FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Für die Brüder Kljujew gelten keine Gesetze – nicht einmal in Österreich?

0 Kommentare

Der Wunsch von Mitgliedern der Partei der Regionen, sich ein ruhiges und gemütliches Leben in Europa aufzubauen und dabei dem eigenen Land einen Vorgeschmack auf die Hölle zu bereiten, könnte ihnen einen bösen Streich spielen. Indem sie Geld in zivilisierte Länder überwiesen haben, haben sie sich von jenen Rechtsschutzorganen abhängig gemacht, die ein Strafverfahren üblicherweise nicht aufgrund eines Anrufes oder Bestechung schließen.

Serhij Kljujew hat die nachfolgenden Darlegungen in einer Presseerklärung als falsch zurückgewiesen.

Die Zeitung „Ukrajinska Prawda“ hat Dokumente erhalten, die eine mögliche, gleich zweifache, Verletzung der österreichischen Gesetzgebung durch Top-Player der heutigen ukrainischen Regierung aufzeigen. Die Rede ist von den Brüdern Kljujew [alternativ: Klyuyev, A.d.Ü.], von denen einer der Sekretär des Sicherheitsrates ist und der zweite ein Parlamentsmitglied und eingetragener Eigentümer der Residenz des ukrainischen Präsidenten in Meschyhirja [nahe Kyjiw, Ukraine].

Die Redaktion der „Ukrajinska Prawda“ ist an ein Formular gelangt, das von Andrij und Serhij Kljujew bei der österreichischen VorArlberg Landes- und Hypothekenbank AG mit Hauptsitz in Bregenz eingereicht wurde. Die Kljujews füllten besagtes Formular als Nutznießer der Firma CEE Immobilien Development AG aus, das nach heutigem Stand in CEE Clean Economic Energy AG umbenannt wurde und über einen Solarpark verfügt, den die Kljujews mit finanzieller Hilfe der ukrainischen Steuerzahler gebaut haben. Auf diesem Formular wurde den Kljujews die Frage gestellt, ob sie „politisch exponierte Personen“ seien. Sowohl Andrij Kljujew als auch Serhij Kljujew antworteten mit „Nein“ und verletzten damit offen österreichische sowie europäische Gesetze, waren sie zu der Zeit – am 22. Februar 2010 – doch beide Parlamentsmitglieder in der Ukraine.

Bekanntgabe der Identität des wirtschaftlichen EigentümersBekanntgabe der Identität des wirtschaftlichen Eigentümers - Serhij und Andrij Kljujew

Das österreichische Bundesgesetz über das Bankwesen [kurz Bankwesengesetz] verpflichtet im Kampf gegen Geldwäsche Finanzinstitute dazu, zu überprüfen, ob ihre Kunden „wichtige öffentliche Ämter“ ausüben. § 2 Art. 72 des Österreichischen Bankwesengesetzes definiert „politisch exponierte Personen“ als diejenigen, die ein „wichtiges öffentliches Amt“ ausüben. Das sind:

a) Staatschefs, Regierungschefs, Minister, stellvertretende Minister und Staatssekretäre;
b) Parlamentsmitglieder;
c) Mitglieder von obersten Gerichten, Verfassungsgerichten oder sonstigen hochrangigen Institutionen der Justiz;

Da beide Kljujews als Abgeordnete arbeiteten, hätten sie also im Formular der österreichischen Bank auf die Frage, ob sie „politisch exponierte Personen“ sind, mit „Ja“ anworten müssen. Stattdessen kreuzten sie „Nein“ an. Die Österreicher irreführend, vereinfachten sich die Brüder Kljujew ihr Business – sie umgingen eine notwendige zusätzliche Überprüfung von Seiten der Bank.

Hätten die Kljujews ihren Status wahrheitsgemäß angegeben, wäre laut § 40b des Österreichischen Bankwesengesetzes eine verstärkte Sorgfaltspflicht von der Bank erforderlich gewesen. Hätten die Kljujews nicht gelogen, hätte der Bankbeamte zur Aufnahme einer Geschäftsbeziehung mit ihnen, die „Zustimmung der Führungsebene“ einholen und die „Geschäftsbeziehung einer verstärkten kontinuierlichen Überwachung unterziehen“ müssen. Das wichtigste ist aber: „Kredit- und Finanzinstitute haben angemessene Maßnahmen zu ergreifen, mit denen die Herkunft des Vermögens und der Gelder“, hier der Kljujews, bestimmt werden kann.

