Die Privatisierung des Odessaer Hafenwerks (OHW) steht am Rande des Scheiterns. Gestern trat Präsident Juschtschenko gegen den Verkauf ein. Er geht davon aus, dass zu den aktuellen Bedingungen des Wettbewerbs, mit Zustimmung der Regierung, dieser die ökonomische Sicherheit des Landes gefährdet. Im Präsidialamt wird nicht ausgeschlossen, dass der Wettbewerb durch einen Ukas des Präsidenten blockiert werden wird. Dies torpediert die Privatisierungspläne in 2007. Der Meinung von Experten nach, beeinflusst die Erklärung des Präsidenten unvermeidlich den Verkaufspreis des Objektes. Jetzt werden die politischen Risiken mit eingepreist werden und damit der Verkaufpreis des OHW um 10 – 20% sinken.
Gestern trat der Präsident Wiktor Juschtschenko mit einer scharfen Kritik an den Bedingungen der Privatisierung des Odessaer Hafenwerks an die Öffentlichkeit. “Ich protestiere gegen die Privatisierung dieses Objektes zu den aktuellen Bedingungen.”, erklärte Juschtschenko. Seinen Worten nach, erlaubt das Modell, welches heute vorgeschlagen wird, bereits denjenigen zu nennen, der neuer Eigentümer des Unternehmens wird. Der Präsident befürchtet, dass der Verkauf des OHW zu einem Teilmonopol führt, was eine Verteuerung der Dienstleistung der Ammoniakverladung, wie es das OHW anbietet, nach sich zieht.
Der erste Stellvertreter des Leiters des Präsidialamtes Alexander Schlapak teilte dem “Kommersant-Ukraine“ mit, dass die Einrichtung gerade eine Lösung ausarbeitet, welche das Problem reguliert, ohne die Privatisierung aufzuhalten. “Wenn wir über eine Gesetzesgrundlage die Möglichkeit der Beeinflussung der Tarifpolitik für den Warenumschlag von seiten des Staates schaffen, werden wir die Privatisierung nicht ändern.”, fügte Schlapak an. “In nächster Zeit werden wir dem Präsidenten eine endgültige Zusammenfassung vorstellen, woraufhin eine endgültige Entscheidung getroffen wird.” Ein hochgestellter Informant des “Kommersant-Ukraine“ im Präsidialamt erklärte, falls es nicht gelingen sollte die Probleme zu regulieren, wird der Präsident einen Erlass verfassen, welcher die Privatisierung des OHW verbietet.
Das Odessaer Hafenwerk ist vom Volumen her der drittgrößte Hersteller in der Ukraine von Düngemitteln (14 – 18%) und der zweite bei der Herstellung von Ammoniak (22 – 24%). Bis zu 90% der Produktion wird exportiert. 2006 wurde mit einem Gewinn von 236,7 Mio. Hrywnja (ca. 34,8 Mio. Euro) beendet, wobei die Einkünfte um 6,31% auf 1,878 Mrd. Hrywnja (ca. 276 Mio. Euro) stiegen.
Die Position des Präsidenten kann die Privatisierungspläne der Regierung stören, für die der Verkauf des Werks die einzige Möglichkeit darstellt geplante Einnahmen aus der Privatisierung von staatlichen Objekten in diesem Jahr zu erzielen. Der “Kommersant-Ukraine“ erinnert daran, dass Anfang April das Kabinett den Fonds für Staatseigentum anwies 100% der Aktien des OHW bis Oktober zu verkaufen. Anfang August bestätigte das Kabinett die Privatisierungsbedingungen. Der Startpreis für 99,52% der Aktien beträgt 2,5 Mrd. Hrywnja (ca. 367 Mio. Euro). Von den Analysten der Firma “Millenium Capital” wurde das OHW mit 700 – 800 Mio. Dollar bewertet.
