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Klymenko zur Entkriminalisierung von Pornografie: Das Innenministerium hat den Gesetzentwurf praktisch ohne Einwände gebilligt

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Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Ukrajinska Prawda. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

Bildschirmfoto des Originalartikels auf pravda.com.uaBildschirmfoto des Originalartikels auf pravda.com.ua

In Bezug auf die Entkriminalisierung von Pornografie in der Ukraine erklärt Innenminister Ihor Klymenko, dass sein Ministerium den Text des der Werchowna Rada vorgelegten Gesetzentwurfs gebilligt habe; nun liege die Entscheidung bei den Abgeordneten.

Quelle: Klymenko am Rande des IV. Internationalen Gipfels der Städte und Regionen, in Beantwortung einer Frage von Ukrajinska Prawda

Zitat: „Das Gesetz liegt derzeit der Werchowna Rada vor, und es liegt in der Befugnis jedes einzelnen Abgeordneten der Werchowna Rada, dieses Gesetz zu verabschieden. Das Innenministerium hat den Text dieses Dokuments praktisch ohne Einwände gebilligt.“

Details: In Bezug auf die Operation zur Aufdeckung der polizeilichen Deckung sogenannter „Pornobüros“ in drei Regionen merkte Klymenko an, dass das Innenministerium von der Vorbereitung der Operation wusste und die Generalstaatsanwaltschaft sowie den Sicherheitsdienst der Ukraine bei der Durchführung entsprechend unterstützte.

Der Minister betonte, dass das Thema Korruption für ein zivilisiertes europäisches Land nicht akzeptabel sein könne. „Die weiteren Ermittlungen werden zeigen, und die Beweislage wird, wie ich denke, vor Gericht offengelegt werden“, fügte Klymenko hinzu.

Hintergrund: Der Verfasser des entsprechenden Gesetzentwurfs, der Abgeordnete der Fraktion „Golos“, Jaroslaw Schelesnyak, teilte mit, dass der Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung der Herstellung und Verbreitung von Pornografie dem Parlament in der Plenarwoche vom 25. bis 29. Mai zur Beratung vorgelegt werden soll.

Mehr dazu: Alles zur Schau: In der Ukraine wird Pornografie entkriminalisiert

Übersetzer:   DeepL — Wörter: 254

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