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Asarows Erbe

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Was für eine Ökonomie hat Asarow seinen Nachfolgern hinterlassen? Keine.

Das großzügige Angebot Wiktor Janukowytschs an die Opposition, die Regierung zu bilden und die Verantwortung auf ihre Schultern zu nehmen, birgt offenkundige Stolpersteine. Der am 28. Januar zurücktretende Nikolaj Asarow hinterlässt Ruinen und wer auch immer die Regierung nach ihm übernehmen wird, riskiert in seinen beruflichen Werdegang schreiben zu müssen – Zusammenbruch der Wirtschaft.

„Dieses Ministerkabinett zu führen, ist so gut wie hinter einer Maschine zu stehen, die Stromschläge verteilt und deren Teile abfliegen. Wir haben ein unentwirrbares Knäuel makroökonomischer Probleme“, sagt der Leiter der analytischen Abteilung der Investmentgesellschaft ICU Alexander Waltschischen.

Ein unrealistischer Haushalt, ein abschreckendes Investitionsklima, ein riesiges Leistungsbilanzdefizit, eine Staatsverschuldung von über 40 Prozent des BIP, eine Nationalbank, die die Regierung mit Krediten finanziert, beschädigte Beziehungen zum IWF und ein fragiler Frieden mit Russland – das ist bei weitem nicht die vollständige Liste der Probleme, die Nikolaj Asarow dem nächsten Vorsitzenden des Ministerkabinetts übergibt.

Das Schlüsselproblem für den neuen Ministerpräsidenten ist der Haushalt. „Die geplanten Haushaltseinnahmen sind unrealistisch, während viele Ausgabenposten unbegründet sind“, sagt die leitende Ökonomin der Investmentgesellschaft Dragon Capital Jelena Belan. Im Haushalt-2014 ist im Vergleich zu den realen Zuflüssen des Vorjahres in die Staatskasse eine 16,5 prozentige Steigerung der Einnahmen vorgesehen. Die Ausgaben übersteigen die des Vorjahres um 10,9 Prozent. Selbst bei einem höchst optimistisch angenommenen Wachstum des BIP von 3 Prozent würde das Haushaltsdefizit 71 Mrd. UAH (ca. 6 Mrd. Euro) bzw. 4,3 Prozent des BIP betragen. Dies ist ein rekordverdächtiger Indikator für das Primärdefizit des Haushalts. Und wenn man berücksichtigt, dass das reale BIP-Wachstum nicht mehr als 1,5 Prozent betragen wird, fehlen dem Haushalt weitere 20-30 Mrd. UAH (ca. 1,7 Mrd. Euro – 2,6 Mrd. Euro), sein reales Defizit wird gemäß den Berechnungen von Dragon Capital insgesamt 7 Prozent des BIP betragen. Angesichts dessen, dass in den beinahe vier Jahren, in denen Asarow das Ministerkabinett leitete, das reale Defizit fast immer mehr als 5 Prozent des BIP betrug, kann das System der Staatsfinanzen als von Grund auf zerrüttet bezeichnet werden.

“Wenn der neuen Regierung gelingen sollte, den Haushalt zu korrigieren, diesen an realistische Kennzahlen heranzuführen und das Defizit auf wenigstens 3 Prozent des BIP zu senken, würde dies die Situation in Bezug auf die Stabilisierung der Finanzmärkte und der Haltung der Investoren gegenüber den landesspezifischen Risiken verbessern“, vermutet der Leiter der analytischen Abteilung der Alfa Bank Ukraine Alexej Blinow. „Aus politischer Sicht ist eine Kürzung der Ausgaben zum jetzigen Zeitpunkt allerdings schwierig.“ Jelena Belan glaubt ebenfalls nicht, dass die Abgeordneten zu Haushaltskürzungen übergehen werden, die Regierung werde gezwungen sein, ungedeckte Haushaltposten wie beispielsweise Investitionsausgaben und verschiedene Subventionen sowie Transferleistungen an kommunale Haushalte stark unterzufinanzieren.

Neben den permanenten Haushaltsproblemen hinterließ Asarow seinem Nachfolger mit den Vereinbarungen mit Russland ein Damoklesschwert. Das Finanzministerium und die Nationalbank sollen in diesem Jahr etwa 9,7 Mrd. USD an Auslandsschulden tilgen. Ohne russische Gelder sind diese Zahlungen fraglich. Ein IWF-Kredit könnte helfen, aber dies würde den politischen Willen erfordern, die Gaspreise für die Bevölkerung zu erhöhen.

