Timoschenkos Koalition wackelt

Der Vorsitzende der Ukrainischen Volkspartei (UVP), der Parlamentsabgeordnete Jurij Kostenko, informierte den “Kommersant-Ukraine“ über den Austritt seiner Parteimitglieder aus der Koalition. Die Vertreter der Koalitionsmehrheit sind jedoch überzeugt davon, dass dieser Schritt keinerlei juristische Folgen haben wird. Anders denkt man nur bei der Partei der Regionen, vermutend, dass den Vertretern der UVP noch andere Abgeordnete folgen werden.

Gestern wurde bekannt, dass die Parlamentsabgeordneten der UVP Jaroslaw Dshodshik und Alexander Klimenko ihre Unterschriften unter den Koalitionsvertrag der Fraktionen “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS), BJuT (Block Julia Timoschenko) und Block Litwin zurückziehen. “Die Entscheidung die beiden Mitglieder der UVP zurückzurufen, wurde bereits in der letzten Woche gefällt”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ Jurij Kostenko. “Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass wir uns irrten – wir wollen nicht zum Schirm für die populistische Tätigkeit der Regierung werden”.

Bleibt anzumerken, dass die Stimme Jaroslaw Dshodshiks seinerzeit entscheidend bei der Abstimmung der Fraktion UUNS zum Koalitionsbeitritt war. Bis zur Entscheidung der Leitung der UVP hatten von den 72 Abgeordneten der Fraktion den Eintritt in die Koalition mit BJuT und dem Block Litwin nur 35 Abgeordnete unterstützt (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 17. Dezember 2008). In den zehn Monaten hat sich die Stimmung in der Fraktion UUNS nicht sehr geändert. Anstelle des die Reihen auf eigenen Wunsch hin verlassenden Swjatoslaw Wakartschuk hat die Zentrale Wahlkommission den Vertreter der “Nationalen Selbstverteidigung”, Alexander Wobylew, registriert. Seine Unterschrift wurde zur 38. unter dem Abkommen von Seiten UUNS. Im Juni hatte ein anderer Vertreter der “Nationalen Selbstverteidigung”, Alexander Omeltschenko, seinen Austritt aus der Rada-Mehrheit erklärt, was die Zahl der Anhänger der Koalition bei UUNS auf das minimale Niveau reduzierte.

Derweil stimmen die vom “Kommersant-Ukraine“ befragten Vertreter von UUNS darin überein, dass der Rückzug der UVP Abgeordneten nicht zu einem Zerfall der Koalition führt. “Dieser Schritt (der Rückzug der Unterschriften) wird keinerlei juristische Folgen haben. In die Koalition ein- und austreten können nur Fraktionen!”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Fraktionschef von UUNS, Nikolaj Martynenko. “Um die Entscheidung zum Austritt der Fraktion aus der Koalition zu fällen, muss man dafür mit 37 Stimmen abstimmen. Und soviel Stimmen werden so oder so nicht zusammenkommen”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ die Parlamentsabgeordnete Xenia Ljapina. “Derzeit sind auf den Fraktionssitzungen nur zehn bis 15 Personen”.

Merken wir an, dass in der Fraktion von UUNS, die anfänglich aus Vertretern von neun Parteien gebildet wurde, derzeit drei Strömungen existieren: die nicht in die Koalition eingetretenen Abgeordnetengruppen “Sa Ukrajinu!” und “Jedynyj Zentr”, die 17 bzw. neun Abgeordnete zählen und die Gruppe “Nationale Selbstverteidigung”, die aus 18 Abgeordneten besteht. Überzeugt davon, dass die Fraktion UUNS nicht in der Lage ist einen Entschluss zum Austritt aus der Koalition zu fällen, ist man auch bei anderen Fraktionen. “Die Erklärung der Vertreter der UVP ist ein Bluff”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Parlamentsabgeordnete Swjatoslaw Olijnyk (BJuT). “Der Beschluss der Abgeordneten wirkt sich in keinerlei Hinsicht auf diese oder andere Entscheidungen aus, da, wie wir sehen, derzeit dies eine Frage der politischen und nicht Koalitionsabsprachen ist”. “Die Entscheidung der Abgeordneten wirkt sich nicht auf die Position der Mehrheit der Fraktion aus”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der stellvertretende Fraktionsvorsitzende des Blockes Litwin, Oleg Sarubinskij.

Eine andere Meinung wird nur in der Fraktion der Partei der Regionen vertreten. “Ausgehend von den Ergebnissen der Abstimmungen, gibt es die Koalition de-facto nicht und die Leute beginnen bereits dies zu begreifen”, denkt der Parlamentsabgeordnete Michail Tschetschetow. “Ich denke, dass den beiden Abgeordneten der UVP weitere folgen werden und die Koalition auseinanderfällt”.

Alexander Swiridenko

Quelle: Kommersant-Ukraine