Politik

Alle Beiträge aus dem Bereich Politik

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Tschernobyl-Liquidatoren protestieren weiter

In der Ukraine wurden gestern die Protestaktionen der ehemaligen Liquidatoren der Havarie des Atomkraftwerks in Tschernobyl gegen die Kürzung der Rentenzahlungen fortgesetzt. Nach Donezk und Charkow forderten die Lwiwer die Wiederherstellung der Rentenzahlungen in vollständiger Höhe. Die Aktionen sind unkoordiniert und finden auf Eigeninitiative lokaler Aktivisten statt, was es ...

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Parlament verweigerte Änderung des Timoschenko-Paragrafen

Gestern beschloss die Werchowna Rada den Gesetzentwurf des Präsidenten über eine Entkriminalisierung von Wirtschaftsverbrechen. Der Opposition gelang es nicht eine Bestätigung der Änderungen zu erreichen, welche die Auslegung des Paragrafen 365 des Strafgesetzbuches abmildern, nach dem Ex-Ministerpräsidenten Julia Timoschenko verurteilt wurde. Damit wurde ein Schlusspunkt unter die Befreiung der ...

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Vizepremier Tigipko legte Gesetzentwurf für eine Luxussteuer vor

In der Regierung plant man reiche Ukrainer im Verlaufe von fünf Jahren zu zwingen, die Rentenzahlungen zu finanzieren. Bereits vom 1. Januar an ist die Einführung einer Reichtumssteuer vorgesehen, der alles unterliegen wird – von Wertgegenständen und Jachten bis zu Immobilien und Land. Das gestattet es für die Rentner ...

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Anatolij Mogiljow wurde vom Innenministerium zum Ministerrat der Krim versetzt

Gestern legt sich Präsident Wiktor Janukowitsch auf eine Kandidatur für den Vorsitzenden des Ministerrates der Autonomen Republik Krim fest. Seiner Meinung nach ist Anatolij Mogiljow der beste Kandidat für diesen Posten, der am gleichen Abend als Innenminister entlassen wurde. Zum neuen Leiter des Ministeriums ernannte Wiktor Janukowitsch Witalij Sachartschenko, ...

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Gestern versuchten Unternehmer das Parlament zu stürmen

Gestern wurde die Werchowna Rada ein weiteres Mal einem Sturm durch mit den Regierungshandlungen Unzufriedenen unterzogen. Diesmal traten als Organisatoren der Proteste vielzahlige Unternehmerorganisationen auf. Diese Ereignisse bleiben nicht nur aufgrund der harten Reaktion der Miliz gegenüber den Protestierenden, sondern auch gegenüber den Pressevertretern, die sich auf dem Platz ...

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Parlament senkt Quote für ukrainische Medienprodukte

Der garantierte Anteil von ukrainischen Medienprodukten im Radio und in Fernsehsendern wurde halbiert. Das Parlament stimmte für einen Gesetzentwurf, gemäß dem jetzt ukrainische Programme nicht weniger als ein Viertel der Programmzeit einnehmen sollen. Der Meinung der Abgeordneten, die den Entwurf unterstützt haben, betrifft die Neuerung in erster Linie das ...

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Wiktor Janukowitsch sprach mit der Regierung über die Situation im Lande

Gestern nahm Präsident Wiktor Janukowitsch an einer erweiterten Kabinettssitzung teil. Noch vor dem Beginn wurde bekannt, dass das Staatsoberhaupt eine Reihe von Personaländerungen vorbereitet, jedoch begann er in der Anwesenheit der Journalisten nicht mit der Verkündung seiner Entscheidungen. Mit Kritik an den Entlassungskandidaten trat Premier Nikolaj Asarow auf, der ...

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Gestern versuchten Tschernobylliquidatoren das Parlament zu stürmen

Gestern war die Werchowna Rada ein weiteres Mal einem Sturm von „Empfängern von Vergünstigungen“ ausgesetzt. Dieses Mal verliehen die Liquidatoren der Havarie im Atomkraftwerk von Tschernobyl ihren Forderungen gegenüber den Parlamentsabgeordneten und der „Regierung überhaupt“ Nachdruck. Ungeachtet der Versprechen der Abgeordneten alle strittigen Fragen zu beseitigen, drohten die Teilnehmer ...

