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Abhöreinrichtungen des Geheimdienstes stehen bei allen Mobilfunkbetreibern der Ukraine

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Ernsthafte Schrecken verbreiten sich um den neuen lauten Skandal zum Abhören von Telefonen. Vertreter des Unternehmens „Intertelekom“ vermeldeten Druck von Seiten des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine) – angeblich verpflichtet der Geheimdienst diesen Betreiber von Mobiltelefonverbindungen zur Installation von Ausrüstungen für das Abfangen von Gesprächen in ihrem Odessaer Büro. Jedoch stellte sich im Verlauf des Skandals heraus, dass die Forderung nach Installation von Ausrüstungen für das Abhören in den ukrainischen Gesetzen festgelegt ist und es diese bei allen Mobilfunkbetreibern gibt.

Einer der Mitarbeiter des SBU teilte der Zeitung „Segodnja“ anonym die Einzelheiten des Skandals mit: „‘Intertelekom’ weigerte sich tatsächlich ein automatisches Abhörsystem zu installieren, konstatierte der Agent. Dieses System funktioniert bereits seit langem bei anderen Mobilfunkunternehmen. „Intertelekom“ ist wohl das einzige Unternehmen, wo es das System nicht gab. Doch die Weigerung ist nur eine vorläufige Sache. Alle Kommunikationsunternehmen in der Ukraine arbeiten mit teurer Ausrüstung, von der ein großer Teil halblegal eingeführt wurde. Daher wurde sofort ein Ermittlungsverfahren wegen Schmuggels gegen das Unternehmen eingeleitet“.

„Allen ist bekannt, dass alle Kommunikationsanbieter vor dem Markteintritt, wie alle anderen Unternehmer, Zulassungsdokumente benötigen“, erzählte der Informant von „Segodnja“ bei den Rechtspflegeorganen. „Doch nur wenige wissen, dass zu diesem Formularpaket auch ein Dokument zur Unterschrift bei der Leitung des Sicherheitsdienstes gehört. Wofür wird das getan? Das ist alles sehr einfach. Der Betreiber erhält keine Unterschrift des Geheimdienstes, wenn er nicht der Installation von Abhöreinrichtungen zustimmt. Natürlich kann man Lärm in der Presse erzeugen. Doch die Sache ist die, dass eine derartige Praxis in der Mehrzahl der Länder der Welt existiert. Das ist ein Mittel zur Gewährleistung der Sicherheit des Staates“.

Gleichzeitig, wie man es offiziell beim SBU hervorhebt, handeln sie entsprechend dem §39-4 des Gesetzes „Über Telekommunikation“. Eben in diesem ist die Verpflichtung des Betreibers festgelegt Ausrüstungen für ein Abhörsystem zu kaufen und zu installieren.

Uns wurde diese Information auch bei den Betreibern bestätigt. In der Tat mit einem Vorbehalt. Die Überwachung von Telefongesprächen von Kunden findet nur auf gesetzlicher Basis statt und nur in dem Fall, wenn die Rechtsschutzorgane eine Fahndungssache haben, in der die Person des entsprechenden Bürgers figuriert. Zudem ist ein Gerichtsentscheid zu Abhörung der Gespräche notwendig.

„In der Lizenz für diesen Tätigkeitsbereich, die jeder Betreiber erhält, bevor er auf den Markt eintritt, ist eine Reihe von Bedingungen vorgeschrieben“, sagt die Leiterin der Presseabteilung von „MTS Ukraina“, Wiktoria Ruban. „Darunter befindet sich die Hilfserweisung gegenüber den Rechtsschutzorganen bei der Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen. Einen analogen Punkt gibt es im §39 des Gesetzes der Ukraine ‘Über die Telekommunikation’. In diesem heißt es, dass alle notwendige Ausrüstung der Betreiber selbst kaufen und installieren muss. Ich unterstreiche, dass derartige Sachen nur im Rahmen des Gesetzes stattfinden. Wir haben alle technischen Möglichkeiten die Tätigkeiten der Geheimdienste in dieser Frage zu kontrollieren. Daher können sich die Agenten ohne unsere Erlaubnis nicht einfach zuschalten“.