Die offizielle Erklärung Juschtschenkos wurde im Kabinett nicht kommentiert. Jedoch ein Informant des “Kommersant-Ukraine“ bestätigt, dass im Fall eines Verbotes der Privatisierung per Präsidialerlass das Kabinett diesen vor dem Verfassungsgericht anfechten wird. “Für Wiktor Juschtschenko ist die Änderung der Privatisierung des Odessaer Hafenwerks politisch nicht sehr einträglich, soweit dies bedeuten dürfte, dass diese den staatlichen Privatisierungsplan torpediert.”, sagt der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine“. “Die Chancen darauf, dass das Gericht den Erlass des Präsidenten stoppt, sind hoch.”
Übrigens, der Anwalt der Kanzlei “Peskow und Partner” Gennadij Peskow geht davon aus, dass die Chancen auf einen Sieg beim Verfassungsgericht eher bei Wiktor Juschtschenko liegen. “Das Recht des Präsidenten Privatisierungen strategischer Objekte im Fall der Gefährdung nationaler Interessen ist in der Verfassung garantiert.”, fügt er an.
Der Meinung der Leiterin des Fonds für Staatseigentum Walentina Semenjuk nach, ist die Erklärung des Präsidenten, den Stopp der Privatisierung des Odessaer Hafenwerks betreffend, damit verbunden, dass “die die Staatsleitung umgebenden Oligarchen unzufrieden sind mit den transparenten und harten Bedingungen des Wettbewerbs. […] Die Bedingungen des Wettbewerbes schränken den Kreis potentieller Käufer in keinster Weise ein, was eine weite Konkurrenz sicherstellt. Diese Position des Fonds stört diejenigen, welche das OHW ohne Investitionsverpflichtungen übernehmen wollen und damit erklärt sich die Inkonsequenz der Handlungen und Erklärungen des Präsidenten.”, sagt Semenjuk.
Darüber hinaus fügen Experten an, dass der gestrige, scharfe Auftritt des Staatsoberhauptes dazu geeignet ist den Wert des Objektes ernsthaft zu senken. “Wenn im Umfeld eines zu privatisierenden Objektes solch ein Lärm gemacht wird, so senkt dies den Wettbewerbspreis des Objektes.”, so der Direktor des Institutes für Privatisierung, Eigentum und Investitionen Alexander Rjabtschenko. “Investoren werden sich einfach nicht über die Zukunft des Unternehmens sicher sein, und meiner Erfahrung nach, werden 10 – 20% Preisnachlass für das Risiko ansetzen.”
“Den Erfahrungen bei der Privatisierung von “Rownoasot” nach, erschweren negative Gerüchte unterschiedlichen Typs, dabei auch im Bereich der gesetzlichen Regulierung der Arbeit des Unternehmens und der Branche, den Verkauf bedeutend.”, denkt der Informant des “Kommersant-Ukraine“ in der Gruppe DF (Dmitrij Firtasch besitzt die Offene Aktiengesellschaft Rownoasot).
Oleg Gawrisch, Andrej Murawskij
Forumsdiskussionen
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ein Passstempel für Polen beweist doch nicht dass Du Dich in Deutschland getroffen hast. Bei der Argumentation mit Passstempel würde jedes beliebige Land gehen, wenn beide den Aufenthalt dort nachweisen...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hotel wäre allerdings im allg.auch kein Wohnort. Außer du wohnst immer da wie Udo L. was sie haben müssen steht ja da " sowie Nachweise der vorherigen Treffen anhand von Passstempeln, Reiseunterlagen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„@Frank Du hast wohl recht! Wohnsitz heißt ja nicht Wohnort, ein gemeinsames Hotel wäre ja nur ein Wohnort aber da sind die beiden ja nicht gemeldet wie es bei einem Wohnsitz wohl sein müsste! Damit...“
Frank in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Von Treffen im Ausland steht doch nirgends was. Das zählt nicht Da steht Wohnsitz "oder dem Nachweis eines vorherigen gemeinsamen Wohnsitzes im Ausland." Für mich heisst es dass eine ukrainische Frau...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo zusammen, aktuell ist nur bekannt was gebraucht wird: Vorzulegen sind hierfür: eine Einladung der in Deutschland wohnhaften Person eine gemeinsam unterschriebene Erklärung zum Bestand der Beziehung...“
Eric in Hilfe und Rat • Re: Wie funktioniert die Versicherung eines Leihwagens?
