Das ist eine maschinelle Übersetzung eines Artikels aus der Onlinezeitung Ukrajinska Prawda. Die Übersetzung wurde weder überprüft, noch redaktionell bearbeitet und die Schreibung von Namen und geographischen Bezeichnungen entspricht nicht den sonst bei Ukraine-Nachrichten verwendeten Konventionen.
Bildschirmfoto des Originalartikels auf pravda.com.ua
Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dem Obersten Rat Gesetzesentwürfe zur Verlängerung des Kriegsrechts und der Mobilmachung in der Ukraine zur Prüfung vorgelegt.
Quelle: : Gesetzentwürfe auf der Website des Parlaments
Details: : Gemäß den Gesetzesentwürfen wird vorgeschlagen, den Kriegszustand und die Mobilmachung ab dem 4. Mai 2026 um weitere 90 Tage bis zum 2. September 2026 zu verlängern.
Damit würde das Parlament bereits zum 19. Mal über die Verlängerung des Kriegsrechts und der Mobilmachung beraten.
Bisherige Entwicklung: Zuvor hatte Selenskyj betont, dass der Krieg mit der Russischen Föderation nicht enden werde, bevor die Ukraine wirksame Sicherheitsgarantien erhalte; bis dahin sei auch eine Beendigung des Kriegsrechts unmöglich.
Auf die Frage, ob eine Aufhebung des Kriegsrechts während eines Waffenstillstands möglich sei, antwortete der Präsident:
„Zunächst einmal wollen wir alle, dass der Krieg endet, und dann wird auch der Ausnahmezustand beendet. Und genau so wird es sein. Aber der Ausnahmezustand wird erst dann beendet, wenn in der Ukraine Sicherheitsgarantien vorliegen. Ohne Sicherheitsgarantien wird dieser Krieg realistisch gesehen nicht enden; wir können nicht anerkennen, dass er beendet ist, da bei einem solchen Nachbarn das Risiko einer erneuten Aggression bestehen könnte.“
Den ersten Kommentar im Forum schreiben