Der Parlamentsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Taras Stezkiw, geht davon aus, dass die Koalition seiner politischen Kraft mit den Fraktionen des Blockes Julia Timoschenko und des Blockes Litwin aus juristischer Sicht nicht existiert.
Die erzählte er Journalisten.
“Juristisch gesehen gibt es sie derzeit nicht, da es keine Unterschrift (unter eine Koalitionsvereinbarung gibt)”, sagte er.
Dabei unterstrich Stezkiw, dass für die Unterzeichnung einer Koalitionsvereinbarung vier Tage Zeit sind, nach der Verkündung der Koalitionsbildung.
Der Abgeordnete drückte seine Hoffnung dafür aus, dass der juristische Vollzug der entsprechenden Koalition in der vom Reglement vorgesehen Frist abgeschlossen wird und die Mehrheit selbst wird handlungsfähig sein.
Seiner Meinung nach, sollte das Hauptziel der Koalition die Überwindung der ökonomischen Krise sein.
Wie die Agentur mitteilte, wählte am Dezember die Rada den Vorsitzenden des Blockes Litwin, Wladimir Litwin, zum Vorsitzenden des Parlamentes.
Am gleichen Tag verkündete der neugewählte Vorsitzende des Parlamentes Litwin die Bildung einer Koalition zwischen dem Block Julia Timoschenko, dem Block “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und dem Block Litwin.
Später erklärte man bei “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, dass man dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Boris Tarasjuk keine Erlaubnis zur Unterzeichnung einer Koalitionsvereinbarung gegeben hat, der Radaabgeordnete, das Mitglied der Fraktion “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Nikolaj Kultschinskij zog seine Stimme zur Wahl Litwins als Sprecher zurück und der Radaabgeordnete von “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung”, Wladislaw Kasskiw erklärte allgemein, dass keine Koalition zwischen den Blöcken Julia Timoschenko, “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” und Litwin gebildet wurde.
Zur Zeit arbeitet man bei “Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung” am Text der Koalitionsvereinbarung.
Quelle: Ukrainski Nowyny
Forumsdiskussionen
Trick in MDR • Re: Ukraine-News: Warn-App funktioniert nach Hackerangriff wieder
„App funktioniert nur bedingt wieder Drohnensymbole etc. werden momentan noch nicht angezeigt“
Eric in Recht, Visa und Dokumente • Re: Einfuhr PKW aus Deutschland in die Ukraine
„Hallo in die Runde. Das Thema passt nicht so, aber ich habe zum Thema ukrainischer Führerschein sonst nichts gefunden. Wie ich erfahren habe, muss ich nach 2 Monaten Aufenthalsgenehmigung in der Ukraine...“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„ Mal was Neues, gestern wurde der Grenzposten Uhryniw mit Drohnrn "bedroht", jedenfalls wurde der Grenzposten geschlossen. Was dann zu erheblichen Wartezeiten an den Grenzübergängen geführt hat.
Also, jetzt werde ich wohl auch noch die grenznahen Luftalarme kalkulieren müssen.
Interessant war, google maps wusste Bescheid, ich aber, mit meinen Dickkopf, bin halt doch erst mal nach Uhrymiw gefahren.
Also Luftalarm spielt jetzt zusätzlich eine Rolle.
“
Bernd D-UA in Berichte und Reisetipps • Re: An welchem Grenzübergang zwischen Polen und der Ukraine geht es am schnellsten?
„Ich habe mal sie Einreise in die UA (aus Polen), am Grenzübergang Uhryniw gemacht. Inzwischen 3 Mal am Freitagabend 21 Uhr MEZ. Nur zwei bis drei PKW, was schon gut ist. Aber der Hit ist, dort gibt es...“