Die Zähne des Drachens

Auf dem Maidan finden sich Euphorie vermischt mit tiefer Trauer. Die einen sind glücklich und freuen sich wegen des Sieges über das Regime, Berufspolitiker mit einem fetten Lächeln und stählernem Glänzen in den Augen kalkulieren bereits ihre künftigen politischen und ökonomischen Dividenden. Die Eltern der Umgebrachten begraben ihre jugendlichen Kinder…

Nach alter Legende wird der, der den Drachen tötet, selber einer. Und jetzt werden in den hohen Ausrufen der Freude „Julia!“ die Besonderheiten des alten Drachen deutlich. Erneut kommen jetzt im Falsett des Helden Pathos und Verachtung zum Vorschein. Aus ihm blitzt Wut auf die, die es wagten, die Autokolonne teurer Limousinen anzuhalten, die ihren kostbaren kleinen Körper und den Leib ihrer Situations-Patronin herbeitrug. Übergezogen hatte sich bereits die Lederjacke des Drachentöters die neugekürte Sprecherin, die meint, dass der Maidan ihre Untergrundarbeit vollzogen hat und nun ruhig auseinandergehen kann, um nicht die erfahrenen Politiker aus der Epoche Janukowytschs aus dem Tritt zu bringen. Erneut haben sie begonnen, die gefüllten Brieftaschen zu verteilen und vergessen dabei keinen einzigen Augenblick, wer loyal war und wer sich kritisch zu ihrer richtungslosen politischen Tätigkeit in den letzten Monaten verhalten hat. Erneut haben sie begonnen, ihre Glaubensanhänger auf ihre Hauptlinien einzuschwören. Dicht haben sie ihre Reihen geschlossen, um in ihr System keine anderen hineinzulassen.

Gestandene Politiker, die das kriminelle System Kutschmas und Janukowytschs an die Oberfläche gespült hat und deren Fleisch und Blut sind, begannen erneut ihr zynisches Theaterspiel, das zuallererst auf seine Selbsterhaltung gerichtet ist, und dann auf seine vollständige Wiederherstellung. Politiker der alten Garde haben gar nichts verstanden von dem, was seit dieser kurzen, aber äußerst wichtigen Zeit mit dem Volk der Ukraine geschehen ist. Sie sind wirklich davon überzeugt, dass niemand außer ihnen das Land weiterhin führen könne. Sie denken, dass hunderttausend Protestierende nur dafür auf die Straßen und Maidane gegangen sind, damit die Politiker praktischer die Plätze in den Regierungskabinetten verteilen können und die Ausplünderung des altbewährten Systems fortsetzen, das ihnen Janukowytsch als Vermächtnis hinterlassen hat. Zynisch betreiben sie Reklame mit dem Blut der Gefallenen, nicht einmal für einen Augenblick vergessen sie ihre eigensüchtigen Interessen.

Es ist verständlich, dass man in der kurzen Übergangszeit nicht ohne diese „Kader“-Politiker auskommen kann. Die Staatsmechanismen dürfen keinen Augenblick aufhören zu funktionieren. Alle ihre Handlungen müssen aber ab heute und für immer transparent und kontrollierbar sein. Ab heute darf es keine versteckten Vereinbarungen geben, keine vom Volk getrennten Wolkenbewohner. Junge Politiker von der Art eines Witalij Klytschko, die aufgrund eines Mangels an Erfahrung kleine Fehler begehen, dürfen nicht Platz machen. Weil sie noch Scham, noch ein Gewissen haben. Sie müssen noch lernen, ihren Bündnispartnern von eben Widerstand zu leisten, denn diese sind schamlos. Sie werden aufsteigen und durch alle möglichen und unmöglichen Risse sich einschleichen. Das Wichtigste für sie ist, im System zu bleiben und das System selber zu bewahren. Ohne dieses sind sie nichts wert.

