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Stalingrad 2013: Zum Zustand der ukrainischen Straßen im Frühjahr 2013

„Schlagloch-Kollaps” und „Minenfelder“: Temperaturschwankungen, unzureichende Finanzierung und Veruntreuung öffentlicher Gelder haben den ukrainischen Straßen in diesem Frühjahr besonders stark zugesetzt und selbst für hiesige Verhältnisse bislang ungekannte Spuren der Verwüstung hinterlassen. Etwa 90 Prozent der Straßen bedürfen einer Generalüberholung.

Eine Autofahrt von Kiew nach Odessa kostete den 30-jährigen Sergej Dondow 9.000 Griwna, etwa 870 Euro. Für diese Summe hätte er eine Woche lang Urlaub in einem türkischen Ferienort machen können. Statt eines Türkei-Urlaubs jedoch musste er sich für das Geld in der Ukraine herumplagen.

Mitte Februar holte Dondow seine italienischen Freunde am internationalen Flughafen Kiew-Borispol ab und machte sich mit ihnen in seinem Auto auf den Weg Richtung Odessa. Nach gut 119 Kilometern auf der Fernstraße von Kiew nach Odessa fuhr der 6er-BMW in ein Schlagloch; die Reifen waren bis auf die Felge durchgeschlagen. Der Abschleppdienst traf nach 3,5 Stunden ein. Während dieser Zeit sind auf dem gleichen Teilstück noch sechs weitere Autos Opfer der Straßenlöcher geworden.

„Meine ausländischen Freunde waren entsetzt. Sie nahmen sich in den Arm und beobachteten schweigend alles, was da vor sich ging“, erzählt der aus Odessa stammende Dondow über die Abenteuer der Italiener in der Ukraine. Nachdem sie in Belaja Zerkow, einer mittelgroßen Stadt mit 220.000 Einwohnern, circa 80 Kilometer südlich von Kiew gelegen, übernachtet hatten, ließ Dondow in einer Werkstatt den Reifen wechseln, die Felgen auswuchten und setzte die Reise mit seinen Freunden fort.

Mit ähnlichen Unannehmlichkeiten und im Budget nicht vorgesehenen Ausgaben hatten in den letzten drei Wochen viele ukrainische Autobesitzer zu kämpfen. Als das Tauwetter einsetzte, verschwand zusammen mit dem Schnee auch der Asphalt von den Straßen.

In Kiew taten sich vor den Augen der verdutzten Straßenverkehrsteilnehmer bislang ungekannte Spuren der Zerstörung auf. Schlaglöcher von 30 Zentimetern und mehr, häufig von Pfützen verdeckt und somit unsichtbar, sind zu einem festen Bestandteil des Kiewer Straßenbildes geworden.

In den Service-Stationen reihten sich lange Warteschlangen mit Autos, die außerplanmäßiger Reparaturen bedurften. Den Schätzungen der Liga der ukrainischen Versicherungsunternehmen zufolge beläuft sich der Schaden für die ukrainische Wirtschaft, der infolge der hohen Anzahl an Unfällen sowie dem daraus verschlechterten Zustand der ukrainischen “Autoflotte” verursacht wurde, auf bis zu 50 Milliarden Griwna (ca. 4,76 Milliarden Euro).

Der beklagenswerte Zustand der Straßen hat viele Autofahrer wütend gemacht und deren Gemüter erzürnt. Im sozialen Netzwerk Facebook wurde die Gruppe Ja nenavishu UkrAwtodor, zu Deutsch: „Ich hasse UkrAwtoDor“, gegründet, der sich binnen weniger Tage mehr als 4.000 Mitglieder angeschlossen haben. Der Zustand der Straßen ist ferner zum Hauptthema in allen Automobil-Foren geworden.

Mit großer Verzögerung erkannten schließlich auch die hohen Staatsbeamten und die für den Straßenzustand verantwortlichen Behörden das Problem an. Premierminister Nikolaj Asarow teilte mit, dass es unmöglich sei, ohne Tränen auf den Zustand der ukrainischen Straßen zu blicken, und forderte die verantwortlichen Stellen auf, dringend Maßnahmen zu ergreifen. Auch bei UkrAwtoDor, der staatlichen Behörde für Straßenbau und Instandhaltung, stimmte man zu, dass das Problem mittlerweile gigantische Ausmaße erreicht habe – 90% der Straßen bedürfen einer Generalüberholung.