„Die gesamte makroökonomische Stabilität steht und fällt ausschließlich mit der russischen Bereitschaft, weitere 12 Mrd. USD zur Verfügung zu stellen und die Gaspreise zu senken. Sollte Putin plötzlich umschwenken, kann eine starke Abwertung zu einem Zusammenbruch des Finanzsystems und einem Absturz der Wirtschaft führen”, – sagt der stellvertretende Direktor einer der größten Banken.

“Die primäre Aufgabe der Regierung besteht in der Verlängerung der Kredit- und Gasvereinbarungen mit Russland. Danach kann man den Haushalt korrigieren und die Wiederaufnahme des IWF-Programms anbahnen“, sagt der geschäftsführende Gesellschafter der Investmentgesellschaft Capital-Time Eric Naiman.

Trotz des rasanten Wachstums der Staatsausgaben, gelang es der Regierung nie, ein Wirtschaftswachstum zu initiieren. Das BIP fällt seit beinahe 1,5 Jahren.

„Die Regierung verfügte schon immer über sehr wenige Hebel für einen direkten Einfluss auf die Wirtschaft. Das kurzfristige BIP-Wachstum hängt zu 70 Prozent von Außenfaktoren, und nicht von der Politik der Regierung ab. Darüber hinaus wurden in den letzten Jahren praktisch keine Reformen durchgeführt, weshalb der Einfluss der Regierung auf die Wirtschaft noch geringer ist. Die Außenfaktoren sind in erster Linie die Entwicklungen auf den Exportmärkten und der Wärmegrad der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit Russland“, sagt Blinow.

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Eine grundlegende Ursache für die Stagnation betseht darin, dass die Privatwirtschaft nicht an eine Zukunftsaussicht der Geschäftstätigkeit in der Ukraine glaubt. Die Kapitalanlagen gingen im letzten Jahr um 15 Prozent zurück, der Zufluss an Auslandsinvestitionen stürzte doppelt so hoch ab. Die Hauptgründe für das sich zusehends verschlechternde Investitionsklima sind der wachsende administrative Druck auf die Geschäftswelt und die enormen Probleme beim Schutz des Eigentumsrechts. Probleme, die nicht in kurzer Zeit gelöst werden können.

„Das neue Ministerkabinett kann der Geschäftswelt eine Reduzierung des administrativen Drucks und stabile Spielregeln versprechen, und sollte die Regierung ihr Wort halten, könnte dies zu einer sukzessiven Belebung der Wirtschaftsaktivitäten führen“, glaubt Belan.

Aber der Geschäftswelt „etwas Luft“ zu verschaffen, stößt wiederum auf den aufgeblasenen Haushalt. Um ein kritisches Wachstum des Defizits zu vermeiden, wird die neue Regierung eine restriktive Fiskalpolitik verfolgen und maximalsten Druck auf die Geschäftswelt ausüben müssen. Darüber hinaus wurde während des Maidans die Hörigkeit des Justizsystems deutlich und niemand liegt mehr der Illusion eines Schutzes des Eigentums auf. Das vielleicht beeindruckendste Beispiel für den politischen Einfluss auf nicht nur einige Richterstühle, sondern das gesamte Justizsystem ist der Fall mit den Teilnehmern des Autokorsos nach Meshigorje. Die Gerichte entzogen gesetzeswidrig Hunderten Autofahrern, die in der Nähe der Residenz des Präsidenten beobachtet wurden, die Fahrerlaubnis.

