LKW-Fahrerstreik in Kiew vorerst beendet

Vertreter der in Kiew streikenden Fernfahrer verkündeten gestern die Beendigung ihrer Aktion. Dies geschah nach Verhandlungen ihrer Initiativgruppe mit dem Leiter der Zentralbank, Wladimir Stelmach, der seine Bereitschaft ausdrückte, ihre Hauptforderungen, die mit der Zahlung von Krediten in Verbindung stehen, zu erfüllen. Außerdem versprach er eine Anordnung zur Umstrukturierung der Kreditverträge durch die Geschäftsbanken vorzubereiten. Übrigens, wie dem “Kommersant-Ukraine“ bekannt wurde, ist der Text der Anordnung noch nicht fertig und das bedeutet, dass der Mechanismus der Lösung der Probleme nicht ausgearbeitet ist.

Gestern haben Vertreter der streikenden Fernfahrer sich mit der Leitung der Nationalbank der Ukraine (NBU) getroffen. Auf dem Treffen wurden die Hauptforderungen der Fernfahrer, die mit der Zahlung von Krediten in Verbindung stehen, besprochen. Erinnern wir daran, dass am 18. Februar Lastkraftwagenfahrer in Kiew mit einer allukrainischen Protestaktion begannen, an der mehr als 100 Fahrer teilnahmen, die ihre LKW im Rajon der Shuljansker Übergangs an der Großen Umgehungsstraße parkten. Sie stellten eine Reihe von ökonomischen Forderungen auf, von denen ein Teil im Ergebnis der letzten Kabinettssitzung befriedigt wurde. Doch die Hauptansprüche der Fernfahrer, in Verbindung mit der Notwendigkeit der Verlängerung der Kreditverträge, der Umrechnung der Devisenkredite in Hrywnja zum Kurs, der im Moment der Kreditaufnahme galt, befindet sich im Kompetenzbereich der NBU und kann von der Regierung nicht befriedigt werden (das letzte Mal hat er “Kommersant-Ukraine“ am 26. Februar darüber berichtet).

Das Treffen der Initiativgruppe der Streikenden mit der Leitung der Zentralbank begann um 10:00 Uhr und fand in geschlossener Form statt. Nach den Verhandlungen, welche sich mehr als zwei Stunden zogen, kamen die Vertreter der Fernfahrer aus dem Gebäude der NBU mit gehobener Stimmung. Bevor sie sich zu ihren Kollegen begaben, welche sie am Shuljansker Übergang erwarteten, entschieden sie sich Fotos vor dem Hintergrund des zentralen Eingangs zu Zentralbank zu machen.

“Ach, man hätte sich mit Stelmach in seinem Arbeitszimmer fotografieren lassen müssen”, sagte einer von ihnen.

“Ach, hier ist es auch ok. Nimms auf, zum ihm zurückkehren werden wir nicht”, antworteten ihm die Fahrer.

Wie dem “Kommersant-Ukraine“ einer der Koordinatoren des Protestes, Sergej Tschepurnyj, mitteilte, wurden auf dem Treffen mit dem Leiter der NBU die Probleme der Streikenden “faktisch gelöst”. Seinen Worten nach, versicherte Stelmach den Vertretern der Fernfahrer, dass in der nächsten Woche die NBU eine Anordnung vorbereitet, die es den Lastkraftwagenfahrern erlaubt die Zahlung der Kredite aufzuschieben und die Devisenkredite in Hrywnja umzuwandeln. “Man kann sagen, dass unsere Forderungen erfüllt wurden. Wir werden uns trennen, doch falls etwas ist – kehren wir zurück”, warnte Tschepurnyj.

Doch die Leiterin des Staatlichen Ausschusses für Fragen der Regulierungspolitik und des Unternehmertums, Alexandera Kushel, bezweifelt, dass die Kreditverträge in nächster Zeit umstrukturiert werden. “Ich habe mit Sawtschenko (Alexander Sawtschenko, Stellvertreter des Gouverneurs der NBU) geredet, er konnte nicht einmal die Nummer der entsprechenden Anordnung nennen. Er sagte, dass sie noch unbearbeitet ist und sie Varianten suchen. Das bedeutet, dass der Mechanismus der Lösung noch nicht ausgearbeitet ist”, betonte sie, mitteilend, dass die Leiter der NBU ihr vorschlugen “für sie [den Text, der entsprechenden Mitteilung] zu schreiben”. “Ich würde ihn schreiben, doch ich bin nicht dazu verpflichtet und habe nicht das Recht dazu”, erklärte Kushel.

Einer der Vertreter der Initiative der Gruppe der Lastkraftwagenfahrer, Sergej Kornejew, befürchtet ebenfalls, dass das Versprechen nicht erfüllt wird. “Wie unsere Erfahrung der Kommunikation mit den Geschäftsbanken zeigt, ist die NBU für diese kein Ukas/Erlass”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ Kornejew.

Alexander Rjabtschenko

Quelle: Kommersant-Ukraine