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Generalstaatsanwaltschaft grub weitere Verfahren gegen Julia Timoschenko aus

Ende letzter Woche berichtete der Erste Stellvertreter des Generalstaatsanwalts, Renat Kusmin, von vorher unbekannten Strafverfahren, die gegen die Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ Julia Timoschenko eingeleitet wurden. Darunter ist eine Strafsache über den Versuch der Besetzung eines Untersuchungsgefängnisses im Jahr 2003. Bei der Generalstaatsanwaltschaft plant man sogar, die Beteiligung Timoschenkos ...

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Europäisches Parlament beschloss harte Resolution zur Ukraine

Gestern verabschiedete man im Europäischen Parlament eine harte Resolution zur Situation in der Ukraine. Das Europäische Parlament verurteilte das Urteil über die Führerin der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“, Julia Timoschenko, verkündete die Notwendigkeit einer Revision und rief die Führung der Europäischen Union dazu auf, ein neues Treffen mit Präsident Wiktor Janukowitsch ...

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Julia Timoschenko legte Berufung gegen das erste Urteil ein

Der Verteidiger der Ex-Ministerpräsidentin, der Parlamentsabgeordnete Sergej Wlassenko (Block Julia Timoschenko – Batkiwschtschyna/Vaterland“) teilte mit, dass Julia Timoschenko gestern der Verwaltung des Untersuchungsgefängnisses die Berufung gegen das Urteil des Petschersker Stadtbezirksgerichts übergeben hat.

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Strafverfahren Nummer fünf gegen Julia Timoschenko

Die Generalstaatsanwaltschaft hat die Ermittlungen in einem weiteren fünften Strafverfahren gegen Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko wieder aufgenommen. Dieses Mal wird sie der Unterschlagung von Budgetmitteln und der Hinterziehung von Steuern bei den Gasabrechnungen ihres Unternehmens „Vereinigte Energiesysteme der Ukraine“ (EESU) beschuldigt. Bei der Partei „Batkiwschtschyna/Vaterland“ erklärt man, dass die Strafermittlungen ...

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Präsident legte Veto gegen Gesetz zur Einführung biometrischer Pässe ein

Am Freitag hat Präsident Wiktor Janukowitsch sein Veto gegen das Gesetz zur Einführung biometrischer Dokumente eingelegt und begründete dies mit dessen Nichtübereinstimmung mit der Verfassung. Die Verabschiedung dieses Gesetzes war eine der Schlüsselforderungen der EU, so dass das auferlegte Verbot zum Hindernis auf dem Weg zur Liberalisierung des Visaregimes ...

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Ukraine und Europäische Union haben die Verhandlungen über die Schaffung einer gemeinsamen Freihandelszone abgeschlossen

Gestern verkündeten die Ukraine und die Europäische Union den Abschluss der Verhandlungen über die Schaffung einer Freihandelszone. Ungeachtet der vorher ertönten harten Erklärungen zu den Demokratieproblemen in der Ukraine, entschied man sich in Brüssel den Verhandlungsprozess fortzusetzen und schließt die Paraphierung des Vertrages in diesem Jahr nicht aus. Jedoch ...

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Rada führt Winterzeit wieder ein

Die Werchowna Rada hat gestern im dritten Versuch den Entwurf der Anordnung Nr. 9297 vom 17. Oktober 2011 unterstützt, der von Parlamentssprecher Wladimir Litwin eingereicht wurde. Damit verlor die Anordnung “Über den Wechsel der Ordnung der Zeitberechnung auf dem Territorium der Ukraine” ihre Geltung.

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Forumsdiskussionen

„In der Praxis habe ich auch noch von keinem Einwanderer hier gehört, dass er seinen ausländischen Führerschein umgetauscht hat. Allenfalls, dass sich Leute einen zweiten ukrainischen zugelegt haben....“

„Liebe Alle ich habe an anderer Stelle einiges zum Thema gelesen, jedoch nicht die wirklich passende Antwort gefunden. Vielleicht hier? Muss man wirklich, wenn man eine Aufenthaltserlaubnis für die Ukraine...“

„Hat jemand eine Idee wie ich mein Bike von köln beispielsweise nach krementschuk schicken kann? Gibt es jemanden der Transporte in die Ukraine macht? Dankeeee“

„Hatte gestern so eine Situation. Nach einer Mautstelle, stand polnische Policia und verfolgte mich anschließend mit Blaulicht. Bitte folgen, das war in Kattowitz. Sie meinten, ich hatte kein Licht an,...“

„Hallo Forengemeinde, bin heute früh 6 Uhr über Korczowa in die Ukraine eingereist. 1,5 h ohne Probleme. Straßen, sind teilweise sehr marode“

