Block Litwin steigt aus Koalitionsverhandlungen aus

Die Bildung einer parlamentarischen Koalition (im Original Fraktion, d. Ü.) mit dem Block Julia Timoschenko, dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Litwin ist zum heutigen Tage nicht möglich. Dies erklärte Oleg Sarubinskij, Mitglied der Parlamentsfraktion des Blockes Litwin.

“Eine ‘Koalition der drei’ ist heute unmöglich. Wir gehen von der Unmöglichkeit der Teilnahme an zynischen politischen Szenarien (разводках) aus.”, sagte er.

Den Worten von Oleg Sarubinskij nach, ist der Verhandlungsprozess zur Formierung einer neuen Koalition “ein politischer Schirm zur Zeitverzögerung und der Ausrufung von vorgezogenen Parlamentswahlen”. Die Koalitionsgespräche werden dafür geführt, um “die Augen der Bürger einzuseifen und Wahlen auszurufen und danach Prozente einzufahren.”, betonte der Abgeordnete.

Gleichzeitig “wünscht der Block Julia Timoschenko die Koalition”, den Worten von Sarubinskij nach. “Die Szenaristen auf der Bankowa-Straße Nr. 11 (Sitz des Präsidenten) sind an keiner Koalition interessiert.”, unterstrich er.

Wie heute der Parlamentsabgeordnete des Blockes Julia Timoschenko Andrej Schkil erklärte, wird seine politische Kraft die Verhandlungen zur Koalitionsbildung fortsetzen, sogar wenn der Block Litwin aus diesem Prozess austritt. “Für uns besteht keine Notwendigkeit dafür, um jetzt ein ‘Zweierformat’ zu diskutieren, doch andererseits, sind wir nicht aus dem Koalitionsbildungsprozess ausgetreten, mögen unsere Partner austreten, mögen sie zurückkehren, wir haben die Koalition der demokratischen Kräfte nicht zerstört und wir sind auch weiter bereit Verhandlungen zur Bildung einer Koalition zu führen.”, sagte Andrej Schkil.

Am Vortag wurden die Koalitionsgespräche ohne Resultat beendet.

Den Worten der Leiterin des Hauptdienstes für Informationspolitik beim Präsidialamt, Larissa Mudrak, nach, lief die Frist für die Koalitionsbildung am 2. Oktober um 24:00 Uhr ab. Auf die Frage zur möglichen Unterzeichnung eines Ukases über die Auflösung des Parlamentes durch Präsident Wiktor Juschtschenko, merkte sie an: “Von mir selbst aus, kann ich nur sagen, dass die Frist für die Koalitionsbildung am 2. Oktober um 24:00 Uhr endet.”

Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, ihrerseits ist überzeugt, dass am 3. Oktober die von der Verfassung und den Gesetzen der Ukraine gesetzte Frist zur Koalitionsbildung nicht ausläuft. “Wir können ein gegenseitiges Verständnis finden und eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnen, dabei bin ich fast sicher, dass morgen der Verfassung und den Gesetzen der Ukraine nach bei weitem nicht der letzte Tag ist und wir noch wenigstens zehn Tage dafür haben, um dies zu tun.”, sagte die Premierin. Dabei fügte sie hinzu, dass man alle Anstrengungen dafür unternehmen muss, um kein Chaos zuzulassen, welches mit vorgezogenen Wahlen verbunden wäre.

Die demokratische Koalition zerbrach nach der Parlamentssitzung am 2. September als die Fraktionen des Blockes Julai Timoschenok, der Partei der Regioen und der Kommunistischen Partei der Ukraine eine Reihe von antipräsidialen Gesetzesprojekten beschlossen. In der Nacht vom 2. auf den 3. September beschlossen die Abgeordneten von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” mit 39 Stimmen (von 72 d. Ü.) den Austritt der Fraktion aus der Koalition. Am 16. September meldete der Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk den offiziellen Zerfall der Parlamentskoalition.

Wiktor Juschtschenko erklärte vorher mehrfach, dass er das Parlament auflöst, wenn eine neue Koalition nicht im Verlaufe der von der Verfassung vorgesehenen 30 Tage gebildet wird.

Quelle: RBK-Ukraina