FacebookTwitterTelegramVKontakteMail

Die Ukraine hat eine Möglichkeit gefunden, die russische Schwarzmeerflotte stillzulegen

Seit dem gestrigen Tag gelten für die Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation (RSF) neue Bewegungsregeln auf dem Territorium der Ukraine. Die entsprechenden Erlasse unterschrieb Präsident Wiktor Juschtschenko, mit denen er die Entscheidung des Nationalen Sicherheitsrates wirksam macht. Jetzt muss das Kommando der RSF alle Verlagerungen von Kampfeinheiten mit den verantwortlichen ukrainischen Organen abstimmen. Russland nannte die Einführung der neuen Regeln bereits einen “ernsthaften antirussischen Schritt” und erklärte, dass dies dem gesamten Komplex der beiderseitigen Beziehungen einen schweren Schlag versetzt hat.

Die Entscheidung des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung (RNSV), welche die Bewegungsordnung für Militäreinheiten der RSD reglementiert, wurde gestern auf einer Sondersitzung getroffen. Am Vortag trat das Sekretariat des Präsidenten mit einer Kritik an der Premierministerin Julia Timoschenko an die Öffentlichkeit, da diese die vor anderthalb Monaten beschlossene Anweisung des Ministerialkabinetts zur Regulierung der Bewegungsordnung für die russische auf dem Territorium der Ukraine nicht unterzeichnet hatte. Nun unterstrich man, dass die Notwendigkeit einer schnellen Annahme dieser Dokumente durch die Ereignisse in Georgien hervorgerufen wurde, wo in Kriegshandlungen Schiffe der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation teilnahmen.

Der erste stellvertretende Leiter des Präsidialamtes, Alexander Schlapak, erzählte gestern, dass auf der letzten Sitzung des Kabinetts, welche am Dienstag stattfand und den Ereignissen in Georgien gewidmet war, auf Drängen des Außenministeriums, welches einer der Initiatoren der Annahme dieser Dokumente ist, erneut die Frage über die Bestätigung der Bewegungsregeln für die russische Schwarzmeerflotte auf dem Territorium der Ukraine aufgeworfen wurde. “Der Präsident bat mich, als seinen offiziellen Vertreter beim Kabinett der Minister, sich an die Regierung mit der offiziellen Bitte zu wenden, die Situation (über die Nichtunterzeichnung der Dokumente durch Julia Timoschenko) zu klären. Wir baten darum bis 10:00 Uhr eine Erklärung zu liefern. Leider, erhielten wir bis 10 keine Aufklärung, wonach der Präsident das Kommando zur Vorbereitung der entsprechenden Entscheidung des Sicherheitsrates gab.”, teilte Schlapak mit.

Die Antwort der Regierung erhielt das Präsidialamt trotzdem, mit Verspätung. “Das Kabinett der Minister unterschreibt Anordnungen und gibt Anordnungen heraus, die ausschließlich in Verteidigung der nationalen Interessen unseres Landes wirken. Mehr noch, beschließen Anordnungen und geben Anordnungen heraus, die technisch ausführbar sind.”, erklärte der erste Vizepremier Alexander Turtschinow.

Zur gleichen Zeit versandte der Apparat des RNSV allen Mitgliedern des RNSV das Projekt des Beschlusses, welches die Regulierung der Bewegung der RSF betraf. Im Laufe der ersten Tageshälfte stimmten 12 der 14 Mitglieder des Sicherheitsrates den vorgeschlagenen Dokumenten zu. “Wir erhielten nur von zwei Mitgliedern des RNSV keine Zustimmung und es ist sehr schade, dass dies Mitglieder der Regierung sind – die Premierministerin und der Innenminister (Luzenko), die vorher dafür gestimmt hatten.”, beklagte sich Alexander Schlapak.

Gestern Abend dementierte der Innenminister Jurij Luzenko über den Pressedienst der “Nationalen Selbstverteidigung”, deren Anführer er ist, die Information darüber, dass er die Entscheidung des Sicherheitsrates nicht mitgetragen hätte. “Ich höre zum ersten Mal von der Sitzung des RNSV, obgleich ich ständig telefonisch erreichbar bin.”, erregte sich Luzenko, anmerkend, dass er sich gerade im Urlaub befindet. Eine Entschuldigung vom ersten Stellvertreter des Präsidialamtsleiters für die Verbreitung von unrichtigen Informationen fordernd, drohte der Minister damit vor Gericht zu gehen: “Schlapak lügt ständig professionell, doch dies muss Grenzen haben, insbesondere bei Fragen, welche die nationalen Interessen des Landes betreffen.”