„Scheidungsurteile sind unbegrenzt gültig. Auch nach 10 oder 20 Jahren. Aus dem einfachen Grund, weil der Inhalt, also die Entscheidung, sich ja nicht mit Zeitablauf ändert. Normalerweise jedenfalls nicht....“

„Klingt irgendwie nach Wunschkonzert. Die Person erscheint mir wenig Schutz zu benötigen, reist ja immer hin und her. Paragraph 24 bedeutet, Du benötigst den Schutz, Du bleibst hier, Du lernst Deutsch,...“

„Ja das ist Blödsinn dass die Waffen nicht gegen Russland selbst eingesetzt werden sollten. Die bekloppten Russen-Faschisten fragen doch auch nicht ob sie ukrainische Zivilisten mit Iran-Drohnen beschiessen...“

„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“

„Wenn verhindert werden muss dass RU weiter (und noch stärker) eskaliert, müssen auch militärische Anlagen und Aufmarschgebiete in RU angegriffen werden können. Dies ist kein Eskalationsschritt sondern...“

„Hallo, vielleicht kann sich jemand zu folgenden Fragen äußern: - Ein Ukrainer mit biometrischem Pass war mit gültigem Visum von August 21 - August 22 in Deutschland (ohne gemeldet zu sein, bzw. Aufenthaltsgenehmigung...“

„Fahre immer schwarze Autos, vielleicht liegt es auch an der Farbe.“

„Bin da noch nie angehalten worden, vll. liegt es an deinem Auto. An der Grenze wird man grundsätzlich mit was konfrontiert was man sich nicht erklären kann und wo man nicht drauf vorbereitet ist. Ist...“

„@ensowo dazu gibt es wohl endlose Geschichten, selbst bin ich zweimal in gleicher Art und Weise kontrolliert wurde, das erste Mal, stichprobenartig, da gehe ich von einem Zufall aus. Beim zweiten Mal allerdings...“

„am 20.05.Ausreise über Budomiers mit dem Wohnmobil.Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Ukrainischen Zoll. Das Wohnmobil hat ein Gesamtgewicht von 3500 Kg und die Zollbeamtin wollte das Wohnmobil als Lkw...“

„Ein Waffenstillstand hat den " Charme" keine Gebiete offiziell abtreten zu müssen und nur auf so was in der Art würden sich die Ukrainer eh nur einlassen. Putin hat einen Lauf, in 2024 wird sich eh nichts...“

„An einem wirklichen Waffenstillstand hat doch Putin gar kein Interesse, sieht man doch seit 2014. Nur dafür dass die Ukraine die besetzten Gebiete abtritt was sie nicht machen wird. Eine Offensive wird...“

„Hallo Waldi, im Grunde bin ich voll bei Dir! Da aber die Unterstützer der Ukraine ihre Rüstungsindustrie nicht hochfahren, die Produktion von Munition ist viel zu gering, wird es wohl nichts mit einem...“

„"Eine Apostille hat kein Ablaufdatum. Die Urkunde, die mit der Apostille versehen ist, kann aber eine Gültigkeitsfrist beinhalten. In der Regel dürfen seit der Ausstellung des Dokuments mit Apostille...“

„Verteidigung wird unter den jetzigen Umständen immer mehr zum Selbstmord! Was die ukrainische Armee dringend braucht sind schwere Waffen zur Verteidigung. Und dazu gehören nun einmal ATACMS-Raketen und...“

„Hallo nochmal.....wisst ihr wie lange mein apostilliertes Scheidungsurteil aus Belgien in der Ukraine gültig ist?“

„Ich bin im März das erste mal in die Ukraine ein- und ausgereist über Korczowa - Krakowez. Ich hatte es mir wesentlich schlimmer vorgestellt. Ein- und Ausreise hat wahrscheinlich irgendwas zwischen 1-2h...“

„Wir wollen ja perspektivisch weiterhin in Lviv unseren Lebensabend verbringen. Wohnung haben wir komplett saniert und finanziell ist auch alles ok für diesen Schritt. Die Kriegs Situation, lässt diesen...“

„Sind seit Kriegsbeginn, nur noch mit dem Bus nach Lwiw gefahren. Sehr stressig an der Grenze, da bis zu 14 h bei der Ausreise. Jetzt wollen wir wieder mit unserem Wohnmobil fahren, da es wohl keine Grenzblockaden...“

