FacebookXVKontakteTelegramWhatsAppViber

Rechtszentristische Oppositionsparteien streben eine Vereinigung an - ohne Timoschenko

0 Kommentare

Die Führer der oppositionellen Parlamentsparteien „Front Smin/Front der Veränderungen“, „Grashdanskaja Posizija/Bürgerposition“, Europäische Partei der Ukraine und Ukrainische Republikanische Partei URP „Sobor/Versammlung“ haben sich mit der Schaffung eines Statuts für eine neue Partei beschäftigt, die im Ergebnis der Vereinigung dieser vier politischen Kräfte gegründet werden soll. Teilnehmer der Verhandlungen schließen die Einbeziehung anderer Parteien zu diesem Prozess, mit Ausnahme von „Batkiwschtschyna/Vaterland“, nicht aus. Übrigens legen Experten nahe, dass die Rede nicht von einer Vereinigung, sondern von einem Anschluss der weitaus schwächeren Oppositionsparteien an „Front Smin“ geht.

Dem “Kommersant-Ukraine” wurde bekannt, dass die Führer von vier parlamentarischen Oppositionsparteien, die zur Fraktion „Unsere Ukraine – Nationale Selbstverteidigung“ gehören, Arsenij Jazenjuk („Front Smin“), Anatolij Grizenko („Grashdanskaja Posizija“), Nikolaj Katerintschuk (Europäische Partei der Ukraine) und Anatolij Matwijenko (URP „Sobor“) sich auf eine Vereinigung zu einer politischen Kraft geeinigt haben. „Die Rede geht nicht von einem Wahlblock, sondern von der Konstruktion einer einigen mächtigen politischen Kraft auf der Basis der vier Parteien“, teilte ein in die Details der Verhandlungen eingeweihter Informant dem “Kommersant-Ukraine” mit.

Das Thema einer vereinigten Oppositionspartei ist bei weitem nicht neu. Das letzte Mal wurde es aktiv am Vorabend der letztjährigen Wahlen zu den Lokalregierungen diskutiert, die am 31. Oktober stattfanden. Damals erklärte Anatolij Grizenko: „Bei einer starken ‘bulldozerartigen’ Regierung bedarf es einer starken, maximal koordinierten und vorzugsweise vereinten Opposition“. Arsenij Jazenjuk sagte Anfang Oktober ebenfalls, dass die Opposition nach den Wahlen die Möglichkeit bekommt eine einige Partei zu gründen. „Es gibt die Chance eine einzige allgemeine Partei zu gründen und zu zeigen, dass wir die Interessen des Teils der Ukrainer vertreten, die eine andere Sicht für die Entwicklung des Staates haben und die wissen, dass es für ihre Interessen jemanden gibt, der sie verwirklicht, der über sie berichtet, sie übermittelt und die Hauptsache, diese verteidigt“, bekräftigte er.

Anzumerken ist, dass der Vereinigungsprozess hinreichend weit fortgeschritten ist. „Kurz vor dem neuen Jahr wurde eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der vier Parteien geschaffen, die intensiv an der Schaffung eines Statuts für die neue vereinte oppositionelle politische Kraft arbeitet“, erklärte der Gesprächspartner des “Kommersant-Ukraine”.

Der Vorsitzende der URP „Sobor“, Anatolij Matwijenko, bestätigte im Gespräch mit dem Reporter des “Kommersant-Ukraine” die Information über die vorbereitete Vereinigung der Oppositionsparteien, dabei unterstreichend, dass die Frage der Zahl der Parteien, die Subjekte der neuen Vereinigung werden können, “zum heutigen Tag offen ist“. „Absichten sich zu einer politischen Kraft zu vereinigen gibt es und dabei hinreichend ernsthafte“, erzählte er dem “Kommersant-Ukraine”. „Außer diesen Parteien gibt es auch andere Verhandlungsteilnehmer, doch, beispielsweise ‘Nascha Ukraina/Unsere Ukraine’, ist noch nicht reif für den Vereinigungsprozess“. Dabei konkretisierte der Führer der URP „Sobor“, dass man zu den Verhandlungen die Partei „Batkiwschtschyna“, die von Ex-Premierin Julia Timoschenko geführt wird, nicht eingeladen habe. „‘Batkiwschtschyna – ist eine linke politische Partei. Soll sie sich eigenständig entwickeln“, erklärte Matwijenko dem “Kommersant-Ukraine”. „Unsere Partei, so hoffe ich, wird eine Partei rechts von der Mitte, eine national-demokratische Kraft sein“.

