Die Ukraine möchte Emissionsrechte gegen moderne Technik aus Japan tauschen

Gestern unterschrieb die Ukraine mit Japan ein Memorandum, welches es in diesem Jahr erlaubt mit dem Handel von Quoten für Treibhausgase zu beginne; die eingenommen Mittel gehen in die Modernisierung ukrainischer Unternehmen. Experten bewerten das Volumen des Handels mit “Milliarden Dollar” an Investitionen, doch erschwert die Langwierigkeit des Prozesses die Anwerbung dieser Mittel.

Das Kyoto Protokoll wurde im Dezember 1997 (Ukraine 2004) beschlossen. 38 Länder verpflichteten sich bis 2008-2012 ihre Emissionen von Industriegasen in die Atmosphäre, welche den Treibhauseffekt verursachen, um 5% zum Niveau von 1990 zu verringern. Das Protokoll sieht ein Quotensystem für die Gasemission für alle Teilnehmerstaaten vor. Artikel 17 der Konvention erlaubt den Verkauf von ungenutzten Quoten, und Artikel 6 den Mechanismus der gemeinsamen Einführung von neuer Technik (ausländische Investitionen im Austausch für Rechte zu Treibstoffgasemissionen)

Gestern unterzeichneten der Umweltminister, Georgij Filiptschuk, und der Botschafter Japans in der Ukraine, Mizuo Mabuchi, ein Memorandum, welches die Investition von Mitteln für die Modernisierung der Industrie im Rahmen des Artikels 6 des Kyotoprotokolls zulässt. Im Ministerium teilte man mit, dass Projekte gemeinsamer Einführung neuer Technik es ukrainischen Unternehmen erlauben, ausländische Investitionen für energiesparende Technologien zu erhalten, insbesondere für die Verringerung der Emissionsvolumina an Treibhausgasen, im Austausch für Rechte auf die Emission dieser Gase. Den Worten Filiptschuks nach, ist die Ukraine bereit jährlich die CO ₂ Emissionen um 18 Mio. t zu senken und das potentielle Volumen des ukrainischen Marktes beträgt 3,6 Mrd. €.

Der stellvertretende Direktor der Abteilung des Schutzes der Atmosphäre und der Klimaänderung im Ministerium, Nikolaj Kudin, teilte dem “Kommersant-Ukraine“ mit, dass die Ukraine jährlich bis zu 500 Mio. t an Treibhausgasen (zum Preis von 15$/t) verkaufen kann, doch ist es zweckmäßiger nur die Hälfte zu realisieren, da in der Perspektive die Regierung plant in der Industrie Gas durch Kohle zu ersetzen, was die negativen Emissionen erhöht. Außerdem Japan möchten Kanada (Einigung mit der Ukraine 2005), die Niederlande (2006) und Frankreich (2007) Projekte nach dem Prinzip der gemeinsamen Investition in der Ukraine durchführen.

Der Leiter der Nationalen Agentur für Ökologische Investitionen, Igor Lupalzow, sagte, dass das Memorandum “zu nichts verpflichtet”, doch erlaubt es Investitionen auf die Verringerung von Emissionen zu richten. “Wir haben einige japanische Konzerne, welche Projekte der gemeinsamen Investition verwirklichen und ohne dieses Memorandum können sie kein Geld in die Ukraine bringen.”, sagte er, dabei präzisierend, dass diese Verhandlungen seit dem Januar geführt wurden.

Im Rahmen der Projekte der gemeinsamen Investition in der Ukraine sollen Milliardeninvestitionen kommen, sagte der unabhängige Experte Iwan Poltawez. Seinen Worten nach, ist es genau dieser Mechanismus und nicht der Verkauf, was Investoren bevorzugen, obgleich man nicht immer kontrollieren kann, wofür das Geld ausgegeben wird. Doch die gemeinsamen Projekte umzusetzen wird schwierig: es fehlt eine Informationspolitik des Staates zu den Möglichkeiten des Austausches von Emissionsrechten für Geld für die Modernisierung. Außerdem ist die Umsetzung der Projekte langwierig und teuer, fügte Poltawez hinzu. “Das ist ein anstrengender Prozess. Die Summe des Projektes selbst kann einige Millionen Dollar umfassen und um dieses zu registrieren sind 100.000$ nötig.”, teilte er mit.

Quelle: Kommersant-Ukraine