Ein Berufungsgericht entließ den ehemaligen Chef des Zolldienstes, Anatolij Makarenko, und den ehemaligen Stellvertreter des Leiters des Regionalzolls für Energie, Taras Schepitko, aus der Haft.
Eine entsprechende Entscheidung traf das Gericht heute bei der Prüfung der Berufung der Generalstaatsanwaltschaft gegen die Entscheidung des Petschersker Bezirksgerichts in Kiew zur Rückgabe der Strafsache zur Unterschlagung von Gas des Unternehmens “RosUkrEnergo” (Schweiz) an die Staatsanwaltschaft.
Auf diese Weise kam das Gericht dem Gesuch der Anwälte Makarenkos und Schepitkos nach.
Das Gericht meint damit, dass die Notwendigkeit der Inhaftierung der Angeklagten entfallen ist, da bereits alle Ermittlungen durchgeführt wurden und Makarenko und Schepitko zudem mit der Ermittlung kooperieren.
Makarenko und Schepitko, die zur Sitzung aus dem Untersuchungsgefängnis in einem Konvoi angefahren wurden und sich in einer Haftzelle befanden, wurden sofort nach der Sitzung auf Entscheid des Gerichts in die Freiheit entlassen.
Das Gericht änderte die Haft in eine Meldeauflage um.
Gleichzeitig weigerte sich das Gericht einen weiteren Angeklagten in dieser Sache aus der Haft zu entlassen: den ehemaligen Ersten Stellvertreter des Vorstandsvorsitzenden der Nationalen Aktiengesellschaft “Naftogas Ukrainy”, Igor Didenko.
Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass Didenko eine Aufenthaltsberechtigung in Spanien hat und ebenfalls damit, dass er in Freiheit auf die Durchführung der Ermittlungen gegen ihn einwirken könnte.
In der Sache der Unterschlagung des “RosUkrEnergo” gehörenden Gases wurden vorher Makarenko, Didenko, Schepitko, die ehemalige Buchhalterin von “Naftogas” Marija Kuschnir und eine Reihe anderer ehemaliger Amtsträger angeklagt.
Am 8. Juni 2010 hatte das Schiedsgericht der Handelskammer in Stockholm (Schweden) “Naftogas” gezwungen “RosUkrEnergo” 11 Mrd. Kubikmeter Erdgas zurückzugeben und eine zusätzliche Menge von 1,1 Mrd. Kubikmeter als Konventionalstrafe für den Verstoß gegen die Vertragsbedingungen bereitzustellen.
Quelle: Lewyj Bereg
Forumsdiskussionen
Frank in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Gestern 6 Stunden warten vor der Grenze Richtung Polen in Krakowez mit dem Kleinbus. Abfertigung ging dann schnell da auch Passagiere mit EU-Pass dabei waren“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Bin am Montag 15.6.26 um 8 Uhr in Urgyniw ausgereist, das erste Mal an einem Montagmorgen ca. 15 Fahrzeuge vor mir, bin sonst der Erste oder Zweite, egal, nach ca 20 Minuten wurde dann die nächste Welle...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Derzeit, ist es überall sehr voll an den Grenzen Ukraine/ Polen. Zb. Krakovets 100 PKW ca. 10 h Wartezeit. Wollen Montag rüber, versuchen es sehr früh.“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Haben noch vor der Grenze im Wohnmobil geschlafen. 600 km am Stück mit 90 km/h, da wollten wir nicht noch stundenlang an der Grenze stehen. War am Abend voll 55 PKW, laut Info. Am Montag früh gegen 10...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Der Blockposten zwischen Ustyluh und Urgyniw an der Oblastgrenze hat mich, das war jetzt aber nur einmal, auch nach 23 Uhr passieren lassen, lässt für mich den Schluss zu, auch hier ist 24/7 passierbar.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Kann nur zum Blockposten vor USTYLUH sagen, der ist geöffnet 24/7 und der Blockposten vor URGYNIW schließt von 23.00 Uhr bis 04:00 Uhr. (Fahrtrichtung Grenze/Ausreise); Wer in Richtung Landesmitte fährt,...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ja, der Grenzübergang in Ustyluh ist echt toll geworden, ich habe letztens den Spaß gemacht und angedeutet, dass wohl jetzt die Polen eifersüchtig sind auf diese Arbeitsplätze. Die Zöllnerin hat zustimmend...“
lev in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Fahre am Sonntag nach Lwiw und will noch am späten Abend einreisen. Hat da jemand Erfahrung wegen der Wartezeiten und ist dann die Weiterfahrt wegen der Sperrstunde nicht möglich ?“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Montag letzte Woche 11 Uhr, komplett, von Schranke zu Schranke in 21 Minuten, optimal. Ansonsten für diesen Zeitpunkt 30 bis max 40 Minuten einplanen“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich schau immer bei ... ... , finde es nicht schlecht, liegt meiner Meinung nach nie KRASS daneben, DIE gemeldeten Zahlen kann man zumindest für eine seriöse Entscheidungsfindung heranziehen.“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Hallo Handrij, Bin letzten Freitag am Abend um 22 Uhr ausgereist. In 40 Minuten total, am Freitag! Ich schildere nochmals den Ablauf, damit der optimale Ablauf nachvollziehbar wird. Ankunft vor dem Grenzübergang,...“