Die Bildung einer parlamentarischen Koalition (im Original Fraktion, d. Ü.) mit dem Block Julia Timoschenko, dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Litwin ist zum heutigen Tage nicht möglich. Dies erklärte Oleg Sarubinskij, Mitglied der Parlamentsfraktion des Blockes Litwin.
“Eine ‘Koalition der drei’ ist heute unmöglich. Wir gehen von der Unmöglichkeit der Teilnahme an zynischen politischen Szenarien (разводках) aus.”, sagte er.
Den Worten von Oleg Sarubinskij nach, ist der Verhandlungsprozess zur Formierung einer neuen Koalition “ein politischer Schirm zur Zeitverzögerung und der Ausrufung von vorgezogenen Parlamentswahlen”. Die Koalitionsgespräche werden dafür geführt, um “die Augen der Bürger einzuseifen und Wahlen auszurufen und danach Prozente einzufahren.”, betonte der Abgeordnete.
Gleichzeitig “wünscht der Block Julia Timoschenko die Koalition”, den Worten von Sarubinskij nach. “Die Szenaristen auf der Bankowa-Straße Nr. 11 (Sitz des Präsidenten) sind an keiner Koalition interessiert.”, unterstrich er.
Wie heute der Parlamentsabgeordnete des Blockes Julia Timoschenko Andrej Schkil erklärte, wird seine politische Kraft die Verhandlungen zur Koalitionsbildung fortsetzen, sogar wenn der Block Litwin aus diesem Prozess austritt. “Für uns besteht keine Notwendigkeit dafür, um jetzt ein ‘Zweierformat’ zu diskutieren, doch andererseits, sind wir nicht aus dem Koalitionsbildungsprozess ausgetreten, mögen unsere Partner austreten, mögen sie zurückkehren, wir haben die Koalition der demokratischen Kräfte nicht zerstört und wir sind auch weiter bereit Verhandlungen zur Bildung einer Koalition zu führen.”, sagte Andrej Schkil.
Am Vortag wurden die Koalitionsgespräche ohne Resultat beendet.
Den Worten der Leiterin des Hauptdienstes für Informationspolitik beim Präsidialamt, Larissa Mudrak, nach, lief die Frist für die Koalitionsbildung am 2. Oktober um 24:00 Uhr ab. Auf die Frage zur möglichen Unterzeichnung eines Ukases über die Auflösung des Parlamentes durch Präsident Wiktor Juschtschenko, merkte sie an: “Von mir selbst aus, kann ich nur sagen, dass die Frist für die Koalitionsbildung am 2. Oktober um 24:00 Uhr endet.”
Die Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, ihrerseits ist überzeugt, dass am 3. Oktober die von der Verfassung und den Gesetzen der Ukraine gesetzte Frist zur Koalitionsbildung nicht ausläuft. “Wir können ein gegenseitiges Verständnis finden und eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnen, dabei bin ich fast sicher, dass morgen der Verfassung und den Gesetzen der Ukraine nach bei weitem nicht der letzte Tag ist und wir noch wenigstens zehn Tage dafür haben, um dies zu tun.”, sagte die Premierin. Dabei fügte sie hinzu, dass man alle Anstrengungen dafür unternehmen muss, um kein Chaos zuzulassen, welches mit vorgezogenen Wahlen verbunden wäre.
Die demokratische Koalition zerbrach nach der Parlamentssitzung am 2. September als die Fraktionen des Blockes Julai Timoschenok, der Partei der Regioen und der Kommunistischen Partei der Ukraine eine Reihe von antipräsidialen Gesetzesprojekten beschlossen. In der Nacht vom 2. auf den 3. September beschlossen die Abgeordneten von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” mit 39 Stimmen (von 72 d. Ü.) den Austritt der Fraktion aus der Koalition. Am 16. September meldete der Parlamentssprecher Arsenij Jazenjuk den offiziellen Zerfall der Parlamentskoalition.
Wiktor Juschtschenko erklärte vorher mehrfach, dass er das Parlament auflöst, wenn eine neue Koalition nicht im Verlaufe der von der Verfassung vorgesehenen 30 Tage gebildet wird.
Quelle: RBK-Ukraina
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?
