Die Wahlen in der Ukraine sind einer der Punkte des Friedensplans: Sie sollen "so bald wie möglich" stattfinden

Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels des Onlineportals RBK Ukrajina. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.

​ ​ Bildschirmfoto des Originalartikels auf rbc.ua ​

Die Frage der Wahlen in der Ukraine ist einer der Punkte des Friedensplans. Die Partner sind der Meinung, dass die Wahlen „so schnell wie möglich“ nach der Unterzeichnung des Abkommens stattfinden sollten.

Dies berichtet RBK Ukrajina unter Berufung auf die Worte von Präsident Wolodymyr Selenskyj bei einem Treffen mit Journalisten.

„Klausel 18 (des Friedensplans, Anm. d. Red.) – Die Ukraine soll so bald wie möglich nach der Unterzeichnung des Abkommens Wahlen abhalten. So bald wie möglich. Das ist die Vision der Partner. Nun, wir verstehen, woher das kommt“, erklärte Selenskyj.

Der Präsident wies darauf hin, dass die Ukraine Wahlen abhalten kann, dass aber auch die Sicherheit für diesen Prozess gegeben sein muss.

Er nannte jedoch einige Punkte, die Schwierigkeiten bereiten könnten – ein besonderer Zustand „während die Truppen abziehen, nicht abziehen“ könnte erforderlich sein. In diesem Fall geht es darum, was mit der Mobilisierung zu tun ist – sie nicht zu halten, sie umzuwandeln oder die Menschen teilweise zu demobilisieren.

„Aber das Wichtigste ist, die Armee nicht für eine Weile zu verlieren, keine Positionen zu verlieren. Das ist sehr gefährlich“, fügte Selenskyj hinzu.

Der Präsident räumte auch ein, dass das Kriegsrecht nach der Unterzeichnung des Abkommens erst in einigen Monaten aufgehoben werden würde, zum Beispiel in sechs oder mehreren Monaten.

Dann werden unter den Bedingungen der Sicherheit die Präsidentschaftswahlen abgehalten, und wenn das Kriegsrecht aufgehoben ist, werden die Parlaments- und Kommunalwahlen stattfinden.

Er schloss auch nicht aus, dass die Wahlen gleichzeitig mit dem Referendum abgehalten werden könnten.

Wahlen in der Ukraine