Die Regierung Asarow hat sich bis zur Vollendung die Finanzierung des Haushalts durch die Nationalbank, die fleißig Hrywnja emittierte, zu eigen gemacht. Ein Verfahren, in welchem Staatsbanken bei der Regierung inländische Staatsanleihen kauften, die beinahe unmittelbar von der NBU (Zentralbank) mit eben diesen Staatsanleihen als Sicherheit refinanziert wurden, kam einem Perpetuum mobile gleich. In den letzten vier Jahren wuchsen die inländischen Staatsanleihen im Portfolio der Nationalbank auf beinahe 100 Mrd. UAH. Der Ansatz, die Sozialausgaben nicht zu kürzen und diese mithilfe der Geldpresse der NBU zu finanzieren, könnte regierungsnahen Kandidaten bei der kommenden Präsidentschaftswahl einen bösen Streich spielen. In der stagnierenden Wirtschaft wächst die Geldmenge um 17 Prozent jährlich. Sollte die Geldmenge weiterhin in diesem Tempo oder gar schneller wachsen, könnte dies die Inflation der Waren beschleunigen, die für die einkommensschwachen Bevölkerungsschichten bedeutend sind. Was wiederum die Wirkung steigender Sozialleistungen aufheben würde.

29. Januar 2014 // Boris Dawidenko

Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzerin:    — Wörter: 1062

Jahrgang 1978. Yvonne Ott hat Slavistik und Wirtschaftswissenschaften an der Carl von Ossietzky Universität in Oldenburg studiert. Seit 2010 arbeitet sie als freie .

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„Irgendwas stimmt mit dieser Meldung wohl nicht. Katar ist schon seit mehreren Jahren in der Tat aus der OPEC ausgetreten. Warum wird diese offenbar längst überholte Nachricht jetzt wieder aufgewärmt...“

„Danke. Ergänzend dazu habe ich heute gelesen daß es wohl auch noch eine Truppe "Achmat Ost" im Gebiet Saporischschija geben soll.“

„Achja, das Großmaul Kadyrow.ist auch noch da. Das Blatt scheint sich zu wenden. Von den angeblichen Heldentaten seiner Kadyrowzy in der Ukraine ist ja schon länger nichts mehr zu hören. Weiß jemand...“

„@kobmicha Besonders helle scheinst Du nicht zu sein. Falsches Forum für Dich, geh Dich bei den Russen anbiedern, Troll.“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer....“

„Naja, Neuankömmlinge müssen erst einmal drei irgendwie gehaltvolle Beiträge schreiben, bevor sie komplett freigeschalten werden. Dieser Fall hatte sich schon 2011 registriert und sich bei anderen Sachen...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen? Offensichtlich sind es immer die gleichen Idioten die hier Schreiben.Sieht man ja an Ihnen. Sie,wahrscheinlich; heldenhafter Ukrainer.“

„so....und wo ist in dem Text die Rede von Folter.Sobald irgend etwas ukrainisches das Maul aufmacht kommen nur Lügen heraus!“

„Der Klerus wusste schon immer wo Geld zu holen ist.Und die blöden deutschen ..zahlen. und zahlen und zahlen.“

„Respect für den Priester.Das ist wahre Nächstenliebe. Lass doch die Oligarchen und Selensky an der Front Kämpfen. Aber da scheißen sich die Maulhelden in die Hose!“

„Nein,nein,nein,,daß machen die braven ,guten Ukrainer nicht.Das hat ihm bestimmt ein böser Russe heimlich und das Auto gelegt!“

„Selensky wir als der größte Blender und Rattenfänger in die Weltgeschichte eingehen.Und als Milliardär in der Schweiz leben.Skrupel kennt diese Egomanie nicht!“

„Mein Nachbar hat auch eine Mistgabel hochgehalten und mich mit meiner Familie bedroht! Dann rufe ich doch auch gleich mal den Sicherheitsrat an! Ich glaube meine Nachbar war schon mal in der Sowjetunion...“

„Da war es doch schöner die Russenpipeline anzuzapfen und das gas dem Russen zu klauen.Und auch noch Durchleitungsgebühren zu kassieren. Ich mag diesen Ukrainischen Menschenschlag einfach nicht.Korruppter,hinterlistiger...“

„Das ist eine tolle Einstellung: Die Ukraine ist autonom genug zu entscheiden. Das lass sie mal mit Ihren eigenen Recoursen diesen Krieg führen. Sofort ALLE Zahlungen und Waffenlieferungen an dieses Korrupte...“

„Man. man man....wann begreift Ihr Ukrainer das ihr nicht der Nabel der Well seid! Hoffentlich haben bald Eure "Brüder" ,die Russen, die Sowjetunion wieder zum Leben geweckt! Weltweit hungern 800 Millionen...“

„Ihr macht Euch lächerlich! ..vorübergehend besetzte Regionen! Diese Gebiete sind an den Kriegsgewinner verloren. Und wenn die Korrupte Regierung weiter wartet ist alles weg! Aber die Idioten in Deutschland...“