Schema: Jedoch, den Daten von „Segodnja“ nach, kann man eine gesetzliche Erlaubnis zur Abhörung für praktisch jeden Menschen bekommen. Dafür reicht es einen Bürger zum Gegenstand von Ermittlungen zu machen. Grundlage dafür kann man jegliches erdenken (beispielsweise, dass er ein wichtiger Zeuge ist oder es gibt den Verdacht auf Beteiligung an einem Verbrechen – und falls sich dies nicht bestätigt, überprüft das auch niemand). Richter bewilligen normalerweise eine Abhörmaßnahme, indem sie den Argumenten der Agenten zustimmen. Und der Bürger selbst, der abgehört wird, könnte darüber niemals etwas erfahren …

Nach den Wahlen wird weniger abgehört?

Abhörmaßnahmen betreibt beim Sicherheitsdienst eine Spezialabteilung. „Zu sagen, dass dort alles auf hohem Niveau organisiert ist, wäre verfehlt“, teilt ein Ex-Mitarbeiter des SBU mit. „Die Unterabteilung arbeitet von 8 Uhr morgens bis 22 Uhr abends in zwei Schichten. Die ‘Objekte’ werden in der Regel nicht live abgehört, sondern in Aufzeichnungen, doch das Personal reicht nicht und es wird häufig in beschleunigter Form getan. Die Aufzeichnung wird entschlüsselt und der Ausdruck an die Instanzen weitergereicht. In der Regel wird diese Struktur für die Ermittlungen bei Wirtschaftsverbrechen eingesetzt oder besser: für deren Dokumentation. Doch bereits unter Juschtschenko, der selbst öffentlich den Verdacht hegte, dass er abgehört wird, wurde eine autonome Unterabteilung gegründet, die sich mit Politik und Politikern beschäftigte. Das heißt, der Sammlung von kompromittierenden Informationen – wer mit wem kommuniziert, worüber man spricht und dies wird alles in eine Datenbank eingepflegt. Materialien gibt es praktisch über jeden. Das Team behandelt den Fall und man muss nichts suchen, die Belege liegen auf der Hand und werden innerhalb von wenigen Minuten gefunden.“

Manchmal verfolgt der Geheimdienst Gespräche auch nach Schlüsselworten (beispielsweise nach Familiennamen irgendeiner Person oder der Firmenbezeichnung). Die Spezialausrüstung, die den Kanälen der Mobilfunkverbindung zugeschalten ist, reagiert automatisch auf Schlüsselwörter.

Das einzige, was in dieser Situation tröstet, ist das in der letzten Zeit die Zahl der Erlaubnisse, welche für Abhörmaßnahmen gegeben wurden, sank. 2007 gab es mehr als 20.000 Anträge des SBU, 2008 schon mehr als 25.000. Nach inoffiziellen Angaben, stieg die Zahl der Anträge 2009 noch weiter. Der Meinung der Mitarbeiter der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine erklärt sich diese Tendenz mit dem Wahlkampf und den zugehörigen Aktivitäten des SBU. „Dafür sank nach den Wahlen die Zahl der Abhöranträge merklich“, sagt ein Richter eines der Berufungsgerichte. „In den ersten sechs Monaten des letzten Jahres unterzeichnete ich etwa 300 Vorlagen für Abhörmaßnahmen und in der gleichen Zeit dieses Jahres waren es ein Drittel weniger. Beim SBU wurde viele Leute ausgewechselt und die neuen sind noch nicht auf den Geschmack gekommen und sind noch vorsichtig“.

