Gestern Abend verbreitete der Pressedienst des Parlamentsabgeordneten David Shwanija (“Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”) dessen Erklärung, in welcher der Abgeordnete den Präsidenten Wiktor Juschtschenko der Verletzung der Verfassung im Teil der Unschuldvermutung bezichtigte. “Die Erklärung des Staatsoberhauptes zur Beteiligung des Parlamentsabgeordneten der Ukraine, David Shwanijas, zu dem von niemandem bewiesenem Fakt der Vergiftung des Präsidenten zeugt vom absoluten Rechtsnihilismus, welcher zur Zeit auf der Bankowa (Sitz des Präsidenten) herrscht.”, heißt es in der Erklärung.
Gestern unterzog Präsident Wiktor Juschtschenko in seiner vierteljährlichen Pressekonferenz die Tätigkeit der Regierung und der Premierministerin einer harten Kritik und gab zu verstehen, dass die letzten Handlungen Julia Timoschenkos von ihrem Wunsch für den Posten des Präsidenten zu kandidieren bestimmt sind. Informanten des “Kommersant-Ukraine“ im Umfeld des Staatsoberhauptes bestätigen, dass der Präsident überzeugt ist von der Zusammenarbeit von Timoschenko mit russischen Regierungsstellen, die in Verbindung mit der nahenden Wahlkampfzeit steht.
Gestern traf sich Präsident Wiktor Juschtschenko mit den Vertretern des Allukrainischen Rates der Kirchen und der religiösen Organisationen. Nach der ausführlichen Rede über die Einheit der Rechtgläubigkeit/Orthodoxie verlieh der Präsident den Oberhäuptern der drei Konfessionen die höchste Auszeichnung der Ukraine – den Orden erster Klasse des Fürsten Jaroslaw des Weisen.Dabei sind sich Experten sicher, dass die orthodoxe Welt so nah wie noch nie an einer Spaltung ist.
Die “Industrieunion/Industrialnyj Sojus Donbass” (ISD) Sergej Tarutas und Witalij Gajduks sucht einen neuen Partner. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, interessierte sich, nach der Einstellung der Fusionsverhandlungen mit der “Gasmetall” Alischer Usmanows, die russische Evraz Group für die ISD. Den Angaben von Informanten des “Kommersant-Ukraine“ nach, befinden sich die Verhandlungen mit ihr im Endstadium. Im Falle einer erfolgreichen Fusion wird das vereinigte Unternehmen etwa 50 Mrd. $ wert sein und gehört damit zu den fünf größten Stahlherstellern der Welt, betonen Experten.
Gestern wurden die Einzelheiten der Zusammenarbeit einer der größten Baumarkt-Handelsketten in Europa – der deutschen OBI – und des ukrainischen Milliardärs Gennadij Bogoljubow bekannt. Die gleichberechtigten Partner gründeten ein gemeinsames Unternehmen, welches in diesem Jahr plant die ersten drei Hypermärkte in der Ukraine zu eröffnen. Bis dahin versuchte der Einzelhändler etwa drei Jahre lang erfolglos eigenständig in den ukrainischen Markt einzutreten, sagen Marktteilnehmer.
Gestern besuchte die Kanzlerin Deutschlands, Angela Merkel, zum ersten Mal Kiew für einen Arbeitsbesuch. Sie führte kurze Treffen mit Wiktor Juschtschenko und Julia Timoschenko durch, ihnen mitteilend, dass die Europäische Union damit einverstanden ist, ein Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen. Zweites Ergebnis des Besuchs wurde die Erklärung Merkels darüber, dass für eine weitere Integration, die Ukraine eine Reihe von Bedingungen erfüllen muss, insbesondere die innenpolitische Situation stabilisieren.
Die Zahl der Familien, welche in der Ukraine Zuschüsse für die Bezahlung von kommunalen Wohnungsdienstleistungen erhielten, verringerte sich, den Angaben des Statistikamtes nach, in den ersten sechs Monaten um 90% im Vergleich zu der analogen Periode in 2007 auf 573.400 Familien.
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, und die deutsche Bundeskanzlerin einigten sich darauf die Zusammenarbeit beider Staaten im Energiebereich zu intensivieren.
Am Freitag fand auf dem Berg Hoverla/Goverla (höchster Berg der Ukraine mit 2.061 m) die Eröffnung einer “Dreizack/Trisub” Skulpur statt. An der feierlichen Zeremonie nahmen Präsident Wiktor Juschtschenko, der Leiter des Präsidialamtes Wiktor Baloga, die Sekretärin des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung Raissa Bogatyrjowa, die “Heldin der Orangen Revolution” Baba Paraska, Governeure und Vertreter politischer Parteien und gesellschaftlicher Organisationen teil. Der Präsident eröffnete am 18. Juli feierlich das Monument von staatlicher Bedeutung. Auf der Hoverla wurde ein drei Meter hohes Denkmal in der Form des kleinen Staatswappens der Ukraine, des Dreizacks, und einer Marmorstele errichtet.
“Gasprom” forderte von “Naftogas Ukrainy” die Entnahme russischen Gases über der per Vertrag vereinbarten Mengen einzustellen. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, hat Kiew zusätzliche Mengen des Brennstoffes angesammelt, um im nächsten Jahr, im Falle dessen, dass “Gasprom” die Drohung wahr macht den Preis von 179,5$ auf 400$ pro tausend Kubikmeter anzuheben, weniger für Gas zu zahlen. Beim Energieausschuss der Werchowna Rada geht man davon aus, dass die Ukraine auf diese Weise auf die Vorbereitung “Gasproms” zur Preiserhöhung und einer möglichen Gegenreaktion reagierte; der russische Monopolist begann bereits damit zusätzliche Ressourcen in den europäischen Gaslagern zu sammeln.
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