„Minimax, jetzt schon zum Geopolitilogen aufgestiegen? Na, na, na diesen Höhenflug hatte ich Dir nicht zugetraut. Egal wie es ausgeht, die EU und die Menschen in der Ukraine werden das wieder aufbauen...“

„Familienplanung, echt jetzt, dafür war minimax noch nicht bekannt! Aber beleidigen tun wir bite nicht! Es gehen wohl die Argumente aus?“

„Was soll man von jemanden halten, der in der Geopolitik von Gutmenschen schwafelt @Handrij du hattest doch schon mehrmals versucht die Schwachmaten ein wenig aufzuklären, naja, fruchtet ja eh nicht.“

„Vollidioten, macht euch lieber um D Gedanken, hier ist die Problematik noch schlimmer.“

„Vielleicht liegt es einfach nur daran, wer will schon seine Kinder mit so einer verstrahlten Russin Zeugen, in einem Land, wo die " Staatenlenker" Dich sowieso die ganze Zeit ins Knie ficken. Macht keinen...“

„Die Russen schießen sich ins eigene Knie, wenn sie das wieder aufbauen wollen, im Grunde eine lächerliche Aussage. Dort wohnen doch die Nazis, richtig? Besser die ziehen weg und die paar Alten sterben....“

„... Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern.... Als Spermaspender ... echt? In dem Alter? naja bei dem ist ja sonst auch nix mehr original. Modernes Monster...“

„Sicher wird sich Russland den Aufbau leisten müssen, sonst würden sie um diese Gebiete inkl. Menschen nicht kämpfen. Zur Not ist verbrannte Erde immernoch besser, als einen feindlichen Nazistaat als...“

„Schreibe einfach weniger langweiligen Unsinn. Man bemüht sich zumindest, Konsumgesellschafzen zu höheren Geburtenzahlen umzupen ist nun mal nicht einfach.“

„Warten wir mal ab! Auch minimax sollte das Fell des russischen Bären nicht zu früh teilen. Thema: Die Osterweiterung der EU kann sich die EU leisten! Kann sich Russland die Ukraine leisten?“

„@minimax ich habe auch schon gehört das Putin fremdgeht mit irgend so einer Russin, man hört er bemüht sich redlich sein minderwertiges Erbgut weiterzugeben. Minderwertige Gene, darum wächst die Bevölkerung...“

„Bezüglich der Ukraine sind das ähnlich absurde Überlegungen und Diskussionen wie allgemein zum Wiederaufbau. Warten wir mal das Ende des Krieges ab, was von der Ukraine übrig bleibt oder ob sie als...“

„Meine Frau und ich sind am Donnerstag,den 2.5. über Bodumiers mit dem Wohnmobil eingereist 30 Minuten“

„Grundsätzlich wird der Wiederaufbau eine ganze Menge Kosten für die EU verursachen, Garantien sind schon gegeben worden, da wäre die EU Mitgliedschaft im Grunde hilfreich, die Gelder im Sinne der EU...“

„Putin sind die Verluste nicht egal, im Gegensatz zu manchen Idioten die sich Generäle nennen dürfen. Putin propagiert und versucht seit Jahren auch einiges, um die Geburtenzahl zu steigern. Auf der ukrainischen...“

„Bekannte sind am Montag über Korczowa - Krakowez eingereist 20 Minuten mit Kleinbus“

„Ich denke doch, dass man aus Deutschland nicht ausgewiesen wird, wenn man nachweislich keine Wohnung mehr hat im unbesetzten Gebiet.“

„Mittlerweile kann man wieder über Polen fahren. War Anfang April samstags über Budomierz ausgereist und in 15 Minuten morgens um 7.30 Uhr über beide Grenzkontrollen. Zurück Ende April donnerstags wieder...“

„Wieso Putin? Was macht er denn genau? Ich denke das sind seine Soldaten, die etwas dazu gelernt haben. Putin ist es doch völlig egal wieviel drauf gehen bei dem Krieg, Hauptsache gewonnen. Die Masse macht...“

„Wenn die Wohnungen zerbombt sind, dann gibt es doch eh keine Wohnung mehr und bei Ausreise aus D sind sie sowieso Obdachlos, da ja keine Wohnung. Das Geld für die Kompensation muss in D beim Jobcenter...“

„Super, danke für die schnelle Antwort und die vielen Links!“

„Привіт усім, ich habe in der Ukraine viele Ladas gesehen, die auf Gas umgebaut waren. Kann ich auch mit einem deutschen Auto, das mit LPG (Autogas) betrieben wird, problemlos in der Ukraine unterwegs...“