Übrigens, die vorhandenen Stimmen erwiesen sich als ausreichend für die Annahme des Beschlusses beim RNSV. So wurden die Dokumente sofort durch Erlasse des Präsidenten wirksam gemacht und auf dessen Seite veröffentlicht. Den Worten von Schlapak nach, sind sie “absolut identisch” mit den Anweisungen, welche vorher vom Kabinett bestätigt wurden.

Gemäß den neuen Regeln, müssen Schiffe oder Flugzeuge der RSF für die Überschreitung der ukrainischen Grenzen spätestens 72h vorher dem Generalstab der bewaffneten Kräfte der Ukraine gemeldet werden. “Unbedingt muss die Existenz von Personen, Bewaffnungen, Munition und feuergefährlichen Mitteln, transportierte Militärgegenstände und Ausrüstung auf diesen Kriegsschiffen oder Flugapparaten gemeldet werden.”, heißt es im Dokument. Außerdem ist es notwendig die Erlaubnis der ukrainischen Seite für diese Bewegung einzuholen.

Übrigens, beim Ausschuss für Fragen der nationalen Sicherheit und Verteidigung geht man davon aus, dass die Ukraine diese Vollmachten nicht missbrauchen wird. “Die Zustimmung kann man nicht geben, beispielsweise, im Fall der Nutzung des Territoriums der Ukraine für Kriegshandlungen durch die Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation. Dennoch gewähren wir unser Territorium für den Aufenthalt der Schwarzmeerflotte, wir haben entsprechende Verträge, daher ist es einfach so, es ohne Gründe niemandem in den Kopf kommt etwas zu verbieten, denke ich.”, sagte dem “Kommersant-Ukraine“ der Leiter des Unterausschusses für Fragen der Staatssicherheit, Alexander Skibinezkij (Block Julia Timoschenko).

Dabei sieht die Neueinführung auch die Verantwortung der russischen Seit für die Nichtbefolgung der eingerichteten Regelungen vor. Insbesondere erhält die Ukraine das Recht “unverzüglich von einem Kriegsschiff oder Flugapparat der Schwarzmeerflotte das Verlassen der Binnengewässer der Ukraine oder deren Luftraumes zu verlangen.”

Das zweite Dokument, welches vom RNSV bestätigt wurde, sieht den Mechanismus der Abstimmung mit den “kompetenten/zuständigen Organen der Ukraine” für alle Bewegungen von Militäreinheiten der RSF (Militärangehörigen und Militärtechnik) außerhalb der Stationierungsorte auf dem Territorium der Ukraine vor. Unter die “kompetenten Organe” fallen das Außenministerium, das Innenministerium, der Sicherheitsdienst der Ukraine, das Katastrophenschutzministerium, der Grenzschutzdienst und der Zoll. Zum Hauptkompetenzorgan wurde das Verteidigungsministerium bestimmt.

Die Anfrage über die Gewährung einer Erlaubnis für die Bewegung von Militärformationen der RSF wird beim Verteidigungsministerium nicht später als zehn Arbeitstage vorher eingereicht, danach wird diese an die anderen Behörden in Kopie weitergeleitet. “Das Hauptkompetenzorgan informiert im Verlauf von sieben Arbeitstagen schriftlich das Kommando der Schwarzmeerflotte und die anderen kompetenten Organe über die Gewährung der angezeigten Erlaubnis oder die Verweigerung der Gewährung, wenn wenigstens eines der kompetenten Organe der Ukraine seine Zustimmung nicht gibt.”, heißt es im Dokument.

Die Zustimmung der Ukraine wird jetzt sogar im Fall der Bewegung von Militärformationen der RSF im Falle von Katastrophen/außerordentlichen Situationen gefordert: “Bei auftretenden Bränden, Situationen technogenen oder natürlichen Charakters und ebenfalls bei der Gewährung von notwendiger unverzüglicher medizinischer Hilfe kann die Erlaubnis in mündlicher Form nach Abstimmung mit der verantwortlichen Person und der späteren vorschriftsmäßigen Einholung der Erlaubnis in der festgelegten Reihenfolge erteilt werden.”