Der Leiter des Zentrums für angewandte politische Forschungen „Penta“, Wladimir Fessenko, meint, dass „die Rede nicht von einer Vereinigung gleicher politischer Kräfte gehen kann, sondern über den faktischen Anschluss der kleineren Parteien an die ‘Front Smin‘“. „Das ist objektiv richtig, da die Partei Jazenjuks das größte Rating hat“, konkretisierte er gegenüber dem “Kommersant-Ukraine”. „Wenn dieser Prozess erfolgreich sein wird, dann wird es sowohl für die Führer der kleineren Parteien, die eigenständig die Wahlhürde bei den Parlamentswahlen nicht überwinden können, als auch für Jazenjuk selbst von Vorteil sein, da er dem Wähler zeigt, dass man sich eben ihm anschließt“. Diese These wurde indirekt von Matwijenko bestätigt, der gegenüber dem “Kommersant-Ukraine” erklärte, dass er die Wortgruppe „Front Smin“ im Namen der neuen politischen Kraft zu erhalten wünscht. „Die Bezeichnung haben wir bislang nicht diskutiert, doch ich persönlich meine, dass man zu den Worten ‘Front Smin’ entweder ‘republikanische Partei’ oder ‘demokratische Partei’ hinzufügen sollte“, unterstrich er. „Wenn die ‘Front Smin’ zum jetzigen Moment die größte Attraktivität in den Augen der Wähler hat, so wäre es unlogisch dem keine Aufmerksamkeit zu schenken“.

Arsenij Jazenjuk kommentiert den Vereinigungsprozess bislang nicht. „Ich bestätige die Information darüber, dass der Verhandlungsprozess stattfindet, doch es ist zum heutigen Tag zu früh, über konkrete Teilnehmer der zukünftigen politischen Kraft und über irgendwelche anderen Details zu reden“, erklärte die Pressesprecherin des Leiters der „Front Smin“, Iwanna Kobernik.

Walerij Kutscherk

Quelle: Kommersant-Ukraine

Übersetzer:   Andreas Stein — Wörter: 753

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Vielleicht sollten Sie eine Spende in Betracht ziehen.
Diskussionen zu diesem Artikel und anderen Themen finden Sie auch im Forum.

Benachrichtigungen über neue Beiträge gibt es per Facebook, Google News, Mastodon, Telegram, X (ehemals Twitter), VK, RSS und täglich oder wöchentlich per E-Mail.

Artikel bewerten:

Rating: 5.0/7 (bei 1 abgegebenen Bewertung)

Neueste Beiträge

Kiewer/Kyjiwer Sonntagsstammtisch - Regelmäßiges Treffen von Deutschsprachigen in Kiew/Kyjiw

Karikaturen

Andrij Makarenko: Russische Hilfe für Italien

Wetterbericht

Für Details mit dem Mauszeiger über das zugehörige Icon gehen
Kyjiw (Kiew)10 °C  Ushhorod8 °C  
Lwiw (Lemberg)10 °C  Iwano-Frankiwsk11 °C  
Rachiw2 °C  Jassinja5 °C  
Ternopil10 °C  Tscherniwzi (Czernowitz)10 °C  
Luzk9 °C  Riwne10 °C  
Chmelnyzkyj8 °C  Winnyzja9 °C  
Schytomyr8 °C  Tschernihiw (Tschernigow)8 °C  
Tscherkassy9 °C  Kropywnyzkyj (Kirowograd)9 °C  
Poltawa7 °C  Sumy5 °C  
Odessa12 °C  Mykolajiw (Nikolajew)12 °C  
Cherson12 °C  Charkiw (Charkow)5 °C  
Krywyj Rih (Kriwoj Rog)9 °C  Saporischschja (Saporoschje)10 °C  
Dnipro (Dnepropetrowsk)8 °C  Donezk6 °C  
Luhansk (Lugansk)7 °C  Simferopol13 °C  
Sewastopol15 °C  Jalta12 °C  
Daten von OpenWeatherMap.org

