Die Generalversammlung der Welthandelsorganisation hat die Mitgliedschaft der Ukraine akzeptiert. Für die juristische Mitgliedschaft in der WTO muss das Land noch dem entsprechenden Protokoll zustimmen. Dessen Ratifizierung werden in der Werchowna Rada sowohl die Mitglieder der Koalition als auch die der Partei der Regionen zustimmen, doch erst nach Beendigung der Blockade der Parlamentsarbeit. Beim Block Julia Timoschenko (BJuT) erklärte man, dass eine schnelle Ratifizierung es der Ukraine erlaubt in die Arbeitsgruppe für die WTO Aufnahme Russlands zu gelangen.
Gestern stimmte die Generalversammlung der WTO einhellig dem Abschlussbericht der Arbeitsgruppe zur Frage des WTO Beitritts der Ukraine und dem Protokoll des Beitritts des Landes in die Organisation zu. Danach wurde das Dokument vom Präsidenten der Ukraine, Wiktor Juschtschenko, und dem Generaldirektor der WTO, Pascal Lamy, unterzeichnet. Dies bedeutet, dass die Ukraine zum 152. Mitglied der Organisation geworden ist.
Der die Sitzung der Generalversammlung leitende Botschafter Chiles bei der WTO, Mario Matus (Leiter der Arbeitsgruppe zur Frage des WTO-Beitritts der Ukraine), gratulierte Juschtschenko zur Beendigung des Verhandlungsprozesses, nannte die Ukraine ein Beispiel für ökonomische Liberalisierung, dabei besonders in der Landwirtschaft, teilte die Nachrichtenagentur UNIAN mit. Wie dem “Kommersant-Ukraine“ ein Informant im Sekretariat der WTO erzählte, erklärte Pascal Lamy, dass mit dem Beitritt der Ukraine die WTO dem Ziel näher kommt, eine Organisation zu sein, welche alle Länder der Welt vereinigt. Darauf antwortend, versprach Wiktor Juschtschenko, dass die Ukraine ein verantwortungsvoller Partner sein und ihren Verpflichtungen nach kommen wird, welche mit der Öffnung der Märkte und der Einführung von Gesetzen entsprechend den Normen der WTO in Verbindung stehen.
“Ich möchte sagen, dass, mit dem Eintritt in den führenden Handelsklub, die Ukraine sich vollständig bewusst ist über die Verantwortlichkeiten und Notwendigkeiten einer unablässigen Verfolgung ihrer (der WTO) Forderungen und Regeln.”, erklärte der Präsident. Den Worten des Informanten des “Kommersant-Ukraine“ nach, garantierte Wiktor Juschtschenko eine Ratifizierung des Protokolls über den Beitritt der Ukraine zur WTO in der Werchowna Rada innerhalb kürzester Zeit.
Der Beitritt der Ukraine zur WTO begann im Dezember 1993, als die ukrainische Arbeitsgruppe gebildete wurde. Der Prozess der Integration des Landes in die WTO erwies sich als genauso langwierig wie der von China, – 15 Jahre. Dieser Zeitraum ist rekordverdächtig, doch kann diesen Russland noch übertreffen. Seit 1993 wurden von der Ukraine 52 bilaterale Protokolle mit WTO Mitgliedsstaaten unterzeichnet, doch, den Worten von Matus nach, begann eine Beschleunigung des Prozesses erst in 2005. Tatsächlich unterzeichnete die Ukraine bis 2002 nur 11 bilaterale Protokolle. Die Regierung Wiktor Janukowitschs traf von 2003 bis 2004 Protokollvereinbarungen mit 21 Ländern, einschließlich der EU. 2005 und 2006 unterschrieben die Regierungen Julia Timoschenko und Jurij Jechanurows Protokolle mit 16 Ländern. Ende 2006 unterzeichnete die neue Regierung Wiktor Janukowitschs ein Protokoll mit Taiwan und beendete in 2007 die Verhandlungen noch mit drei weiteren Staaten, einschließlich Kirgisiens. Wegen diesem Protokoll teilte das Ministerialkabinett dem Land humanitäre Hilfe in Höhe von 27 Mio. $ zu. Der Regierung Julia Timoschenko blieb Ende 2007 und Anfang 2008 nur der EU Garantien für die Senkung der Exportzölle zu geben. Jetzt bringt sie in die Werchowna Rada für die Ratifizierung die Vereinbarung über den WTO-Beitritt, welche aus der Liste der gegenseitigen Verpflichtungen der WTO und der Ukraine besteht, ein. Die Ukraine soll diese nicht später als zum 4. Juli ratifizieren, wonach die Ukraine im Ablauf von 30 Tagen de-jure WTO Mitglied wird.