Wadim Gurshos, ehemaliger Leiter von UkrAwtoDor, bestätigt, dass sich der Zustand der Asphaltdecke in diesem Jahr bedeutend schlechter darstellt als noch im Jahr zuvor. Und dies hängt nicht lediglich mit den Temperaturschwankungen zusammen, auf die sich die Beamten gemeinhin berufen. Seinen Worten zufolge wurden zusammen mit den Schlaglöchern alle Probleme des ukrainischen Straßenbausektors offenbar – chronische Unterfinanzierung und veraltete Strukturen in der Verwaltung.

Hinzu kommt, dass in den vergangenen beiden Jahren alle Kräfte auf diejenigen Streckenabschnitte konzentriert wurden, die mit der Vorbereitung der Euro 2012 in Verbindung standen; um die restlichen Strecken habe man sich wenig gekümmert, wie Gurshos unserer Zeitschrift erklärt.

Weitere Gründe für den fürchterlichen Zustand der Straßen können die Staatsanwaltschaft und die staatliche Finanzaufsicht aufzählen. Nachdem sie die Tätigkeiten von UkrAwtoDor und deren regionalen Untereinheiten überprüft hatten, stellten die Finanzprüfer fest, dass die Auftragsvergabe für Straßenbau und Straßenrenovierung häufig ohne jedwede öffentliche Ausschreibung erfolgte und die Preise, die für Material und Arbeitsstunden veranschlagt wurden, vollkommen überhöht waren; ferner wurden die Arbeiten mitunter nur teilweise und qualitativ minderwertig durchgeführt, in vielen Fällen wurden andere Materialien verwendet, als es in den Projektverträgen festgelegt worden war. Dass sich auf einem solchen Fundament von Problemen keine langlebigen Straßen bauen lassen, darin sind sich die Experten einig.

Fahrt mit Hindernissen

Auf die Frage, warum es in diesem Frühjahr derart viele Schlaglöcher auf den Fernstraßen ebenso wie den städtischen Straßen zu beobachten gibt, hat man bei UkrAwtoDor eine einfache Antwort. Schuld seien demnach die klimatischen Verhältnisse, der Winter habe die Straßen schlichtweg im Stich gelassen.

„Der Übergang von Plus- zu Minusgraden, wodurch Feuchtigkeit in die Risse der Straßendecke gelangt, die dann gefriert und den Straßenbelag zerstört, wurde mehrfach beobachtet“, erzählt Nikolaj Mesdrin, erster stellvertretender Leiter von UkrAwtoDor, den Journalisten. Seinen Worten zufolge sei die Zeit zwischen November 2012 bis Februar 2013, was die Zerstörungskraft, die auf die ukrainischen Straßen einwirkte, vergleichbar mit fünf oder sechs normalen Wintern gewesen. Dies sei dem Beamten zufolge der Grund für die Straßenschäden.

In Weißrussland, das nördlich der Ukraine liegt und über ein feuchteres Klima verfügt, zeigte sich der Winter hingegen erstaunlicherweise deutlich gnädiger als in der Ukraine. Der 46-jährige Igor Girnjak, der beruflich häufig von Kiew nach Bobrujsk fährt, stellt fest, dass der Unterschied hinsichtlich der Qualität der Straßen in der Ukraine und in Weißrussland geradezu atemberaubend sei. In Weißrussland fahre der Bus schnell und bewege sich ohne Probleme fort; sobald man aber die ukrainische Grenze überquere, beginne das „Minenfeld”.

„Der Bus hüpft, springt von links nach rechts. Besonders schwierig ist der Streckenabschnitt von Tschernigow nach Browary“, wie der Unternehmer Girnjak aus seiner Erfahrung erzählt.

