Der Vorsitzende der Ukrainischen Volkspartei (UVP), der Parlamentsabgeordnete Jurij Kostenko, informierte den “Kommersant-Ukraine“ über den Austritt seiner Parteimitglieder aus der Koalition. Die Vertreter der Koalitionsmehrheit sind jedoch überzeugt davon, dass dieser Schritt keinerlei juristische Folgen haben wird. Anders denkt man nur bei der Partei der Regionen, vermutend, dass den Vertretern der UVP noch andere Abgeordnete folgen werden.
Gestern wurde bekannt, dass die Parlamentsabgeordneten der UVP Jaroslaw Dshodshik und Alexander Klimenko ihre Unterschriften unter den Koalitionsvertrag der Fraktionen “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” (UUNS), BJuT (Block Julia Timoschenko) und Block Litwin zurückziehen. “Die Entscheidung die beiden Mitglieder der UVP zurückzurufen, wurde bereits in der letzten Woche gefällt”, erzählte dem “Kommersant-Ukraine“ Jurij Kostenko. “Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass wir uns irrten – wir wollen nicht zum Schirm für die populistische Tätigkeit der Regierung werden”.
Bleibt anzumerken, dass die Stimme Jaroslaw Dshodshiks seinerzeit entscheidend bei der Abstimmung der Fraktion UUNS zum Koalitionsbeitritt war. Bis zur Entscheidung der Leitung der UVP hatten von den 72 Abgeordneten der Fraktion den Eintritt in die Koalition mit BJuT und dem Block Litwin nur 35 Abgeordnete unterstützt (Ausgabe des “Kommersant-Ukraine“ vom 17. Dezember 2008). In den zehn Monaten hat sich die Stimmung in der Fraktion UUNS nicht sehr geändert. Anstelle des die Reihen auf eigenen Wunsch hin verlassenden Swjatoslaw Wakartschuk hat die Zentrale Wahlkommission den Vertreter der “Nationalen Selbstverteidigung”, Alexander Wobylew, registriert. Seine Unterschrift wurde zur 38. unter dem Abkommen von Seiten UUNS. Im Juni hatte ein anderer Vertreter der “Nationalen Selbstverteidigung”, Alexander Omeltschenko, seinen Austritt aus der Rada-Mehrheit erklärt, was die Zahl der Anhänger der Koalition bei UUNS auf das minimale Niveau reduzierte.
Derweil stimmen die vom “Kommersant-Ukraine“ befragten Vertreter von UUNS darin überein, dass der Rückzug der UVP Abgeordneten nicht zu einem Zerfall der Koalition führt. “Dieser Schritt (der Rückzug der Unterschriften) wird keinerlei juristische Folgen haben. In die Koalition ein- und austreten können nur Fraktionen!”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Fraktionschef von UUNS, Nikolaj Martynenko. “Um die Entscheidung zum Austritt der Fraktion aus der Koalition zu fällen, muss man dafür mit 37 Stimmen abstimmen. Und soviel Stimmen werden so oder so nicht zusammenkommen”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ die Parlamentsabgeordnete Xenia Ljapina. “Derzeit sind auf den Fraktionssitzungen nur zehn bis 15 Personen”.
Merken wir an, dass in der Fraktion von UUNS, die anfänglich aus Vertretern von neun Parteien gebildet wurde, derzeit drei Strömungen existieren: die nicht in die Koalition eingetretenen Abgeordnetengruppen “Sa Ukrajinu!” und “Jedynyj Zentr”, die 17 bzw. neun Abgeordnete zählen und die Gruppe “Nationale Selbstverteidigung”, die aus 18 Abgeordneten besteht. Überzeugt davon, dass die Fraktion UUNS nicht in der Lage ist einen Entschluss zum Austritt aus der Koalition zu fällen, ist man auch bei anderen Fraktionen. “Die Erklärung der Vertreter der UVP ist ein Bluff”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Parlamentsabgeordnete Swjatoslaw Olijnyk (BJuT). “Der Beschluss der Abgeordneten wirkt sich in keinerlei Hinsicht auf diese oder andere Entscheidungen aus, da, wie wir sehen, derzeit dies eine Frage der politischen und nicht Koalitionsabsprachen ist”. “Die Entscheidung der Abgeordneten wirkt sich nicht auf die Position der Mehrheit der Fraktion aus”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der stellvertretende Fraktionsvorsitzende des Blockes Litwin, Oleg Sarubinskij.