Der Leiter des Parlamentsausschusses zu Fragen der Steuer und Zollpolitik, Sergej Terjochin (BJuT), prognostiziert, dass für das Protokoll einstimmig von den Abgeordneten der Koalition gestimmt wird. “Das ist eine politische Frage und in politischen Fragen stimmen wir einhellig ab.”, erklärte er dem “Kommersant-Ukraine“.
Ein Hindernis für die Ratifizierung des WTO Protokolls kann die Blockade der Werchowna Rada durch die Vertreter der Partei der Regionen (PR) werden. Doch in der Fraktion merkte man an, dass man das Parlament während der Protokollratifizierung nicht stören wird. “Wir haben Zeit für die Ratifizierung des Protokolls bis zum 4. Juli. Ich denke nicht, dass es solange nötig sein wird die Tribüne zu blockieren.”, sagte der Abgeordnete Anatolij Kinach (PR). In unterstützte sein Fraktionskollege Alexej Plotnikow: “Wenn wir für die Annahme des WTO Gesetzespakets gestimmt haben, wieso sollte es dann Probleme mit der Ratifizierung geben”. “Doch müssen wir nachschauen, welche Vereinbarungen noch im finalen Stadium der Verhandlungen eingebracht wurden – bei den Exportzöllen und den Lizenzen für Nahrungsmittel.”, präzisierte Kinach. Den Worten von Sergej Terjochin nach, verlangt der Beitritt tatsächlich die Neubetrachtung einiger Budgetpositionen.
Den Worten von Terjochin nach, wird die Ukraine, ohne Frage, sich der Arbeitsgruppe für den WTO Beitritt Russlands anschließen und drei Forderungen aufstellen. “Zuerst, interessiert uns die Rücknahme von Exportquoten für uns bei Zucker, Alkohol und Röhren großen Durchmessers. Diese ist für 2011 geplant, doch das stellt uns nicht zufrieden. Zweitens, werden wir auf der Rücknahme der Exportzölle für russisches Erdöl bestehen, da wir darin eine Subventionierung der russischen Verbraucher sehen. Und weiter: Russland muss seine Kartellgesetzgebung unbedingt an die WTO Normen anpassen.”, sagte er. Dies kann den Beitritt Russland zur Organisation in die Länge ziehen. “Der Beitritt der Ukraine in die WTO ist nicht gegen dritte Staaten gerichtet, darunter Russland.”, erklärt dem “Kommersant-Ukraine“ bereits vorher der Vizepremier Grigorij Nemyrja. Gestern antwortete er nicht auf Telefonanrufe.
Die Vertreter der Opposition erkennen an, dass sie Forderungen der Ukraine an Russland nicht behindern können. “Im Interesse der Ukraine liegt ein schneller Beitritt Russland in die WTO.”, ist sich Kinach sicher. “Doch leider befinden sich die Verhandlungen im WTO Rahmen im Bereich der Regierungsvollmachten. Uns bliebt nur zu hoffen, dass sie keine überhöhten Forderungen stellen und die Beziehungen mit diesem Schlüsselpartner verderben wird.”, sagte Alexej Plotnikow. Der Anteil Russlands am Export der Ukraine betrug von Januar bis November 2007 25,9%, der Importanteil 28,1%.
Quelle: Kommersant-Ukraine
Forumsdiskussionen
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„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Anuleb in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Frank in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Die anderen kamen weil China da war. Russland war doch nur das Stundenhotel dafür Putler hat doch Xi Jinping angeglotzt als wenn er in den verliebt ist, der Chinese hat sich aber nicht für den Nazi-Kriegstreiber...“
Tombi in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Na, welche Krücke...“
Minimax in Tagesschau • Re: Putin lädt zum BRICS-Gipfel in Kasan
„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“
Tombi in Tagesschau • Lula lässt sich fallen....