In den hiesigen Kfz-Werkstätten herrscht derweil Hochbetrieb. Beim Automechaniker Wadim Matewoschtschuk von der Werkstatt „Awtozentra Trinnik+“ hat sich die Arbeit seit Beginn des Tauwetters verdreifacht.

Aufgrund des Mangels an finanziellen Mitteln übereile man sich nicht, die Asphaltbeschichtung zu erneuern, wie die zuständigen Behörden erklären. Bei KiewAwtoDor etwa reichen die Mittel gerade einmal zur Reparatur von 125.000 Quadratmetern Straßenfläche, was etwa 9% der gesamten dringend reparaturbedürftigen Fläche ausmacht.

Im Budget für das Jahr 2013 sind für die Bedürfnisse von Ukrawtodor 13,6 Milliarden Griwna (ca. 1,3 Milliarden Euro) vorgesehen, jedoch gehen allein 60 Prozent hiervon in die Abzahlung von Zinsen aus zuvor aufgenommenen Krediten. Entsprechend verbleiben der Behörde nicht mehr als 6 Milliarden Griwna (ca. 571 Millionen Euro). In der Abteilung bestätigt man, dass für Reparaturarbeiten in vollem Umfang ungefähr 50 Milliarden Griwna (ca. 4,76 Milliarden Euro) notwendig seien, also fast die zehnfache Summe des vorhandenen Geldbetrages.

Gerade einmal 1,5 Prozent der ukrainischen Straßen entsprechen europäischen Standards, wie das Verkehrsministerium mitteilt. Den Worten des Ministers Wladimir Kosak zufolge, befinden sich lediglich 2.500 Quadratkilometer der insgesamt 170.000 Quadratkilometer umfassenden Straßenfläche in der Ukraine in ausgezeichnetem Zustand.

Entsprechend den Vorschriften müssten auf neuen Straßen alle drei Jahre Maßnahmen zum Schutz der Oberfläche, alle fünf Jahre planmäßige Reparaturen und alle zwölf Jahre – unabhängig vom Zustand der Straßen – Generalüberholungen durchgeführt werden, erklärt Gurshos. In der Ukraine jedoch seien diese Vorschriften noch nie eingehalten worden, bekennt Gurshos.

In den Asphalt gewälztes Geld

Sergej Dubenko, Leiter der Organisation „Zivilgesellschaftliche Kontrolle“, ist sich sicher, dass vieles verschwiegen wird, wenn es um die eigentlichen Gründe für die Probleme geht. Seiner Meinung nach ist der „Schlagloch-Kollaps“ in diesem Jahr vor allem auf die niedrige Qualität der durchgeführten Reparaturarbeiten, auf Korruption, auf die Geheimhaltung von Informationen hinsichtlich der durchgeführten Arbeiten sowie auf die generelle Unordnung im Straßenbausektor zurückzuführen.

„Gott bewahre, dass sich der Zustand der Straßen verbessert, denn dann würden ja zusammen mit den Straßengruben die Einnahmequellen all derjenigen verschwinden, die Schmiergelder erhalten und von all diesen Reparaturarbeiten profitieren“, ist sich der Aktivist sicher.

Die Ergebnisse der Untersuchungen der Staatsanwaltschaft und der staatlichen Finanzinspektion zeigen, dass Dubenko mit seinen Vermutungen sehr nah an der Wahrheit liegt. Da die Qualität der durchgeführten Arbeiten weder von UkrAwtoDor noch von den regionalen Unterabteilungen kontrolliert wurde, haben einzelne Auftragnehmer ihre Arbeiten schlichtweg nicht wie in den Vereinbarungen festgelegt zu Ende geführt, wie die Finanzinspektion bestätigt.

So konnte etwa bei einer Probe der Asphaltbeschichtung auf dem Streckenabschnitt Mironowka-Kiew-Sofijewka keine ausgleichende Asphaltbetondeckschicht gefunden werden. Eine andere Art von Betrug im Zusammenhang mit der Instandsetzung von Straßen besteht in der Beteiligung fiktiver Firmen. Besonders betroffen ist KrimAwtoDor, wo 44 Millionen Griwna (ca. 4,19 Millionen Euro) auf Konten von Scheinfirmen gelandet sind.

