FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Rada führte Mahngebühren bei der Bezahlung kommunaler Dienstleistungen wieder ein

0 Kommentare

Von 2011 an werden den Verbrauchern bei kommunalen Dienstleistungen Mahngebühren bei unpünktlicher Zahlung auferlegt, da das Parlament am Freitag das entsprechende Moratorium aufgehoben hat. Die Höhe der Gebühr ist bislang noch nicht festgelegt worden, doch werden 0,1 Prozent der Schuldsumme für jeden Verzögerungstag diskutiert. Die Rückkehr der Mahngebühren hält man für eine Präventivmaßnahme bei der Verhinderung eines Zahlungsrückganges um 30-35 Prozent nach dem Anstieg der kommunalen Tarife im Januar.

Die Werchowna Rada hat ab 2011 gestattet, Mahngebühren für verspätete Zahlungen von Mieten und für Gas, Elektrizität, Wärme, Wasser und Abwasser zu erheben. Dafür wurde am Freitag mit dem Gesetzentwurf Nr. 7013 das zeitweilige Moratorium für den Aufschlag von Mahngebühren, welches vom Parlament im November 1996 eingeführt wurde, aufgehoben. Derart beabsichtigt die Regierung die Bürger zur pünktlichen Zahlungen für die kommunalen Dienstleistungen zu bewegen.

Bemerkenswert ist, dass gemäß dem Paragraphen 2 des Gesetzes Nr. 486/96 das Moratorium solange gelten soll, wie die Schulden bei Gehältern, Renten und Stipendien nicht gezahlt sind. Der Einschätzung des Ex-Ministers für Arbeits- und Sozialpolitik, Wassilij Nadraga, belief sich die Gesamtsumme der Schulden bei der Auszahlung von Gehältern auf 1,25 Mrd. Hrywnja. Daher verpflichtete das Parlament das Ministerkabinett dazu, innerhalb einer zweimonatigen Frist einen neuen Mechanismus der Schuldtilgung bei den Gehaltszahlungen auszuarbeiten.

Bis 1996 wurde eine Strafgebühr von 0,01 Prozent für jeden Tag der Verzögerung berechnet, die jedoch nicht höher als die Schuldsumme sein durfte. Jetzt gibt es nicht ein Dokument, welches die Höhe regelt. Beim Ministerium für Regionalentwicklung, Bauwesen und Wohnungswirtschaft präzisierte man gegenüber dem “Kommersant-Ukraine”, dass der Artikel 115 des Entwurfes des Wohngesetzbuches eine Gebühr in Höhe von 0,1 Prozent der Neuschuld für jeden Tag der Zahlungsverzögerung vorsieht. Berücksichtigend, dass die kommunalen Dienstleistungen bis zum 20. des Folgemonats bezahlt werden müssen, sollte die Höhe der Mahngebühr bis zum 20. Januar feststehen. Den Worten des Vizepremiers Wiktor Tichonow nach plant das Parlament das Wohngesetzbuch Anfang Januar 2011 zu verabschieden. Früher wurde die Höhe der Strafgebühr durch Anordnungen des Kabinetts festgelegt.

Gemäß dem Erläuterungstext zum Gesetzentwurf konnten deswegen, da gegen die Schuldner keine Sanktionen angewendet werden konnten, die kommunalen Energieversorger „keine wirksamen Maßnahmen zur Verringerung des Schuldenstandes der Bevölkerung ergreifen und die Schulden bei der Nutzung von Energieträgern nicht reduziert werden“. Den Angaben des Ministeriums nach beliefen sich die Schulden der kommunalen Energieversorger zum 1. Oktober bei Gas auf 14 Mrd. Hrywnja und die Schulden der Bevölkerung bei kommunalen Dienstleistungen auf 10,5 Mrd. Hrywnja. Da die Entscheidung der Nationalen Kommission zur Regulierung der Energiewirtschaft zur Erhöhung der Gaspreise für die Bevölkerung und für die kommunalen Energieversorger im August um 50 Prozent zu einer Zahlungskrise hätte führen können, forderte der IWF von der Ukraine die Aufschlagung von Strafgebühren wieder einzuführen.