Aber nun stehen vor uns zwei außerordentlich wichtige Aufgaben: das alte kriminelle Regierungssystem in der Ukraine vollständig zu zerstören und die Korruption in der Gesellschaft zu bekämpfen. Wichtigere Aufgaben gibt es augenblicklich nicht. Wenn wir das alte Regierungssystem nicht zerstören und ein neues transparentes aufbauen, wird der Drachen immer bei uns bleiben. Nur seine Drachenköpfe wird er wechseln und all unsere guten Bemühungen zugrunde richten. Und wenn wir nicht die Korruption in der Gesellschaft austilgen, dann werden diese vielreihigen Zähne des Drachens jedesmal aus sich eine Armee von vielen Tausenden hervorbringen, die uns einfach keine Chancen für eine anständige und würdige Zukunft lässt.

Lasst uns nicht lügen und die Augen scheu sinken, wenn wir offensichtliche und zynische Lügen der Politiker sehen! Das soll für immer unser Lebens-Credo bleiben. Offen gesagt, darin besteht unsere Stärke und Waffe gegen das kriminelle System. Menschen des Systems werden sich mimikryhaft verändern, bereuen und um Vergebung bitten. Ich werde aber nie an die Reue Ephraims glauben, wenn sie nicht im Angesicht einer konkreten Familie geschieht, die ihren Sohn oder ihre Tochter verloren hat. Und selbst das ist noch zu wenig. Und wenn er um Entschuldigung gebeten hat, soll er kein Recht haben, wieder ins Parlament zurückzukehren. Stattdessen soll er Einsiedler werden, der bis zum Tod über seine Sünden betend nachdenkt. Und dies betrifft alle Politiker aus den Zeiten Kutschmas und Janukowytschs. Reue bedeutet nicht einen anschließenden politischen Führungsumbau. Dies ist kein anschließender Kauf von Ablass, mit dem diese Person aufs Neue wieder an die Macht oder in die Politik gelangt. Wir müssen endlich das Land von diesem beständigen Herumrennen von dem einem Lager ins andere abbringen, diesem beständigen Lügen und Heucheln.

Wir müssen vor den Wölfen im Schafspelz uns vorsehen. Leute wie Iryna Farion haben nicht mehr das Recht, zu den Bürgern der Ukraine zu sprechen, nachdem sich alle ihre Aktivitäten auf die Teilung des Landes konzentriert hat. Ihre neueste Initiative, die Sprach-Gesetze in einer Zeit zu kassieren, wo die Ukraine am meisten Solidaritätshandlungen brauchen, ist ein richtiges Verbrechen an der Zukunft unseres Landes. Jetzt ist weder die Zeit, seine langjährigen psychologischen Komplexe Wirklichkeit werden zu lassen noch Zeit für kleinliche Rache.

Buße zu tun und bereit zu sein „zum Rücktritt“ müssen auch erfahrene Politiker, virtuose Meister der Kompromisse mit dem Teufel, die seit 15 bis 20 Jahren durch ihre Lügerei so widerlich geworden sind, dass die Anwesenheit von einem einzigen jedes gesunde Bemühen töten kann. Wir müssen das beständige zynische Kaleidoskop dergleichen Leute in der Regierung und in der Opposition stoppen, weil genau sie dieses System bilden.

Nie werde ich an Reue der Berkutleute glauben. Diese Formation haben sie von Anfang an dazu aufgebaut, um gewaltsam die Bürger zu demütigen, sie zu Sklaven des Systems zu machen. Man muss sie auflösen und gegen jeden einzelnen Offizier und Soldaten eine Untersuchung durchführen. Berkut muss man mit den Einheiten der SS während der Zeit des 2. Weltkrieges gleichsetzen. Ausreden der Art, dass sie dem Befehl gehorchten, dass sie nicht geschossen haben, können nicht akzeptiert werden.