„Lula da Silva (Brasilien) hat sich die "Treppe runterfallen lassen", damit er Putin nicht besuchen muss. Haushaltsunfall, sieht aber recht fit aus, aber trägt grossen Verband. Ausgerechnet am Morgen wo...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Habe schon einmal koreanische Kochbücher in die Ukraine gespendet: sie müssen ja wissen, wie man in Korea die Hunde brät.“
Tombi in Termine • Re: 24. Oktober 2024, arte: "Wie das russische Erdgas in den Westen kam"
„, doch ebenso viel haben sie auszuhalten. Sie sind Gefahren ausgesetzt, Kargheit, wilder Natur und Einsamkeit. Zudem werden sie von ihrem Staat auch im wilden Osten überwacht. oh, mein Gott, was mussten...“
Tombi in Ukrinform • Re: In Luhansk russischer Kriegsverbrecher Major Perwuch liquidiert – HUR
„Major Perwuch? Was hat er gemacht? was wurde ihm vorgeworfen, und wie ist die Beweislage? Ich erstelle gerne wikipedia Seiten, damit man Übeltâter nie vergisst, genauso wie ihre Taten. So hat man noch...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Dieser Krieg, wie er jetzt ist, ist mitverschuldet vom Westen, und da ich Bürger der BRD bin halte ich mich an Scholz:...“
Tombi in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Wenn schon Putin wieder "koreanische Potenzmittel" braucht, dann kann die Ukraine diese bekommen. Ist immerhin eine...“
Frank in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Der Russen-Nazi hat doch schon ein Haus in der Kampfzone. Darum flattert ihm sein Arsch so ...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Putin-Troll. Russland wartet schon sehnsüchtig auf deine Umsiedlung. Putin hat sogar ein Gesetz erlassen, damit du es leicht hast, Russe zu werden. In Russland wartet ein eigenes Haus auf dich und die...“
Minimax in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin:... Warum auch nicht, immerhin wollen sie eine strategische Partnerschaft unterschreiben. Oder denkt ihr, Ukr.-Nazis haben...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • Re: 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ich antworte mal selber auf meinen Beitrag: Ich finde, das ist eine willkommene Einladung an Südkorea, als Antwort ebenfalls Soldaten in die Ukraine zu senden. Es müssen ja nicht gleich 10.000 oder 12.000...“
Sokon in Allgemeines Diskussionsforum • 10.000 Nordkoreaner für Putin
„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin: 1. Koreanische Ausbilder und Beobachter bereits in der Ukraine. 2. Eine zunehmende Abschottung und Drohung, auch mit Atomwaffen...“
Tombi in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„Na, ich kenne das noch so, da ging man zum Pfarrer und nicht zum Anwalt. Familienstandaserklärungen, Meldebescheinigungen, Apostillen, bestätigungen der Echtheit der Unterschrift, etc..... Ehrlich gesagt,...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“
Tombi in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Minimax in Wirtschaft • Re: Der Krieg raubt alle Ressourcen: Hat die grösste Stahlfabrik der Ukraine eine Zukunft?
„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“
Minimax in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“
odung 47 in Hilfe und Rat • Re: Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“
tenne in Hilfe und Rat • Lieferwagen kaputt im Osten der Ukraine - was muss ich tun?
„Liebes Forum, jetzt ist es endlich soweit, meine Karre (Iveco Bus) hat bei einer Hilfslieferung humanitärer Güter in den Osten der Ukraine den Geist aufgegeben. Sonst immer nur auf dem Rückweg . Situation...“
Bernd D-UA in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“
Bernd D-UA in Recht, Visa und Dokumente • Re: Heirat und nachfolgende Auswanderung
„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“
Bernd D-UA in Allgemeines Diskussionsforum • Re: Wie sollte in der Ukraine mit den Sprachen umgegangen werden?
„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“
Eric in Hilfe und Rat • Nachbarschaftsproblem
„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“
Tombi in Hilfe und Rat • Re: Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“
Tombi in Wirtschaft • Re: Was, wenn Russland seine Rohstoff-Exporte stoppt?
„Da ruft einer von der ersten Stufe abwärts von der Hölle noch Drohungen hoch? Uran: Insgesamt liegt der Anteil von Rosatom am US-Markt bei mehr als 20 Prozent und in der EU bei etwa 30 Prozent. Die USA...“
Hansgans in Hilfe und Rat • Werden seit 2 Jahren massiv von russischen Nachbar bedroht
„Liebes Forum, ich wende mich an euch, um Rat zu suchen. Ich bin Österreicher und meine Frau stammt aus der Ukraine. Seit sieben Jahren leben wir in Hévíz, Ungarn. Seit 2022 werden wir von unseren russischen...“