Marktteilnehmer meinen, dass die Anwendung der Sanktionen einen Abfall des Niveaus der Zahlungsdisziplin behindert, da 160 kommunale Energieversorger entschieden ab dem 1. Januar die Tarife für Warmwasser, darunter in Kiew – um 35 Prozent (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine” vom 15. Dezember) zu erhöhen. Den Worten des Ex-Ministers für Wohnungswirtschaft, Jurij Chiwritsch, nach wird die nächste Erhöhung der Gaspreise um 50 Prozent im April 2011 erwartet, wonach die Preise jedes halbe Jahr überprüft werden sollen. Die Änderung der Gaspreise erfordert eine Überprüfung der Tarife für kommunale Dienstleistungen. „Die Rückkehr des Strafgebührenaufschlags steht damit in Verbindung, dass vom Frühling an die Tarife für Wärmeenergie und Gas systematisch bis zum ökonomisch gerechtfertigten Niveau angehoben werden. In Verbindung damit besteht ein Risiko dafür, dass die Bevölkerung aufhören wird für die Dienstleistungen zu zahlen. Doch die Anwendung von Sanktionen gestattet es die Zahlungsdisziplin auf dem erforderlichen Niveau zu halten“, meint der Stellvertreter des Direktors von „Kirowograteploenergo“, Wladimir Kulikow. „Die Schuldner zu bestrafen ist notwendig, jedoch erlaubt die vorgeschlagene Höhe der Strafgebühr es den Branchenunternehmen nicht, die Schulden gegenüber der NAK (Nationale Aktiengesellschaft) ‘Naftogas Ukrainy’ zu reduzieren. Die optimale Strafgebühr liegt bei 10-15 Prozent im Monat. Das zwingt die Bürger die Schulden monatlich zu zahlen“, sagt der Direktor des kommunalen Energieversorgers in Iwano-Frankiwsk, Igor Martschak.

Marija Zaturjan

Quelle: “Kommersant-Ukraine“http://kommersant.ua/doc.html?docId=1561331

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 683

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Werden die von Trump eingeleiteten Friedensgespräche erfolgreich sein?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)7 °C  Ushhorod6 °C  
Lwiw (Lemberg)6 °C  Iwano-Frankiwsk8 °C  
Rachiw1 °C  Jassinja2 °C  
Ternopil6 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)8 °C  
Luzk7 °C  Riwne7 °C  
Chmelnyzkyj7 °C  Winnyzja7 °C  
Schytomyr6 °C  Tschernihiw (Tschernigow)7 °C  
Tscherkassy8 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)9 °C  
Poltawa7 °C  Sumy5 °C  
Odessa10 °C  Mykolajiw (Nikolajew)10 °C  
Cherson9 °C  Charkiw (Charkow)5 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)9 °C  Saporischschja (Saporoschje)9 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)8 °C  Donezk5 °C  
Luhansk (Lugansk)5 °C  Simferopol8 °C  
Sewastopol11 °C  Jalta10 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Meine Ehefrau ist eine Ukrainerin, und ich kenne sie schon seit dem 4. Oktober 2016. Das ist der Grund, weshalb ich mich als deutscher Zivilist in der Ukraine aufhalte. Als Gerhard Schröder noch Deutschlands...“

„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

Newsletter jeden Morgen

Sie möchten täglich über Neuigkeiten auf der Seite benachrichtigt werden? Dann ist vielleicht ein Kurzüberblick mit den wichtigsten Beiträgen der vergangenen 24 Stunden für Sie interessant. Der Versand erfolgt jeden Tag 6.00 Uhr morgens.




Nach dem Eintrag Ihrer E-Mailadresse erhalten Sie eine E-Mail zum Bestätigen Ihrer Adresse und können dann die Eintragung abschließen (so genanntes "Double Opt-In-Verfahren"). Ihre E-Mailadresse wird dabei nur auf unserem Server in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte übermittelt.