Den Schaden, der aus derlei (Un-)Tätigkeit entstanden ist, schätzt die Finanzinspektion auf 225 Millionen Griwna (ca. 21,4 Millionen Euro). Ferner konnten einige geplante Kontrollen überhaupt nicht durchgeführt werden. Subunternehmer versuchen in vielen Fällen, die Spuren ihrer Verstöße zu vertuschen, wie der Abteilungsleiter Pjotr Andrejew erzählt.

So verwehrte etwa das Unternehmen AwtoSchljachBud-SAA, das circa 160 Millionen Griwna (ca. 15,2 Millionen Euro) für Reparaturarbeiten aus staatlichen Mitteln erhalten hatte, den Kontrolleuren den Zugang zum Firmengebäude. Als die Kontrolleure das Unternehmen erneut, diesmal im Beisein von Vertretern der Strafverfolgungsbehörden, besuchten, stellte sich heraus, dass sich einige Tage zuvor ein Brand ereignet hatte – innerhalb von zweieinhalb Tagen wurden alle Unterlagen vollständig vernichtet, berichtet die Staatsinspektion.

Einer der am weitesten verbreiteten Mechanismen im Zusammenhang mit der Veruntreuung öffentlicher Gelder im Straßenbau besteht darin, Materialien, Arbeitsstunden und Dienstleistungen zu überhöhten Preisen zu deklarieren, wie es auf Nachfrage des Korrespondent bei der Staatsanwaltschaft heißt.

In manchen Fällen werden auch überhaupt keine öffentlichen Ausschreibungen durchgeführt, wie die Staatsanwaltschaft ferner ausführt. In 20 Regionen des Landes sind Materialien und Dienstleistungen in Höhe von insgesamt 170 Millionen Griwna (ca. 16,2 Millionen Euro) ohne jede Ausschreibung ausgezahlt worden. Den Daten der Staatsanwaltschaft zufolge sind allein im Jahr 2012 in 37 Fällen Anklage im Straßenbereich erhoben worden.

An fragwürdigen Geschäften waren selbst Führungskräfte von UkrAwtoDor beteiligt. Wie „Forbes.ua“ herausfand, wurde zu jener Zeit, als die Organisation noch von Wladimir Demischkan geführt wurde, der gegenwärtig Abgeordneter im Parlament für die Partei der Regionen ist, ein Teil der Mittel zugunsten der eigenen Firma aufgeteilt, wobei der Großteil auf Verwandte und Geschäftspartner entfiel. Derzeit ist UkrAwtoDor ohne Leiter.

Ich werde mich beschweren

Was sich tun lässt, damit die Schlaglöcher, wenn auch nur vorübergehend, aus dem Straßenbild verschwinden, weiß der 33-jährige Dmitrij Powesma, Aktivist der Bewegung UkrJama („Ukrainische Schlaglöcher“). „Korrespondent” unterhält sich mit ihm am Kreuzungspunkt zwischen der Semaschko- und der Stuss-Straße in Kiew. Auf der Fahrbahn befindet sich ein riesiges Loch.

Powesma verweist auf die Anforderungen an den Zustand von Straßen, Gehwegen und Eisenbahnübergängen. Dort ist vermerkt, dass Straßenlöcher eine Tiefe von vier bis sechs Zentimeter nicht überschreiten dürfen. Das Loch auf der Semaschko-Straße ist allerdings tiefer als zehn Zentimeter. Der Aktivist setzt eine Beschwerde an die GAI, die Staatliche Autoinspektion/Verkehrspolizei auf und fordert, dass die Behörde dem Straßendienst die Anweisung erteilen möge, das Loch auszugleichen. Fast in der Hälfte der Fälle, sagt er, werden die Löcher gerichtet.

Ein Beschwerdeformular, das jeder Fahrer ausfüllen kann, findet sich auf der Internetseite der Aktivisten. Powesma rät ferner all jenen Autobesitzern, deren Fahrzeuge von den schlechten Straßenbedingungen in Mitleidenschaft gezogen wurden, sich an die GAI zu wenden.