„Wenn man ein Mietauto bucht, ist man auf einem finanziellen Schleudersitz. Gut aber auch teuer ist es eine Selbstbeteiligung im Schadensfall auszuschließen. Dies ist aber sehr teuer. Beim Buchen über...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... !“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Zu centogene, man kann den Test gegen 9 Euro Aufschlag mit Idenitätsfeststellung also dann 59 + 9 = 68 Euro. Das ist die 6 bis 8h Ereignisbereitstellungsvariante. Man legt ja für die Erstbestellung des...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@carlton68 Danke, aber nein, es war in einem anderen Forum, gestern, habe gerade danach gesucht. Ich hatte es aber falsch in Erinnerung, er ist von der Ukraine nach Deutschland geflogen. Dort schrieb einer...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Thinkman hier im Beitrag #124 von vfranz könntest Du gelesen haben dass man den Test in verschiedenen Sprachen herunterladen kann. Kann ich bestätigen. Wir reden hier vom Test den Centogene am Flughafen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Möglicherweise ist auch Deutschland bald wieder auf der grünen. Absolut sind wir sowieso drunter und die Tendenz müßte auch wieder runter gehen .... bevor sie vll. dann wieder rauf geht. Also die Regelung...“
488592 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Alex1987 Hattest du denn eine ukrainische Telefonnummer zur Inbetriebnahme der App? Denn die App funktioniert ja nur mit einer ukrainischen Nummer und ist komplett in ukrainischer Sprache. Ich verstehe...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@Frank Wenn Du einen Test hast, jünger 48 Stunden, welchen die an der grenze Anerkennen musst Du wohl keinen Test in der Ukraine machen, ansonsten kannst Du ihn in der Ukraine machen oder 14 tage in Quarantäne...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„ist ja gar nicht angedacht dass der Test nur am Flughafen gemacht wird. Soviel wie ich verstanden habe läuft auf der App ja ein Counter wo du dann in 24 Stunden den Test an den definierten Stellen im...“
Alex1987 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Also ich gestern aus Prag gelandet in Kiew. Jeder musste die App installieren, aber nur installieren nicht zum laufen bringen. Handynummer wurde gefragt von der Grenzbeamtin und wo ich mich aufhalte. Ein...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wenn ihr es über Kroatien versuchen wollt, passt auf bei nicjt direkten Flügen, in denen man im Ausland umsteigen muss. Ich habe jetzt zwei Fälle gehabt wo man in Berlin und Warschau hätte umsteigen...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„@vfranz Danke für die Info. Ziemlich umständlich für Dich wenn Du extra übernachten musst. Bzgl. der Gültigkeit mache ich mir keine Sorgen. Der Test wird sicher akzeptiert sofern er lesbar ist. Du...“
Thinkman in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ich vermute Lubil hat hier Text erwartet und nicht auf den link geklickt!“
Frank in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig ! Verstehe ich nicht. Ist doch anschaulich beschrieben“
Lubil in Vermischtes • Re: Zugreisen: Mit der Bahn durch Osteuropa ans Schwarze Meer bummeln
„Ausser der Überschrift steht nichts geschrieben, nicht sehr aussagekräftig !“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich hatte gestern noch einmal bei centogene angerufen und man hat mir bestätigt das die Tests auch in der Ukraine gültig sind. Ich fahre jetzt auch einen Tag früher mache heute den Schnelltest damit...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Auf der bereits von mir verlinkten Seite der Bundespolizei steht: Auch Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands und ihre Familienangehörigen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Ich habe heute mit einem Beamten der Bundespolizei gesprochen. Sollte man an der deutsch/österreichischen Grenze kontrolliert werden, würden Bürger aus Drittstaaten abgewisen werden,sofern sie keinen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Hallo @Paul2020 , würdest Du mir Deine Gedanken bitte erklären? Wie bitte kommst Du darauf das ein kroatischer Staatsbürger derzeit nicht nach nach Deutschland einreisen dürfte? Quelle: ... Kroatien...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Na (so jedenfalls verstehe ich das) weil ein kroatischer Staatsbürger ja derzeit nicht nach Deutschland einreisen darf......es sei denn er weißt nach das er 14 Tage vor Einreise in einem nicht Codid...“
