google+FacebookVKontakteTwitterMail

Bislang noch keine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet

Der Parlamentsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Taras Stezkiw, geht davon aus, dass die Koalition seiner politischen Kraft mit den Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko und des Blockes Litwin aus juristischer Sicht nicht existiert.

Die erzählte er Journalisten.

“Juristisch gesehen gibt es sie derzeit nicht, da es keine Unterschrift (unter eine Koalitionsvereinbarung gibt)”, sagte er.

Dabei unterstrich Stezkiw, dass für die Unterzeichnung einer Koalitionsvereinbarung vier Tage Zeit sind, nach der Verkündung der Koalitionsbildung.

Der Abgeordnete drückte seine Hoffnung dafür aus, dass der juristische Vollzug der entsprechenden Koalition in der vom Reglement vorgesehen Frist abgeschlossen wird und die Mehrheit selbst wird handlungsfähig sein.

Seiner Meinung nach, sollte das Hauptziel der Koalition die Überwindung der ökonomischen Krise sein.

Wie die Agentur mitteilte, wählte am Dezember die Rada den Vorsitzenden des Blockes Litwin, Wladimir Litwin, zum Vorsitzenden des Parlamentes.

Am gleichen Tag verkündete der neugewählte Vorsitzende des Parlamentes Litwin die Bildung einer Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko, dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Litwin.

Später erklärte man bei “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, dass man dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Boris Tarasjuk keine Erlaubnis zur Unterzeichnung einer Koalitionsvereinbarung gegeben hat, der Radaabgeordnete, das Mitglied der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Nikolaj Kultschinskij zog seine Stimme zur Wahl Litwins als Sprecher zurück und der Radaabgeordnete von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Wladislaw Kasskiw erklärte allgemein, dass keine Koalition zwischen den Blöcken Julia Timoschenko, “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und Litwin gebildet wurde.

Zur Zeit arbeitet man bei “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” am Text der Koalitionsvereinbarung.

Quelle: Ukrainski Nowyny

Übersetzer:   Andreas Stein  — Wörter: 270

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Kommentare

Kommentar schreiben

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Ist die Sperrung russischer Internetseiten wie Yandex, VKontakte, Mail.ru, Odnoklassniki richtig?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen

Karikaturen

Andrij Makarenko: Poroschenko mit einer Schleuder gegen das RuNet

Wetterbericht

Kyjiw (Kiew)17 °C  Ushhorod19 °C  
Lwiw (Lemberg)19 °C  Iwano-Frankiwsk20 °C  
Rachiw19 °C  Ternopil16 °C  
Tscherniwzi (Czernowitz)21 °C  Luzk17 °C  
Riwne17 °C  Chmelnyzkyj16 °C  
Winnyzja16 °C  Schytomyr16 °C  
Tschernihiw (Tschernigow)17 °C  Tscherkassy16 °C  
Kropywnyzkyj (Kirowograd)18 °C  Poltawa17 °C  
Sumy13 °C  Odessa20 °C  
Mykolajiw (Nikolajew)17 °C  Cherson22 °C  
Charkiw (Charkow)18 °C  Saporischschja (Saporoschje)18 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)18 °C  Donezk17 °C  
Luhansk (Lugansk)16 °C  Simferopol18 °C  
Sewastopol20 °C  Jalta19 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Leserkommentare

«Zusammenfassend wollte sich Herr Martschenko im verbesserungswürdigen Deutsch wohl ausdrücken , dass für bekennende Transe...»

«Kollege,das ist ein deutsches Forum. Ihren Beitrag habe ich nun 10x durchgelesen,und immer noch nicht ist mir klar was sie...»

«Trotzdem ist gefährlich dort zu leben als offener homosexuelle offener Bi-sexuelle offene Transfrau oder offener Trannsmann,...»

franzmaurer in Putin mit Kohlensäure

«Und was die Vorwürfe des "russischen Imperialismus" betrifft, so begibt sich die Ukraine doch auf den Weg vom alten Imperialismus...»

franzmaurer in Putin mit Kohlensäure

«Schlagwörter wie "Hauptagenten" sind doch genau solche, welche vom Kreml gegen die Opposition benutzt werden. In der Hinsicht...»

Jerwand Mirumjan in Putin mit Kohlensäure

«Ach ja, wer sind Sie, dass Sie für ganze Bevölkerungsgruppen sprechen, oder über diese Urteilen?»

KOLLEGGA mit 144 Kommentaren

Alex Alexandrewitsch mit 60 Kommentaren

Torsten Lange mit 24 Kommentaren

Wolfgang Krause mit 23 Kommentaren

Christos Papaioannou mit 20 Kommentaren

franzmaurer mit 18 Kommentaren

Anatole mit 17 Kommentaren

Jusstice For All mit 17 Kommentaren

E Siemon mit 16 Kommentaren

stefan 75 mit 15 Kommentaren