Mehr Ukrainewetter findet sich im Forum

Forumsdiskussionen

„Durchaus interessante Fragen, aber sie würden diesen thread wohl endgültig sprengen. Gerne an geeigneter Stelle weiter.“

„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Du, ich bin nicht in Kuba. Frage mich aber,...“

„Hallo, wie ist das Klima auf Kuba gerade ? Ab einem bestimmten Lebensalter wittert man offenbar gerne überall Verrat, aber überschätzt Du da nicht einiges ? Was Du da beschreibst ist einfach der alltägliche...“

„Liebe Landsleute, wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen dies zunächst beantragen. Wir empfehlen,...“

„Es dürfte schon reichen, wenn Deutschland seine Steuern ähnlich rigoros eintreiben würden wie die USA es halten. Davon ab sollten die nicht immer nur auf dem Bürgergeld und die Renten rumhacken, sondern...“

„Das russische Generalkonsulat in Poznan wird auf Wunsch Polens bald geschlossen werden. Es könnte jedoch ein ukrainisches Konsulat in diesem Gebäude eingerichtet werden, dies erklärte der polnische...“

„Liebe Freunde, wir haben eine große Ehre: Unsere Aktion für geflüchtete Ukrainer-innen wurde für den Deutschen Engagementpreis 2024 nominiert! Im Februar 2022 haben wir begonnen, kostenlose Haarschnitte...“

„Putin f**kt jetzt seine Kriegsversehrten.... was soll man dazu sagen: so eine F*tze. "Wladimir Putin reduziert Zahlungen an Verwundete Soldaten offenbar drastisch" ... Dieser Gauner ist dermassen pleite,...“

„Kommt regt Euch ab, erst mal schauen was er machen will: die Kosten des Krieges auf Europa abwälzen. Also auch auf Dich, und Deinen Nachbarn: die Deutschen. Können diese es? Ja, schliesslich hat Deutschland...“

„Trump hat Mike Waltz zum neuen Nationale Sicherheitsberater der (zukünftigen) neuen US-Regierung bestellt. Er gilt als sehr Russland kritisch. von ihm stammen übrigens die folgenden Zitate:. "Die meisten...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Das machen ich dann mal. Es ist aber nur eine kleine Auswahl der Youtube-Seiten die ich verfolge. Jedermann ist es eigentlich...“

„Es hindert dich niemand daran, Beiträge von und mit dem Bühler einzustellen. Né, werde ich nicht machen. Soll sich jedermann der sich schlau machen will erkundingen: geht auch per Google? Der General...“

„Brauch man sich um das Putin'sche Geschwafel noch zu kümmern? Ich kann Euch sagen, was Trump will: Geb mir die Hälfte von Sibirien. Was Alexander II geschafft hast, hast Du auch verbracht. (obs. dieser...“

„Kurz bevor der Winter naht sieht Militäranalytiker Michael Kofman die Ukraine in einer schwierigen Lage. Probleme mit ihrer Ausrüstung und Manpower hätten allerdings auch die Russen. Mehr bei der ......“

„Der kann auch versenkt werden, dann werden wieder die Tränen kullern bei den Tyrannen.“

„Klassisch sowjetisch: "Ich hab es nicht gelesen, aber ich verurteile es!!" Ja, stellen wir ihn einfach in die Rubirk" Schund . Ich habe auch keine Zeit mehr, mir Gedanken über jeden hirnbverrissenen Russen-Freund...“

„Den Ermittlungen zufolge sollen die ukrainischen Sicherheitsdienste von Dezember 2022 bis Juni 2023 einen Einwohner von Feodossija über einen Boten zur Zusammenarbeit veranlasst haben. Um den Kandidaten...“

