Medwedew: Die EU hat Russland von der Vorteilhaftigkeit der „Östlichen Partnerschaft“ nicht überzeugt

Die EU konnte bis jetzt die Russische Föderation nicht von den Vorteilen der „Östlichen Partnerschaft“ überzeugen.

Wie der Kreml-Presse-Dienst dem Korrespondenten der UNIAN mitteilte, verkündete dies der Präsident der Russischen Föderation Dmitri Medwedjew heute in Chabarowsk bei der Ergebnispräsentation der Verhandlungssitzungen „Russland-EU“.

„Wir sind besorgt, dass von Seiten mancher Länder Versuche unternommen werden, diese Struktur als Partnerschaft gegen Russland auszunutzen“, – sagte D. Medwedjew.

Er betonte, dass damit nicht die EU gemeint ist, sondern es um die anderen Länder geht.

„Es gibt unterschiedliche Beispiele. Wir haben z.B. mit dem nordatlantischen Block partnerschaftliche Beziehungen. Abgesehen von der speziellen Form dieser Beziehungen, zeigte deren Form einige Schwächen auf. Die Versuche die Zusammenarbeit zwischen Russland und der NATO wieder zum Leben zu bringen treffen auf erhebliche Schwierigkeiten“, – sagte D. Medwedjew.

Von seiner Seite aus, teilte der Präsident der momentan der EU vorsitzenden Tschechischen Republik Vaclav Klaus mit, dass die EU Russland erklärte, dass das Programm der „Östlichen Partnerschaft“ nicht gegen die Russische Föderation gerichtet ist.

„Die „Östliche Partnerschaft“ wurde vor zwei Wochen in Prag gegründet. Wir haben diese Frage auf unserem Treffen heute früh besprochen. Wir haben versucht, den Präsidenten D. Medwedjew davon zu überzeugen, dass die Ideologie der ‘Östlichen Partnerschaft’ auf das Positive gerichtet ist und nicht gegen jemanden und umso weniger gegen Russland“, – sagte V. Klaus auf der Presse-Konferenz, die den Ergebnissen der Verhandlungssitzungen“ Russland-EU“ gewidmet war.

„Ich will Präsident Medwedjew überzeugen, dass dies die von uns gewählte Position zu dem Thema ist“, – betonte er.

Am EU-Programm „Östliche Partnerschaft“, das von Polen und Schweden initiiert wurde und von den 27 EU-Ländern im Dezember 2008 auf einem Treffen in Brüssel bestätigt wurde, sind Aserbaidschan, Weißrussland, die Ukraine, Armenien, Moldawien und Georgien beteiligt. Das Ziel des Programms ist es, diese Länder den Standards der EU anzupassen ohne sie dabei in die EU aufzunehmen. Das Programm sieht eine enge wirtschaftliche und politische Partnerschaft dieser Länder mit der EU vor.

Quelle: UNIAN