Der Onlineausgabe der Zeitung Delo ist zu entnehmen, dass der Lugansker Stadtrat am 13. April beschloss, sich vorerst nicht auf die vorgezogenen Neuwahlen vorzubereiten. Dieser will erst einmal den Beschluss des Verfassungsgerichtes über die Rechtmäßigkeit des Präsidentenerlasses abwarten.
So heißt es in dem Beschluss, dass jede Handlung, welche auf die Durchführung vorgezogener Neuwahlen abzielt, entgegen den geltenden ukrainischen Gesetzen ist. Gegen diese kann gerichtlich vorgegangen werden auf der Grundlage des aktuellen Wahlgesetzes.
In dem Stadtrat der Stadt mit ca. einer halben Mio. Einwohner hat die Partei der Regionen eine Mehrheit von 61 (63,89 %) der 76 Mandate. Weiter sind in dem Stadtrat noch der Block Natalja Witrenko mit sieben Mandaten (6,84 %), Block Julia Timoschenko vier Mandate (4,3 %) und die Kommunisten mit vier Mandaten (4,27 %) vertreten.
Forumsdiskussionen
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Die Krim ist der Schlüssel für den Frieden, denn das löst 'Umwälzungen aus! Der Donbass ist teurer, denn die Industrie muss dort umstrukturiert werden, den geben die Russen später freiwillig zurück!...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Mir bleibt die Hoffnung auf eine durchschlagende Frühjahrsoffensive der Ukraine, sehr sehr gerne mit erheblichen Landgewinnen inkl. Einer ohnmächtigen Fluchtbewgung der Russen. Einen Denkzettel, der...“
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Als ich in der Sowjetunion war, zeigten sie im Fernsehen viele Kriegsfilme, in denen die die sowjetischen "Helden, alleine immer 100 deutsche Soldaten ermordeten! Und am 9 Mai gab es immer eine Parade!...“
Awarija in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„In der Tat - das Problem sind die "Russen" selbst. Vielleicht weniger wegen des Mangels an demokratischen Traditionen oder gar des Fehlens eines moralischen Kompasses. Vielmehr ist es diese schier unglaubliche...“
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Schoigu sagte es treffend! Am Ende des Krieges wird der Frieden sein. Auf die Frage „wann“ verdrückte er sich! Nächstes Jahr sind Wahlen. Demokratische Alternativen gibt es nicht! Ich denke, dass...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Wenn morgen Putin vom Auto überfahren wird, ist der Krieg nicht vorbei, es sitzen genügend möchtegern Despoten in Lauerstellung. Im Grunde sind die " Russen " das Problem, diese Gesellschaft schafft...“
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Für mich ist der Krieg erst zu Ende, wenn die Ukraine in der NATO ist. Man kann Russland nicht besiegen, ohne Russland zu besetzen! Ich erwarte kein Regimewechsel in Russland, da wird nur Putin ausgetauscht...“
Anuleb in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„..... Es wird auf eine Verhandlungsungslösung hinauslaufen, aber die wird es vorerst nicht geben und das wiederum ist auch richtig, da haben die Ukrainer noch ein gewaltiges Wörtchen mitzureden und ich...“
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Nicht weit von mir ist die französische Maginotlinie! Auch dort war alles untertunnelt und gut ausgebaut, aber Hitler wählte einen anderen Weg, dabei kam er nach Paris und die Franzosen warteten auf...“
Bernd D-UA in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Tatsächlich glaube ich nicht, dass die Ukrainer die Krim zurück erorbern wird, denn egal wie das militärisch weitergeht, zum Einen werden sie Russen sich dort bis zum Stahlhelm in Schützengräben einbetoniert...“
Robert1959 in MDR • Re: Ukraine-News: Xi lädt Putin nach China ein
„Einladung als Asylbewerber?“
Robert1959 in Politik • Re: Krim: Wie realistisch ist eine Rückeroberung?
„Die Krim ist gut befestigt Freiwillig gibt Russland die Krim nicht zurück, da ist ihr Flottenstützpunkt und den brauchen sie für den nächsten Krieg! Ich denke schon, dass man die Krim erobern kann,...“
Robert1959 in Politik • Re: Putin in Mariupol: Stadtrundgang im "Paradies"
„Das war nicht Putin!“