Wir brauchen eine komplette Reinigung der Polizei, der Staatsanwälte, der Richter, des Geheimdienstes und des gesamten Systems der Strafverfolgung. Erfahrene Anwälte müssen die Gesetzgebung des Strafverfolgungssystems radikal ändern und völlig seine Funktionen verändern. Wir brauchen keine solche viele Tausend zählende Armee von Mitläufern aus dem Geheimdienst, da er geradewegs aus dem sowjetischen KGB hervorgegangen ist, und der seit der Zeit der Unabhängigkeit kriminell geworden ist. Welchen Nutzeffekt hat ein solcher Dienst, wenn er „gar nicht bemerkt“, dass die Regierungsgewalt in die Hände von Kriminellen übergangen ist. Was haben sie getan? Erpresserische Daten über Unverdächtige gesammelt und sie der Macht ausgeliefert, auf dass diese sie moralisch und physisch liquidiere? Kriminellen Schmuggel betrieben und Verdrehungen der Staatshaushalte, wodurch sie unglaublich reich geworden sind? Haben sie überhaupt jemals eine würdige Abwehr gegen äußere Bedrohungen für unser Land geleistet? Nein. Sie suchten Saboteure und Terroristen unter Pilzsammlern, stiegen ins Bett renommierter Journalisten, stellten Listen aller Wissenschaftler auf, die Kontakt mit ihren westlichen Kollegen hatten, und führten Erkundigungen gegen Rektoren rebellierender Universitäten durch. Wofür also wurde damals das Volksvermögen ausgegeben und soll es weiterhin ausgegeben werden?

Polizei und Verkehrspolizei sind schon lange umgewandelt worden in ein System zur Fütterung von Positionen umgeschaltet. Sie wurden nicht aufgerufen, um Recht und Ordnung im Land zu kontrollieren und um Verkehrssicherheit sicherzustellen. Sie ernährten sich davon, dass sie für Geld Strafanzeigen erstatteten, stellten auf Antrag von Konkurrenten Strafanzeigen und betrieben ganz allgemein Straßenraub. Die Hauptsache in diesem System bestand darin, alle „Brot“-Bereiche zu kontrollieren: Unterstützung von Schmuggeltransporten bis zu ihrem vorgesehenen Ziel, Koordination von Drogenhandel und Drogenhändlern, Sicherung von illegalen Spielsalons und Bordellen.

Es kam dahin, dass normale Bürger begannen, auf jegliche Weise um Menschen in Uniform einen weiten Bogen zu machen. Es begannen spontane Aufstände im ganzen Land auszubrechen. Und für niemanden ist es ein Geheimnis, dass das etablierte System von unten nach oben arbeitete. Auf dem Boden wurden monatlichen Quoten von Geld angesetzt, die notwendig nach oben weiterzugeben waren. Und aus den regionalen Zentren wurden diese kriminellen Gelder kofferweise in Minister- und Verwaltungsbüros gebracht. Man munkelt, dass diese Praxis nicht einmal in den Tagen der Orangen Revolution unterbrochen wurde. Die Posten der Polizei und der Verkehrspolizei wurden gekauft und verkauft, daher muss man diejenigen besonders vorsichtig ansehen, die sich bei der Reinigung nun besonders vordrängeln.

Die Staatsanwaltschaft, die eine besondere Bedeutung in der Zeit Janukowytschs erhalten hat, wurde insgesamt zur kämpferischen Avantgarde des verbrecherischen Systems umgebaut. Staatsanwälte wurden hauptsächlich Kettenhunde, aber nicht aufseiten der Rechtsausübung im Staate, sondern Zerberusse der kriminellen Clique an der Macht. Hier wirkte ebenso das Prinzip des Koffers mit Geld, hier bloß noch besser verfeinert als bei der Polizei. Denn die Staatsanwaltschaft überwacht bekanntlich das gesamte Strafverfolgungssystem. Bis vor Kurzem hat mich immer das niedrige Alter der ukrainischen Staatsanwälte gewundert. Aber es stellte sich heraus, dass es viel einfacher ist: nicht Erfahrung, gute Qualifikationen und Erfolgsbilanz , nein, am wichtigsten erwies sich das Vorhandensein von 20.000 US-Dollar in der Tasche der Eltern dieser jungen „Talente“. Kurzum: das gesamte System der Staatsanwaltschaft muss man vollständig und umfassend reinigen, und anschließend eine ernsthafte Reform dieser Gewalt durchführen.