Die Gründe, die die Brüder Kljujew dazu „zwangen“, das Österreichische Bankwesengesetz zu verletzten, müssen in Österreich untersucht werden. Die Angabe nicht wahrheitsgemäßer Informationen über sich selbst gegenüber einem Finanzinstitut kann Komponente einer anderen Straftat, wie Geldwäsche oder Betrug, sein.

Wenn sich die falschen Angaben als Mittel zur Durchführung von Geldwäsche oder Betrug erweisen, dann ist für diese Straftat im Falle einer Schadensverursachung von über 50.000 Euro im Österreichischen Strafgesetzbuch eine Freiheitsstrafe von ein bis zehn Jahren vorgesehen.

Den täglichen oder wöchentlichen Newsletter abonnieren und auf dem Laufenden bleiben!

Pass Andrij KljujewPass Andrij Kljujew
Pass Serhij KljujewPass Andrij Kljujew

Eine Untersuchung der Kljujews in Österreich wurde von der Botschaft des Landes indirekt bestätigt. „In Österreich besteht ein Gesetz über den Schutz von persönlicher Daten. Wir können diese Information nicht herausgeben. Es wird eine Untersuchung durchgeführt, aber über diese Untersuchung haben wir in der Botschaft keine Informationen“, sagte der Botschafter Wolf Dietrich Heim.

Es ist nicht bekannt, ob diese Untersuchung die Verletzung des Österreichischen Bankwesengesetzes durch die Kljujews im Zuge der Kontoeröffnung bei der VorArlberg Landes- und Hypothekenbank AG betrifft, oder einen anderen Fall.

Interessant ist, dass die Brüder Kljujew auf der Webseite der Firma CEE Clean Economic Energy AG mit keinem Wort als ihre Eigentümer erwähnt werden. Gegen Ende letzten Jahren erhielten ukrainische Aktivisten in Wien, die vor dem Büro der CEE Clean Economic Energy AG demonstrieren wollten, zudem einen Brief von der Rechtsanwaltskanzlei Baker & McKenzie der mitteilte, dass besagte Firma nicht den Brüdern Kljujew gehöre. Tatsächlich bestätigt aber ein weiteres Dokument, dass der „Ukrajinska Prawda“ zugespielt wurde, dass die Firma CEE Clean Economic Energy AG zu 85 Prozent der von den Kljujew-Brüdern in Österreich gegründeten Gruppe „Slav AG Company“ gehört, deren Mehrheit an Aktienanteilen weiterhin die Kljujews besitzen. Die anderen Aktionäre wissen vermutlich nicht, wer die Kljujews in ihrer Heimat, die Schritt für Schritt in Blut untergeht, tatsächlich sind.

CEE Immobilien Development GmbHCEE Immobilien Development GmbH

23. Januar 2014 // Serhij Leschtschenko

Quelle: Ukrajinska Prawda

Übersetzerin:   Nina Havryliv — Wörter: 750

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Bluesky, Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.5/7 (bei 10 abgegebenen Bewertungen)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)0 °C  Ushhorod0 °C  
Lwiw (Lemberg)3 °C  Iwano-Frankiwsk4 °C  
Rachiw-1 °C  Jassinja0 °C  
Ternopil2 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)3 °C  
Luzk2 °C  Riwne1 °C  
Chmelnyzkyj1 °C  Winnyzja1 °C  
Schytomyr1 °C  Tschernihiw (Tschernigow)0 °C  
Tscherkassy2 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)2 °C  
Poltawa2 °C  Sumy1 °C  
Odessa4 °C  Mykolajiw (Nikolajew)5 °C  
Cherson7 °C  Charkiw (Charkow)1 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)4 °C  Saporischschja (Saporoschje)7 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)6 °C  Donezk3 °C  
Luhansk (Lugansk)4 °C  Simferopol7 °C  
Sewastopol9 °C  Jalta10 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Verwechselst Du da nicht was ? Die DDR hatte "Bedenken" gegen ein Projekt des Großen Bruders ? Die eigene bescheidene Gasförderung -übrigens nur mit Unterstützung der SU- kam tatsächlich erst nach...“