„Wer ist dieser Emmanuel Todd? Ich lebe nun ja in Frankreich und es ist mir ein mysteriöser Unbekannter. wikipedia schreibt dazu: " Ses prises de position sur l'euro, l'Europe, la Russie et le protectionnisme...“

„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“

„Abschlussnote der Brics Konferenz im Punkt Ukraine: wir haben unterschiedliche staatliche Positionen und nehmen das voneinander zur Kenntnis. ..... Beim BRICS finden sich nur Staaten ein welche die gleichen...“

„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“

„@Tombi Was willst du hier eigentlich als Stück Sch...e erreichen ? Denkst du, wegen solchen Gestalten wie dir wird das Nazi-Regime in Kiew besser dastehen ? Nazi-Verteidiger hatte ich hier über einige...“

„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“

„Die anderen kamen weil China da war. Russland war doch nur das Stundenhotel dafür Putler hat doch Xi Jinping angeglotzt als wenn er in den verliebt ist, der Chinese hat sich aber nicht für den Nazi-Kriegstreiber...“

„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Na, welche Krücke...“

„Also mir wäre es peinlich derartigen Unsinn zu schreiben. BRICS haben offensichtlich an Anziehungskraft gewonnen und der Westen befindet sich langsam aber sicher auf dem absteigenden Ast. Und ja, ist...“

„Lula da Silva (Brasilien) hat sich die "Treppe runterfallen lassen", damit er Putin nicht besuchen muss. Haushaltsunfall, sieht aber recht fit aus, aber trägt grossen Verband. Ausgerechnet am Morgen wo...“

„Habe schon einmal koreanische Kochbücher in die Ukraine gespendet: sie müssen ja wissen, wie man in Korea die Hunde brät.“

„, doch ebenso viel haben sie auszuhalten. Sie sind Gefahren ausgesetzt, Kargheit, wilder Natur und Einsamkeit. Zudem werden sie von ihrem Staat auch im wilden Osten überwacht. oh, mein Gott, was mussten...“

„Major Perwuch? Was hat er gemacht? was wurde ihm vorgeworfen, und wie ist die Beweislage? Ich erstelle gerne wikipedia Seiten, damit man Übeltâter nie vergisst, genauso wie ihre Taten. So hat man noch...“

„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Dieser Krieg, wie er jetzt ist, ist mitverschuldet vom Westen, und da ich Bürger der BRD bin halte ich mich an Scholz:...“

„Dann kann ja jetzt auch die Nato-Staaten der Ukraine direkt helfen, mit Soldaten, oder? Wenn schon Putin wieder "koreanische Potenzmittel" braucht, dann kann die Ukraine diese bekommen. Ist immerhin eine...“

„Der Russen-Nazi hat doch schon ein Haus in der Kampfzone. Darum flattert ihm sein Arsch so ...“

„Putin-Troll. Russland wartet schon sehnsüchtig auf deine Umsiedlung. Putin hat sogar ein Gesetz erlassen, damit du es leicht hast, Russe zu werden. In Russland wartet ein eigenes Haus auf dich und die...“

„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin:... Warum auch nicht, immerhin wollen sie eine strategische Partnerschaft unterschreiben. Oder denkt ihr, Ukr.-Nazis haben...“

„Ich antworte mal selber auf meinen Beitrag: Ich finde, das ist eine willkommene Einladung an Südkorea, als Antwort ebenfalls Soldaten in die Ukraine zu senden. Es müssen ja nicht gleich 10.000 oder 12.000...“

„Ist das realistisch? Ich sage nicht nur Ja, es weist auch sehr vieles darauf hin: 1. Koreanische Ausbilder und Beobachter bereits in der Ukraine. 2. Eine zunehmende Abschottung und Drohung, auch mit Atomwaffen...“

„Na, ich kenne das noch so, da ging man zum Pfarrer und nicht zum Anwalt. Familienstandaserklärungen, Meldebescheinigungen, Apostillen, bestätigungen der Echtheit der Unterschrift, etc..... Ehrlich gesagt,...“

