Die Wahlen in Odessa sind reich an Fälschungen von statten gegangen und entsprechen nicht den internationalen Normen, erklärte der Vorsitzende des Komitees “Für eine offene Demokratie”, Tom Nolan.
Wie UNIAN berichtet, erklärte er dies heute auf einer Pressekonferenz.
“Wir sind enttäuscht, da diese Wahlen das negative Image der Ukraine verstärken könnten”, betonte der Leiter der internationalen Beobachter, dabei präzisierend, dass seine Einschätzung auf “der großen Zahl der Verstöße unmittelbar am Wahltag in den Wahllokalen und ebenfalls der letzten vergangenen Nacht bei der Auszählung der Stimmen und der Lieferung der Wahlzettel” beruht.
Nolan nach “verfügen mehr als einhundert internationale Beobachter über unstrittige Fakten von Verstößen gegen die geltende Wahlgesetzgebung und ebenfalls gegen internationale Standards in Odessa”.
Auf der Pressekonferenz wurden viele Beispiele für grobe Verletzungen des Gesetzes in Odessa genannt. Dabei hob der andere Vertreter des Komitees, Professor Eric Heron aus den USA, hervor: “Ich habe Wahlen in vier postsowjetischen Ländern beobachtet. Doch das, was ich im Wahllokal Nr. 311 in Odessa gesehen habe, war das schlimmste was ich in den letzten Jahren meiner Beteiligung an internationalen Beobachtermissionen gesehen habe”.
“Obgleich man das nur schwer glauben kann, doch am Wahltag und in der Nacht der Auszählung der Stimmen, hat man uns, die bei der Zentralen Wahlkommission registrierten Vertreter des Komitees ‘Für eine offene Demokratie’, nicht in eine Reihe von Wahllokalen gelassen”, fügte der Vertreter des Komitees aus Litauen, Mantas Adomenas, hinzu.
“Außerdem gab es Fälle der Einschüchterung, des Drucks auf die Beobachter. Von uns forderte man die Lokale vorzeitig zu verlassen und einige Kommissionen verweigerten den Beobachtern den Zutritt ohne schriftliche Begründung und beleidigten diese sogar”, betonte er, darauf hinweisend, dass von ihnen eine Reihe von Verstößen der Kommission Nr. 181 festgestellt wurden, welche das Vorhandensein ungenutzter Wahlzettel betrafen.
“Beispielsweise wurden”, konkretisierte der internationale Beobachter, “nachdem die ungenutzten Wahlzettel bereits verpackt und plombiert wurden, etwa 100 unausgefüllte Wahlzettel für die Wahl von Abgeordneten in Direktwahlkreisen gefunden. Es drängte sich der Eindruck auf, dass dies mit Absicht getan wurde”, betonte er. Er fügte hinzu, dass die Kommissionsmitglieder in einigen Wahllokalen es rundweg abschlugen, die Protokolle der Stimmauszählung nach dem Ende der Abstimmung auszufüllen.
“Nach unserer Anmerkung wurde nur in einer der Kommissionen ein Protokoll angefertigt. Doch in den anderen drei weigerte man sich. Außerdem verweigerte man uns eine Kopie der Protokolle”, hob Adomenas hervor.
Der Beobachter aus Australien, Mark Lewis, bestätigte ebenfalls, dass er Zeuge massiver Verstöße in Wahllokalen wurde, die er besuchte. Insbesondere wurde seinen Worten nach bei der Wahlkommission Nr. 147 eine bedeutend höhere Zahl von Wahlzetteln für die Abstimmung für Kandidaten des Oblastrates und der Direktwahlkreise im Vergleich zu den registrierten Wählern festgestellt. “Dabei betrug diese Überschreitung 400 Prozent der Gesamtzahl der Abstimmenden/Stimmberechtigten in diesem Wahllokal”, unterstrich er.
Außerdem betonte der Beobachter die Unstimmigkeiten, die im Wahllokal Nr. 311 festgestellt wurden. Und er merkte an, dass “das Wahllokal um 22.00 Uhr schloss, doch bis 8.00 Uhr schafften es die Kommissionsmitglieder nicht die Stimmzettel auszuzählen. Innerhalb von zehn Stunden haben sie nur die Zahl der nichtgenutzten und der ungültigen Stimmzettel gezählt und ebenfalls die Zahl der Stimmzettel mit den Stimmen für den Bürgermeister der Stadt und die Abgeordneten der Direktwahlkreise. Und das könnte man komplett innerhalb von 2-3 Stunden schaffen”, sagte Lewis.
Der Kanadier Ron Hichey teilte mit, dass die Mitglieder der Wahlkommissionen absichtlich praktisch jegliche Information geheimhielten, welche die internationalen Beobachter zu erhalten versuchten.