„Naja die Geschichte fängt schon viel früher an wo noch Sowjetischen Zeiten war, als Westdeutchland mit DDR bzw, Sowjetunion die Druschba- Trasse gelegt hatten. Was wenige wissen die DDR hatte bedenken...“

„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“

„also welcher SED-Pim*el hat sich den die gestrige Operation ausgedacht: schickt 70 Mann zu Fuss über den Acker.... keiner kommt auch nur in die Nähe einer ukrainischen Stellung. Mensch, gebt doch Eurem...“

„Komm, hör auf uns Deine Russenpropaganda aufzutischen; ihr sterbt massenhaft und verdienteter massen . Alles weiter: soll sich doch Dein IM -drum kümmern, das mache ich nicht einmal, wenn dieser zu faul...“

„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. .... Ich finde aber,...“

„Das sehen wir doch täglich: irgendwie scheinen sich die Invasoren selbst fertig zu machen. Ehrlich gesagt, war ich auch am Staunen: kann das denn war sein? Aber ich sehe es seit 3 Jahren immer wieder,...“

„"...oder warum hat Merkel doch noch eine 2.Röhre legen lassen ?" Du meinst den zweiten Doppelstrang, northstream2 ? Das hatte wohl weit in die Zukunft reichende strategische Gründe, wahrscheinlich wollte...“

„Russische Niederlagen sind auch für die nächsten 1-2 Jahre vorprogrammiert: jetzt seid ihr den Stützpunkt in Lakartia losgeworden (die Vorschlaghammer-Mörder sitzen noch in der Wüste fest, hehe) und,...“

„unerhebliches Geschwätz eines "Lavrov", oder "Millers" oder sonstigem KGB Agenten. Die Pipeline nach China hat gerade mal 1/10tel der Kapazität die nach Europa führte, und: die Chinese saugen sie noch...“

„Ein Blick in die Statuten der NATO zeigt daß selbst der sog. Bündnisfall mitnichten so verbindlich für die einzelnen Mitglieder ist wie es für ein Militärbündnis scheinen mag. Ist nunmal eine demokratisch...“

„Ein Blick auf das Mikrophon im Beitrag würde mißtrauisch machen, wenn die Zahlen an sich nicht schon so suspekt wären. Das klingt schon alles sehr nach NATO-/ukraininscher Propaganda. 150 k Vermisste....“

„Na ja, ein bisschen mehr an Wort bzgl. der Sicherheitsgarantien hat die USA schon gehalten, vor allem im Vergleich zu den Russen. Es läuft weiterhin auf Sicherheitsgarantien hinaus, es sollten sich nur...“

„Es ist bereits die zweite massive Strompreiserhöhung für die Ukrainer seit Kriegsbeginn. Umgerechnet müssen damit ab Samstag knapp zehn Cent für die Kilowattstunde bezahlt werden. eh, 10 cent pro kwh,...“

„Die Ukraine will sofort in die NATO - mit den Teilen, die nicht von Russland besetzt sind. So soll ein Weg zu Friedensverhandlungen gefunden werden. Geht das? Nein, das geht NICHT. Nach dem Status der...“

„Egal ob Russland am Boden liegt oder nicht. Putin wird weitermachen, und das Volk wird die Klappe halten. Allenfalls regional wird es die oder andere kleine Demonstration geben. Die russischen Oligarchen...“

„Warum willst Du das sich die Ukraine vom Donbas verabschiedet? Das stimmt doch nicht, das ist doch Putin's Terror-Propaganda. Kein Ukrainischer Politiker hat das gesagt, oder etwas getan: dann sollten...“