„Oh, @mbert ist nicht an der Front gefallen. @mbert könntest du den Vogel bitte sperren. Nachricht von Moderator Handrij Minimax wurde unter anderem wegen dieses Beitrags verwarnt.“

„Ach so, Dein toller Russischer KGBund NaZi-Hecht, der darf also seine ukrainischen Nachbarn pisacken. Was halte ich denn davon.? Zurück zu seinem Teufel würde ich den schicken. Sagt mal, haltet ihr die...“

„Wer hier tatsächlich der Abschaum ist, zeigst du mit deinem Geschreibsel recht deutlich. Als Russenhasser ist man offensichtlich gerne ein Opfer auch der billigsten und dümmsten Propaganda.“

„Hehe, vorher musst Du aber noch ein paar 10.000 NaZis verheizen. Gehörst wohl zu den Mackern von der Stasi, die sich ruhig einen Ausruhen im Warmen Deutschland, was? Hey, geh selbst an die Front, Dein...“

„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“

„In paar Monaten wird auch Pokrowsk befreit werden und wie man so liest, soll danach die Stahlproduktion deutlich sinken.“

„Was bist du denn für ein armseliges Arschloch, vor dem Bildschirm wie immer besonders mutig. Dass sich die Nazis besonders unmenschlich verhalten und auf welcher Seite die sich befinden, dürfte sogar...“

„Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre hilfreich. He, ein Anwalt? Hey, kommt mal zurück vor 2014. Ich bin der Meinung da hilft nur eine 45er, oder vollautomatisch. Und das ist illegal,...“

„Hallo, hast eine Handynummer zum kontaktieren.“

„Liebes Forum, jetzt ist es endlich soweit, meine Karre (Iveco Bus) hat bei einer Hilfslieferung humanitärer Güter in den Osten der Ukraine den Geist aufgegeben. Sonst immer nur auf dem Rückweg . Situation...“

„@Eric da würde ich mich zuerst an die Österreicher und die Ukrainer wenden. Die deutschen Behörden sind ja erst in zweiter Linie betroffen. Ein deutschsprachiger in Ungarn zugelassener Anwalt wäre...“

„@tombi Wir leben nicht in der Anarchie! Was ist denn sooooo kompliziert, mit der erfahrenen Kanzlei Ahrens ist es in einer Woche zu machen, wo ist jetzt das Problem? Kanzlei Ahrens kostet Geld? Und was?...“

„Im Grunde muss man sich fürchten wenn man Russisch spricht, um nicht gleich von Putin als Russe einvernommen zu werden. Ich vertrete trotz aller Vorkommnisse dafür ein, beide Sprachen zu erhalten, viele...“

„Hallo Peter, unterrichte doch mal detailiert die Deutsche Botschaft in Budapest über Dein Nachbarschaftsproblem. Wenn sie regelmässig Österreich und Deutschland besuchen ist das doch eine merkwürdige...“

„Servus Tombi, vielen Dank für deine Antwort! Wegzug ist keine Option da wir uns nicht einschüchtern lassen, schon gar nicht von den Russen. Dash-Cam haben wir aber darf auch in Ungarn nicht den Nachbar...“

„Unangehm, ich weiss auch nicht wie ihr den wieder beruhigt. Jedenfalls keine legale. Bleibt Euch wohl nur übrig weg zu ziehen? Besorg Dir mal eine Dash-Cam und einen scharfen Hund. Na, beim ersten Beitrag...“

„Da ruft einer von der ersten Stufe abwärts von der Hölle noch Drohungen hoch? Uran: Insgesamt liegt der Anteil von Rosatom am US-Markt bei mehr als 20 Prozent und in der EU bei etwa 30 Prozent. Die USA...“

„Liebes Forum, ich wende mich an euch, um Rat zu suchen. Ich bin Österreicher und meine Frau stammt aus der Ukraine. Seit sieben Jahren leben wir in Hévíz, Ungarn. Seit 2022 werden wir von unseren russischen...“