„Bei einem durch ein Straßenloch entstandenen Autoschaden handelt es sich um einen Verkehrsunfall. Ein Fahrer sollte in diesem Fall so handeln wie bei jedem anderen Verkehrsunfall auch“, erklärt er. Anschließend könne der Fall dann vor Gericht gehen, und es bestünde durchaus die Chance, Schadensersatz zu erstreiten.

Dubenko geht davon aus, dass die Straßen von Grund auf renoviert werden müssten. Für den Fall, dass vorab ein Zeitplan veröffentlicht würde, auf dem die Dauer der Reparaturarbeiten transparent einsehbar ist, würden sich ihm zufolge viele Autofahrer bereit zeigen, sich in Geduld zu üben und längere Fahrzeiten in Kauf nehmen, sofern der Plan nur wirklich durchgeführt wird. Seinen Worten zufolge haben auch schon andere Länder genau diesen Weg durchschritten. In Weißrussland wurden beispielsweise zunächst die Fernverkehrstraßen renoviert, anschließend die Straßen in Großstädten und dann die in kleineren Ortschaften.

Wenn die Löcher einfach zugeschüttet oder notdürftig gestopft bzw. geflickt werden, dann ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie im nächsten Jahr an derselben Stelle erneut auftauchen, sehr hoch, wie Dubenko erklärt. Er schlägt ferner vor, alle Verträge, die zwischen Straßenbaufirmen und Lokalverwaltungen geschlossen werden, öffentlich zugänglich zu machen. Dann nämlich würde verständlich, welche Behörde qualitativ minderwertige Arbeiten zugelassen und wer dafür die Verantwortung zu tragen hat.

Kalte Berechnung

Der Vorsitzende des Komitees für Autostraßen in Polen, Wojciech Malusi, hat auf die Anfrage unserer Zeitschrift, aus welchem Material die polnischen Straßen bestehen, die binnen weniger Stunden gemacht werden, geantwortet. Er weist darauf hin, dass auch in Polen einige Straßen in diesem Winter zerstört worden seien – hauptsächlich nicht Fernstraßen, sondern innerstädtische Straßen. Dann erklärt er, dass die polnischen Straßen vorwiegend aus Bitumen [einem Gemisch aus verschiedenen organischen Stoffen] bestehen. Das Gemisch wird bei hohen Temperaturen hergestellt und bei einer Temperatur von 130 Grad Celsius ausgegossen.

„Die Qualität des Gemischs lässt sich durch die Menge an Vakuum bestimmen. Je weniger Vakuum, desto hochwertiger die Oberfläche“, erklärt der Vorsitzende.

Das deutsche Verkehrsministerium wiederum ließ unserer Redaktion auf eine ähnliche Anfrage hin ein 97-seitiges Dokument zukommen. Darin wird erklärt, wie die Zusammensetzung des Beschichtungsmaterials bis auf einen Millimeter genau in Abhängigkeit von der Art der Straße und der Belastung, der die Fahrbahn ausgesetzt wird sowie den klimatischen Besonderheiten der einzelnen Bundesländer hin festgelegt wird. Dem Dokument zufolge wird Deutschland in drei „Klimazonen“ eingeteilt, in denen der Winter jeweils anders verläuft. Auch dies werde vor dem Straßenbau berücksichtigt.

Der „Korrespondent” konnte die polnische und deutsche Vorgehensweise und Technologie nicht mit der ukrainischen vergleichen. Bei UkrAwtoDor und KiewAwtoDor erklärte man, dass dort derzeit niemand über die Qualität und die Zusammensetzung der ukrainischen Straßen sprechen könnte – dort sei man damit beschäftigt, die Straßenlöcher zu flicken.

22. Februar 2013 // Christina Berdinskich

Quelle: Korrespondent

Zum Zustand der ukrainischen Straßen wird auch hier diskutiert: Offiziell: 90 Prozent der ukrainischen Straßen benötigen eine Generalüberholung

Übersetzer:   Patrick Will  — Wörter: 2485

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