carlton68 in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo, ich fliege Samstag von Frankfurt nach Kiev. Nachdem sich die Bestimmungen gerade geändert haben (vielen Dank an all die Maskengegner und Ignoranten!) werde ich wohl Freitag Abend am Flughafen einen...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo Franz, der Test in Frankfurt von centogene, die ja vor bald 6 Wochen mit dem PCR Test begonnen begonnen haben, gemeinsam mit Lufthansa und dem Flughafen, sollte wohl als Blaupause für weltweit alle...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„In D kann man halt teilweise den Test kostenlos bekommen. Z.B. an den Transitrouten in Bayern. Aber das soll wohl für D gesamt kommen. Ist halt fraglich wie lange es dauert bis das Ergebnis da ist.“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Auch in deutschen Testzentren hatte ich auch gehört das es Tage dauert. Ausschlaggebend ist ja vermutlich nicht der Zeitpunkt der Zustellung, sondern wann der Test gemacht wurde. An Flughäfen werden...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ich habe nur 3 Tage in der Ukraine wenn ich den Test in Kiew mache und der Test 2 Tage dauert sitze ich 2 von 3 Tagen in der Hütte. Zu dem obigen Thema hier wird es spanned: *The removal procedure from...“
Thinkman in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hallo @Frank , leider erkenne ich nicht welchen Vorteil ein Test vor dem Abflug in einem anderen Land bringen soll, zumal man ihn ja in der Ukraine machen kann. Ich sehe dabei aktuell nur Nachteile, so...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Ist das nicht irgendwie widersprüchlich? "Also, a person can be free from self-isolation in Ukraine in case he/she has a negative test result for Covid-19 by PCR, which was passed no later than 48 hours...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
vfranz in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Flugzeug in die Ukraine / In die Ukraine fliegen
„Hat schon jemand Informationen ob der Test vom Frankfurter Flughafen anerkannt wird oder muss man einen Test in der Ukraine machen ? Da gibt es doch wiedersprücgliche aussagen. Ich möchte am Mittwoch...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Noch ein Hinweis an alle die diesen Weg in betracht ziehen. Im oben verlinkten Dokument vom Ausländeramt steht, Kroatien wendet den Schengen Acquis bislang nur teilweise an. Ob dies bedeutet das der Aufenthalt...“
Thinkman in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“
Lyt1 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Mein Bruder arbeitet in Polen, er hat nur eine Einladung des Arbeitgebers bekommen. Er musste kein Arbeitsvisum in der Ukraine beantragen. Sprich, er hat die selben Rechte, wie mit einem Touristenvisum,...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Interessanter Aspekt... Also Einreise nach Kroatien...dort 2 Wochen in einem Hotel verbracht und dann weiter über Slowenien (mit dem Hotel Voucher als Nachweis) nach Deutschland ? Oder Slowenien auslassen...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Die visafreie Einreise für Ukrainer in die EU wurde nie gestrichen. Das Infektionsrisiko ist der einzige Grund für die Einreisesperren. Dafür ausschlaggebend ist im Grunde der letzte Aufenthaltsort...“
Paul2020 in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einreise nach Deutschland
„Wieso Hotel Voucher als Nachweis? Wenn ein Ukrainer oder eine Ukrainerin in Kroatien einreist, bekommt der dort doch einen Einreisestempel in den Reisepass! Da Kroatien in Slowenien nicht auf der grünen...“