Die Wahlen in Odessa sind reich an Fälschungen von statten gegangen und entsprechen nicht den internationalen Normen, erklärte der Vorsitzende des Komitees “Für eine offene Demokratie”, Tom Nolan.
Wie UNIAN berichtet, erklärte er dies heute auf einer Pressekonferenz.
“Wir sind enttäuscht, da diese Wahlen das negative Image der Ukraine verstärken könnten”, betonte der Leiter der internationalen Beobachter, dabei präzisierend, dass seine Einschätzung auf “der großen Zahl der Verstöße unmittelbar am Wahltag in den Wahllokalen und ebenfalls der letzten vergangenen Nacht bei der Auszählung der Stimmen und der Lieferung der Wahlzettel” beruht.
Nolan nach “verfügen mehr als einhundert internationale Beobachter über unstrittige Fakten von Verstößen gegen die geltende Wahlgesetzgebung und ebenfalls gegen internationale Standards in Odessa”.
Auf der Pressekonferenz wurden viele Beispiele für grobe Verletzungen des Gesetzes in Odessa genannt. Dabei hob der andere Vertreter des Komitees, Professor Eric Heron aus den USA, hervor: “Ich habe Wahlen in vier postsowjetischen Ländern beobachtet. Doch das, was ich im Wahllokal Nr. 311 in Odessa gesehen habe, war das schlimmste was ich in den letzten Jahren meiner Beteiligung an internationalen Beobachtermissionen gesehen habe”.
“Obgleich man das nur schwer glauben kann, doch am Wahltag und in der Nacht der Auszählung der Stimmen, hat man uns, die bei der Zentralen Wahlkommission registrierten Vertreter des Komitees ‘Für eine offene Demokratie’, nicht in eine Reihe von Wahllokalen gelassen”, fügte der Vertreter des Komitees aus Litauen, Mantas Adomenas, hinzu.
“Außerdem gab es Fälle der Einschüchterung, des Drucks auf die Beobachter. Von uns forderte man die Lokale vorzeitig zu verlassen und einige Kommissionen verweigerten den Beobachtern den Zutritt ohne schriftliche Begründung und beleidigten diese sogar”, betonte er, darauf hinweisend, dass von ihnen eine Reihe von Verstößen der Kommission Nr. 181 festgestellt wurden, welche das Vorhandensein ungenutzter Wahlzettel betrafen.
“Beispielsweise wurden”, konkretisierte der internationale Beobachter, “nachdem die ungenutzten Wahlzettel bereits verpackt und plombiert wurden, etwa 100 unausgefüllte Wahlzettel für die Wahl von Abgeordneten in Direktwahlkreisen gefunden. Es drängte sich der Eindruck auf, dass dies mit Absicht getan wurde”, betonte er. Er fügte hinzu, dass die Kommissionsmitglieder in einigen Wahllokalen es rundweg abschlugen, die Protokolle der Stimmauszählung nach dem Ende der Abstimmung auszufüllen.
“Nach unserer Anmerkung wurde nur in einer der Kommissionen ein Protokoll angefertigt. Doch in den anderen drei weigerte man sich. Außerdem verweigerte man uns eine Kopie der Protokolle”, hob Adomenas hervor.
Der Beobachter aus Australien, Mark Lewis, bestätigte ebenfalls, dass er Zeuge massiver Verstöße in Wahllokalen wurde, die er besuchte. Insbesondere wurde seinen Worten nach bei der Wahlkommission Nr. 147 eine bedeutend höhere Zahl von Wahlzetteln für die Abstimmung für Kandidaten des Oblastrates und der Direktwahlkreise im Vergleich zu den registrierten Wählern festgestellt. “Dabei betrug diese Überschreitung 400 Prozent der Gesamtzahl der Abstimmenden/Stimmberechtigten in diesem Wahllokal”, unterstrich er.
Außerdem betonte der Beobachter die Unstimmigkeiten, die im Wahllokal Nr. 311 festgestellt wurden. Und er merkte an, dass “das Wahllokal um 22.00 Uhr schloss, doch bis 8.00 Uhr schafften es die Kommissionsmitglieder nicht die Stimmzettel auszuzählen. Innerhalb von zehn Stunden haben sie nur die Zahl der nichtgenutzten und der ungültigen Stimmzettel gezählt und ebenfalls die Zahl der Stimmzettel mit den Stimmen für den Bürgermeister der Stadt und die Abgeordneten der Direktwahlkreise. Und das könnte man komplett innerhalb von 2-3 Stunden schaffen”, sagte Lewis.
Der Kanadier Ron Hichey teilte mit, dass die Mitglieder der Wahlkommissionen absichtlich praktisch jegliche Information geheimhielten, welche die internationalen Beobachter zu erhalten versuchten.
“Vor einer Woche habe ich bei uns in Kanada gewählt. Die Abstimmung findet in ‘Echtzeit’ statt. Wenn um 20.00 Uhr die Abstimmung in den Wahllokalen endet, dann sind um 20.05 die Ergebnisse bereits bekannt. Ich bin überzeugt, dass die Einwohner Odessas und der Oblast Odessa ebenfalls faire und offene Wahlen verdienen”, fasste der Beobachter zusammen.