“Vor einer Woche habe ich bei uns in Kanada gewählt. Die Abstimmung findet in ‘Echtzeit’ statt. Wenn um 20.00 Uhr die Abstimmung in den Wahllokalen endet, dann sind um 20.05 die Ergebnisse bereits bekannt. Ich bin überzeugt, dass die Einwohner Odessas und der Oblast Odessa ebenfalls faire und offene Wahlen verdienen”, fasste der Beobachter zusammen.
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
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„Naja, von der anderen Seite hört man, dass es an den Freiwilligen nicht mangelt und die Armee erweitert wird. In der Ukraine ist die Tendenz genau umgekehrt, freiwillig will kaum noch einer an die Front....“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Krieg gegen die Ukraine: Russland will Armee erneut vergrößern
„Das ist sehr bedauerlich, da es ja nur eines bedeutet, das jetzt wohl wieder, knapp ein Jahr später nach der letzten Mobilmachung, so viele russische Soldaten in der Ukraine gestorben sind, das es nun...“
Bernd D-UA in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Schlimm dabei ist, der Staat greift nicht ein, die Straßen müssen geräumt werden, es ist in Polen und in der Slowakei gesetzlich nicht erlaubt die Straßen zu blockieren, wie in Deutschland auch. Eine...“
Anonymer Gast in Tagesschau • Re: Slowakische Lkw-Fahrer blockieren Grenzübergang zur Ukraine
„Aber als Polnische und Slowakische LKW billiger als alle anderen waren, das was ok.“
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„Die Ukraine wurde benutzt, konnte nicht liefern und nun wird sie fallen gelassen. Die Ironie dabei ist: Die Ukraine hatte gar keine Chance, liefern zu können. Ich würde mir an der Stelle - anstatt mich...“
Ahrens in Hilfe und Rat • Re: Anwalt für Scheidung in der Ukraine
„Hallo, Also mit ukrainischen Frauen verheiratet zu sein, hat viele Vorteile. Einer davon ist, dass man sich in der Ukraine scheiden lassen kann. Das wiederum hat folgende wesentliche Vorteile im Vergleich...“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben. Für einen Moment habe ich mich gefragt, aber dann.... Satire darf alles.“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Du hast nur nicht verstanden was ich damit meine“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wenn man keine Scheuklappen hätte würde man sehen dass die Russenkasper schon verloren haben.“
Gogol_3 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Anonymer Gast in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Sieg der Ukraine. Tod den faschistoiden Aggressoren.“
Frank in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln" Da hast du...“
MHG1023 in Ukraine-Nachrichten • Re: Grenzregionen erhalten mehr als 300 Tesla Powerwall Batterien
„... aber es ist doch bekloppt von dem Unternehmen Batteriespeicher zu kaufen/bekommen, dessen Eigentümer aktiv gegen die Interessen der Ukraine agiert. Völlig irre. "Großes Kopfschütteln"“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Vielen Dank Erstmal! Meine Frau wird jetzt zur Botschaft fahren und eine schriftliche Bestätigung holen, dass ein Austritt nicht möglich ist. Mal sehen was die österreichische Seite dann sagt.“
Chris in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Also, erst mal ruhig bleiben. Es heißt ja in § 10 Abs 3, 28 Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG): "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen,...“
Gogol_3 in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Wird wohl auch immer heißer für Zelebob. Arestovich bringt sich in Stellung das mit unbekannter Rückendeckung. ... . Zu Arestovichs 10-Punkte-Vorschlag kann man meiner Meinung nach aber jetzt schon...“
Bernd D-UA in Politik • Re: «Deswegen sage ich: Russland wird den Krieg im Oktober verloren haben»
„Na ja, Keupp sprach von taktisch verloren..., wie man die Lage beurteilt?... Jedenfalls sieht es nicht so aus, dass Russland in absehbarer Zeit den Donbass komplett in die Hand bekommt, ich halte das für...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Da fehlt jetzt aber auch etwas die Vorgeschichte, wie lange kennen sie sich etc. Also würde es ja verstehen wenn es sich jetzt um Kriegsflüchtlinge handelt. Aber wenn verheiratet war sie wohl schon länger...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Hmm, komisch, das nicht einmal die "Österreicher" nichts davon wissen, es wäre ja dann kein Einzelfall. Sprich, wenn es stimmt und es gerade wegen dem Krieg nicht geht, dann wüssten das die Behörden...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„ist aber sehr seltsam dass die ukrainische Botschaft das nicht weis. "Danach muss die betroffene Person ihre bisherige Staatsbürgerschaft binnen zwei Jahren zurücklegen, soweit dies möglich und zumutbar...“
gerhaf in Recht, Visa und Dokumente • Entlassung aus der Ukrainischen Staatsbürgerschaft nicht möglich
„Wir sind am verzweifeln. Meine Frau hat endlich die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen bekommen. Voraussetzung ist aber damit sie die behalten kann, dass sie aus der Ukrainischen entlassen...“
Rico in Hilfe und Rat • Hilfe für Artem . . .