„Accidentally Revealed the Number of Missing Terrorists 2024 iframe die "Nichte von Putin" hat es ausgespuckt: die russischen Streitkräfte vermissen dieses Jahr allein (2024) 48.000 Soldaten. Familienangehörige...“

„übrigens, irgend etwas tut sich da auf diplomatischen Wege: es gibt kaum neue Nachrichten (jedenfalls keine Spannenden) bei U-Tube;... dann reden etliche TV-Sendung als gäbe es schon eine Waffenstilstand?...“

„Merkel tourt durch die USA und gibt fleißig Interviews. Ein paar Zitate aus diesem Artikel: Wäre die Geschichte anders gelaufen, wenn die Nato der Ukraine schon 2008 den Weg zur Mitgliedschaft geebnet...“

„Erzählt das nicht überall rum: Putin hasst Weihnachten & Weihnachtsbäume ! Haben sie ihn schon mit auf der KGB Schule aufgezogen: und ihn immer in sein Zwergengewand gesteckt, damit er sich austoben...“

„4 h später wurde ich meine Meinung auch noch kopiert : CDU-Politiker kritisiert Scholz-Reise als "schäbig" und "verlogen" Aktualisiert am 02.12.2024, 12:36 Uhr ... Vielleicht sollte ich doch noch in...“

„Während seines Besuchs plant Olaf Scholz unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Montag, den 2. Dezember, in Kiew...“

„Die „Vögel der Magyaren“, nennen sich: МАДЯР @MAGYARBIRDS auf You-tube: ... Da könnt sogar die Komoloskens nachsehen, wieviel Leute er von Euch verheizt: Auch auf Euch, warten sie noch: kommt...“

„Tja, die Trulla arbeitet nicht nur, wie seinerzeits Helmut Kohl, ziemlich erfolglos an ihrem eigenen Denkmal, sondern versucht sich auch noch in die aktuelle Politik einzumischen. Übrigens: Merkel hat...“

„Ja, brav. Lieb von Dir, dass Du denkst, dass Russland nicht gewinnen mag.... Aber was hat Merkel in ihrer 16 jährigen Amtszeit gemacht? Sowohl Nordstream1 in Betrieb genommen, als auch Nordstream 2 genehmigt....“

„Hier ist noch ein aktuelles Video, von 3 Deutschen in der Ukraine: Alex, der die internationale Legion mitbegründet hat, Otto, Scharfschütze, im Moment in Genesung, und noch einem Unternehmer. iframe“

„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“

„. Der Grosshandelspreis für Gas liegt in Deutschland heute übrigens unter 50./% von dem Preis den diese Bande Euch abgezockt hat: Dauerhaft, seit Anfang 2022.... Wie teuer war denn russ. Gas? Also nicht...“

„Na,was die Ukraine über Merkel denkt, ist sowieso egal. Ich lebe ja nicht in Deutschland (Übersee-Frankreich), habe einige Nachrichten in dieser Zeit auch gar nicht richtig wahr genommen. Aber mit der...“

„(Intermediate-Range Ballistic Missile – IRBM) ist eine typische Erpressung Russland, schrieb er auf der Plattform X. Putin versuche, alle einzuschüchtern, die die Ukraine unterstützen. #Krieg Ich sehe...“

„Paar verruckte Personlichkeiten die nicht wissen warum sie eigentlich hingefahren sind gibt es bestimmt aus jeden Land was schnell als Kanonenfutter enden kann. Die Herrn mit Kampfvorerfahrung , Armeen...“

„Halt, Vorsicht: die USA haben gar keine "Verfügungsgewalt" über das SWIFT-System: das ist ein europäischer Bankenverband, mit Sitz in Belgien !! Ja, Europa verwehrt bestimmten russischen Staats-Banken...“

„Nur mal aus Interesse Hat es geklappt mit den deutschen Kontakten in der Ukraine ?“

„Also, am Anfang des Krieges zog die Ukraine alle möglichen Hazardeure dieses Globus an. Ich glaube dass die meisten davon bereits nach 6 Monaten entweder abgehauen sind, oder ausgeschlossen worden. Ich...“

„Diese Dinge sind noch aktuell? Ich habe Gutes von deutschen Kämpfen hören können 2024.“