Eine andere Meinung wird nur in der Fraktion der Partei der Regionen vertreten. “Ausgehend von den Ergebnissen der Abstimmungen, gibt es die Koalition de-facto nicht und die Leute beginnen bereits dies zu begreifen”, denkt der Parlamentsabgeordnete Michail Tschetschetow. “Ich denke, dass den beiden Abgeordneten der UVP weitere folgen werden und die Koalition auseinanderfällt”.
Alexander Swiridenko
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Inzwischen hat sich ja auch die Tagesschau etwas eingehender mit diesem Thema befaßt. Demnach seien indirekte Geldflüsse zum Kreml der Grund für das erfolgte Verbot der Serie. Ich schätze jedenfalls...“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„ Ist die Meldung überhaupt aktuell, die "Welt" schrieb offenbar schon 2023 über genau dieses Thema ?
“
Awarija in Ukraine-Nachrichten • Re: Die Ukraine hat Sanktionen gegen die Macher der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ verhängt
„Kennt jemand vielleicht die Hintergründe dafür ? Soweit ich das sehe handelt es sich doch um eine völlig harmlose Kinderserie ohne jede Spur von Propaganda oä ?“
Awarija in Ukrinform • Re: Russland attackiert erneut Grenzübergang zu Moldau in Region Odessa, Verkehr gesperrt
„ Was meint "erneut" ??
Bislang glaubte ich daß man sich als Reisender zumindest in unmittelbarer Grenznähe sicher fühlen konnte ?
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bei Ankunft am Blockposten im Internet (nakordoni.eu) 4h Wartezeit und 40 PKW am Grenzübergang, einen Teil der Wartezeit sitzt man am Blockposten ab, die halten die PKW Warteschlange von dem eigentlichen...“
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„Auch wenn ich diese Verbindung toll finde, hätte ich ehrlicherweise Angst, von Polen aus in die Ukraine zu reisen. Die Polen werden immer gewaltsamer gegen Ukrainer und ukrainische Projekte. Außerdem...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich dachte z.B. Krakovetz hat diese Spur nicht, jedenfalls bin ich in 2025 mit allen anderen bei den Ukrainern durchgeschleust worden, anschließend bei den Polen EU Spur..“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: Mit dem Zug in die Ukraine
„ Hallo julib77,
Bzgl. Ausreisen mit PKW nach Polen möchte ich Dir deutlich widersprechen, ich weiß nicht woher Du Deine Informationen beziehst.
Schau einfach hier einmal Thread nach "An welchem Grenzübergang geht's am schnellsten? Da musst Du nicht suchen, der steht derzeit auch immer weit oben. Auch wenn wir da, nur über die Abläufe und die Wartezeiten berichten, findest Du nicht einen Kommentar darüber, dass Ukrainer schlecht behandelt werden. (2025 bis heute, ca. 25 Ein- und Ausreisen)
Ich kann nur sagen, ich beobachte keinerlei Repressalien, ganz im Gegenteil, die Ukrainer werden respektvoll behandelt, ist stelle keinen Unterschied zu mir als Deutschen fest. Das einzig berichtenswerte ist, dass die meisten Ukrainer-Innen fotografiert werden, bei der Ein - und Ausreise. Dieser Vorgang läuft professionell ab, ich kann dabei keine "Erniedrigung " beobachten, es wird gelacht und gescherzt dabei und die Frauen richten ihre Haare etc. Damit es ein 'schönes" Bild gibt.
Bzgl. Ungarn kann ich nur von einer Einreise berichten in 2025 (noch unter Orban), an dem mir sehr gut bekannten Grenzübergang "Lushanka" (Berehove HU), die Ausreiseseite kann man beobachten, ich kann nichts berichten, d.h. für mich normale Abläufe bei der Ausreise, wie auch bei der Einreise. Normale PKW Schlange, ganz im Rahmen. Kurz um, mir ist damals nichts aufgefallen. Alles war SICHER, wie die letzten 70 Mal, als ich den Grenzübergang von 2004 an bis 2025 überquert habe. Ein- und Ausreise.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich werde am Sonntag ca. 12 Uhr auch wieder in Uhryniw Ausreisen. Dazu mal eine Frage, in Uhrnyiw gibt es ja die besagte EU-Spur, die ja durchweg bei den Ukrainern und den Polen die Ausreisezeit doch erheblich...“