“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“
Awarija in Ukrinform • Re: Russland attackiert erneut Grenzübergang zu Moldau in Region Odessa, Verkehr gesperrt
„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bei Ankunft am Blockposten im Internet (nakordoni.eu) 4h Wartezeit und 40 PKW am Grenzübergang, einen Teil der Wartezeit sitzt man am Blockposten ab, die halten die PKW Warteschlange von dem eigentlichen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich dachte z.B. Krakovetz hat diese Spur nicht, jedenfalls bin ich in 2025 mit allen anderen bei den Ukrainern durchgeschleust worden, anschließend bei den Polen EU Spur..“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Hallo julib77,
Bzgl. Ausreisen mit PKW nach Polen möchte ich Dir deutlich widersprechen, ich weiß nicht woher Du Deine Informationen beziehst.
Schau einfach hier einmal Thread nach "An welchem Grenzübergang geht's am schnellsten? Da musst Du nicht suchen, der steht derzeit auch immer weit oben. Auch wenn wir da, nur über die Abläufe und die Wartezeiten berichten, findest Du nicht einen Kommentar darüber, dass Ukrainer schlecht behandelt werden. (2025 bis heute, ca. 25 Ein- und Ausreisen)
Ich kann nur sagen, ich beobachte keinerlei Repressalien, ganz im Gegenteil, die Ukrainer werden respektvoll behandelt, ist stelle keinen Unterschied zu mir als Deutschen fest. Das einzig berichtenswerte ist, dass die meisten Ukrainer-Innen fotografiert werden, bei der Ein - und Ausreise. Dieser Vorgang läuft professionell ab, ich kann dabei keine "Erniedrigung " beobachten, es wird gelacht und gescherzt dabei und die Frauen richten ihre Haare etc. Damit es ein 'schönes" Bild gibt.
Bzgl. Ungarn kann ich nur von einer Einreise berichten in 2025 (noch unter Orban), an dem mir sehr gut bekannten Grenzübergang "Lushanka" (Berehove HU), die Ausreiseseite kann man beobachten, ich kann nichts berichten, d.h. für mich normale Abläufe bei der Ausreise, wie auch bei der Einreise. Normale PKW Schlange, ganz im Rahmen. Kurz um, mir ist damals nichts aufgefallen. Alles war SICHER, wie die letzten 70 Mal, als ich den Grenzübergang von 2004 an bis 2025 überquert habe. Ein- und Ausreise.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich werde am Sonntag ca. 12 Uhr auch wieder in Uhryniw Ausreisen. Dazu mal eine Frage, in Uhrnyiw gibt es ja die besagte EU-Spur, die ja durchweg bei den Ukrainern und den Polen die Ausreisezeit doch erheblich...“
julib77 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ups, ja. Irgendwie war zwar die Rede von einem durchgängig buchbaren Fahrschein, aber das bedeutet in der Tat wohl nicht auch zugleich eine unterbrechungsfreie und bequeme Fahrt mit der Bahn. Schade“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Ja auf dem Papier sieht das wohl alles sehr einfach aus. Offenbar hat Leo da den Mund etwas zu voll genommen, scheint übrigens typisch für die private Verkehrsbranche zu sein. Soweit ich sehe hat sich...“
Awarija in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Obwohl der Leo-Express angeblich seit Juni den Betrieb auf dieser Strecke aufgenommen hat wird die "Bahnfahrt" über Przemysl nach UA wohl noch lange Zukunftsmusik bleiben.
Wie zu lesen ist gibt es noch nichtmal für das polnische Streckennetz eine Zulassung so daß derzeit dort wohl noch mit Bussen gefahren wird.
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„изображение.png изображение.png Da muß man wohl mit den Daten etwas herumspielen ... Da wird wohl noch nicht täglich gefahren. Trotzdem Danke.“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„
Ist korrekt, aber ich finde man hätte trotzdem im Text gleich darauf hinweisen können.War aber nicht "böse" gemeint ...
Bis jetzt sind die Tickets auch noch nicht auf der Webseite buchbar - warum auch immer ...
Hab´s versucht - bekomme aber immer angezeigt "auf dieser Strecke fahren wir nicht"
“
MHG1023 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Man sollte aber explizit dazu schreiben, daß es ein Zug von LeoExpress ist - und nur auf deren Webseite kann man die Fahrkarten kaufen. Zumindest ist es die erste Umsteigefreie Verbindung von Deutschland...“