“Solche Schritte, wie die willkürliche einseitige Änderung eines vorliegenden Vertrages, bringen nur Schaden für die beiderseitigen Beziehungen und die nationalen Interessen der Ukraine, mit keinen Erlassen oder Anordnungen ist es möglich einen vorliegenden Vertrag zu ändern oder zu beschränken.”, erklärte dem “Kommersant-Ukraine“ der Leiter des Unterausschusses für Fragen der militärischen Sicherheit und Verteidigung, Alexander Kusmuk (Partei der Regionen).

Die russische Seite nannte die Einführung neuer Regeln für die Bewegung der RSF auf dem Territorium der Ukraine einen “ernsthaften antirussischen Schritt”. “Die Neueinführung zielt auf die ernsthafte Erschwerung der praktischen Tätigkeit der Flotte in direktem Widerspruch zur Basisvereinbarung zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine über den Status und die Bedingungen des Aufenthaltes der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation ab. Dieser einseitige Schritt fügt dem Verhandlungsprozess zum Problem der Schwarzmeerflotte und im größerem Maßstab dem gesamten Komplex der beiderseitigen Beziehungen einen Schlag zu.”, erklärte das Außenministerium der Russischen Föderation.

Beim Präsidialamt ist man sich trotzdem sich, dass von einer einseitigen Entscheidung keine Rede sein kann. “Nach höchstem Standard ist das, auf welche Weise wir unsere Arbeit im inneren des Landes organisieren, die Angelegenheit der Ukraine.”, erklärte Alexander Schlapak.

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 1218

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Telegram, Twitter, VK, Facebook, RSS und per Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Aktuelle Umfrage

Wie war das erste Jahr unter Präsident Wolodymyr Selenskyj für die Ukraine?
Interview

zum Ergebnis
Frühere Umfragen
Kiewer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)19 °C  Ushhorod16 °C  
Lwiw (Lemberg)16 °C  Iwano-Frankiwsk21 °C  
Rachiw23 °C  Jassinja15 °C  
Ternopil20 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)23 °C  
Luzk18 °C  Riwne18 °C  
Chmelnyzkyj19 °C  Winnyzja21 °C  
Schytomyr18 °C  Tschernihiw (Tschernigow)17 °C  
Tscherkassy22 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)21 °C  
Poltawa20 °C  Sumy18 °C  
Odessa23 °C  Mykolajiw (Nikolajew)24 °C  
Cherson21 °C  Charkiw (Charkow)21 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)23 °C  Saporischschja (Saporoschje)21 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)20 °C  Donezk21 °C  
Luhansk (Lugansk)20 °C  Simferopol21 °C  
Sewastopol25 °C  Jalta24 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Hallo, die Ausreise am Flughafen Borispol ist komplett easy. Maske aufsetzen, Temperatur messen bei Eintritt ins Gebäude und sich freuen dass es keine Schlangen gibt. Der Rest ist wie gehabt. Geschätzt...“

„@jollboll theoretisch und praktisch kannst Du die auch noch vor Ort abschließen, ABER dazu musst Du vor Ort sein! Zumindest die Airline Wizzair kontrolliert schon in Deutschland ob Du eine Auslandsreisekrankenversicherung...“

„Mit dem Bus über Polen ist nach allem was ich gelesen habe auch aktuell kein Problem, denn sie hat ja vermutlich ein Bus Ticket nach Deutschland und ist somit nur auf der Durchreise!... Dann könnte ja...“

„Das kann ich ja mitnehmen, wenn ich sie vom Flughafen abhole sollte es da Fragen geben wäre ich ja da.“

„@vfranz ich denke und hoffe das so alles passen sollte! Einzig könnte ich mir noch vorstellen, das deutsche Behörden das original von Dir unterschriebene Dokument haben wollen. Aber dies wäre echt verrückt...“

„Hallo @Frank , Bei meiner Antwort an vfranz geht es darum ob sie aktuell Aufenthaltsrecht hätte. Aktuell ist die Reise per Flugzeug in beide Richtungen möglich! Mit dem Bus über Polen ist nach allem...“

„Mit Formular meinte ich die Erklärung, die auch schon hier veröffentlich wurde. Sie war zweimal im Februar in Deutschland ein und ausreise und jeweils für wenige Tage das sollte so ok sein Ich schicke...“

„Da gehts ja nur um die Einreise. Ausreisen ist wohl kein Problem? Musst ja ins Flugzeug kommen. Oder wenn sie mit Bus fahren wie machen sie es den Polen glaubwürdig? Mit Belegen auf Deutsch?“

