Pressemitteilungen
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Normandie-Format: für Fortschritte ist neues Vertrauen nötig
Zum Außenministertreffen im Normandie-Format erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: Die OSZE sieht sich nicht in der Lage, eine Mission zur Untersuchung der Menschenrechtslage in der Ostukraine abzusichern. Dieser Vorgang zeigt, dass der Minsker Prozess schon seit langem stockt.
Ein Jahr Minsk II: Kreml muss Vertrauen auf Frieden in der Ukraine bilden
Zu den vor einem Jahr in Minsk geschlossenen Vereinbarungen zur Ostukraine erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik.
Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit ist ein großer Fehler
Der ukrainische Präsident Poroschenko hat mehreren Korrespondenten der BBC und Journalisten russischer Medien die Einreise in die Ukraine verweigert. Begründet wurde diese Entscheidung mit der Gefährdung der nationaler Interessen des Landes. Hierzu sagt Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament:
Wegweisende Einweihung von Gedenkstätten an fünf Holocaust-Massengräbern in der Ukraine
Vom 28. bis 30. Juni 2015 werden fünf Gedenkstätten an Massengräbern des Holocaust in der westlichen Ukraine eingeweiht. Die Grab- und Gedenkstätten wurden von einer internationalen Koalition, die vom AJC (American Jewish Committee) geleitet wird, geplant und errichtet, um auf den vernachlässigten Zustand von Hunderten von Massengräbern des Holocaust ...
KyivPride: München läuft vorneweg!
Tausende Polizisten haben den Kiewer CSD-Marsch geschützt, der am 6. Juni in Kiew erst zum zweiten Mal stattfinden konnte. Gäste aus München nahmen an vorderster Linie teil. Die ukrainischen Aktivistinnen und Aktivisten hatten die Unterstützung der Münchner LGBT-Community sowie von Politiker*innen aus dem Europaparlament, dem Bundestag und dem Münchner ...
Ost-Ukraine: Humanitäre Hilfe dringend nötig
Nach Gesprächen in der Ukraine mit nationalen und internationalen Hilfsorganisationen, mit Parlamentsabgeordneten und Regierungsmitgliedern über die humanitäre Lage im Osten des Landes erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik: Die humanitäre Lage sowohl im besetzten Donbass als auch in den umliegenden Gebieten ist dramatisch. Mitten in Europa sind rund 1,5 ...
Neue Beschränkungen auf dem Devisenmarkt in der Ukraine (März 2015)
Am 4. März 2015 ist die Verordnung Nr. 160 in Kraft getreten, die von der Nationalbank der Ukraine zur Regelung des ukrainischen Finanz- und Devisenmarktes erlassen worden ist. Mit dieser Verordnung wird die Geltung der Beschränkungen auf dem ukrainischen Devisenmarkt bis zum 3. Juni 2015 verlängert. Außerdem hat die ...
Aus Verzweiflung wird Hoffnung! - Neuer Report zur Lage von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in der Ukraine prangert Menschenrechtsverletzungen an
Die Organisation Nash Mir aus Kiew hat ihren Jahresbericht zur Lage sexueller Minderheiten in der Ukraine vorgestellt. Der Europa-Kurs der Regierung, so die These, lasse auf mehr Rechte hoffen. Tatsächlich aber hat sich die Situation für lesbische, schwule, bi- und transsexuelle Menschen (LGBT) weiter verschlechtert.
Minsk-Vereinbarungen: Die Waffen müssen endlich schweigen
Zu den Vereinbarungen von Minsk erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik
Es darf zu keinen bitteren Zugeständnissen für die Ukraine kommen
Zu den Verhandlungen von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande in Moskau erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik
Forumsdiskussionen
Frank in Berichte und Reisetipps • An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Achso, ich glaube die 94 ist dann direkt vor der Grenze die LKW-Spur. Manchmal sieht man da LKW bis zum Horizont auf dem Livebild. Da scheint es aber noch eine Spur zu geben wo man da vorbei fahren kann....“
uwrf5419 in Politik • Wolodimir Selenski gibt sich als Hoffnungsträger für den Donbass – doch Russlands Realpolitik wird ihn bald einholen
„Putin ist kein Schlüssel, sondern ein krimineller Oligarch, Kopf weiteichender mafiöser Strukturen, die zur Zeit versuchen Europa UND die Ukraine zu destabilisieren. Putin ist kein Schlussel sondern...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Korruption an der Grenze bei Charkiv
„Der Herr Pedro wollte sich ja auch melden wenn Anti-Korruptionsbehörde involviert ist. Nix ist passiert. .....-“
Vorkuta in Hilfe und Rat • Grenzübergang zwischen Ukraine und Russische Förderation
„Durch Zufall stieß ich auf die Seite, aber der Link öffnete nicht. Jetzt geht es wieder, hab mir das mal genauer angesehen.“
Vorkuta in Termine • 19. Juli 2019, arte: "Russland: Die neue Brücke zur Krim"
„Guten Moegen u. vielen Dank für den Hinweis für den 19.07. auf arte. Bei der Gelegenheit fand ich auch eine andere Reportage über die Krim-Brücke: ... Auch sehenswert.“