„War von mir auch eher scherzhaft gemeint. Hoffen wir daß es dem Verfasser nach diesem Haßausbruch nun besser geht. Für die nächsten 10 Jahre...“

„Ich denke es wachsen genügend neue nach, leider. Wir leben nunmal in einer Gesellschaft von Alten, Kranken und Einsamen, faktenschwach aber meinungsstark. Vielleicht kann Handrij für Neuankömmlinge...“

„Tauchen hier eigentlich immer neue Idioten auf oder sind das die gleichen?“

„Das ist doch kein Problem für die Heldenhaften Ukrainischen Kriegsgewinner. Die Bomben fangen die doch mit den neuen erfundenen Tennisschlägern ab und schlagen die bis zu Kremel nach Moskau zurück!“

„Wohngebiet getroffen? So ein Zufall! Mit Waffenproduktion und Munitionslagern!“

„Sie brauche keine Angst vor der Fliegerbombe zu haben. Nach der Ukrainischen Berichterstattung Bombardiert der Russe nur Krankenhäuser ,Schulen und Kindergärten. Das sind die gefährlichen Gegner der...“

„Darf ich drauf Hinweisen das es sich natürlich bei dem Toten und den Verletzen natürlich um Frauen und Kinder handelt.Das ist die ukrainische Berichterstattung. Merke: Ukrainer= Edelmänner,Helden und...“

„..Stromnotstand..... Da war es doch schöner und billiger die russische Gasleitung anzuzapfen und Gas zu klauen . Und auch noch Geld für Durchleitungsrechte zu kassieren. Ukrainer und Russen sind ein...“

„Mensch....ist das nicht Lebensgefährlich? Die Russen, euer Brudervolk, bombardieren doch nur die ganzen Kindergärten und Krankenhäuser. Militärisch Ziele werden von den Ruhmreichen,unbesiegbaren Ukrainern...“

„Eine Art Grundwehrdienst gibt es aktuell nicht. Frisch eingezogene Soldaten erhalten im günstigsten Fall drei bis vier Wochen Ausbildung zum Teil im Ausland und danach können sie sofort an die Front...“

„Na,so was aber auch! So etwas machen doch eigentlich nur die bösen Russen!“

„Da war es doch schöner über Jahrzehnte die durch die Ukraine verlaufende russische Gaspipeline illegal anzuzapfen und Gas zu klauen. Und auch noch Durchleitungsgebühren von den Russen zu Kassieren....“

„Das ist doch eine tolle IDEE. Dann können die Ukrainer ja mal anfangen die Milliardenbeträge an die Unterstützer zurückzuzahlen. Oder landen die Erlöse in auf den Panama Konten des Komikers und dessen...“

„Und irgendein "Minister" hat gesagt das die in Deutschland gezahlten "Bürgergeldbeträge" direkt zur "Regierung" nach Kiew zu Überweisen sind. So stand es im "Spiegel"!“

„Bachmut? Plötzlich liest man nichts mehr von der angeblichen"Gräueltaten" der Russen in Bachmut! Ähnlich wie die Sprengung der Pipeline durch die Russen! Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst!“

„Bist Du nur gekommen um Deinen offenbar tiefsitzenden Ukraine-Haß hier mit vielen Wiederholungen und Ausrufezeichen zu verbreiten ? Einen Augenblick lang glaubte ich hier wäre jemand tatsächlich persönlich...“

„Europa als Schlüsselgarant; das sind die Wünsche der korruptesten Nation des Erdballs! Die Wehrfähigen Ukrainer legen sich hier in Deutschland in die soziale Hängematte und Europa soll Kämpfen und...“

„Menschen die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind. Wer in der Ukraine veröffentlicht das Munitionslager und Drohnenproduktionen in Wohngebieten stattfinden werden ganz schnell zu Landesverrätern...“

„Woher genau hast Du Dein überlegenes Wissen, Du kluger Zeitgenosse ?“

„...und wieder eine Meldung aus dem "Wünsch dir was" Lager. Und die heldenhaften Ukrainer sind schon kurz vor Moskau.....oder holen gerade ihr "Bürgergeld" in Deutschlands Schlaraffenland ab!“

