Die Wahlen in Odessa sind reich an Fälschungen von statten gegangen und entsprechen nicht den internationalen Normen, erklärte der Vorsitzende des Komitees “Für eine offene Demokratie”, Tom Nolan.
Wie UNIAN berichtet, erklärte er dies heute auf einer Pressekonferenz.
“Wir sind enttäuscht, da diese Wahlen das negative Image der Ukraine verstärken könnten”, betonte der Leiter der internationalen Beobachter, dabei präzisierend, dass seine Einschätzung auf “der großen Zahl der Verstöße unmittelbar am Wahltag in den Wahllokalen und ebenfalls der letzten vergangenen Nacht bei der Auszählung der Stimmen und der Lieferung der Wahlzettel” beruht.
Nolan nach “verfügen mehr als einhundert internationale Beobachter über unstrittige Fakten von Verstößen gegen die geltende Wahlgesetzgebung und ebenfalls gegen internationale Standards in Odessa”.
Auf der Pressekonferenz wurden viele Beispiele für grobe Verletzungen des Gesetzes in Odessa genannt. Dabei hob der andere Vertreter des Komitees, Professor Eric Heron aus den USA, hervor: “Ich habe Wahlen in vier postsowjetischen Ländern beobachtet. Doch das, was ich im Wahllokal Nr. 311 in Odessa gesehen habe, war das schlimmste was ich in den letzten Jahren meiner Beteiligung an internationalen Beobachtermissionen gesehen habe”.
“Obgleich man das nur schwer glauben kann, doch am Wahltag und in der Nacht der Auszählung der Stimmen, hat man uns, die bei der Zentralen Wahlkommission registrierten Vertreter des Komitees ‘Für eine offene Demokratie’, nicht in eine Reihe von Wahllokalen gelassen”, fügte der Vertreter des Komitees aus Litauen, Mantas Adomenas, hinzu.
“Außerdem gab es Fälle der Einschüchterung, des Drucks auf die Beobachter. Von uns forderte man die Lokale vorzeitig zu verlassen und einige Kommissionen verweigerten den Beobachtern den Zutritt ohne schriftliche Begründung und beleidigten diese sogar”, betonte er, darauf hinweisend, dass von ihnen eine Reihe von Verstößen der Kommission Nr. 181 festgestellt wurden, welche das Vorhandensein ungenutzter Wahlzettel betrafen.
“Beispielsweise wurden”, konkretisierte der internationale Beobachter, “nachdem die ungenutzten Wahlzettel bereits verpackt und plombiert wurden, etwa 100 unausgefüllte Wahlzettel für die Wahl von Abgeordneten in Direktwahlkreisen gefunden. Es drängte sich der Eindruck auf, dass dies mit Absicht getan wurde”, betonte er. Er fügte hinzu, dass die Kommissionsmitglieder in einigen Wahllokalen es rundweg abschlugen, die Protokolle der Stimmauszählung nach dem Ende der Abstimmung auszufüllen.
“Nach unserer Anmerkung wurde nur in einer der Kommissionen ein Protokoll angefertigt. Doch in den anderen drei weigerte man sich. Außerdem verweigerte man uns eine Kopie der Protokolle”, hob Adomenas hervor.
Der Beobachter aus Australien, Mark Lewis, bestätigte ebenfalls, dass er Zeuge massiver Verstöße in Wahllokalen wurde, die er besuchte. Insbesondere wurde seinen Worten nach bei der Wahlkommission Nr. 147 eine bedeutend höhere Zahl von Wahlzetteln für die Abstimmung für Kandidaten des Oblastrates und der Direktwahlkreise im Vergleich zu den registrierten Wählern festgestellt. “Dabei betrug diese Überschreitung 400 Prozent der Gesamtzahl der Abstimmenden/Stimmberechtigten in diesem Wahllokal”, unterstrich er.
Außerdem betonte der Beobachter die Unstimmigkeiten, die im Wahllokal Nr. 311 festgestellt wurden. Und er merkte an, dass “das Wahllokal um 22.00 Uhr schloss, doch bis 8.00 Uhr schafften es die Kommissionsmitglieder nicht die Stimmzettel auszuzählen. Innerhalb von zehn Stunden haben sie nur die Zahl der nichtgenutzten und der ungültigen Stimmzettel gezählt und ebenfalls die Zahl der Stimmzettel mit den Stimmen für den Bürgermeister der Stadt und die Abgeordneten der Direktwahlkreise. Und das könnte man komplett innerhalb von 2-3 Stunden schaffen”, sagte Lewis.
Der Kanadier Ron Hichey teilte mit, dass die Mitglieder der Wahlkommissionen absichtlich praktisch jegliche Information geheimhielten, welche die internationalen Beobachter zu erhalten versuchten.