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Übrigens, im gleichen Odessa, wo der Abhörskandal entbrannte, werden die Ausdrücke persönlicher Telefongespräche von Vertretern der Odessaer Opposition regelmäßig auf Internetseiten verbreitet, die dem Bürgermeister nahe stehen, was die Zugänglichkeit praktisch jedes Telefons für Abhörmaßnahmen beweist. Auf dem Odessaer Radiomarkt sind die Preise erschwinglich – ab 200 Hrywnja (20 Euro) für eine primitive „Wanze“ aus chinesischer Produktion. Terminals für die Zuschaltung zu Telefonkanälen werden im Internet für 1.500 Dollar und mehr angeboten. Fremde Geheimnisse abhören kann man auch ohne den Erwerb von „Spionagetechnik“. Diese Dienstleistung kostet auf dem Schwarzmarkt in Odessa ab 300 Dollar am Tag, dabei, den Versicherungen der privaten Detektive nach, sind auch die Tschekisten bei diesem „Business“ nicht wählerisch. „Für dreihundert Dollar pro Tag geben sie Ihnen die Ausdrücke von beliebigen Telefonen“, gab der private Abhörer Sergej zu.

Festnetztelefone sind risikoärmer

Abhöropfer in der Ukraine wurden viele bekannte Leute, vor allem Politiker. „In der Zeit der so genannten ‘Sache Kolesniko’ geschah mir eine unangenehme Sache. Ich musste aus Donezk nach Kiew fliegen und rief vom Telefon zu Hause ein Taxi zum Flughafen. Das Taxi wurde mir in 15 min versprochen. Und nach zwei Minuten gibt es einen Anruf auf dem Handy, dessen Nummer ich der Taxifirma nicht gegeben habe und man sagt mir: ‘Kommen Sie herunter, das Auto steht bereit’. Ich rief den Taxidienst an, wo man mir versicherte, dass man mich nicht anrief und das Auto in 15 min bereit stehen wird. Und ich begriff, dass man mein Mobiltelefon und mein Festnetztelefon abhört“, sagt die Parlamentsabgeordnete der Partei der Regionen, Jelena Bondarenko, die zu dieser Zeit Pressesprecherin von Boris Kolesnikow war.

„Jeder Politiker und Geschäftsmann in unserem Land geht davon aus, dass er sich in der Zone des Abhörens befindet, daher wird am Telefon nichts persönliches besprochen. Wir wurden mehrfach Inhalte meiner Telefongespräche erzählt“, sagt der Abgeordnete des Blocks Julia Timoschenko, Swjatoslaw Olejnik. „Es gibt Geräte, die wie Radioempfänger arbeiten, man kann sie auf jedes Handy einrichten“, erklärte der Abgeordnete von „Unsere Ukraine“, Gennadij Moskal. „Es ist übrigens einfacher ein Mobiltelefon, als ein Festnetztelefon abzuhören. Um ein Festnetztelefon abzuhören, ist es nötig, dass ‘UkrTelekom’ oder ein anderes Unternehmen parallele Signale zu ihrer Station (denen, die abhören) übergibt. Übrigens wurde ich ebenfalls abgehört. Als Tiberij Durdinenz Stellvertreter des SBU-Leiters war, wurden auf mich Spionageabwehrmaßnahmen angewendet (diese unterliegen per Gesetz nicht der Genehmigung). Für welchen Geheimdienst ich arbeitete, weiß ich nicht. Bei Renat Kusmin wurde ebenfalls die Spionageabwehr angewendet, er, so schien es, arbeitete für die Israelis“, lacht Moskal. „Nun ja, alle 450 Abgeordneten werden nicht abgehört“, erklärte uns einer der Parlamentsabgeordneten. „Das ist ein sehr teures Vergnügen, dafür müssen zu viele Leute eingesetzt werden. Doch, wenn es notwendig ist, kann man jede Person bearbeiten“.

Inna Solotuchina, Alexander Iltschenko, Anastassija Rafal, Alexander Sibirzew

Quelle: Segodnja

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1360

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„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

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„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

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„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

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„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

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