„Hallo @vfranz , hast Du die Unterlagen an Deine Freundin nach Kiew gesendet oder an die deutsche Botschaft? Wenn an Deine Freundin, hast Du vermutlich auch die Erklärung beider Partner zur Beziehung mitgesendet,...“

„Du brauchst die NUmmer deines Handy da do einen aktivierungscode für die app geschickt bekommst“

„Kurze Info ich habe jetzt mal zusammengestellt eine formlose Einladung für den Zweck der Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger oder Drittstaatsangehörigen...“

„ich habe die App gestern installiert nachdem ich die kyrillischen Buchstaben noch aktiviert habe, stimmt die Tel.-Nr., kann ich ja jetzt nicht meine eingeben mit Vorwahl Ukraine, ich nehme dann die Nummer...“

„Funktioniert denn die App mit einer deutschen Telefonnummer? Klar kann man die sicherlich installieren. Nur ob sie dann auch auf "grün" geschaltet werden kann?“

„@ Carlton68 Ganz ganz lieben Dank für die super Tipps!!! Dafür hat sich die Anmeldung hier schon gelohnt Die App läuft sogar auf meinem alten iPhone (iOS 10.0.0), mal eine gute Nachricht! Das mit der...“

„Ca. 18 Stunden später habe ich das Testergebnis per Mail erhalten und jetzt kommt der eigentliche Punkt, das Ergebnis war positiv. Das Gesundheitsamt wurde auch automatisch informiert und hat sich umgehend...“

„@jollboll Du brauchst für die Reise mehrere Sachen - aktueller Test oder bei Einreise einen Test am Flughafen machen. Wenn Du den Test am Flughafen machst musst Du in Selbstisolation bis das Testergebnis...“

„Hallo, reicht nun ein aktueller Test bei der Einreise von D in Kiev (2. Wie bekomme ich den übersetzt, weil das Labor in Leipzig das sicher nicht hinbekommt?) oder muss ich die APP Doma noch extra runterladen?...“

„Mein Erfahrungsbericht: Einreise am 17.07 vom Berliner Flughafen mit Ryanair nach Kiew Boryspil. Dabei hatte ich auch die Ekta Health Insurance, die bei der Passkontrolle niemand sehen wollte. Die Einreise...“

„Das BMI hat in den FAQs ... die Informationen zum Besuche unverheirateter Parnter noch etwas genauer definiert. Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger...“

„Da kommt bestimmt noch was nach, incl. Auslegungshilfe. Zur Regelung für unverheiratete Partner: Immerhin ein Fortschritt. Auch meinem Kenntnisstand nach aber nur nach vorherigem Treffen in Deutschland....“

„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt Die BMI Seite mit dem entsprechenden Pressebericht ist...“

„Das BMI hat in den FAQs ... die Informationen zum Besuche unverheirateter Parnter noch etwas genauer definiert. Einreise von unverheirateten Partnern zum in Deutschland lebenden Deutschen, Unionsbürger...“

„Also, meine Frau konnte mit übersetzter, aber nicht apostillierter Heiratsurkunde ohne Probleme einreisen. Die Übersetzung wurde aber ziemlich genau geprüft. Ebenso wie das ukrainische Original bereits...“

„Mußt da nicht nach Logik suchen. Das ist sowieso nur eine Notlösung um bestehendes Recht einzuhalten. Geht halt um den Begriff "Familienangehöriger" und wie man den definiert. Da haben sie sich halt...“

„Moin, zusammen: Ich bin seit dem 26.7. In Kiev, flog in einer 100% vollen LH-Maschine von FRA. Am Freitag geht es zurück, und in FRA gehe ich dann zum Pflichttest. Ich hatte mich zwar schon bei Centogene...“

„@Bernd D-UA Ich habe den Test am Freitag später nachmittag in Frankfurt am Flughafen gemacht (Centogene) und natürlich war der Test rechtzeitig da. 59 Euro ohne zusätzliche Identitätsfeststellung....“

„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... ! Ja aber nur bei einem vorherigen nachweislichen...“

„@carlton68 Wo hast Du Dich jetzt testen lassen für die Einreise in die Ukraine? Kam das Testergebniss zuverlässig, sprich rechtzeitig?“

„Hallo, jetzt noch ein kurzes Update von mir, bin am Freitag in Memmingen wieder gelandet und dort zum Coronatest gegangen, war alles einfach und unkompliziert, allerdings die Aussage, das Ergebnis kommt...“

