FacebookTwitterTelegramVKontakteMail

Litwin geht nicht unbedingt von vorgezogenen Wahlen aus

0 Kommentare

Der Vorsitzende der Fraktion des Blockes gleichen Namens in der Werchowna Rada, Wladimir Litwin, schließt eine Aufhebung des Ukas zur Auflösung der Werchowna Rada der VI. Legislaturperiode nicht aus.

Dies erzählte er heute auf einer Pressekonferenz in Simferopol.

Auf die Frage nach der Möglichkeit der Außerkraftsetzung des Präsidentenerlasses zur Auflösung der Werchowna Rada, antwortete Litwin zustimmend.

Ich halte es für möglich, da jeder Mensch an der Macht nach dem Prinzip handelt: Ich bin an der Macht, ich habe mein Wort gegeben, ich kann es zurücknehmen oder zeitweilig zurücknehmen und danach demonstrieren, dass es gilt.”, erklärte Litwin.

Er fügte hinzu, dass der beschlossene Ukas vor Gericht angefochten werden kann.

“Falls man aus der Sicht des Gesetzes herangeht, dann gibt es bestimmte Regelverletzungen, welche die Grundlage für die Anrufung eines Gerichts ist.”, denkt Litwin.

Seiner Meinung nach, wurde Juschtschenko, als er die Werchowna Rada auflöste, von politischen Emotionen geleitet.

Wie die Agentur mitteilte, erklärte der Block Julia Timoschenko die Zurückweisung des Richters des Berufungs-Verwaltungsgerichts von Kiew, Michail Meshewitsch, der in der Angelegenheit der Untersuchung der Beschwerde des Präsidialamtes zur Aufhebung des Ukas über die Auflösung der Werchowna Rada den Vorsitz inne hat.

Am 12. Oktober hatte das Berufungs-Verwaltungsgericht von Kiew die Untersuchung der Beschwerde des Präsidialamtes zur Aufhebung des Ukas über die Auflösung der Rada in Verbindung mit der Klage durch den Block Julia Timoschenko auf den 13. Oktober verlegt.

Am 10. Oktober hob das Kreisverwaltungsgericht Kiew die Geltung des Ukas Nr. 911 zum vorgezogenen Entzug der Vollmachten der Rada auf.

Am 8. Oktober verkündete Juschtschenko die vorgezogene Einstellung der Vollmachten der Rada.

Außerordentliche Wahlen zur Rada sind für den 7. Dezember angesetzt.

Quelle: Ukrainski Nowyny

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 280

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 2 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Haben Präsident Wolodymyr Selenskyj und die ukrainische Regierung nach dem Abschuss der ukrainischen Boeing 737 bei Teheran korrekt gehandelt?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Selenskyj lässt den Dschinn aus der Flasche

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)-1 °C  Ushhorod-2 °C  
Lwiw (Lemberg)-2 °C  Iwano-Frankiwsk-1 °C  
Rachiw0 °C  Jassinja0 °C  
Ternopil1 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)0 °C  
Luzk0 °C  Riwne-1 °C  
Chmelnyzkyj-1 °C  Winnyzja-2 °C  
Schytomyr-1 °C  Tschernihiw (Tschernigow)-1 °C  
Tscherkassy0 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)0 °C  
Poltawa-1 °C  Sumy0 °C  
Odessa-1 °C  Mykolajiw (Nikolajew)0 °C  
Cherson0 °C  Charkiw (Charkow)-2 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)-2 °C  Saporischschja (Saporoschje)-1 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)-1 °C  Donezk0 °C  
Luhansk (Lugansk)0 °C  Simferopol0 °C  
Sewastopol3 °C  Jalta-2 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Das ist nur meine Meinung bzw. Erfahrung, suche Dir eine Frau, welche auch Deine Sprache versteht, besser gesagt aus Deiner Heimat. Der größte Teil der Frauen hier, hat sich dem System nach 1990 bis...“

„...ja und? Es gibt keine Asylgründe.“

„Dieser Artikel in dem Blatt ist doch nur Nonsens, keine Fakten werden genannt, wie zb.: Finanziert die Familie ihren Lebensunterhalt selbst, wie sind die Sprachkenntnisse usw. und so fort. Wenn das alles...“

„In solchen Fragen sind die Botschaften, bzw. Konsulate sowieso immer die einzig ausschlaggebenden Institutionen. In einem Forum, wo kaum mal jemand nach Südostasien kommt, eine solche Frage zu stellen,...“

„Hallo, falls die Frage bez. Adoption noch aktuell ist, weiss ich was dazu. Ich wohne in der Ukraine, habe frueher mit einer Adoptionsvermittlungsstelle mitgearbeitet und die Familie, die in der Ukraie...“

„Das muß natürlich ein armer Irrer sein, der so etwas tut, und glauben würde ich die Summe von 3.500 € auch nicht, vielleicht meinte er ja Griwna? Fairarweise muß ich aber auch sagen, daß ich diese...“

„Bin auf der Suche nach der Sage der Berehynia. Könnte jemand vielleicht knapp erzählen, worum es in ihrer Sage ist und welche Geschichten/Mythen und "Märchen" sich um sie ranken? Gibt es vielleicht...“

„Hallo, mein Vater wurde in Schadowa oder Umgebung Ukraine geboren. Ich suche jemanden der dort in Nähe wohnt der Deutsch und Ukrainisch spricht. Der Lust hast zu forschen ein schwieriger Fall den der...“

„Wir sind jetzt wieder mit Odri / Kaufmann für 76 € ( 2 Personen und 70 kg Gebäck) nach Lviv gefahren. Es war eine Superfahrt von Sylvester zum Neujahr. 14 Uhr los und schon 3 Uhr in Lviv, also in nur...“

„Soll ich auch bei der Anzeige eine Bezahlung mit anbieten ?“