Deutschland wird sich an der Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems beteiligen

Deutschland ist bereit in die Modernisierung des ukrainischen Gastransportsystems zu investieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gestern darüber informiert, dass die Verhandlungen dazu im Herbst in Kiew beginnen werden. Beim Energieministerium erklärte man, dass man wenigstens zwei Wege der Hinzuziehung deutscher Hilfe sieht – über Hermesbürgschaften oder über die Beteiligung von E.ON Ruhrgas am Joint Venture mit „Gasprom“.

Gestern erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die deutsche Seite bereit ist in die Rekonstruktion des ukrainischen Gastransportsystems zu investieren (GTS). Ihren Worten nach findet im Herbst ein ukrainisch-deutsches Energieforum statt, im Rahmen dessen beide Seiten aktuelle Fragen in diesem Bereich diskutieren. Beim Pressedienst des Kabinetts und des Energieministeriums kommentierte man die Äußerungen von Merkel nicht.

Das Modernisierungsprogramm für das Gastransportsystems, welches von der Regierung bestätigt wurde, sieht Investitionen in Höhe von 2,57 Mrd. $ vor. Finanzieren will man es über Kreditmittel, welche die Europäische Union im März letzten Jahres zu gewähren versprach (insgesamt 2 Mrd. $) und Mittel von „Naftogas“. Im Juli hatte EU-Energiekommissar Günther Oettinger erklärt, dass die Verabschiedung eines Gesetzes über die Liberalisierung des Gasmarktes, welches die Aufteilung von „Naftogas“ in eine Förder- und eine Transporteinheit vorsieht, den europäischen Banken eine klare Grundlage für eine Entscheidung über die Art und die Höhe der Hilfe gibt. Seinen Worten nach werden Schlussfolgerungen darüber, was technisch für die Rekonstruktion des GTS notwendig ist, im Dezember 2010 gezogen werden (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 30. Juli).

Nach den Worten eines hochgestellten Informanten des “Kommersant-Ukraine“ beim Energieministerium beabsichtigt die Ukraine im Herbst zwei Wege für die Anwerbung deutscher Hilfe vorzuschlagen. „Wir rechnen damit, dass es staatliche Exportbürgschaften durch die Hermes SA für die Kredite gibt, die wir zur Modernisierung aufnehmen. Mit diesen Garantien werden wir die Finanzierung praktisch mit hundertprozentiger Wahrscheinlichkeit und in verkürzter Bearbeitungsfrist bekommen“, erläuterte man beim Energieministerium. Ein Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“ erinnerte daran, dass Hermes und die italienische Agentur SACE vorher einen Kredit für den Bau der Gaspipeline Nord Stream in Höhe von 3,1 Mrd. € versichert hatten. Eine weitere Variante der Zusammenarbeit ist die Beteiligung des größten deutschen Gasunternehmens E.ON-Ruhrgas an einem Joint Venture zur Verwaltung des ukrainischen Gastransportsystems. „Wir beabsichtigen ‘Gasprom’ und E.ON Ruhrgas ein entsprechendes Angebot zu machen“, erläuterte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“. Bei E.ON Ruhrgas und „Gasprom“ kommentierte man die Initiative des Energieministeriums nicht.

Das Mitglied des Energieausschusses der Werchowna Rada, Sergej Paschinskij, meint, dass die optimale Variante für die Ukraine die Anwerbung von Kreditmitteln ist: „Dies erlaubt es das GTS zu modernisieren und für das Durchpumpen des Gases nicht mehr sieben, sondern vier Mrd. Kubikmeter Gas aufzuwenden. Über die Einsparungen können wir die Kreditmittel in fünf bis sieben Jahren zurückzahlen“. Dabei bezeichnet Paschinskij die Variante der Vereinigung dreier Strukturen in einem Joint Venture als wenig wahrscheinlich, da „Gasprom“ seiner Meinung nach dem nicht zustimmt, die Kontrolle über das GTS mit Deutschland zu teilen. „Insgesamt sieht die Strategie ‘Gasproms’, da wo es möglich ist, eine eigenständige Beteiligung an Projekten ohne Hinzuziehung dritter Länder vor.“

Oleg Gawrisch, Andrej Ledenew

Quelle: Kommersant-Ukraine