„Hallo zusammen. Wie ihr wisst unterstütze ich eine ukrainische Familie hier in Deutschland. Aktuell macht uns eine gesundheitliche Geschichte große Sorgen. Aufgrund dessen habe ich eine Spendenaktion...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Re: Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Vielen Dank für die Informative Antwort. Wenn es Ihnen nichts ausmacht hätte ich noch eine Frage : Kann eine Russische Frau, die keinen Pass bis jetzt besitzt, aus der Ukraine nach Russland reisen oder...“
HannesJ69 in Hilfe und Rat • Reisepass als russische Frau in der Ukraine erhalten
„Ist es für eine russische Frau zur zeit möglich einen russischen Reisepass zu bekommen, wenn sie zur Zeit in der Ukraine/Odessa lebt ?“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Übersetzer App
„Ah ok. Vielen Dank Deine Übersetzung hilft mir echt weiter. Ja stimmt die Programme kenne ich. Ist halt verwirrend wenn man was übersetzen möchte und man bekommt immer was anderes als Ergebnis.“
Rico in Hilfe und Rat • Übersetzer App
„Hallo zusammen. Ich habe mal eine Frage zum Thema Übersetzungsprogramm. Welche App bzw. welches Programm ist beim übersetzen von Deutsch in ukrainisch am zuverlässigsten ? Ich habe konkret das Problem,...“
Anuleb in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Die Frage lässt sich ganz einfach beantworten. Zwar sind alle von 18 bis 60 wehrpflichtig und dürfen das Land nicht verlassen. Eingezogen werden aber nur Reservisten und damit faktisch nur Leute nach...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„So geht es mir auch. Es ist jedes Mal ein unbeschreiblich gutes Gefühl, wenn man das Lächeln in den Gesichtern sieht und man merkt, dass man jetzt gerade genau das richtige getan hat. Was da an dank...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Die Ukraine und ihre Menschen, dass ist etwas schönes und schützenswertes, ich mag ebenso das Land und die Menschen dort. Sicherlich darf man sagen, Ukrainer sind "voll korrekt", kümmere mich viel um...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Da bin ich beruhigt. Danke Ja auf jeden Fall. Gerade das Thema Respekt und Höflichkeit angeht bin ich extrem beeindruckt von der Familie. Ich habe vorher schon viele ausländische Familien unterstützt....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Wir Deutschen sind ein steifes Volk und ich bin da keine Ausnahme, wir kennen es ja von den Südländern, aber auch in der Ukraine ist eine Umarmung und angedeutete Küsschen ganz normal, das ist Kultur....“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Danke Bernd für deine ausführliche Beschreibung Also ist es in der Ukraine nicht so wie im deutschen Freundeskreis, dass es auch mal eine Umarmung unter guten Freunden gibt ? Die Umarmung kam jetzt auch...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Hallo Rico, na ja, Männer geben sich die Hand..., in vielen Ecken (ländlich) der Ukraine ist es sogar so, die Männer geben sich zuerst die Hand und dann ggf. der Frau, das ist ganz normal. Ich werde...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„noch mal ein Kommentar zu Thema, die Ukrainer können gar nicht falsch abgebogen sein, die sind ja noch in der Ukraine, nach dem die Russen in der Ukraine sind, liegt es wohl nahe das diese falsch abgebogen...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„In Israel haben sie bisher auch nur Reservisten einberufen. Darüber hinaus ist eine Einberufung von Männern ohne militärische Ausbildung eigentlich zuerst einmal sinnlos. Darüber hinaus fehlt es wohl...“
Rico in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Ok. Also eher keine Gedanken machen darüber“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Wäre es nicht sinnvoll, wenn man zumindest alle proforma mobilisieren würde, so wie das Israel gerad macht? Wäre das nicht ein klares Zeichen an den Aggressor, um zu zeigen, wir fackeln nicht lange....“
Obm100 in Hilfe und Rat • Re: Bedeutung Körpersprache
„Männer geben sich einfach die Hand in UA. Trotz Umarmung. Frauen gibt man eher nicht die Hand, setzt sich aber mehr und mehr durch. Das ist eine männliche Geste in der Ukraine. Man gibt die Hand auch...“
Rico in Hilfe und Rat • Bedeutung Körpersprache
„Hallo zusammen, Ich bin seit jeher ein sozialer Mensch und unterstütze aktuell eine ukrainische Familie, die wie viele andere aufgrund des Krieges ihre Heimat verlassen musste. Aufgrund vieler Gespräche...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Dazu kommen auch noch Leute um die 40 Jahre die gar keinen Wehrdienst gemacht haben und wohl somit keine Reservisten sind“
Obm100 in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Ukraine ist falsch abgebogen, nicht Russland
„Seltsam, ich wohne eigentlich, wenn nicht Krieg ist, in Kropyvnitzky. Ich war jetzt zweimal seit Kriegsausbruch dort und sehe immer noch die selben Jungs und Männer, die vor dem Krieg da waren. Von meinen...“