, aber trägt grossen Verband. Ausgerechnet am Morgen wo...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Habe schon einmal koreanische Kochbücher in die Ukraine gespendet: sie müssen ja wissen, wie man in Korea die Hunde brät.“
Tombi in Termine • Re: 24. Oktober 2024, arte: "Wie das russische Erdgas in den Westen kam"
„, doch ebenso viel haben sie auszuhalten. Sie sind Gefahren ausgesetzt, Kargheit, wilder Natur und Einsamkeit. Zudem werden sie von ihrem Staat auch im wilden Osten überwacht. oh, mein Gott, was mussten...“
Tombi in Ukrinform • Re: In Luhansk russischer Kriegsverbrecher Major Perwuch liquidiert – HUR
„Major Perwuch? Was hat er gemacht? was wurde ihm vorgeworfen, und wie ist die Beweislage? Ich erstelle gerne wikipedia Seiten, damit man Übeltâter nie vergisst, genauso wie ihre Taten. So hat man noch...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Dieser Krieg, wie er jetzt ist, ist mitverschuldet vom Westen, und da ich Bürger der BRD bin halte ich mich an Scholz:...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Wenn schon Putin wieder "koreanische Potenzmittel" braucht, dann kann die Ukraine diese bekommen. Ist immerhin eine...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Der Russen-Nazi hat doch schon ein Haus in der Kampfzone. Darum flattert ihm sein Arsch so ...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Putin-Troll. Russland wartet schon sehnsüchtig auf deine Umsiedlung. Putin hat sogar ein Gesetz erlassen, damit du es leicht hast, Russe zu werden. In Russland wartet ein eigenes Haus auf dich und die...“
Minimax in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin:... Warum auch nicht, immerhin wollen sie eine strategische Partnerschaft unterschreiben. Oder denkt ihr, Ukr.-Nazis haben...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ich antworte mal selber auf meinen Beitrag: Ich finde, das ist eine willkommene Einladung an Südkorea, als Antwort ebenfalls Soldaten in die Ukraine zu senden. Es müssen ja nicht gleich 10.000 oder 12.000...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin: 1. Koreanische Ausbilder und Beobachter bereits in der Ukraine. 2. Eine zunehmende Abschottung und Drohung, auch mit Atomwaffen...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Na, ich kenne das noch so, da ging man zum Pfarrer und nicht zum Anwalt. Familienstandaserklärungen, Meldebescheinigungen, Apostillen, bestätigungen der Echtheit der Unterschrift, etc..... Ehrlich gesagt,...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“
odung 47 in Hilfe und Rat • Re: Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“
tenne in Hilfe und Rat • Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Liebes Forum, jetzt ist es endlich soweit, meine Karre (Iveco Bus) hat bei einer Hilfslieferung humanitärer Güter in den Osten der Ukraine den Geist aufgegeben. Sonst immer nur auf dem Rückweg . Situation...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“
Eric in Hilfe und Rat • Nachbarschaftsproblem
„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Was, wenn Russland seine Rohstoff-Exporte stoppt?
„Da ruft einer von der ersten Stufe abwärts von der Hölle noch Drohungen hoch? Uran: Insgesamt liegt der Anteil von Rosatom am US-Markt bei mehr als 20 Prozent und in der EU bei etwa 30 Prozent. Die USA...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Liebes Forum, ich wende mich an euch, um Rat zu suchen. Ich bin Österreicher und meine Frau stammt aus der Ukraine. Seit sieben Jahren leben wir in Hévíz, Ungarn. Seit 2022 werden wir von unseren russischen...“