„3.000 Hrywnja entspricht = 69,08 Euro Ich frag mich nur wie die das mit der Spurbreite machen? Ungarn hat doch auch die europ/Normalspur. (1435 mm, statt Russischer Breitspur: 1520) Ist die ukrainische...“

„na klar, Radarreflektoren (ein Stückchen "hochtechnisches" Alupapier, etc. - kennen wir längst) um die Radarsignatur zu vergrössern: kenne ich als Zivilist seit 35 Jahren (als ich meinen Segelschein...“

„Ein Stück weiter fliegen die "“Parody” UAV schon "On November 10, 2024, two such drones landed in Moldova, highlighting their widespread deployment." Die Kugeln da drin sind Radarreflektoren, die...“

„zu Täuschen lassen die Russen das Zeug fliegen Ja, Frank, dieses Spielzeug habe ich neulichst auch gesehen. Wie lange mag es her sein? 14 Tage vielleicht? Schau Dir an, wie gross sie sind: wieviel Benzin...“

„...die Shaheds werden wohl zu mehr als 95% abgefangen, aber ich glaube, diese dienen eh nur dazu von den KH-101 und anderen Raketen abzulenken und die ukrainische Luftabwehr beschäftigt zu halten. zu...“

„Wie geht's eigentlich der Wirtschaft der Ukraine? Tja, auch das verflüchtet sich ein wenig im "Kriegsnebel", ein paar Antworten auf diese Frage erhielt ich heute vom Xavier Tyntelmann: ein Video mit einem...“

„Durchaus interessante Fragen, aber sie würden diesen thread wohl endgültig sprengen. Gerne an geeigneter Stelle weiter.“

„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Du, ich bin nicht in Kuba. Frage mich aber,...“

„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Was Du da beschreibst ist einfach der alltägliche...“

„Liebe Landsleute, wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen dies zunächst beantragen. Wir empfehlen,...“

„Es dürfte schon reichen, wenn Deutschland seine Steuern ähnlich rigoros eintreiben würden wie die USA es halten. Davon ab sollten die nicht immer nur auf dem Bürgergeld und die Renten rumhacken, sondern...“

„Das russische Generalkonsulat in Poznan wird auf Wunsch Polens bald geschlossen werden. Es könnte jedoch ein ukrainisches Konsulat in diesem Gebäude eingerichtet werden, dies erklärte der polnische...“

„Liebe Freunde, wir haben eine große Ehre: Unsere Aktion für geflüchtete Ukrainer-innen wurde für den Deutschen Engagementpreis 2024 nominiert! Im Februar 2022 haben wir begonnen, kostenlose Haarschnitte...“

„Putin f**kt jetzt seine Kriegsversehrten.... was soll man dazu sagen: so eine F*tze. "Wladimir Putin reduziert Zahlungen an Verwundete Soldaten offenbar drastisch" ... Dieser Gauner ist dermassen pleite,...“

„Kommt regt Euch ab, erst mal schauen was er machen will: die Kosten des Krieges auf Europa abwälzen. Also auch auf Dich, und Deinen Nachbarn: die Deutschen. Können diese es? Ja, schliesslich hat Deutschland...“

„Trump hat Mike Waltz zum neuen Nationale Sicherheitsberater der (zukünftigen) neuen US-Regierung bestellt. Er gilt als sehr Russland kritisch. von ihm stammen übrigens die folgenden Zitate:. "Die meisten...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Né, werde ich nicht machen. Soll sich jedermann der sich schlau machen will erkundingen: geht auch per Google? Der General...“

„Brauch man sich um das Putin'sche Geschwafel noch zu kümmern? Ich kann Euch sagen, was Trump will: Geb mir die Hälfte von Sibirien. Was Alexander II geschafft hast, hast Du auch verbracht. (obs. dieser...“

„Kurz bevor der Winter naht sieht Militäranalytiker Michael Kofman die Ukraine in einer schwierigen Lage. Probleme mit ihrer Ausrüstung und Manpower hätten allerdings auch die Russen. Mehr bei der ......“