„Immer wieder die gleiche Leier......Kinder und Frauen wurden getötet. Das die Russen strategische Ziele Angreifen bei denen sich die "glorreichen heldenhaften" Ukrainer Ihre eigenen Kinder und Frauen...“

„"(der Russischen Schlinge um den Hals entkommen und sich dafür die Amerikanische umlegen lassen ... ???)" Warum "lassen", die Ukraine ist trotz aller Not autonom genug das selbst zu entscheiden ?“

„Um zum Thema zurückzukommen. Von Naftohas/Naftogaz kam jetzt eine Mitteilung, wonach sie über Polen nächstes Jahr bis zu 1 Milliarde Kubikmeter Flüssiggas importieren wollen. ORLEN’s US LNG supplies...“

„DANKE, es war Zeit dafür.“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Haben sie nicht ? Klingt zwar etwas abenteuerlich, aber diese türkische Flotte ist schon lange durchaus erfolgreich zur Stelle wo Not herrscht. Erdbebengebiete in Küstennähe usw.“

„Muß ja nicht gleich ein stationäres Terminal sein, dafür ließen sich doch einfach spezielle Regasifizierungsschiffe mobilisieren. Das hat hier in D übergangsweise auch funktioniert.“

„Ich kann zwar nicht so recht glauben daß zB ein Gastanker aus Katar derzeit den Hafen von Odessa unter den russischen Kanonen anlaufen wird. Aber es gibt viele Wege und der Erfolg gibt den Ukrainern letztendlich...“

„Vielen Dank Handrij für die Zusammenfassung, sie erklärt doch einiges mehr. Die einheimische Ölindustrie um Drohobytch ist natürlich seit Jahrzehnten als Schulwissen bekannt (außer vielleicht bei...“

„Toll, wie schnell ihr die Zielvorgaben liefern könnt : FSB dankt Euch. Könnt ihr bitte noch die GPS Koordinaten dazu liefern: diese Woche haben nur die Dämels ihren Dienst.... die sind unfähig die...“

„Angesichts der erheblichen Turbulenzen die wir seit Kriegsbeginn hier in D selber durchgemacht haben frage ich mich aus welchen Quellen derzeit eigentlich Gas/Öl in der Ukraine sprudeln. Denn wie auch...“

„Eine Überweisung mit Western Union funktioniert auf die Empfänger-Kreditkarte sehr gut. Die Gebühr beträgt 0,99 €, und Du erhältst einen guten Devisenkurs für die Umrechnung in UAH“

„Gemäss meinen Informationen ist transfergo.de die günstigste Variante“

„Stimmt, ein Sieg der Ukraine wäre hilfreich. Ist aber leider auch der unwahrscheinliche Fall ist. Lohnt sich nicht darüber nachzudenken weil eine westliche vollwertige Unterstützung der Ukraine nicht...“

„Es geht um kleine Einkäufe auf Internett Plattformen.“

„Hallo, ist es möglich privat Geld in die Ukraine zu überweisen? Z.B. wenn man von jemanden da etwas gekauft hat. Kleine Beträge um 20 oder 50 Euro? Danke“

„Hallo, ich suche einen Deutsch sprechenden Kontakt in der Ukraine, (leider ist mein damaliger Kontakt nicht mehr erreichbar). Würde diesen gern für ein paar Organisatorischen Dinge in Anspruch nehmen...“

„Wichtig, noch eine Ergänzung zum Grenzübergang "Ugriniw ", bei der Ausreise nach Polen, gibt es eine EU Spur für PKW, wir waren "gemischte" Reisende, Deutscher und eine Ukrainerin, wir hatte vorher...“

„@Ruyter , hast Du Langeweile oder warum gräbst Du Threads aus und kommentierst Vorgänge vom 3.2024? Das ist völlig sinnlos.“

„Heute um 3:30 in der Nacht wieder beim obigen Grenzübergang "Ugriniw" von Polen aus wieder in die Ukraine eingereist, ich war der Einzige mit PKW, somit in "Lichtgeschwindigkeit" wieder in der Ukraine...“

„Bin gestern bei Ugriniw - Dolhobyiw nach Polen ausgereist, das ging flott, insgesamt in einer 1h komplett durch, hatte mehr " Ansturm" erwartet, da ja der Übergang Zosin-Ustyluh durch die Bauarbeiten...“

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