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ist wie immer Glückssache. Bin am 1. Juni, in Krakivets in 50 Minuten rüber. Gestern, waren es zurück 6 h.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Passt nicht ganz in diesen Thread, bin dieses Mal über Ungarn in die Ukraine eingereist. Grenzübergang Berehove/Luschanka, ich war das einzigste Auto, bin in 20 Minuten durch beide Kontrollen gekommen....“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Und ja, Lutsk war schon mehrfach "unter Feuer " das Leben geht weiter, am Montag war Riwne dran, im Grunde gleich neben an, aber ich lasse mir mein Hirn nicht von Putin... F..., das ist mein Wiederstand!“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Tanken ist kein Problem... Westukraine ist das komplett safe, Lwiw... oder unterwegs... kein Problem, morgen tanke ich in Lutsk wieder voll, kein Problem Bisher hatte ich keine Einschränkungen, bin aber...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Wasserstandsmeldung. In Lwiw habe ich eine tolle Nacht im Hotel verbracht, inkl. Restaurantbesuch, hab tief geschlafen und bin gut erholt aufgewacht. War dann heute nochmals Golf spielen, unweit von Lwiw......“
Awarija in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„"Toll und sicher in der Westukraine" ? - Das mag vielleicht noch für das unmittelbare Grenzgebiet um Mukatschewo gelten. Aber gerade Luzk ist doch schon mehrfach mit großen Luftschlägen angegriffen...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Flixbus fährt ab Kiew mir Umsteigen komplett Deutschland oder private Busse, das klappt auch oder " blablacar" App Mitfahrgelegenheit. Mache ich schon seit über 10 Jahren, da werden sicher Fahrten angeboten“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Wiederum, vielleicht sitzt sie schon in D im Aufnahme..." Lager" und hat Langeweile und braucht Geld und Ablenkung...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Kollege, die sitzt in einen Bus und fährt nach D. Das ist so was von unseriös... lass Dich doch nicht verarschen.“
Bernd D-UA in Termine • Re: Kyjiwer/Kiewer Stammtisch für Deutschsprachige / Регулярная встреча немецкоязычных в Киеве / Регулярна зустріч німецькомовних у Києві
„Schade, bin am Sonntag leider nicht mehr in UA“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Luhansk... wieder so ne "Geschichte "“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Die Frage ist wo? In der Ukraine oder in Deutschland? In D geht es ein bisschen länger, so 4 bis 6 Wochen, aber sehr seriös und zuverlässig. Generalkonsulat in München und deren Außenstelle. 05.2025...“
Bernd D-UA in MDR • Re: Ukraine: Trotz Krieg Touristen
„Nun, ich bin schon wieder in der Ukraine im Urlaub..., jaaa, das geht! Hängt natürlich etwas von der " Gegend " ab, wo man "abhängt". War gestern in Mukatschewo und in Irschawa (Zakarpatska). Bin heute...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ich sehe gerade, das ich mich mit dem Bus Ticket vertan habe. Es sind 4600 Hrywnja, ca 100€“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Also könnte sie nicht einfach mit ihrer ukrainische ID-Karte und dem Bus Ticket (siehe #2) für ca 250 Hrxwnja ( ca. 5,50€) die Reise durchführen?“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Ergänzend der Hinweis: Falls Sie eine ukrainische ID-Karte (Modell 2015) besitzen, gilt diese bis zum 23.2.2026 als Passersatz. Sollten Sie uns glaubhaft nachweisen können, dass Sie keinen Reisepass...“
Anonymer Gast in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Hey zusammen, ich habe soetwas ähnliches. Die Frau wohnt ebenfalls in charkiv und möchte nach Deutschland ausreisen. Sie besitzt aber keinen Reisepass. Ich denke das es sich um eine Betrugsmasche handelt....“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Gibt es in der Ukraine inzwischen SWIFT? Habe eine UA… Kontonummer bekommen.“
vwer in Recht, Visa und Dokumente • Dienstleister für Erstellung eines Reisepasses
„Guten Morgen, Ich bin in diesem Forum zufällig über die Information gestoßen, dass es offenbar Dienstleister gibt, die gegen Gebühr einen Reisepass für Ukrainer innerhalb von zehn Tagen ausstellen...“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Das Geld soll schon in die Ukraine gehen. Aber nicht auf den Namen des Passes. Den sie mir gezeigt hat und mit Betreff GIFT. Konto gehört angeblich ihrer Mutter, die eines besitzt weil sie Rente bekommt....“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Die Masche ist wohl wieder im Vormarsch. Gab doch erst letzte Woche so eine komische Anfrage. In welches Land soll denn das Geld gehen?“
vwer in Allgemeines Diskussionsforum • Kann das alles sein? Ein Hilferuf…
„Liebe Forumsgemeinschaft, Ich hoffe auf eure Erfahrung und unvoreingenommen Urteilskraft. Ich habe über eine Partnerbörse eine ukrainische Grundschullehrerin kennen gelernt, die nach eigener Aussage...“
Tombi in Ukraine-Nachrichten • Re: Trump sagt, die USA werden die Sanktionen gegen Russland nicht erhöhen
„Nächste Woche geht es durch den Kongress, Mehrheit ist vorhanden Saudi-Arabie hat auch schon die Produktion hochgefahren.: sagt schon eimal: Hasta la Vista, Putina.....“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„@Frank..., da wirst Du vermutlich nicht Unrecht haben! Züge fahren jedenfalls nach Kiew, auch von Kharkiv aus, eine Ukrainerin findet das selbst auch sehr viel schneller, da sie der Landessprache mächtig...“
Bernd D-UA in Ukrinform • Re: 161 Gefechte an der Front, 60 davon bei Pokrowsk – Generalstab
„Habe gedient, allerdings hat es nur zum Obergfreiten gereicht, als Wehrdienstleistender die " Krönung", aber klar doch UA = Ukraine. Ich denke, da hat sich jemand nur einen Spaß gemacht. Panzer sind...“
Frank in Hilfe und Rat • Re: Reisemöglichkeit Charkiv - Hannover und zurück
„Soll das ein Witz sein? Die Dame aus Charkiv weis nicht wie sie nach Kyjiw kommt? Klingt doch wieder mal nach jemand der dir das Geld aus der Tasche ziehen will.“