Eines der größten Probleme in der Ukraine ist das Fehlen von unabhängigen Gerichten. Das Gerichtswesen in unserem Land wurde in der Karikatur von Rodion Kirejew (Richter, der Julija Tymoschenko verurteilte A.d.R.) zusammengefasst. Die Korruption der ukrainischen Justiz war und ist stetig. Unter diesem System war eine Anwaltschaft schlicht unnötig. Wer dem Richter mehr bezahlte, der bekam auch Recht. Rechtsanwälte verwandelten sich zu Vermittlern zwischen Richtern und Verbrechern, denn nur von zuverlässigen Menschen konnte man sicher ein Bestechungsgeld nehmen für die gewünschte Entscheidung. Das fachliche Niveau der einzelnen Richter erwies sich als so niedrig, dass sie die gleichen Anwälte baten, für sie auch gleich die Gerichtsentscheidungen zu schreiben. Und daher wird in diesem Bereich eine Reinigung nicht ausreichen. Hier muss man ebenso das Prinzip der Ernennung umändern zur Wahl von Richtern, und diese auf jeden Fall nicht auf Lebenszeit.

Die Steuerbehörde hat sich verwandelt in einen Dienst für illegale Abgaben. Ihre Tätigkeit und die ukrainische Steuergesetzgebung haben eine weitere Staatswirtschaft in den Schatten geführt. Worin bestand hier der scheinbare Nutzen? Der Vorteil ist der, dass die Steuerbeamten in der Regel alle Firmenumwandlungen kontrollieren, und das heißt buchstäblich Milliarden von Hrywnja. Und nicht nur das. Die doppelte Buchführung in fast jedem Unternehmen war ein weiterer Druckhebel auf Unerwünschte durch die Regierung und Strafverfolgungsbehörden. Sind bei allen die Hände nicht sauber, so ist alles unter der Haube des Regimes.

Korrumpiert sind in der Ukraine Zoll, Grenzschutz, Militär, Medizin, Schule und Sekundarstufe. Korrumpiert sind die Mitarbeiter der kommunalen Einrichtungen (Wasser, Gas, Strom) und Staatsbeamte. Teilnehmer an dem Korruptionsspiel werden Ukrainer sofort mit ihrer Geburt. Denn um ein Risiko für die Gebärende auszuschließen, zahlen Familien im Voraus Schmiergelder an Ärzte, Krankenschwestern, Krankenpfleger. Später zahlen sie Bestechungsgelder an Kindergarten-Direktoren, kaufen den Erziehern ihrer Kinder Geschenke, rüsten große Partys inklusive Festkleidern am Ende der Kindergartenzeit aus. Und dann die Schule mit ihren unersättlichen Direktoren und Lehrern, Nachhilfelehrern – die selben Lehrer, die nie etwas bei den Stunden gelehrt haben – und schließlich die Universitäten.

Die Hochschulbildung in der Ukraine ist extrem schlecht und leider korrupt. Es gibt Fakultäten, in denen Studenten nicht zur Veranstaltung kommen. Es reicht ihnen, wenn sie einer entsprechenden Person ein Schnäpschen und die notwendige Summe geben, und nach fünf Jahren erhalten sie ein Diplom, das nichts bedeutet, hinter dem weder Wissen noch Qualifikation stehen. Von solchen „Spezialisten“ hat die Ukraine sich bereits hunderttausend ausgebildet. So bringt uns die Zeit unweigerlich zu jenem Augenblick, wo uns solche Juristen beurteilen, oder uns Ärzte behandeln, die nicht wissen, wo sie welche Organe im Körper eines Menschen entfernen müssen.

Fazit: Es ist nicht nur enttäuschend, es ist tragisch. Wenn wir nicht tief in uns gehen und uns vom vorläufigen Sieg über das Janukowytsch-Regime beruhigen lassen, wird uns das System einfach töten. Derzeit ist nur eines positiv, dass in diesen turbulenten Zeiten die Ukrainer in der Lage waren, sich selbst zu organisieren und sich selbst und der Welt zu zeigen, dass sie sauber und ehrlich, mutig und furchtlos, gut und freundlich sind. Möge das Blut der Gefallenen uns schützen auf diesem großen langen Weg der Transformation der Gesellschaft. Wir haben kein Recht mehr zuzulassen, dass die Drachenzähne erneut unter uns sprießen.

23. Februar 2014 // Wassyl Rassewytsch

Quelle: Zaxid.net