“Vor einer Woche habe ich bei uns in Kanada gewählt. Die Abstimmung findet in ‘Echtzeit’ statt. Wenn um 20.00 Uhr die Abstimmung in den Wahllokalen endet, dann sind um 20.05 die Ergebnisse bereits bekannt. Ich bin überzeugt, dass die Einwohner Odessas und der Oblast Odessa ebenfalls faire und offene Wahlen verdienen”, fasste der Beobachter zusammen.
Quelle: UNIAN
Forumsdiskussionen
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„... sehr irritierend, waren die Zebrastreifen - wie auch die "Umkehr"-Spuren. Da muß man höllisch aufpassen, wenn man mit 150 daher kommt... Das hatte ich ja auch schon mal erwähnt wie auch der Kreisverkehr...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Ja so war es auch... Leider... Ich hatte ja nur 3 Wochen Zeit, da konnte ich nicht durch ganz UA gurken.)) Du kennst meine Frau schlecht. Ich habe warscheinlich die sturste ukrainische Frau geheiratet,...“
Frank in Fotos, Videos und Musik .... • Re: Werbevideo für die Ukraine
„Hatte ich schon mal gesehen und mich gefragt was das soll ...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Ach so, ihr seit wohl hinter Uman sozusagen "querfeldein" direkt nach Mykolajiw gefahren (?) So direkt bin ich da wohl noch nicht lang. Letztes Jahr war ich auch Uman-Odessa unterwegs und da ich noch viel...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Ja Frank, mit Navi...))) Zurück, nach Hamburg bin ich von Odessa zuerst auf der E95, dann auf der E40 Richtung Lemberg gefahren. Wir haben noch einmal in der UA übernachtet... Alles Top Straßen! Der...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, wir sind mit dem Navi gefahren, da mein Handy ein Roaminglimit hat und das Handy meiner Frau noch keine UA-Sim hatte. Irgendwann kamen wir ja dann auch auf eine Strecke, die Abschnittsweise ausgebaut...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Diese Strecke NICHT fahren. Dafür die südliche längere grafik.png“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Nach dem Grenzübergang Smilnyzja/Krościenko Richtung Lemberg, sind die Straßen sehr schlecht, aber befahrbar. Die ist im Unterschied zu "früher" recht gut. Ich denke ihr seit die falsche Straße gefahren...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Das mit Googlemap sagen wir ja auch immer. Smilnyzja/Krościenko bin ich ja letztens auch rüber in 15 Minuten (incl. Rückfahrt vom UA-Schlagbaum da ich die UA-Grenzer ignoriert hatte) Die Strecke von...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: Straßenverkehr, Straßenzustand, Verkehrskontrollen, Grenzübergänge in Polen und der Ukraine
„Nur gut, daß ich meiner Frau abgeraden habe, Tomaten, Paprika und Kartoffeln einzukaufen, auch wenn wir versichert hätten, das dies nur zum Eigenbedarf gekauft wurde. Ich kann froh sein, daß wir die...“
Duscha in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Servus Leute, nach 3 Wochen Ukraine-Urlaub mit dem Auto bin ich wieder am Schaffen... Warum bin ich kein Rentner? Also los, doch vorher noch einen gutgemeinten Rat! Kauft euch ein anständiges Navi! Oder...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Also mit Dorohusk hast dich bestimmt vertan. Meinst Medyka? Da bin ich noch nie drüber, nach der Grenz-HP stehen da in der Regel die meisten Fahrzeuge. Ja vor 5 Jahren war die Strecke direkt nach Uman...“
malshandir in Ukraine-Nachrichten.de • Re:
„Gibt es hier einen Übersetzungsfehler? 280 Millionen griwna für 100 mitarbeiter, das sind 2,8 Millionen Griwna gehalt. Also 89000 Euro. Ist das pro jahr? oder 10 Jahre?“
malshandir in Ukraine-Nachrichten.de • Re: Astrologe Ross sagt voraus, wer der neue Präsident der Ukraine sein wird
„! Und ich shee das genau jetzt in China ein Sack reis umfällt.“
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„Also da hilft nur eines, parkhäuser bauen. Wenn man sich anschaut, wie viel Wohnungen gebaut werden ohne Parkplätze, man muss sich nicht wundern. Für mich war das abzusehen. Am besten man entscheidte...“
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„Hallo Robin 427 Ich fahre seit über 4 Jahren die Strecke von Acheresleben nach Izmail über Odessa mindestens einmal im Jahr.Also die polnische A 4 bis Przemisl,dann nach Dorohusk/Shegeni,weiter über...“
Anonymer Gast in Berichte und Reisetipps • Re: welcher Routenplaner / Grenzübergang
„Googel fahre ich auch regelmäßig nach Odessa, auf der Strecke ein paar Baustellen und Straße schlecht! Aber die kürzeste und schnellst strecke dank Googel. Viel spaß bin gerade wieder zu Hause angekommen“
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„Danke für die Erklärung mit der grünen Karte, das habe ich vollkommen falsch interpretiert.. da frage ich nochmal nach. mein Schwager wird auch nochmal bei einer seriöseren Agentur nachfragen.. die...“
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