„Hallo, kurzer Bericht von der Einreise heute früh. Nach Ankunft in Borispol wurden die Unterlagen bei der Passkontrolle genau geprüft. An mehreren Schaltern wurden gelegentlich Leute zur Seite gebeten....“

„Ein Passstempel für Polen beweist doch nicht dass Du Dich in Deutschland getroffen hast. Bei der Argumentation mit Passstempel würde jedes beliebige Land gehen, wenn beide den Aufenthalt dort nachweisen...“

„Hotel wäre allerdings im allg.auch kein Wohnort. Außer du wohnst immer da wie Udo L. was sie haben müssen steht ja da " sowie Nachweise der vorherigen Treffen anhand von Passstempeln, Reiseunterlagen...“

„@Frank Du hast wohl recht! Wohnsitz heißt ja nicht Wohnort, ein gemeinsames Hotel wäre ja nur ein Wohnort aber da sind die beiden ja nicht gemeldet wie es bei einem Wohnsitz wohl sein müsste! Damit...“

„Von Treffen im Ausland steht doch nirgends was. Das zählt nicht Da steht Wohnsitz "oder dem Nachweis eines vorherigen gemeinsamen Wohnsitzes im Ausland." Für mich heisst es dass eine ukrainische Frau...“

„Hallo zusammen, aktuell ist nur bekannt was gebraucht wird: Vorzulegen sind hierfür: eine Einladung der in Deutschland wohnhaften Person eine gemeinsam unterschriebene Erklärung zum Bestand der Beziehung...“

„Wenn man ein Mietauto bucht, ist man auf einem finanziellen Schleudersitz. Gut aber auch teuer ist es eine Selbstbeteiligung im Schadensfall auszuschließen. Dies ist aber sehr teuer. Beim Buchen über...“

„Deutschland lässt die Einreise von unverherheirateten Partnern ab 10. August zu! Unter ... wird auf einen entsprechenden Twitterbeitrag verlinkt ... !“

„Zu centogene, man kann den Test gegen 9 Euro Aufschlag mit Idenitätsfeststellung also dann 59 + 9 = 68 Euro. Das ist die 6 bis 8h Ereignisbereitstellungsvariante. Man legt ja für die Erstbestellung des...“

„@carlton68 Danke, aber nein, es war in einem anderen Forum, gestern, habe gerade danach gesucht. Ich hatte es aber falsch in Erinnerung, er ist von der Ukraine nach Deutschland geflogen. Dort schrieb einer...“

„@Thinkman hier im Beitrag #124 von vfranz könntest Du gelesen haben dass man den Test in verschiedenen Sprachen herunterladen kann. Kann ich bestätigen. Wir reden hier vom Test den Centogene am Flughafen...“

„Möglicherweise ist auch Deutschland bald wieder auf der grünen. Absolut sind wir sowieso drunter und die Tendenz müßte auch wieder runter gehen .... bevor sie vll. dann wieder rauf geht. Also die Regelung...“

„@Alex1987 Hattest du denn eine ukrainische Telefonnummer zur Inbetriebnahme der App? Denn die App funktioniert ja nur mit einer ukrainischen Nummer und ist komplett in ukrainischer Sprache. Ich verstehe...“

„@Frank Wenn Du einen Test hast, jünger 48 Stunden, welchen die an der grenze Anerkennen musst Du wohl keinen Test in der Ukraine machen, ansonsten kannst Du ihn in der Ukraine machen oder 14 tage in Quarantäne...“

„ist ja gar nicht angedacht dass der Test nur am Flughafen gemacht wird. Soviel wie ich verstanden habe läuft auf der App ja ein Counter wo du dann in 24 Stunden den Test an den definierten Stellen im...“

„Also ich gestern aus Prag gelandet in Kiew. Jeder musste die App installieren, aber nur installieren nicht zum laufen bringen. Handynummer wurde gefragt von der Grenzbeamtin und wo ich mich aufhalte. Ein...“

„Wenn ihr es über Kroatien versuchen wollt, passt auf bei nicjt direkten Flügen, in denen man im Ausland umsteigen muss. Ich habe jetzt zwei Fälle gehabt wo man in Berlin und Warschau hätte umsteigen...“

„@vfranz Danke für die Info. Ziemlich umständlich für Dich wenn Du extra übernachten musst. Bzgl. der Gültigkeit mache ich mir keine Sorgen. Der Test wird sicher akzeptiert sofern er lesbar ist. Du...“

„Ich vermute Lubil hat hier Text erwartet und nicht auf den link geklickt!“